Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

Laura Schultz

doi:10.3790/978-3-428-58782-7

Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

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Schultz, L. (2023). Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung. Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58782-7

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Die Durchsetzungsfähigkeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung

Eine politische Prozessanalyse zum Bundesteilhabegesetz

Schultz, Laura

Sozialpolitische Schriften, Vol. 98

(2023)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58782-7
978-3-428-18782-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58782-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 356
Collections: NBE D&H
NBE POL
NBE WISO
WISO 2023
D&H 2023
Subjects: Political structure & processes

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Laura Schultz studierte Sozialpädagogik/Sozialarbeit an der Fachhochschule Düsseldorf und arbeitete nach Abschluss ihres Masters zunächst in der Eingliederungshilfe und der Jugendberufshilfe. Im Jahr 2017 wechselte sie an die Hochschule Düsseldorf (HSD) und war dort als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig. Hier forschte sie zum Thema qualitative Teilhabeforschung. Nach Beendigung des Projektes war sie im Rahmen einer Qualifikationsstelle an der HSD tätig. Ihre Dissertation verfasste sie an der Universität Duisburg-Essen (UDE). Aktuell ist sie als Postdoc/wissenschaftliche Mitarbeiterin im Rahmen eines Forschungsprojektes an der UDE angestellt.

Abstract

Im Jahr 2013 wurde im Zuge der 18. Koalitionsvereinbarung die Schaffung eines neuen Gesetzes für Menschen mit Behinderungen beschlossen (Bundesteilhabegesetz). Mitte 2014 wurde eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, an der auch Menschen mit Behinderungen und ihre Verbände mitwirkten. Im Dissertationsprojekt wurde davon ausgegangen, dass schwache Interessen Einfluss auf politische Entscheidungssituationen nehmen können. Unter diesen Umständen ließen sich kausale Mechanismen identifizieren, die den Einsatz und die Wirksamkeit von Machtressourcen schwacher Interessen betreffen.

In der Arbeit wurde deutlich, dass die Voraussetzung für die Interessendurchsetzung geprägt war von der Ermächtigung der Entscheidungstragenden, Menschen mit Behinderungen in die Arbeitsgruppe einzubinden, und dem daraus resultierenden Partizipationsselbstverständnis der Interessenverbände. Die Bandbreite der Unterstützung durch Bündnisse, das gemeinsame Ziel der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und die Nutzung unterschiedlicher Machtressourcen führten zur Durchsetzung einiger ihrer Forderungen.»The Assertiveness of Interest Groups of People with Disabilities. Process Tracing of the ›Bundesteilhabegesetz‹«: As part of the coalition agreement in 2013, it was agreed to create a new law for people with disabilities, the so-called Federal Participation Act (Bundesteilhabegesetz). In the dissertation it was assumed, that weak interests could exert influence on political decision-making situations. Under these circumstances causal mechanisms could be identified particularly well, regarding the use of power resources of weak interests. A range of support of different actors, the common goal of implementing the UN-CRPD and the use of different power resources led to assert some of the weak interests' demands.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis	11
Tabelle 1: Anonymisierte Darstellung der Interviewpartner*innen	68
Tabelle 2: Beispiel Code ‚Macht‘	74
Tabelle 3: Forderungen verschiedener Akteur*innen 2001 bis 2013	99
Tabelle 4: Themen der einzelnen AG-Sitzungen	102
Tabelle 5: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung 2014–2015	129
Tabelle 6: Forderungen der Wohlfahrtsverbände 2014–2015	137
Tabelle 7: Forderungen der Sozialpartner 2014–2015	142
Tabelle 8: Forderungen der kommunalen Spitzenverbände und Länder 2014–2015	147
Tabelle 9: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und der Opposition	157
Tabelle 10: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung als Reaktion auf die Gesetzesentwürfe 2015–2016	210
Tabelle 11: Forderungen der Wohlfahrtsverbände als Reaktion auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe 2015–2016	219
Tabelle 12: Forderungen der Sozialpartner als Reaktion auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe 2015–2016	224
Tabelle 13: Forderungen der kommunalen Spitzenverbände und Länder als Reaktionen auf die verschiedenen Gesetzesentwürfe	230
Tabelle 14: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und der Opposition als Reaktion auf die Gesetzesentwürfe 2015–2016	239
Tabelle 15: Forderungen der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung Mitte/Ende 2016	250
Tabelle 16: Forderungen und Erwartungen der Wohlfahrtsverbände Mitte/Ende 2016	255
Tabelle 17: Forderungen und Erwartungen der Sozialpartner Mitte/Ende 2016	258
Tabelle 18: Forderungen und Erwartungen der kommunalen Spitzenverbände und der Länder Mitte/Ende 2016	262
Tabelle 19: Forderungen der Entscheidungsträger*innen und Opposition Mitte/Ende 2016	269
Tabelle 20: Stufe 1 ab 2017	271
Tabelle 21: Stufe 2 ab 2018	272
Tabelle 22: Stufe 3 ab 2020	272
Tabelle 23: Stufe 4 ab 2023	273
Tabelle 24: Durchgesetzte, vertagte und nicht-Durchgesetzte Interessen der Verbände von Menschen mit Behinderung	302
Abbildung 1: Der Policy-Cycle	32
Abbildung 2: Durchsetzungsfähigkeit von schwachen Interessen	39
Abbildung 3: Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen 1.0	48
Abbildung 4: Identifizierte Reformphasen des BTHG-Reformprozesses	80
Abbildung 5: Ladder of Citizen Participation	186
Abbildung 6: Kausaler Mechanismus des BTHG-Reformprozesses	281
Abbildung 7: Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen 2.0	295
Abbildung 8: Interessenverbände von Menschen mit Behinderung, ihre Bündnisse und gemeinsame Ziele	298
A. Einleitung	17
I. Fragestellung und Zielsetzung	20
II. Forschungsstand und -lücke	21
III. Aufbau der Studie	26
B. Theoretische Zugänge	28
I. Begriffstheoretische Grundlagen	28
II. Der Policy-Cycle	30
III. Die Theorie der schwachen Interessen	34
1. Schwache Interessen	34
2. Die Organisationsfähigkeit von schwachen Interessen	36
3. Zum Begriff der Durchsetzungsfähigkeit von schwachen Interessen	37
4. Strategien der Interessendurchsetzung von schwachen Interessen	38
IV. Der Machtressourcenansatz	40
1. Der Begriff Macht und der Machtressourcenansatz	40
a) Der Machtressourcenansatz	41
b) Der Machtressourcenansatz der ‚starken unter den schwachen‘ Interessen (1.0)	44
2. Lobbying von Interessenverbänden	49
C. Die Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung	52
I. Die UN-Behindertenrechtskonvention	52
II. Das SGB IX, BGG und BTHG	54
1. Historische Entwicklung der Rechte von Menschen mit Behinderung in Deutschland – von der Fürsorge zur Inklusion	54
2. Das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX)	57
3. Das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)	59
4. Das Bundesteilhabegesetz (BTHG)	59
D. Das methodische Vorgehen	62
I. Die politische Prozessanalyse und ihr Ablauf	62
1. Dokumentenanalyse als Teil der Prozessanalyse	64
2. Expert*inneninterviews als Teil der Prozessanalyse	65
a) Fallauswahl	66
b) Interviewplanung	67
c) Anonymisierung	68
d) Interviewdurchführung und -dauer	69
3. Qualitative Tests der Prozessanalyse und die Darstellung von kausalen Mechanismen	70
II. Auswertung: Die inhaltlich strukturierende qualitative Inhaltsanalyse	73
E. Ergebnisse: Der Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes	76
I. Relevante Phasen im Reformprozess des Bundesteilhabegesetzes	77
II. Beteiligte Akteur*innen im Reformprozess	79
III. Reformphase 1 (2001 bis 2013): Der Weg zum Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode	83
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	83
2. Wohlfahrtsverbände	87
3. Kommunale Spitzenverbände und Länder	88
4. Entscheidungsträger*innen und Opposition	91
5. Zusammenfassung Reformphase 1	98
IV. Reformphase 2 (Mitte 2014 bis Frühjahr 2015): Die AG BTHG – Ermächtigung durch Ermöglichung	100
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	103
a) Erste Sitzung der AG BTHG	106
b) Zweite Sitzung der AGB BTHG	107
c) Dritte Sitzung der AG BTHG	108
d) Vierte Sitzung der AG BTHG	109
e) Fünfte Sitzung der AG BTHG	112
f) Sechste Sitzung der AG BTHG	112
g) Siebte Sitzung der AG BTHG	114
h) Achte Sitzung der AG BTHG und Stellungnahmen	114
i) Neunte Sitzung der AG BTHG	119
j) Nach Beendigung der AG BTHG	120
k) ‚Verbündete‘	122
l) Individuelle Bewertung der Interviewpartner*innen über die AG-Beteiligung der Verbände von Menschen mit Behinderung	122
m) Die Heterogenität der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	125
n) Zusammenfassung Interessenverbände von Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘	128
2. Wohlfahrtsverbände	130
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen	131
b) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände	136
3. Sozialpartner	137
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen	138
b) Zusammenfassung Sozialpartner	142
4. Kommunale Spitzenverbände und Länder	142
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen	143
b) Zusammenfassung Länder und kommunale Spitzenverbände	147
5. Entscheidungsträger*innen und Opposition	148
a) Die AG BTHG und vereinzelte Stellungnahmen	148
b) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition	157
6. Zusammenfassung Reformphase 2	158
V. Reformphase 3 (Ende 2015 bis Spätsommer 2016): Emotionale Handlungsorientierung	159
1. Die verschiedenen Gesetzesentwürfe	160
a) Arbeitsentwurf im Dezember 2015	160
b) Referentenentwurf im April 2016	162
c) Kabinettsentwurf im Juni 2016	164
d) Gesetzesentwurf der Bundesregierung im September 2016	165
2. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	166
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf	166
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf	169
aa) Die sechs gemeinsamen Kernforderungen	170
bb) Weitere Stellungnahmen zum Referentenentwurf und Aktionen	174
cc) Die Verbändeanhörung im Mai 2016	188
dd) ‚Verbündete‘	190
c) Reaktionen auf den Kabinetts- und Regierungsentwurf	191
aa) Kabinettsentwurf und vereinzelte Aktionen	192
bb) Regierungsentwurf und Demonstrationen	197
cc) ‚Verbündete‘	199
dd) Zur Lobbyarbeit der Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	201
ee) Das Selbstverständnis der Partizipation und die aktive Beteiligung	204
d) Zusammenfassung: Interessenverbände von Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘	206
3. Wohlfahrtsverbände	211
a) Reaktionen auf den Referentenentwurf	211
b) Die Verbändeanhörung im Mai 2016	213
c) Reaktionen auf den Kabinetts- und Regierungsentwurf	214
d) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände	218
4. Sozialpartner	220
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf	220
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf	220
c) Die Verbändeanhörung im Mai 2016	223
d) Zusammenfassung Sozialpartner	224
5. Kommunale Spitzenverbände und Länder	225
a) Reaktionen auf den Referentenentwurf	225
b) Die Verbändeanhörung im Mai 2016	229
c) Reaktionen auf den Regierungsentwurf	229
d) Zusammenfassung kommunale Spitzenverbände und Länder	230
6. Entscheidungsträger*innen und Opposition	230
a) Reaktionen auf den Arbeitsentwurf	232
b) Reaktionen auf den Referentenentwurf	232
c) Reaktionen auf den Regierungsentwurf	234
d) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition	239
7. Schlichtung: Ermächtigungs-Lern-Prozess	239
8. Zusammenfassung Reformphase 3	242
VI. Reformphase 4 (Spätsommer 2016 bis Ende 2016): Die Kompetenz zu stören	243
1. Interessenverbände von Menschen mit Behinderung	243
a) Zusammenfassung Interessenverbände der Menschen mit Behinderung und ihre ‚Verbündeten‘	249
2. Wohlfahrtsverbände	251
a) Zusammenfassung Wohlfahrtsverbände	254
3. Sozialpartner	255
a) Zusammenfassung Sozialpartner	257
4. Kommunale Spitzenverbände und Länder	258
a) Zusammenfassung Kommunale Spitzenverbände und Länder	261
5. Entscheidungsträger*innen und Opposition	262
a) Zusammenfassung Entscheidungsträger*innen und Opposition	268
6. Zusammenfassung Reformphase 4	269
VII. Rechtliche Änderungen durch das BTHG im Jahr 2017	270
1. Darstellung einzelner Veränderungen und die stufenweise Umsetzung des BTHG	271
2. Ausgewählte gesetzliche Veränderungen durch das BTHG	273
3. Wahrgenommene Verbesserungen und Verschlechterungen durch das Gesetz	276
VIII. Zusammenfassung der Jahre 2013 bis 2016: Der kausale Mechanismus	280
F. Genutzte Machtressourcen und der Machtressourcenansatz 2.0	287
G. Schlussbetrachtung	296
I. Beantwortung der Forschungsfragen	296
II. Beitrag für die Forschung	303
III. Praktischer Mehrwert: Genutzte Methoden zur politischen Einflussnahme	305
IV. Ausblick	308
Anhang: Dokumentenliste und Internetquellen der Dokumentenanalyse (Kap. E.)	311
Literaturverzeichnis	337
Stichwortverzeichnis	354

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