Schaden und Interesseneinbuße

Horst Reinecke

doi:10.3790/978-3-428-42120-6

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Reinecke, H. (1968). Schaden und Interesseneinbuße. Beiträge zu einer Schadens- und Schadensersatzordnung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42120-6

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Schaden und Interesseneinbuße

Beiträge zu einer Schadens- und Schadensersatzordnung

Reinecke, Horst

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 9

(1968)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42120-6
978-3-428-02120-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42120-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 242
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Private or civil law: general

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Institution: € 82.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
A. Einleitung	17
I. Problemlage und Ansätze für die Problemlösung zu den Grundlagen des Schadensrechts Untersuchungsweg und Untersuchungsweise	17
II. Die Ausgestaltung des Schadensrechtssystems	21
III. Problemlage und Ansätze für die Problemlösung zum Haftpflichtrechtssystem	22
IV. Ziel der Vervollständigung des Haftpflichtrechtssystems	25
B. Die Grundlagen	26
I. Zur Terminologie	26
II. Der wirkliche (natürliche) Schaden	26
1. Einheitliche Verallgemeinerung der wirklichen Schäden zu „dem“ wirklichen Schaden oder Beschreibung der wirklichen Einzelschäden? – Schadenstypen	26
2. Der objektgebundene-wirkliche Einzelschaden	26
a) Der objektgebundene-wirkliche Schaden an Dingen	27
b) Der objektgebundene-wirkliche Schaden in Beziehung zu unkörperlichen, geistigen Gegenständen	29
3. Der entgegenständlichte-wirkliche Schaden und der rein-abstrakte Schaden	32
4. Der personbezogene-wirkliche Schaden	33
a) Der zweiteilige personbezogene-wirkliche Schaden	33
b) Der einheitliche personbezogene – Vermögenseinzelschaden	34
c) Die im Eigenbereich der Persönlichkeit auftretenden wirklichen Einzelschäden – Nichtvermögensschäden als wirkliche Persönlichkeitsschäden	37
aa) Der Leibesschaden (Körperschaden)	37
bb) Der Körperschmerzensschaden	38
cc) Unlustschäden i.e.S.: Gefühlsschmerzensschäden, Angstschäden, reine Unlustschäden, seelische Leidschäden, Entseelungsschäden als Entpersönlichungsschäden	39
dd) Substanzschäden der Persönlichkeit	40
ee) Persönlichkeitswertschäden im Zentrum der Wertpersönlichkeit	41
5. Die Schadensentwicklung: Erstschäden und Folgeschäden	42
6. Der wirkliche (natürliche) Gesamtschaden	44
III. Die Interesseneinbuße	45
1. Zur Terminologie	45
2. Die Eigenheiten der wirklichen Interesseneinbuße	46
3. Die rechtlichen Interesseneinbußen	47
IV. Die Stellung des Schadensrechts im Haftpflichtrechtsystem und der Anwendungsbereich des Schadensrechts auf die empirischen Sachverhalte	51
1. Der Standort der rechtlichen Einzelschäden im Recht. – „Grundverhältnis“ zwischen wirklichen und rechtlichen Schäden	51
2. Das Verhältnis der rechtlichen Verantwortungsordnung zur rechtlichen Schadensordnung	51
3. Die Beziehung des Schadensrechts zu den empirischen Sachverhalten und die Geltungsbereichsgrenze des Schadensrechts	53
C. Das geltende haftpflichtrechtliche Schadensrecht	55
I. Orientierende Überlegungen. Haftpflichtrechtliches und außerhaftpflichtrechtliches Schadensrecht	55
II. Die allgemeinen Momente „des“ rechtlichen Schadens und der rechtliche Schadensgrundbegriff	56
1. Der Untersuchungsbefund: Fehlende Angabe der allgemeinen Momente „des“ rechtlichen Schadens und fehlende Definition des rechtlichen Schadensgrundbegriffs im Bürgerlichen Gesetzbuch	56
2. Die Nachforschung nach den allgemeinen Momenten des rechtlichen Schadens und nach dem rechtlichen Schadensgrundbegriff	57
a) Nachforschung nach dem rechtlichen Schadensgrundbegriff im Anschluß an § 249 S. 1 BGB: Rückblick vom Schadensersatzzweck „Naturalherstellung“ über den „Zustand“ zum Schaden; Rückblick vom Gesetzessatz zum Gesetzesentwurf und zu den Gesetzesmotiven	57
b) Die mit der Nichtentdeckung eines vom Gesetzgeber bestimmten Schadensgrundbegriffs oder von ihm vorgestellten Gesamtschadens gezeitigte Rechtsproblematik. Lösung der Grundprobleme	59
aa) Die durch Außerkraftsetzung der Landesgesetze (Art. 55 EGzBGB) geschaffene Rechtslage zum Schadensrecht: Teilhabe der Gesetzessätze zum Schadensrecht an der Außerkraftsetzung der sie enthaltenden Landesgesetzeswerke: Aberkennung ihrer Beschaffenheit als staatliches Machtrecht	60
bb) Die vor Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches bereits existierenden Rechtssätze zum Schadensrecht: die gemeinrechtliche Rechtslehre über das Interesse und die im Allgemeinen Landrecht für die Preußischen Staaten gültigen Rechtssätze über den Schaden, der Schadensbegriff im Bürgerlichen Gesetzbuch für das Königreich Sachsen v. J. 1865	61
cc) Das erste schadensrechtliche Grundproblem: Weitere Existenz der vor Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches gültigen Rechtssätze zu Schäden und zu Interesseneinbußen. Problemerörterung. Bejahung der weiteren Existenz dieser Rechtssätze	62
dd) Das zweite schadensersatzrechtliche Grundproblem: Aufklärung, welchem existierenden Rechtsbegriff mit ganzem oder partiellem Gehalt die alleinige äußere Rechtsgeltung als Schadensgrundbegriff unseres gegenwärtig geltenden Schadensrechts gebührt	63
(1) Erörterung der Grundproblemmomente dieses Grundproblems: innere und äußere Rechtsgeltung, Geltungsgrund der äußeren Rechtsgeltung. Ordnungsgesichtspunkte für die alleinige äußere Rechtsgeltung eines Begriffsgehalts	64
(2) Beachtliche Momente zur Verneinung der weiteren äußeren Rechtsgeltung der gemeinrechtlichen Interessenbegriffe für unser gegenwärtiges Schadensrecht	66
(3) Rationelle Zweckmäßigkeitsqualitäten des gemeinrechtlichen Interesseneinheitsbegriffs. Fehlende Zweckmäßigkeitsqualitäten im Gehalt des Preußischen Schadensgrundbegriffs. Die Stellungnahme des Gesetzgebers des BGB zur rationellen Zweckmäßigkeit im Schadensersatzrecht	69
(4) Rangvergleich zwischen dem veränderten Gehalt des Interessebegriffs und dem Gehalt des preußischen Schadensgrundbegriffs	71
(5) Das Ergebnis des Rangvergleichs: Vorrang des Gehalts des preußischen Schadensgrundbegriffs vor dem Gehalt der rechtserheblichen wirklichen Interessendifferenz als Grundlage unseres gegenwärtig geltenden Schadensrechtssystems. Dessen partielle äußere Rechtsgeltung, Notwendigkeit seiner Abänderung und Ausdifferenzierung	74
ee) Das dritte schadensrechtliche Grundproblem: Weiterentwicklung des Rechtsdenkens im Anschluß an den Begriffsinhalt des preußischen Schadensgrundbegriffs	75
3. Die Begriffsmerkmale des rechtlichen Schadensgrundbegriffs im gegenwärtig geltenden Haftpflichtrecht	76
a) Vororientierende Anhalte für die Begrenzung des rechtlichen Schadensgrundbegriffs – Ausklammerung der Beeinträchtigungen?	76
b) Tatsächliche und rechtliche Beeinträchtigungen. Unterscheidung zwischen „rechtliche Beeinträchtigung“ und „der rechtliche Schaden“. Deren haftpflichtrechtliche Bedeutung	77
c) Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und das personalistische Schadensrecht	80
d) Bestimmung des rechtlichen Schadensgrundbegriffs. Dessen Verhältnis zu den besonderen rechtlichen Schadensbegriffen	80
III. Die rechtlichen Nichtvermögensschäden. Der rechtliche Nichtvermögensschadensbegriff als rechtlicher Persönlichkeitsschadensbegriff	83
1. Kritik an den bisher verwandten Rechtsbegriffen	83
2. Der rechtliche Persönlichkeitsschaden Nichtvermögensschadensrechtliche Probleme: Rechtserheblichkeit von Nichtvermögensschäden, die keine Persönlichkeitsschäden sind? Abgrenzung der Beeinträchtigungen von Persönlichkeitsverletzungen und von Persönlichkeitsschäden. Die rechtlichen Persönlichkeitsschäden	85
a) Das problematische Verhältnis der Beeinträchtigungen zu Persönlichkeitsverletzungen und zu Persönlichkeitsschäden	87
b) Die rechtlichen Persönlichkeitsschäden	89
aa) Der bleibende Körperschaden: die Entstellung und das Gebrechen	90
bb) Die rechtserheblichen psychischen Schäden	91
(1) Der Körper- und der Gefühlsschmerzensschaden	91
(2) Die in der Rechtserheblichkeit reiner Unlustschäden vorliegende Problematik	93
(3) Der reine seelische Leidschaden	95
(4) Der Schreck- und Angstschaden	97
cc) Der Persönlichkeitssubstanzschaden und der Wesensveränderungsschaden	97
dd) Zentrale Persönlichkeitswertschäden des Geschädigten als Intim- und als Sozialperson	98
(1) Zentrale Persönlichkeitswertschäden des Geschädigten als Intimpersönlichkeit	98
(2) Unmittelbare und mittelbare zentrale Persönlichkeitswertschäden des Geschädigten als Sozialpersönlichkeit	99
ee) Bestimmung des Rechtsbegriffs „der rechtliche Persönlichkeitsschaden“ (der rechtliche Nichtvermögensschaden)	101
IV. Der rechtliche Vermögensschaden	102
1. Die dreiheitlichen allgemeinen Momente der rechtlichen Schadensordnung	102
a) Die wertindifferenten-rechtlichen Schadensmomente	103
aa) Das allgemeine gestalt- und strukturgebundene Moment der rechtlichen Schadensordnung	103
(1) Das hervorgehobene Moment „Gestalt“ eines jeden rechtlichen Schadens	103
(2) Das hervorgehobene Moment „Struktur“ der rechtlichen Schadensordnung. – Der Unterschied zwischen Eigenstruktur und Außenstruktur der rechtlichen Schadensordnung	103
(3) Das allgemeine gehaltgebundene Moment der rechtlichen Schadensordnung	103
bb) Die Funktion des allgemeinen wertindifferenten Moments der Schadensordnung und der besonderen wertindifferenten Momente in der Schadensbeurteilung	104
cc) Das Erfassen des rechtserheblichen Sachschadens bei Beanspruchung von Schadensersatz nach Maßgabe der Naturalherstellung oder der Leistung eines ähnlichen Gegenstandes	104
dd) Das Erfassen des rechtserheblichen wirklichen Schadens bei Beanspruchung von Geldersatz	105
b) Die wertbezogenen rechtlichen Schadensmomente	105
aa) Das allgemeine wertbezogene Moment der rechtlichen Schadensordnung	105
bb) Die Funktion des allgemeinen wertbezogenen Schadensmoments und der besonderen wertbezogenen Schadensmomente in der Schadensbeurteilung	105
cc) Die Schadensbewertung bei Beanspruchung von Schadensersatz nach Maßgabe der „Naturalherstellung“ oder der „Leistung eines ähnlichen Gegenstandes“	106
(1) Die zweiteilige Schadensbewertung. Das vom Eigenwert des Etwas geprägte objektive Wertmoment der Schadensbewertung. Dessen Geltung für Persönlichkeitsschäden und für Schäden hier als objektiver Wert für den objektgebundenen Teil der zweiteiligen Sachschadensbewertung	106
(2) Der personbezogene Teil der zweiteiligen Schadensbewertung: die vermögensbestandsbezogene Interessenbewertung	107
(3) Das Problem der zurückgebliebenen Wertminderung Nach der Schadensbeseitigung haftet der Individualsache, der typisierten Sache oder der Gattungssache oft noch ein Minderwert an	110
(4) Die zweiteilige Schadensbewertung von Sachschäden zur Leistung eines ähnlichen Gegenstandes	111
dd) Schadensbewertung bei Beanspruchung von Geldersatz	111
(1) Die Bewertung eines Etwas im geldwirtschaftlichen Umsatzverkehr. Gültiger relativer Wert „Geldeswert“. Gemeiner Verkehrswert und gemeiner Marktwert eines Etwas. Dessen Geldeswert in der Interessenbewertung. Der Geldeswert der Individualsache	112
(2) Die zweiteilige Schadensbewertung in zwei Stadien (dies bei Umwertung des Nichtgeldschadens in Geldeswert) zum Geldersatz	113
α) Die zweiteilige Schadensbewertung als objekt- und als personbezogene Sachschadensbewertung	113
β) Das zweite Stadium für die Bewertung von Nichtgeldschäden: Umwertung des Nichtgeldschadens in Geldeswert	115
c) Die rechnerisch-rechtlichen Schadensmomente	118
aa) Das allgemeine rechnerische Moment der rechtlichen Schadensordnung	118
bb) Die Funktion der rechnerischen Momente der Schadensordnung	118
cc) Die Stellung der rechnerischen Momente der rechtlichen Einzelschäden	119
2. Die Zuordnung der Vorteile zu den dreiheitlich-allgemeinen Momenten der rechtlichen Schadensordnung	119
a) Die Vorteilserfassung	120
b) Die Vorteilsbewertung	121
c) Die Vorteilsanrechnung	121
3. Begrenzung der Höhe des zu ersetzenden Schadens in haftpflichtrechtlichen Gesetzessätzen	122
4. Die Beziehung der rechnerischen Momente des rechtlichen Vermögensgesamtschadens zum ersatzpflichtigen-rechtlichen Schaden	123
5. Das Vermögen und das Vermögensschadensrecht	124
a) Potentielles und aktuelles Vermögen des Vermögensinhabers. Die Vermögensstücke des Vermögensinhabers für andere Erwerbsinteressenten als bloßes Gut im Umsatzverkehr. Unterscheidungen: (Privat-)Vermögen, Nationalreichtum, Gemeindeeigentum	124
b) Der Vermögensbegriff im geltenden Zivilrecht	126
c) Die Stellung der Vermögensrechtsbegriffe zum Vermögensschadensrechtsbegriff: Problemerörterung, Problemlösung: Der heteronomwirtschaftliche Vermögensrechtsbegriff in Form des gegliedertengestalthaften Vermögensbegriffs als Grundlage des geltenden personalistischen Vermögensschadensrechtsbegriffs. Zusätzliche Merkmale in dessen Begriffsbestandteil „Vermögen“	131
d) Der rechtliche Vermögensschadensbegriff	136
6. Die Abgrenzung des Geltungsbereiches des rechtlichen Vermögensschadens gegenüber dem wirklichen Nichtvermögensschaden bei zunächst vermögensmindernden Ausgaben des Vermögensinhabers	138
a) Die Beziehung der Theaterfreikarte zum rechtlichen Vermögensgesamtschaden	139
b) Der rechtliche Vermögensgesamtschaden und die vermögenszweckentzogenen Ausgaben des Vermögensinhabers	142
7. Die Aufgliederung des rechtlichen Vermögensgesamtschadens	145
a) Der handlungsunabhängige-rechtliche Vermögensschaden	145
aa) Damnum emergens. Ineinsfassung der Einbußen im potentiellen Vermögen des Vermögensinhabers und in dessen Vermögensbestand	146
(1) Der unmittelbare Schaden	148
α) Der Körper- und der Gesundheitsschaden	149
β) Vermehrung der Bedürfnisse (§ 843 I BGB, § 11 StVG, § 3 a RHG, § 36 LuftvG.)	149
γ) Der rechtserhebliche Entziehungs- und Substanzschaden bezüglich der zum Vermögensbestand zugehörigen Sachen	150
(2) Der mittelbare Schaden innerhalb des Vermögensbestandschadens	151
α) Der entgangene innere Zugewinn aus der Fruchtziehung	151
β) Die schadensrechtliche Erheblichkeit entgangener persönlicher Gebrauchsvorteile der eigenen Sache.	152
(a) Ersatz der Mietkosten für entgangenen Sachgebrauch. Problemlösung durch die herrschende Lehrmeinung. Eigene Problemlösung: doppelte Beschaffenheit der Mietkosten als Schadensabwehr- und als Schadensbeseitigungskosten; Beurteilung als Schadensabwehrkosten nach handlungsabhängigem-rechtlichem Schaden in Beziehung zum Schadensverhinderungszweck – dessen Relation zur Schadensminderungspflicht; Beurteilung der Mietkosten als Schadensbeseitigungskosten	152
(b) Das Problem „transitorischer Gebrauchsverlust der eigenen Sache als rechtserheblicher Vermögensschaden“	158
(c) Das Problem „zeitweilig vergebliche Ausgaben zur Aufrechterhaltung der eigenen Gebrauchsmöglichkeit einer Sache als verselbständigter rechtlicher Vermögensschaden“. Die „wirtschaftlich nutzlose Ausgabe“ als Ausschlußkriterium, die „zeitweilig zwecklos gewordene“ und „wirtschaftlich zweckmäßige Ausgabe“ als Merkmale des rechtlichen Vermögenseinzelschadens	171
bb) Der mittelbare Schaden als entgangener Gewinn und als Nachteil im Fortkommen	173
b) Die rechtliche Schadensgruppe „handlungsabhängiger-rechtlicher Vermögensschaden“	175
aa) Die Eigenstruktur des „handlungsabhängigen-rechtlichen Vermögensschadens“	176
bb) Die im persönlichkeitsimmanenten Moment ruhende materiale Problematik des „handlungsabhängigen-rechtlichen Schadens“	177
cc) Die Schadensuntergruppe: Vermögensminderungen aus Handlungen des Geschädigten, die in objektive Zweckzusammenhänge zu den objektiven Zwecken „Gefahrabwehr“ und „Schadensabwehr“ eingefügt sind. Begriffsmerkmale: das formale Ausschlußmerkmal „gänzliche Zweckverfehlung“, das wertbezogene Merkmal „zweckmäßig“; Ausnahmen zugunsten des Geschädigten: „den Umständen nach gebotene“, „ziemlich unzweckmäßige Ausgabe“	178
dd) Die Schadensuntergruppe: Vermögensminderungen aus Handlungen des Geschädigten, die in objektive Zweckzusammenhänge zu den objektiven Rechtszwecken „Schadensminderung“, „Schadensbeseitigung“ und „Verfolgung des Schadensersatzanspruchs“ eingefügt sind. Begriffsmerkmale: das formale Ausschlußmerkmal „gänzliche Zweckverfehlung“, das wertbezogene Merkmal „Zweckmäßig“. Ausnahmen zugunsten des Geschädigten: „den Umständen nach gebotene“, „ziemlich unzweckmäßige Ausgabe“. Die im materialen Merkmal der Rechtsverfolgungskosten ruhende Problematik	181
ee) Schaden aus antriebsunmittelbarem Handeln des Geschädigten	189
V. Der ersatzpflichtige-rechtliche Schaden	189
1. Das Verschulden i.S. von § 254 Abs. I BGB. Verschuldensphänomene und ihre Einfügung in das Haftpflichtrechtssystem	190
2. Die in § 254 Abs. I BGB miteinander verknüpften vier Bereiche: (1) Der Verantwortungsbereich für Verwirklichtes, (2) Entstehung des Schadens, (3) konkrete „Verpflichtung zum Ersatze“, (4) konkreter „Umfang des zu leistenden Ersatzes“ Ihre Trennung in der Gesetzesanalyse – § 254 Abs. I BGB als partielle Ausprägung der Rechtsgestalt „ersatzpflichtiger-rechtlicher Schaden“ und als Stadium zur endgültigen Festlegung des ersatzpflichtigen Schadens bzw. der Schadensersatzschuld	195
3. Die in § 254 Abs. II S. 1 BGB vermerkten Rechtspflichten des Geschädigten. Ihr Einfluß auf den Fortfall der singulären Ersatzverpflichtung des zivilrechtlich Verantwortlichen und auf den Umfang des zu leistenden Ersatzes	199
4. Das Handeln auf eigene Gefahr in seiner Beziehung zur singulären Ersatzverpflichtung und zum Umfang des zu leistenden Ersatzes	200
5. Haftungsverzicht als Ausschluß und Haftungshöchstsumme als Begrenzung des ersatzpflichtigen Schadens	201
6. Quotenvorrecht des Ersatzberechtigten auf den ersatzpflichtigen Schaden. Kongruenz des Inhalts eines Ersatzanspruchs mit dem ersatzpflichtigen Schaden	203
7. Der ersatzpflichtige Schaden und die Schadensersatzschuld	205
8. Die Verknüpfung des ersatzpflichtigen Schadens mit der Schadensverteilung	206
D. Der Schadensersatz	207
I. Der Zusammenhang der Schadensersatzverpflichtung über den ersatzpflichtigen Schaden mit dem Schadensersatzanspruch. Dessen Dependenzverhältnis. Schadensersatzanspruch und Rechtsverfolgung	207
II. Ausgleichsformen des Ausgleichsprinzips Dessen Geltungsbereich	207
III. Das Verhältnis des ersatzpflichtig-rechtlichen Schadens über den Schadensersatzanspruch zu den besonderen Schadensersatzzwecken	208
IV. Die vier besonderen Schadensersatzzwecke	209
V. Der Inhalt der Schadensersatzordnung i. e. S.	213
VI. Die Rechtsgeltung des abstrakt-normativen Schadens und der abstrakt-normativen Schadensberechnung bei Verletzung von Immaterialgütern – Die Rechtsgeltung von Buße und Genugtuung in unserem gegenwärtig geltenden Haftpflichtrecht	214
E. Das Untersuchungsergebnis und seine Stellung in der geistigen Entwicklung	216
Literaturverzeichnis	229
Sachverzeichnis	236

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