Die Steuerhinterziehung im Spiegel der Rechtsprechung
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Peres, W. (1963). Die Steuerhinterziehung im Spiegel der Rechtsprechung. Die Entscheidungspraxis des Amts- und des Landgerichts Köln von 1950 bis 1959. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41117-7
Peres, Wolfgang. Die Steuerhinterziehung im Spiegel der Rechtsprechung: Die Entscheidungspraxis des Amts- und des Landgerichts Köln von 1950 bis 1959. Duncker & Humblot, 1963. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41117-7
Peres, W (1963): Die Steuerhinterziehung im Spiegel der Rechtsprechung: Die Entscheidungspraxis des Amts- und des Landgerichts Köln von 1950 bis 1959, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41117-7
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Die Steuerhinterziehung im Spiegel der Rechtsprechung
Die Entscheidungspraxis des Amts- und des Landgerichts Köln von 1950 bis 1959
Finanzwissenschaftliche Forschungsarbeiten. N. F., Vol. 27
(1963)
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Book Details
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Geleitwort | 5 | ||
| Inhalt | 7 | ||
| Einleitung | 11 | ||
| A. Die Steuerhinterziehung in der älteren finanzwissenschaftlichen Literatur | 14 | ||
| I. Der umstrittene Begriff der Steuerhinterziehung | 14 | ||
| II. Die Einstellung der Finanzwissenschaftler zur Steuerhinterziehung | 17 | ||
| III. Die Ausführung der Strafbestimmungen des preußischen Einkommensteuergesetzes vom 24. Juni 1891 in der Praxis | 28 | ||
| B. Die Gesetzgebung – Gegenüberstellung der Tatbestandsmerkmale des Betruges nach § 263 StGB und der Steuerhinterziehung nach § 396 AO | 34 | ||
| I. Die Steuerhinterziehung Verwaltungsunrecht oder Strafdelikt? | 34 | ||
| II. Das geschützte Rechtsgut in beiden Tatbeständen | 38 | ||
| III. Die Tatbestandsmerkmale des Betruges | 39 | ||
| IV. Der hohe Abstraktionsgrad der Steuerhinterziehung als eines Blankettgesetzes | 41 | ||
| V. Die Tatbestandsmerkmale der Steuerhinterziehung und der Unterschied zwischen § 263 StGB und § 396 AO | 42 | ||
| VI. Rechtshistorischer Exkurs | 46 | ||
| 1. Die Bedeutung der Schuldvermutungen | 47 | ||
| 2. Der Zeitpunkt der Vollendung der Steuerhinterziehung | 50 | ||
| C. Die Rechtsprechung des Amts- und Landgerichts Köln in der Zeit vom 1. Januar 1950 bis zum 31. Dezember 1959. Empirische Untersuchung von 96 Straffällen in Veranlagungssteuerstrafsachen | 53 | ||
| I. Das gerichtliche Steuerstrafverfahren wird in Gang gesetzt durch | 55 | ||
| 1. Antrag des Beschuldigten | 55 | ||
| 2. Abgabe eines anhängigen Verwaltungsstrafverfahrens | 55 | ||
| II. Festgestellte Begehungsarten der Steuerhinterziehung | 58 | ||
| 1. Nichtabgabe von Steuererklärungen und Verstoß gegen die Meldepflicht nach § 191 AO | 58 | ||
| 2. Abgabe von unrichtigen Steuererklärungen | 61 | ||
| a) Abgabe von unrichtigen Steuererklärungen auf Grund von formellen Mängeln der Buchhaltung | 62 | ||
| α) Verstoß gegen die Verordnung zur Führung eines Wareneingangsbuches | 62 | ||
| β) Verstöße gegen allgemeine Formvorschriften | 63 | ||
| γ) Urkundenfälschung | 64 | ||
| δ) Unrichtige Kalkulation | 66 | ||
| b) Abgabe von unrichtigen Steuererklärungen auf Grund von materiellen Mängeln der Buchhaltung | 68 | ||
| α) Nichtverbuchung von Geschäftsvorfällen | 68 | ||
| β) Falsche Bilanzierung | 71 | ||
| 3. Abhilfevorschlag | 71 | ||
| III. Analyse des Tatmotivs | 73 | ||
| 1. Aufbau und Ausbau einer selbständigen wirtschaftlichen Existenz des Täters | 75 | ||
| 2. Erfolgreiche Überbrückung von Schwierigkeiten im Unternehmen des Täters | 75 | ||
| 3. Versuch, die selbständige Existenz zu verlängern | 76 | ||
| IV. Die Wirkung der Steuerstrafe | 77 | ||
| 1. Allgemein | 77 | ||
| a) Das Material | 77 | ||
| b) Das Kriterium | 79 | ||
| 2. Die Wirkung der Steuerstrafe bei Verfahren, die durch Urteil abgeschlossen wurden | 79 | ||
| a) Keine Wirkung der Steuerstrafe auf die selbständige wirtschaftliche Existenz des Täters | 79 | ||
| b) Schwache Wirkung der Steuerstrafe auf die selbständige wirtschaftliche Existenz des Täters | 80 | ||
| c) Starke und sehr starke Wirkung der Steuerstrafe auf die selbständige wirtschaftliche Existenz des Täters | 82 | ||
| d) Verlust der selbständigen wirtschaftlichen Existenz | 86 | ||
| α) Die Steuerstrafe ist lediglich der letzte Anlaß für den Existenzverlust | 87 | ||
| β) Die Steuerstrafe ist die eigentliche Ursache für den Existenzverlust | 89 | ||
| 3. Die Wirkung der Steuerstrafe bei Verfahren, die ohne Urteil abgeschlossen wurden | 92 | ||
| D. Probleme der Zweigleisigkeit des Steuerstrafverfahrens | 94 | ||
| I. Wettbewerb, Steuerhinterziehung und Steuergeheimnis | 96 | ||
| II. Das Steuerstrafverfahren der Gerichte und der Verwaltung, eine zahlenmäßige Gegenüberstellung für den Bezirk Köln | 105 | ||
| 1. Der zahlenmäßige Umfang der Steuerstrafverfahren der Gerichte und der Verwaltung | 106 | ||
| 2. Die Zahl der von der Verwaltung eingestellten Verfahren | 110 | ||
| 3. Die Umwandlung von Geldstrafen der Finanzverwaltung in Ersatzfreiheitsstrafen nach § 470 AO | 114 | ||
| 4. Einige Bemerkungen zur Praxis des Steuerstrafverfahrens der Verwaltung | 120 | ||
| 5. Zusammenfassung | 126 | ||
| III. Das Erfordernis einer öffentlichen Kontrolle des Steuerstrafverfahrens der Verwaltung | 128 | ||
| Anhang | 135 | ||
| Anhang Nr. 1: Zahlenmaterial zur Anwendung der Strafbestimmungen des preußischen Einkommensteuergesetzes aus der Zeit von 1892 bis 1913 | 137 | ||
| Anhang Nr. 2: Aufstellung nach Berufen der Täter | 138 | ||
| Anhang Nr. 3: Aufstellung über Pflichten, die nach § 392 Abs. I AO im Interesse der Besteuerung auferlegt sind und gegen die im Untersuchungszeitraum am häufigsten verstoßen wurde | 139 | ||
| Anhang Nr. 4: Aufstellung über diejenigen Straffälle in Veranlagung- und Kraftfahrzeugsteuersachen, die im Untersuchungszeitraum vom Amts- und Landgericht Köln entschieden wurden | 140 | ||
| Anhang Nr. 5: Aufstellung über die mit oder ohne Urteil abgeschlossenen gerichtlichen Steuerstrafverfahren | 141 | ||
| Anhang Nr. 6: Aufschlüsselung der im gerichtlichen Steuerstrafverfahren ohne Urteil abgeschlossenen Fälle | 141 | ||
| Anhang Nr. 7: Übersicht über die von der Gemeinsamen Strafsachenstelle Köln (errichtet 1953) in den Jahren 1953 bis 1960 eingeleiteten, erledigten und an die Justizverwaltung zur gerichtlichen Entscheidung oder zur Umwandlung nach § 470 AO abgegebenen Strafverfahren sowie die Höhe der von der Gemeinsamen Strafsachenstelle Köln insgesamt verhängten Geldstrafen in Verwaltungsstrafverfahren | 142 | ||
| Anhang Nr. 8: Aufschlüsselung der Gesamtzahl der seit 1953 von der Gemeinsamen Strafsachenstelle Köln im Verwaltungswege erledigten Steuerstrafverfahren (vgl. Anhang Nr. 7, Spalte 3) | 143 | ||
| Anhang Nr. 9: Aufschlüsselung der Gesamthöhe der von der Gemeinsamen Strafsachenstelle Köln seit 1953 verhängten Geldstrafen (vgl. Anhang Nr. 7, Spalte 6) | 143 | ||
| Anhang Nr. 10: Anzahl der bei der Oberfinanzdirektion Köln eingelegten Beschwerden gegen Strafbescheide der Gemeinsamen Strafsachenstellen Aachen, Bonn und Köln | 144 | ||
| Anhang Nr. 11: Zahl der wegen Betrug und Untreue im Landgerichtsbezirk Köln verurteilten Personen | 145 | ||
| Anhang Nr. 12: Zusammenstellung nach Wirkungsgraden der Steuerstrafe (vgl. Gesamtübersicht, Spalte 13) | 146 | ||
| Literaturverzeichnis | 147 | ||
| Gesamtübersicht | 151 | ||
| Erläuterungen | 152 |