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Kahl, F. (2023). Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht. Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58670-7
Kahl, Felicitas. Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht: Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58670-7
Kahl, F (2023): Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht: Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58670-7

Format

Zum Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht

Die Bedeutung der Kunstfreiheit für die Beschränkungen des deutschen und europäischen Urheberrechts

Kahl, Felicitas

Studien zu Eigentum und Urheberrecht, Vol. 2

(2023)

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About The Author

Felicitas Kahl studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin mit Schwerpunkt Immaterialgüterrecht. Nach dem ersten juristischen Staatsexamen arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Humboldt Law Clinic Internetrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie in einer internationalen Wirtschaftskanzlei im Bereich Urheberrecht. Ihre Promotion wurde von Prof. Dr. Eva Inés Obergfell betreut. Derzeit absolviert sie ihr Rechtsreferendariat beim Kammergericht Berlin.

Abstract

Künstlerische Erscheinungsformen wie der Remix, Mashups, Memes, GIFs oder Fan Art werfen die Frage nach einem angemessenen Interessenausgleich zwischen dem Urheber des Ausgangswerks und den nachschaffenden Künstlern auf. Diese Arbeit beleuchtet zunächst die Schrankenregelungen des deutschen und europäischen Urheberrechts, die zur Lösung des Konflikts bereitstehen. Insbesondere wird auch die Geeignetheit der Pasticheschranke zur Privilegierung künstlerischer Werknutzungen in Form des User Generated Content untersucht. Im Anschluss erfolgt eine Betrachtung der einschlägigen Grundrechtspositionen und dessen materiellem Gehalt, der sich aus dem Grundgesetz, der Grundrechtecharta und der EMRK ableiten lässt. Die Autorin konstatiert, dass die bestehenden Vorschriften nicht zu einem angemessenen Interessenausgleich führen und den grundrechtlichen Vorgaben widersprechen. Sie schlägt daher die Einführung einer neuen Schrankenregelung zugunsten künstlerisch-referenzieller Nutzungen vor.»On the Tense Relationship between Artistic Freedom and Copyright. The Significance of Artistic Freedom for the Limitations and Exceptions of German and European Copyright Law«: The study examines the limitations and exceptions of German and European copyright law that are available to resolve the tension between artistic freedom and copyright, as well as its background in terms of fundamental rights. The author states that the existing regulations do not lead to an appropriate balance of interests and contradict the fundamental rights requirements. Therefore, she proposes the introduction of an exception for artistic-referential uses.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 24
A. Einleitung 29
B. Schrankenregelungen des Urheberrechts als Ausdruck der Kunstfreiheit im europäischen und deutschen Urheberrecht 32
I. Die Bedeutung des europäischen Urheberrechts für das deutsche Urheberrecht 33
1. Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers im Urheberrecht 33
2. Die Rolle des EuGH für das europäische Urheberrecht 36
3. Die Bedeutung der InfoSoc- und DSM-RL für das Urheberrecht der Mitgliedstaaten 37
II. Der Kunstfreiheit dienende Beschränkungen im europäischen Urheberrecht 38
1. Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL als Beschränkung des Urheberrechts zugunsten der Kunstfreiheit 39
a) Rechtsnatur und Bedeutung von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL für das nationale Recht der Mitgliedstaaten 39
b) Voraussetzungen und Anwendungsbereich von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL 41
aa) Ausnahme oder Beschränkung von Art. 2 und Art. 3 der InfoSoc-RL 41
bb) Für die Nutzung zum Zwecke von Karikaturen, Parodien und Pastiches 43
(1) Der Begriff der Parodie 44
(a) Der Parodiebegriff nach der Rechtsprechung des EuGH 44
(aa) Die Entscheidung Deckmyn und Vrijheidsfonds 44
(bb) Persönliche Stellungnahme zur Auslegung der Ausnahme zugunsten von Parodien in der Entscheidung des EuGH in Deckmyn und Vrijheidsfonds 46
(cc) Die Bedeutung der Entscheidung Deckmyn und Vrijheidsfonds für den Parodiebegriff 47
(b) Der Parodiebegriff in der Kulturwissenschaft 48
(aa) Die Vorlage als konstitutives Element der Parodie 49
(bb) Die Kritik als Element der Parodie 50
(cc) Die Komik als Element der Parodie 50
(dd) Abgrenzung zu anderen Kunstformen 51
(c) Vergleich des Parodiebegriffs des EuGH und der Kulturwissenschaft 52
(2) Der Begriff des Pastiches 53
(a) Der Anwendungsbereich der Pasticheschranke unter Berücksichtigung von Regelungszusammenhang und Zweck 54
(aa) Der Anwendungsbereich der Pasticheschranke unter Berücksichtigung ihres Regelungszusammenhangs 54
(bb) Der Anwendungsbereich der Pasticheschranke unter Berücksichtigung ihres Zwecks 55
(b) Historischer Ursprung und Entwicklung des Pastichebegriffs 58
(c) Der Pastichebegriff nach dem deutschen Sprachgebrauch 58
(d) Der Pastichebegriff im englischen Sprachgebrauch 59
(e) Der Pastichebegriff im belgischen Sprachgebrauch 61
(f) Der Pastichebegriff im polnischen Sprachgebrauch 61
(g) Der Pastichebegriff im französischen Urheberrecht 61
(h) Der Pastichebegriff in der Rechtsprechung des EGMR 62
(i) Fazit zum Pastichebegriff und dessen Anwendungsbereich 63
(3) Der Begriff der Karikatur 64
(a) Der Begriff der Karikatur nach dem gewöhnlichen Sprachgebrauch 65
(b) Der Karikaturbegriff unter Berücksichtigung von Regelungszusammenhang und Ziel des Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL 65
(c) Der Karikaturbegriff im französischen Urheberrecht 67
(d) Der Karikaturbegriff in der Rechtsprechung des EGMR 68
(e) Der Karikaturbegriff in der deutschen Rechtsprechung 68
(f) Der Karikaturbegriff in der rechts- und kulturwissenschaftlichen Literatur 69
(g) Fazit zum Karikaturbegriff nach Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL 70
2. Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL als Beschränkung des Urheberrechts zugunsten der Kunstfreiheit 71
a) Rechtsnatur und Bedeutung von Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL für das deutsche Urheberrecht 72
b) Voraussetzungen des Zitatrechts nach Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL 73
aa) Ausnahme oder Beschränkung 73
bb) Für Zitate zu Zwecken wie Kritik oder Rezension 73
cc) Werk oder Schutzgegenstand, der der Öffentlichkeit bereits rechtmäßig zugänglich gemacht wurde 75
dd) Quellenangabe 76
ee) Zitat entspricht anständigen Gepflogenheiten 76
ff) Umfang ist durch den besonderen Zweck gerechtfertigt 76
3. Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 lit. a) und b) DSM-RL als Beschränkungen des Urheberrechts zugunsten der Kunstfreiheit 77
a) Rechtsnatur und Bedeutung der DSM-RL für das nationale Recht der Mitgliedstaaten 77
b) Rechtsnatur und Bedeutung von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 lit. a) und b) DSM-RL für das deutsche Urheberrecht 78
c) Voraussetzungen und Anwendungsbereich von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 lit. a) und b) DSM-RL 79
aa) Nutzer und nutzergenerierte Inhalte im Sinne von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 DSM-RL 79
bb) Dienste für das Teilen von Online-Inhalten im Sinne von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 DSM-RL 80
cc) hochladen oder zugänglich machen im Sinne von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 DSM-RL 81
dd) Ausnahme oder Beschränkung in Form von Zitat, Kritik oder Rezension sowie zum Zwecke von Karikaturen, Parodien oder Pastiches nach Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 DSM-RL 83
c) Verhältnis von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 DSM-RL zu Art. 5 Abs. 3 lit. d) und lit. k) InfoSoc-RL 83
4. Die Bedeutung des Dreistufentests für die Lösung des Spannungsverhältnisses von Kunstfreiheit und Urheberrecht auf Schrankenebene 83
a) Stufe 1: Bestimmte Sonderfälle im Sinne des Dreistufentests 85
aa) „bestimmt“ im Sinne der Stufe 1 des Dreistufentests 85
bb) „Sonderfälle“ im Sinne der Stufe 1 des Dreistufentest 86
b) Stufe 2: „Normale Verwertung des Werkes oder sonstigen Schutzgegenstands wird nicht beeinträchtigt“ 88
c) Stufe 3: „Berechtigten Interessen des Rechtsinhabers werden nicht ungebührlich verletzt“ 90
d) Bedeutung des Dreistufentests für die Ausnahmen und Beschränkungen des Urheberrechts 91
5. Allgemeine Grundsätze bei der Auslegung der Ausnahmen und Beschränkungen 94
III. Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit im deutschen Urheberrecht 96
1. Die freie Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG a. F. 97
a) Voraussetzungen der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG a. F. 97
aa) Selbständiges Werk im Sinne von § 24 UrhG a. F. 97
(1) Der Werkbegriff des UrhG unter Berücksichtigung des europäischen Werkbegriffs 98
(a) Werkbegriff des UrhG 98
(aa) Das Werk als persönliche Schöpfung 99
(bb) Geistiger Gehalt des Werkes 99
(cc) Wahrnehmbare Form des Werkes 99
(dd) Individualität des Werkes 100
(b) Auswirkungen des europäischen Werkbegriffs auf den deutschen Werkbegriff 102
(2) Selbständigkeit des Werkes 106
bb) Werk eines anderen 107
b) Künstlerische Nutzungen im Anwendungsbereich der freien Benutzung 108
c) Rechtsnatur der freien Benutzung – Schranke oder immanente Begrenzung des Urheberrechts? 110
d) Der Melodienschutz des § 24 Abs. 2 UrhG a. F. 113
e) Die Entwicklung der Rechtsprechung zur freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG a. F. vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit 114
2. Das Zitatrecht nach § 51 UrhG 118
a) Voraussetzungen des Zitatrechts 118
aa) Veröffentlichtes Werk im Sinne des § 51 S. 1 UrhG 119
bb) Zitatzweck nach § 51 S. 1 UrhG 119
(1) Allgemeine Voraussetzungen des Zitatzwecks: Das Zitat als Erörterungsgrundlage, Beleg und Mittel der Auseinandersetzung 119
(2) Kunstspezifische Betrachtung des Zitatzwecks: Das Zitat als Mittel künstlerischen Ausdrucks und künstlerischer Gestaltung 121
cc) Umfang des Zitats nach § 51 S. 1 UrhG 122
dd) Zitierendes Medium im Rahmen des § 51 S. 1 UrhG 124
ee) Besonderheiten des Kleinzitat nach § 51 Nr. 2 UrhG 125
ff) Besonderheiten des Musikzitats nach § 51 Nr. 3 UrhG 127
gg) Zulässigkeit der Nutzung von Abbildungen oder sonstigen Vervielfältigungen des zitierten Werkes gem. § 51 S. 3 UrhG 129
hh) Das Änderungsverbot des § 62 UrhG 130
(1) Überblick zum Änderungsverbot nach § 62 UrhG 130
(2) Die Anwendung des Änderungsverbots auf das Zitatrecht 131
(3) Folgen eines Verstoßes gegen das Änderungsverbot 133
(4) Unionsrechtliche Zulässigkeit der Anwendung des Änderungsverbotes auf das Zitatrecht 133
(5) Einfluss des Bearbeitungsrechts auf das Änderungsverbot 134
(6) Zusätzliche Berücksichtigung des Entstellungsverbots nach § 14 UrhG 135
ii) Die Quellenangabe nach § 63 UrhG 136
(1) Anwendungsbereich der Quellenangabe nach § 63 UrhG 137
(2) Erforderlicher Inhalt der Quellenangabe im Sinne von § 63 UrhG 137
(3) Deutlichkeit der Quellenangabe gem. § 63 Abs. 1 S. 1 UrhG 138
(4) Erforderlichkeit der Quellenangabe bei der öffentlichen Wiedergabe 139
(5) Die Quellenangabe in der deutschen Rechtsprechung 140
(6) Ausnahmsweiser Entfall der Pflicht zur Quellenangabe 141
(7) Folgen eines Verstoßes gegen die Quellenangabe 142
b) Künstlerische Nutzungen im Anwendungsbereich des Zitatrechts nach § 51 UrhG 142
aa) Kunstzitate in Sprachwerken im Anwendungsbereich von § 51 UrhG 143
bb) Das Musikzitat im Anwendungsbereich von § 51 UrhG 144
cc) Mashups im Anwendungsbereich des § 51 UrhG? 147
dd) Das Zitat in Malerei und Fotografie im Anwendungsbereich von § 51 UrhG 148
ee) Memes als Bildzitate im Anwendungsbereich von § 51 UrhG? 150
ff) Zulässigkeit des Filmzitats nach § 51 UrhG 152
gg) GIFs als Zitate im Sinne des § 51 UrhG? 153
hh) Zulässigkeit des Kunstzitats in der Architektur nach § 51 UrhG? 154
ii) Die Parodie als Kunstzitat im Sinne des § 51 UrhG? 155
c) Entwicklung der Zitatschranke vor dem Hintergrund der Kunstfreiheit 157
3. Die Schrankenregelung zugunsten von Parodien, Karikatur und Pastiches nach § 51a UrhG 159
a) Veröffentlichtes Werk 159
b) Zum Zweck der Karikatur, der Parodie und des Pastiches 160
aa) Die Parodie im Sinne des § 51a UrhG 161
(1) Maßgeblichkeit des unionsrechtlichen Parodiebegriffs 161
(2) Anwendungsbereich des Parodiebegriffs 161
(a) Anwendung der Parodieschranke auf die bereits als Parodie anerkannten Kunstformen 162
(b) Anwendung der Parodieschranke auf neue künstlerische Nutzungsformen? 162
(aa) Das Meme als Parodie im Sinne des § 51a UrhG 162
(α) Erinnerung des Memes an ein bestehendes Werk 163
(β) Wahrnehmbare Unterschiede des Memes gegenüber dem Ausgangswerk 164
(γ) Das Meme als Ausdruck von Humor oder Verspottung 164
(δ) Angemessener Ausgleich bei der Nutzung eines Memes 165
(bb) GIFs im Anwendungsbereich der Parodieschranke 165
(cc) Mashups im Anwendungsberich der Parodieschranke? 166
(dd) Remixe, Sampling, Fan Art und Fan Fiction als Parodie? 167
(ee) Fazit zur Anwendung der Parodieschranke auf neue künstlerische Erscheinungsformen 168
bb) Pastiche im Sinne des § 51a UrhG 168
(1) Der Remix als Pastiche im Sinne des § 51a UrhG? 170
(a) Erinnerung des Remixes an das Ausgangswerk 170
(b) Wahrnehmbare Unterschiede gegenüber dem Ausgangswerk 171
(c) Inhaltliche oder künstlerische Auseinandersetzung mit dem Ausgangswerk oder einem dritten Bezugsgegenstand 172
(d) Angemessener Interessenausgleich unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls 172
(e) Fazit zur Zulässigkeit des Remix als Pastiche nach § 51a UrhG 173
(2) Memes als Pastiche im Sinne des § 51a UrhG? 174
(3) GIFs als Pastiche im Sinne des § 51a UrhG? 174
(4) Mashups als Pastiche im Sinne des § 51a UrhG? 175
(a) Erinnerung an das Ausgangswerk und wahrnehmbare Unterschiede gegenüber diesem 176
(b) Inhaltliche oder künstlerische Auseinandersetzung mit dem Ausgangswerk 176
(c) Angemessener Interessenausgleich 177
(5) Sampling als Pastiche im Sinne des § 51a UrhG? 178
(a) Erinnerung an das Ausgangswerk 178
(b) Wahrnehmbare Unterschiede gegenüber dem Ausgangswerk 178
(c) Inhaltliche oder künstlerische Auseinandersetzung mit dem Ausgangswerk oder einem dritten Bezugsgegenstand 179
(d) Angemessener Interessenausgleich unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls 179
(e) Fazit zum Sampling als Pastiche 180
(6) Fan Art und Fan Fiction als Pastiche 180
(a) Erinnerung an das Ausgangswerk 180
(b) Wahrnehmbare Unterschiede gegenüber dem Ausgangswerk 181
(c) Inhaltliche oder künstlerische Auseinandersetzung mit dem Ausgangswerk oder einem dritten Bezugsgegenstand 182
(d) Angemessener Interessenausgleich unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls 184
(e) Fazit zu Fan Fiction und Fan Art als Pastiche 184
cc) Karikatur im Sinne des § 51a UrhG 184
(1) „Klassische“ Karikaturen als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 185
(2) Neuere künstlerische Erscheinungsformen als Karikatur nach § 51a UrhG 186
(a) Remix und Sampling als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 186
(b) Memes als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 186
(c) GIFs als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 187
(d) Mashups als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 187
(e) Fan Art und Fan Fiction als Karikaturen im Sinne des § 51a UrhG 188
(f) Fazit zur Anwendung der Karikaturschranke nach § 51a UrhG auf neue künstlerische Erscheinungsformen 188
c) Quellenangabe und Änderungsverbot bei Nutzungen nach § 51a UrhG 188
d) Weitere allgemeine Voraussetzungen des § 51a UrhG 189
4. Die Sonderregelungen des UrhDaG 189
a) Die Verweise in § 5 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 UrhDaG 190
b) Mutmaßlich erlaubte Nutzungen nach § 9 UrhDaG 190
5. Entwicklung und Bewertung der Lösung des Spannungsverhältnisses von Kunstfreiheit und Urheberrecht durch die Schrankenregelungen des UrhG und die Vorschriften des UrhDaG 192
IV. Berücksichtigung der Kunstfreiheit jenseits der ausdrücklich normierten Schrankenregelungen? 196
1. Berücksichtigung der Kunstfreiheit durch eine unabhängige Grundrechtsabwägung 196
2. Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen einer Verhältnismäßigkeitsprüfung 198
a) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung in den Entscheidungen Reformistischer Aufbruch II und Afghanistan Papiere II 198
b) Übertragbarkeit der Verhältnismäßigkeitsprüfung auf Fallkonstellationen im Spannungsverhältnis Kunstfreiheit und Urheberrecht 200
c) Stellungnahme zur Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen von Schrankenbestimmungen 201
aa) Wesen und Wirkung der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Schrankenbestimmungen 201
bb) Zulässigkeit der Verhältnismäßigkeitsprüfung im Rahmen der Schrankenbestimmungen 202
3. Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen der Rechtswidrigkeit 204
4. Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen des rechtfertigenden und übergesetzlichen Notstands 206
a) Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen des rechtfertigenden Notstands 206
b) Berücksichtigung der Kunstfreiheit im Rahmen des übergesetzlichen Notstands 207
5. Fazit und Ausblick zur Berücksichtigung der Kunstfreiheit außerhalb der normierten Vorschriften des UrhG 208
V. Vergleich von unionsrechtlichen und deutschen Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit 210
1. Vergleich des deutschen und europäischen Zitatrechts 210
a) Das Zitatrecht im deutschen Urheberrechtsgesetz und der InfoSoc-RL 211
aa) Vom Zitatrecht abgedeckte Nutzungshandlungen 211
bb) Regelbeispiele des § 51 UrhG 211
cc) Ausnahme des § 51 S. 3 UrhG für sog. „vermittelnde Werke“ 212
dd) Änderungsverbot des § 62 Abs. 1 S. 1 UrhG 213
ee) Quellenangabe und anständige Gepflogenheiten 213
ff) Ergebnis des Vergleichs des Zitatrechts des UrhG und der InfoSoc-RL 213
b) Das Zitatrecht in der Rechtsprechung von BVerfG, BGH und EuGH 214
aa) Das Zitatrecht in der Rechtsprechung von BGH und BVerfG 214
bb) Das Zitatrecht in der Rechtsprechung des EuGH 215
cc) Vergleich des Zitatrechts in deutscher und europäischer Rechtsprechung 216
2. Vergleich der freien Benutzung nach § 24 UrhG a. F. mit der Parodieschranke des Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL 216
3. Die Schranke zugunsten von Parodie, Karikatur und Pastiche im deutschen Urheberrechtsgesetz und in der InfoSoc-RL 219
VI. Reformbedürftigkeit der freien Benutzung aufgrund entgegenstehenden Unionsrechts 219
VII. Eintritt eines „Solange-Falls“ aufgrund der Streichung von § 24 UrhG a. F.? 220
VIII. Ergebnis zu Kapitel B: Reformbedürftigkeit des europäischen Urheberrechts 222
1. Wesentliche Übereinstimmung von deutschen und europäischen Schrankenregelungen zugunsten künstlerischer Nutzungen 222
2. Allenfalls geringe Schutzlücke für künstlerische Nutzungen durch Wegfall von § 24 UrhG a. F. 223
3. Reformbedürftigkeit der europäischen Schrankenregelungen 224
C. Die Bedeutung des grundrechtlichen Mehrebenensystems für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts 225
I. Bedeutung der Grundrechte des Grundgesetzes für das Urheberrecht als Teil des Privatrechts 225
1. Grundrechte als Ausdruck einer objektiven Werteordnung 225
2. Bindung des Gesetzgebers an die Grundrechte und grundrechtliche Ausgestaltungspflicht 226
3. Grundrechtskonforme Auslegung des Privatrechts 227
4. Bedeutung der Grundrechte für die Ausgestaltung und Anwendung des Urheberrechts 228
II. Maßgeblichkeit der Grundrechtecharta für das deutsche Privatrecht 228
1. Systematik und Stellung der Unionsgrundrechte 229
2. Privatrechtliche Wirkung der Unionsgrundrechte 229
3. Bindung des deutschen und europäischen Gesetzgebers an die GRCh 230
4. Bindung von deutschen und europäischen Gerichten an die GRCh 231
5. Wirkung der GRCh auf Privatpersonen 231
6. Wirkung der GRCh auf das deutsche Urheberrecht 232
III. Verhältnis von Unionsgrundrechten und den Grundrechten des Grundgesetzes 232
1. Unionsgrundrechte als alleiniger Maßstab für das vollharmonisierte Privatrecht 233
2. Nebeneinander von Unionsgrundrechten und deutschen Grundrechten 234
3. Ausnahmsweiser Vorrang deutscher Grundrechte 236
a) Der „Solange-Fall“ als Ausnahme vom Anwendungsvorrang der Unionsgrundrechte 237
b) Die Verfassungsidentität als Ausnahme vom Anwendungsvorrang der Unionsgrundrechte 238
c) Der Ultra-vires Akt als Ausnahme des Anwendungsvorrangs von Unionsgrundrechten 239
IV. Maßgebliche Grundrechtsregime im Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht 240
1. Grundrechtsregime des § 51 UrhG in Umsetzung von Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL 241
2. Grundrechtsregime des § 51a UrhG in Umsetzung von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL 242
a) Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL als vollständig vereinheitlichte Vorschrift des Unionsrechts? 243
b) Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL als nicht vollständig vereinheitlichte Vorschrift des Unionsrechts? 245
c) Fazit zum Harmonisierungsgrad von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL und dem davon abhängigen Grundrechtsregime des § 51a UrhG 246
3. Grundrechtsregime im Anwendungsbereich des § 5 Abs. 1 Nr. 1 UrhDaG in Umsetzung von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 lit. a) DSM-RL 247
4. Grundrechtsregime im Anwendungsbereich des § 5 Abs. 1 Nr. 2 UrhDaG in Umsetzung von Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 lit. b) DSM-RL 248
V. Fazit zu Kapitel C 249
D. Der grundrechtliche Gewährleistungsgehalt von Kunstfreiheit und Urheberrecht im deutschen und europäischen Verfassungsrecht 253
I. Schutz des Urheberrechts nach Grundrechtecharta und Grundgesetz 253
1. Schutz des Urheberrechts durch die Grundrechtecharta 254
a) Schutz des Urheberrechts nach Art. 17 Abs. 2 GRCh 254
aa) Systematik und Historie des Schutzes des Urheberrechts gem. Art. 17 Abs. 2 GRCh 254
bb) Grundrechtlicher Schutz des Urheberrechts nach Art. 17 Abs. 2 GRCh in der Rechtsprechung des EuGH 255
(1) Erforderlichkeit der Zuweisung der Verwertungsrechte an den Urheber 256
(2) Kein bedingungsloser Schutz des Urheberrechts – Maßgeblichkeit eines angemessenen Ausgleichs 256
cc) Einschränkbarkeit von Art. 17 Abs. 2 GRCh 258
(1) Anforderungen der Charta an einen Eigentumsentzug nach Art. 17 Abs. 1 S. 2 GRCh 258
(2) Anforderungen der Charta an Nutzungsbeschränkungen des Eigentums nach Art. 17 Abs. 1 S. 3 GRCh 259
(3) Allgemeine Vorgaben des Art. 52 Abs. 1 GRCh an Grundrechtsbeschränkungen 259
b) Unklarheit über den grundrechtlichen Schutz des Urheberpersönlichkeitsrechts 260
c) Bislang ausschließlich eigentumsgrundrechtlicher Schutz des Urheberrechts 260
d) Unionsrechtlicher Grundrechtsschutz des Urheberrechts außerhalb der Charta 260
e) Fazit zum Grundrechtsschutz des Urheberrechts nach der Charta 261
2. Schutz des Urheberrechts durch das Grundgesetz 261
a) Schutz des Urheberrechts nach Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG 262
aa) Erforderlichkeit der grundsätzlichen Zuordnung des vermögenswerten Ergebnisses zum Urheber aufgrund von Art. 14 Abs. 1 GG 262
bb) Bestimmung des konkreten grundrechtlichen Gewährleistungsgehalts des Urheberrechts durch den Gesetzgeber 263
cc) Vergütungsfreie Nutzung der Urheberrechte nur bei gesteigertem öffentlichem Interesse 264
dd) Durchsetzung des Urheberrechts auch gegenüber digitalen Nutzungen 265
ee) Keine grundsätzlich enge Auslegung der Schrankenregelung aufgrund von Art. 14 Abs. 1 GG 265
b) Schutz des Urheberrechts durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG 265
c) Schutz des Urheberrechts nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 267
d) Fazit zum Schutz des Urheberrechts nach dem Grundgesetz 268
3. Vergleich des Schutzes des Urheberrechts durch die Grundrechtecharta und das Grundgesetz 269
II. Schutz der Kunstfreiheit nach Grundrechtecharta und Grundgesetz 270
1. Gewährleistung der Kunstfreiheit nach Art. 13 S. 1 GRCh 271
a) Die Entscheidung Pelham u. a. 271
aa) Auswirkungen der Kunstfreiheit gem. Art. 13 S. 1 GRCh auf das Vervielfältigungsrecht 272
bb) Auswirkungen der Kunstfreiheit auf das Zitatrecht nach Art. 5 Abs. 3 lit. d) InfoSoc-RL 273
cc) Bedeutung des Urteils für die Kunstfreiheit nach Art. 13 S. 1 GRCh 274
(1) Weitreichende zustimmungs- und vergütungsfreie Nutzung von Samples durch die Kunstfreiheit im Sinne des Art. 13 S. 1 GRCh? 274
(2) Bedeutung des Urteils Pelham u. a. für den Gehalt der Kunstfreiheit nach Art. 13 S. 1 GRCh 276
(a) Bedeutung der Ausführungen des EuGH in Pelham u. a. für den Gewährleistungsgehalt von Art. 13 S. 1 GRCh 277
(b) Bedeutung der Ausführungen des Generalanwalts Szpunar in Pelham u. a. für den Gewährleistungsgehalt von Art. 13 S. 1 GRCh 278
b) Inhalt der Kunstfreiheit nach EMRK und Rechtsprechung des EGMR 279
aa) Zulässigkeit der Ableitung des Gehalts von Art. 13 S. 1 GRCh aus Art. 10 EMRK 279
bb) Gehalt der Kunstfreiheit nach Art. 10 EMRK 281
(1) Schutzbereich der künstlerischen Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK 282
(a) Sachlicher Schutzbereich der künstlerischen Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK 282
(aa) Grundsätzlich weiter Schutzbereich der künstlerischen Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK 282
(bb) Werkartunabhängiges Kunstverständnis des EGMR 283
(cc) Schutz von Inhalt, Stil und Form der künstlerischen Äußerung sowie deren Mittel zur Verbreitung 284
(dd) Keine unbeschränkte Wahlfreiheit des Forums oder Mediums, aber keine immanente Begrenzung des Schutzbereichs von Art. 10 EMRK durch Eigentumsrechte Dritter 285
(ee) Ausschluss des Schutzes von künstlerischen Äußerungen nach Art. 17 EMRK 285
(b) Persönlicher Schutzbereich der künstlerischen Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK 286
(2) Schranken der künstlerischen Meinungsfreiheit nach Art. 10 EMRK 286
(a) Gesetzlich vorgesehen im Sinne des Art. 10 Abs. 2 EMRK 287
(b) Legitimes Ziel im Sinne des Art. 10 Abs. 2 EMRK 287
(c) Notwendigkeit in einer demokratischen Gesellschaft im Sinne des Art. 10 Abs. 2 EMRK 288
(3) Interessenabwägung des EGMR 289
(a) Kein generell höheres Schutzniveau aber „kunstspezifische Betrachtung“ 289
(b) Auswirkungen von Reichweite und Inhalt der künstlerischen Äußerungen auf die Interessenabwägung 291
(c) Besonderer Schutz für künstlerische Äußerungen mit Bezug zu Fragen von öffentlichem Interesse 292
c) Zusammenschau: Art. 13 S. 1 GRCh unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung von EuGH, EGMR und der Grundrechtecharta 292
aa) Orientierung des Schutzbereichs von Art. 13 S. 1 GRCh an Art. 10 EMRK 293
bb) Selbständiger und über Art. 10 EMRK hinausgehender Schutzbereich des Art. 13 S. 1 GRCh 293
cc) Weiter Schutzbereich der Kunstfreiheit nach Art. 13 S. 1 GRCh 295
(1) Schutz von Werk- und Wirkbereich nach Art. 13 S. 1 GRCh 295
(2) Werkartunabhängiger und inhaltlich offener Kunstbegriff 296
(3) Keine immanente Begrenzung des Schutzbereichs durch Eigentumsrechte Dritter 297
(4) Weiter personeller Schutzbereich 299
dd) Einschränkungsmöglichkeiten von Art. 13 S. 1 GRCh 299
ee) Maßgeblichkeit der Auswirkungen der Ausübung der Kunstfreiheit für ihren Schutzumfang 301
ff) Zielrichtung der Kunstfreiheit nach Art. 13 S. 1 GRCh 301
d) Fazit zum Gewährleistungsgehalt von Art. 13 S. 1 GRCh 302
2. Gewährleistung der Kunstfreiheit durch das Grundgesetz nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 303
a) Schutzbereich von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 304
aa) Sachlicher Schutzbereich von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 304
(1) Der Kunstbegriff des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 304
(2) Staatliches Neutralitätsgebot im Rahmen von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 306
(3) Schutz von Werk- und Wirkbereich nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 307
(4) Beispiele aus der Rechtsprechung von nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG geschützten Kunstformen 310
(5) „Werkgerechte Beurteilung“ und kunstspezifische Betrachtung im Rahmen von Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 310
(6) Keine immanente Begrenzung des Schutzbereichs der Kunstfreiheit durch Eigentumsrechte Dritter 312
bb) Personeller Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 313
b) Schranken der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 314
c) Verhältnis der Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG zur Meinungsäußerungsfreiheit gem. Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG 316
d) Zielrichtung der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 316
e) Fazit zum Schutz der Kunstfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 317
3. Vergleich des Gewährleistungsgehalts der Kunstfreiheit in Grundrechtecharta und Grundgesetz 318
a) Gemeinsamkeiten des Gewährleistungsgehalts von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 318
aa) Werkartunabhängige Anerkennung von Kunst nach GRCh und GG 319
bb) Geltung des Neutralitätsgebots für Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 319
cc) Schutz von Werk- und Wirkbereich durch Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 319
dd) Kunstspezifische Betrachtung im Rahmen von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 320
ee) Weiter persönlicher Schutzbereich von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 320
ff) Keine immanente Begrenzung des Schutzbereichs von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG durch Eigentumsrechte Dritter 320
b) Unterschiede des Gewährleistungsgehalts von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 321
aa) Unterschiedliche Intensität der Auseinandersetzung mit dem Kunstbegriff 321
bb) Unterschiedliches systematisches Verständnis der Kunstfreiheit? 321
cc) Unterschiedliche Behandlung von politisch-künstlerischen Ausdrucksformen 322
dd) Immanente Begrenzung des Schutzbereichs durch Art. 54 GRCh? 322
ee) Unterschiedliche Schrankenanforderungen von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG 323
c) Konsequenzen der Unterschiede von Art. 13 S. 1 GRCh und Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG für das Spannungsverhältnis von Kunstfreiheit und Urheberrecht 323
aa) Eintritt eines „Solange-Falls“ aufgrund der Verkennung einer kunstspezifischen Betrachtung? 323
bb) Eintritt eines „Solange-Falls“ aufgrund abweichender Beschränkungsmöglichkeit der Kunstfreiheit? 325
cc) Eintritt eines „Solange-Falls“ aufgrund der Streichung von § 24 UrhG a. F.? 326
III. Fazit zu Kapitel D 326
E. Reformbedürftigkeit der Schrankenregelungen zugunsten der Kunstfreiheit aufgrund technischer und gesellschaftlicher Entwicklung 328
I. Grund der Reformbedürftigkeit der Kunstfreiheit dienenden Schrankenregelungen 328
1. Regelungslücke im europäischen Urheberrecht 328
2. Grundrechtliche Erforderlichkeit einer neuen Schrankenregelung 332
II. Vorgaben für einen Regelungsvorschlag zugunsten künstlerischer Nutzungen 333
1. Vorgaben der Grundrechtecharta an einen Regelungsvorschlag 333
a) Grundsätzliche Zulässigkeit von künstlerischen Werknutzungen und grundsätzliche Gleichbehandlung künstlerischer Nutzungsformen 333
b) Berücksichtigung des Schutzes des Urheberrechts nach Art. 17 Abs. 2 GRCh 334
c) Berücksichtigung der Anforderungen an die Beschränkungen von Art. 17 Abs. 2 GRCh 336
d) Berücksichtigung ideeller Interessen des Urhebers 336
2. Sekundärrechtliche Erwägungen für eine Neuregelung 337
a) Implementierung der Vorschrift in die InfoSoc-RL 337
b) Implementierung der Vorschrift auch in Art. 17 Abs. 7 UAbs. 2 der DSM-RL 338
c) Konformität der Vorschrift mit dem Dreistufentest des Art. 5 Abs. 5 InfoSoc-RL 338
III. Vorschlag für eine neue unionsrechtliche Schrankenregelung 339
1. Vorschlag für eine Schrankenregelung zugunsten künstlerisch-referenzieller Nutzungen mit eigenständigem Charakter in der InfoSoc-RL 340
2. Erläuterungen zu Art. 5 Abs. 3 lit. p) InfoSoc-RL-Entwurf 340
a) Künstlerisch-referenzielle Werknutzung 341
b) Werknutzung nicht-kommerzieller Art 341
c) Eigenständigkeit der Werknutzung 342
d) Gerechter Ausgleich bei der Beeinträchtigung der normalen Verwertung des Werkes 343
aa) Beeinträchtigung der normalen Verwertung des Ausgangswerkes 344
bb) Gerechter Ausgleich für die Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Verwertung 345
e) Angemessene Vergütung bei kommerzieller Nutzung nach Art. 5 Abs. 3 lit. p) InfoSoc-RL-Entwurf 346
aa) Kommerzielle Nutzung 346
bb) Angemessene Vergütung im Sinne des Art. 5 Abs. 3 lit. p) InfoSoc-RL-Entwurf 347
3. Streichung von Art. 5 Abs. 3 lit. k) InfoSoc-RL im Zuge der Einführung von Art. 5 Abs. 3 lit. p) InfoSoc-RL-Entwurf 348
4. Einführung der Schrankenregelung zugunsten künstlerisch-referenzieller Nutzungen mit eigenständigem Charakter in die DSM-RL 349
F. Résumé 351
Literaturverzeichnis 357
Sachwortverzeichnis 373