Menu Expand

Cite BOOK

Style

Bauer, A. (2023). Die effektive Einzel- und Gesamtvollstreckung von Blockchain-basierten Kryptowährungen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58549-6
Bauer, Alexander. Die effektive Einzel- und Gesamtvollstreckung von Blockchain-basierten Kryptowährungen. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58549-6
Bauer, A (2023): Die effektive Einzel- und Gesamtvollstreckung von Blockchain-basierten Kryptowährungen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58549-6

Format

Die effektive Einzel- und Gesamtvollstreckung von Blockchain-basierten Kryptowährungen

Bauer, Alexander

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 44

(2023)

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Alexander Bauer, LL.M. (KCL) ist ein deutscher Jurist, der sich auf Blockchain-Recht mit dem Schwerpunkt Technologie und Finanzen spezialisiert hat. Er hat in Bayreuth Rechtswissenschaften studiert. Seine Promotion an der WWU Münster wurde von Prof. Dr. Thomas Hoeren und Prof. Dr. Niklas Guggenberger betreut. Zudem hat er einen LL.M.-Abschluss vom King's College London. Berufserfahrung sammelte er bisher bei Allen & Overy, Taylor Wessing sowie dem Fraunhofer FIT.

Abstract

Die Frage, wie sich Blockchain-basierte Kryptowährungen in Zwangsvollstreckung und Insolvenz verhalten, hat aufgrund der weiten Verbreitung von Kryptowährungen sowie der weltweit beachteten Insolvenzen von Kryptounternehmen wie Mt.Gox und FTX hochaktuelle praktische Relevanz. Die Arbeit untersucht diese Phänomene und erarbeitet effiziente rechtliche Lösungen. Es wird aufgezeigt, warum u. a. eine sachenrechtliche Einordnung von Kryptowährungen scheitert und vielmehr die Grundgedanken des Besitzrechts vorzuziehen sind. Die entwickelten Grundgedanken werden in das Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht eingegliedert und es wird bewiesen, dass der besitzrechtliche Ansatz auch hier zu praktikablen Lösungen führt. Eine Untersuchung des Insolvenzrechts zeigt, dass ein legislativer Handlungsbedarf besteht, um Rechtssicherheit zu gewähren und einen rechtseffizienten Zustand zu erreichen. Im Anschluss wird eine rechtseffiziente Lösung für das Insolvenzrecht vorgeschlagen und ein Ausblick gewährt.»Blockchain-Based Digital Assets in Enforcement and Bankruptcy«: The thesis elaborates efficient and feasible solutions for individual and collective enforcement of blockchain-based cryptocurrencies. Considering the economic analysis of the law, a possessory-based approach is formed and proven to be the only one that leads to workable solutions within the German enforcement and insolvency law. Within German insolvency law, systematic gaps are found and taken as an opportunity to develop a solution de lege feranda.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungen 15
1. Kapitel: Einführung 17
A. Einleitung 17
B. Ziel und Gang der Untersuchung 19
2. Kapitel: Einführung in die Blockchain-Technologie und Gegenstand der Untersuchung 21
A. Funktionsweise Blockchain-basierter Kryptowährungen 21
I. Die Distributed-Ledger-Technologie (DLT) 22
II. Der Aufbau einer Blockchain als Konzept der DLT 24
1. Betrachtungsmaßstab 25
2. Node 25
3. Peer-to-Peer Netzwerk 25
4. Bildung von Datenblöcken 26
a) Header 26
b) Body 27
5. Blockerkettung durch Hashing 27
a) Prinzip von kryptografischen Hash-Funktionen 27
b) Verkettung durch den Einsatz von Hash Pointern 29
c) Einsatz von Hashing zur Erstellung von Merkle-Trees als Datenstruktur 30
6. Digitale Signaturen 31
a) Privater Schlüssel 32
b) Öffentlicher Schlüssel 32
c) Digitale Signatur 33
7. Konsensfindungsmechanismen 33
a) Herausforderungen für Konsensfindungsmechanismen 34
aa) Das Double-Spending-Problem 34
bb) Sybil-Attack 34
cc) 51 %-Attack 35
dd) Denial-of-Service 35
ee) Voraussetzungen für den Konsensfindungsmechanismus 36
b) Proof-of-Work 36
aa) Der Mining-Prozess zur Schaffung neuer Kryptowährungseinheiten 37
bb) Mining-Reward als Anreiz für den Aufwand der Rechenleistung 39
c) Proof-of-Stake 41
d) XRP Ledger Consensus Protocol von Ripple 43
8. Beteiligungsarten 44
9. Zusammenfassung 45
III. Funktionsweise einer Kryptowährungs-Transaktion 45
1. Transaktionen im Bitcoin-Netzwerk 45
a) Einheiten von Bitcoin als Verzeichnis der Transaktionshistorie 46
b) Aufbau einer Transaktion 46
c) Ablauf einer Transaktion 48
2. Vergleich zu anderen Kryptowährungen 48
a) Ethereum-Blockchain 49
b) Ripple 51
c) Das Public-Key-Infrastruktur-Verfahren als wesentliche Gemeinsamkeit von Kryptowährungen 51
3. Wallets als Aufbewahrungsort 52
a) Web-Wallet 52
b) Account bei einer Kryptohandelsplattform (Crypto Exchange) 53
c) Software-Wallet 54
d) Offline-Wallet 54
B. Begriffsdefinition von Blockchain-basierten virtuellen Währungen (Kryptowährungen) als intrinsische Vermögenswerte 55
I. Investment-Token 56
II. Utility-Token 56
III. Currency-Token als Kryptowährungen 57
IV. Voraussetzung zur Einordnung als Kryptowährung im Sinne dieser Arbeit 57
V. Verständnis des Begriffs der Kryptowährung 58
3. Kapitel: Methodik 59
A. Ökonomische Analyse des Rechts 59
I. Das Marktgeschehen als wesentlicher Bezugspunkt der Betrachtung 59
II. Rechtsökonomische Ansätze der Insolvenzordnung und Zivilprozessordnung 60
III. Verhaltensmodell und Verhaltenssteuerung 61
1. Annahmen für ein konkretes ökonomisches Verhaltensmodell 62
a) Präferenzlage 63
b) Rationalverhalten 64
2. Schlussfolgerungen 65
IV. Effizienz nach Maßgabe dieser Arbeit 66
B. Methodische Schlussfolgerungen und Forderungen 67
4. Kapitel: Rechtliche Einordnung von Kryptowährungen 69
A. Dogmatische Einordnung als maßgebliche Weichenstellung 69
I. Einzelvollstreckung 70
II. Gesamtvollstreckung 71
B. Notwendigkeit einer effektiven Vollstreckung 71
C. Rechtliche Einordnung von Kryptowährungen 72
I. Körperlicher Gegenstand nach § 90 BGB 73
1. Sacheigenschaft nach § 90 BGB 73
a) Ablehnung einer Sacheigenschaft von Kryptowährungen durch die herrschende Meinung 73
b) Einordnung von Kryptowährungen als Sachen im Sinne des § 90 BGB durch eine Literaturansicht 75
aa) Grundlegende Argumentation und Ergebnis der Literaturansicht 75
bb) Kritik 76
(1) Extensive Auffassung des Verkörperungsbegriffs und deren Folgen 76
(2) Objekt der sachenrechtlichen Einordnung 77
(3) Wille des Gesetzgebers 80
(a) Normzweck des § 90 BGB 80
(b) Jüngere Rechtsfortbildung in Bezug auf die (sachen-)rechtliche Einordnung von Blockchain-basierten digitalen Werten 82
(4) Rechtsökonomische Erwägungen des sachenrechtlichen numerus clausus 85
(a) Effizienzsenkung durch Erhöhung der Informationskosten 85
(b) Tragedy of the anticommons 91
c) Zwischenergebnis 93
2. Teleologische Extension des § 90 BGB 94
3. Analoge Anwendung des § 90 BGB 95
a) Planwidrige Regelungslücke 96
b) Vergleichbare Interessenslage 98
c) Sachenrechtlicher numerus clausus 99
4. Ergebnis 99
II. Sonstiger Gegenstand nach § 453 Abs. 1 Alt. 2 BGB 100
III. Kryptowährungen als immaterielles Gut 101
1. § 69a Abs. 1 UrhG 101
2. § 2 Abs. 2 UrhG 102
3. § 87a UrhG 103
4. Immaterialgüterrecht sui generis 104
a) Systembedingte Unvereinbarkeit von monistischer Theorie und virtuellen Währungen 104
b) Schutz vor nichtrivalisierender Nutzung 105
c) Zulässigkeit dieser Rechtsfigur 106
5. Zwischenergebnis 106
IV. Kryptowährungen als Geld im ökonomischen Sinne 106
1. Funktionstrias 107
a) Tauschmittelfunktion 107
b) Wertaufbewahrungsmittel 111
c) Rechnungseinheit 113
d) Zwischenergebnis 113
2. Funktionsdualismus 114
3. Funktionsmonismus 114
4. Zwischenergebnis 114
5. Dynamik der Entwicklung der Blockchain-Technologie als möglicher Wendepunkt für eine ökonomische Einordnung? 114
V. Kryptowährungen als Geld im Rechtssinne 116
1. Kryptowährungen als E-Geld nach § 1 Abs. 2 S. 3 ZAG 116
a) Forderung gegenüber einem Emittenten 116
b) Das Netzwerk als Emittent? 117
c) Unterscheidung nach Konsensbildungsmechanismus? 118
2. Geld im privatrechtlichen Sinne 118
3. Analoge Anwendung der privatrechtlichen Geldvorschriften? 119
VI. Kryptowährungen als Rechnungseinheiten im Sinne des KWG 120
VII. Einordnung als „sonstiges Recht“ nach § 823 Abs. 1 BGB 121
1. Systematische Ähnlichkeit des Besitzes nach §§ 854 BGB und der Inhaberschaft über Kryptowährungen 122
2. Schlussfolgerungen für eine Einordnung als „sonstiges Recht“ nach § 823 Abs. 1 BGB 126
a) Eine Ansicht 126
b) Vergleich mit der Argumentation der herrschenden Meinung zur Registrierung des Domainnamens als sonstiges Recht nach § 823 Abs. 1 BGB? 127
c) Andere Ansicht 129
d) Kritik 129
e) Zwischenergebnis 131
3. Rechtsökonomische Bewertung des Zwischenergebnisses 132
VIII. (Vermögens-)recht sui generis? 133
1. Kryptowährungen als neue hybride Vermögensform 133
2. Ausgestaltung als (absolutes) Recht sui generis? 134
3. Rechtsökonomische Notwendigkeit? 134
IX. Ergebnis 135
X. Ausblick in die zukünftige Gesetzgebung 135
5. Kapitel: Die Einzelvollstreckung Blockchain-basierter Kryptowährungen 139
A. Aktualität und Pluralität denkbarer Sachverhalte 139
B. Dogmatische Einordnung als maßgebliche Weichenstellung 140
I. Vollstreckung wegen einer Geldforderung in Einheiten von Kryptowährungen 141
1. Generelle Lösung über die §§ 883 ff. ZPO? 141
2. Sachpfändung nach §§ 808 ff. ZPO 142
3. Forderungspfändung nach §§ 829, 835 ZPO 146
a) Forderung innerhalb des Blockchain-Netzwerks 146
b) Forderung gegen einen Kryptoverwahrdienstleister 147
c) Zwischenergebnis 149
4. Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte nach § 857 Abs. 1 ZPO 150
a) Anknüpfungspunkt 150
b) Verständnis des Begriffs „anderer Vermögenswert“ nach § 857 Abs. 1 ZPO 150
aa) Mögliche Begrenzung 151
bb) Rechtsökonomische Erwägungen des § 857 Abs. 1 ZPO? 152
c) Bisherige Lösungsansätze 153
aa) Ablehnung einer Anwendbarkeit des § 857 Abs. 1 ZPO 153
bb) Analoge Anwendung des § 857 Abs. 1 ZPO 154
cc) Direkte Anwendung des § 857 Abs. 1 ZPO auf Kryptowährungen 155
dd) Konzeptionelle Kritik 157
(1) Ablehnung einer Anwendbarkeit des § 857 Abs. 1 ZPO 157
(2) Analoge Anwendung des § 857 Abs. 1 ZPO 157
(3) Direkte Anwendung 159
(4) Zwischenergebnis 164
ee) Eigener Argumentationsansatz 164
(1) Inhaberschaft des privaten Schlüssels als (Vermögens-)Recht 165
(2) Erfüllung der rechtsökonomischen Erwägungen der Norm 165
(3) Vermeidung von Folgeproblemen 166
(4) Effizienzsteigerung 166
(5) Keine Überschreitung der Normgrenze 167
5. Ergebnis 167
II. Vollstreckung wegen einer Geldforderung in Ansprüche auf Übertragung von Einheiten einer Kryptowährung 167
III. Vollstreckung von Ansprüchen auf Übertragung in Einheiten von Kryptowährungen 168
1. Titel nur dem Betrag nach 169
2. Titel auf Rückübertragung einer bestimmten Transaktion 170
3. Unmöglichkeit zur Leistung 172
4. Titulierung 173
IV. Praktische Fragen im Vollstreckungsverfahren 174
1. Zuständigkeit 174
a) Zuständigkeit bei der Vollstreckung nach § 857 Abs. 1 ZPO 174
b) Zuständigkeit bei der Vollstreckung nach §§ 887 f. ZPO 177
2. Kenntniserlangung der Vollstreckungsorgane 177
3. Verwertungsverfahren 178
a) Bei der Vollstreckung nach § 857 Abs. 1 ZPO 178
aa) Lösung über § 836 Abs. 3 S. 1 ZPO? 179
bb) Urgenz 179
cc) Lösung über § 857 Abs. 4 ZPO? 181
dd) Lösung über § 844 Abs. 1 ZPO 181
ee) Volatilität als Gefahr für die Verwertung 183
b) Bei der Vollstreckung nach §§ 887 f. ZPO 184
V. Schutz nach § 771 ZPO 184
1. Vollstreckungsfestigkeit 185
a) Verwahrung des privaten Schlüssels bei einer Verwahrstelle 185
b) Wegnahme des privaten Schlüssels 187
aa) Planwidrige Regelungslücke 188
bb) Vergleichbare Interessenlage 190
cc) Zwischenergebnis 191
2. Ergebnis 191
6. Kapitel: Die Gesamtvollstreckung Blockchain-basierter Kryptowährungen 192
A. Insolvenzrechtliche Bedeutung und Aktualität 192
I. Aktualität 192
II. Geschäftsmodelle mit Bezug zu Kryptowährungen 193
1. Kryptohandelsplattformen 194
a) Verdienstmodell 194
b) Kryptohandelsplattformen mit eigenem sog. „Kryptopool“ 195
aa) Verwahrung innerhalb einer Sammeladresse 196
bb) Verwahrung innerhalb mehrerer Einzeladressen 196
c) Kryptohandelsplattformen mit eigener Wallet-Applikation 197
d) Zwischenfazit 197
2. Online-Wallet-Anbieter 198
3. Mining-Unternehmen und andere Kryptounternehmen 199
4. Schlussfolgerung 199
III. Volatilität 199
IV. Spezifische Herausforderungen im Insolvenzfall 200
V. Schutzniveau und Verteilung der Insolvenzgefahr 200
B. Kryptowährungen im Insolvenzrecht 201
I. Sicherungsmaßnahmen im Eröffnungsverfahren 201
1. Sicherungsmaßnahmen nach § 21 InsO 201
a) Verfügungsverbot und Zustimmungsvorbehalt nach § 21 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 InsO 201
aa) Übertragungsakt 203
bb) Verfügung oder rein tatsächlicher Vorgang? 203
cc) Schlussfolgerungen 205
b) Effektive Sicherungsmaßnahme nach § 21 InsO 206
aa) Sicherung der Verwertung knapper Ressourcen als Effizienzziel des Insolvenzverfahrens 206
bb) Verwahrung nach § 21 Abs. 1 InsO 208
cc) Verhältnismäßigkeit? 209
2. Ergebnis 210
II. Massezugehörigkeit von Kryptowährungen 210
1. Aussonderung 211
a) Dingliche Rechte nach § 47 S. 1 Alt. 1 InsO 211
b) Persönliche Rechte nach § 47 S. 1 Alt. 2 InsO 213
aa) Online-Wallet-Anbieter 213
bb) Kryptohandelsplattformen 213
(1) Geschäftsbesorgung? 214
(2) §§ 780, 781 BGB? 215
(3) Treuhandverhältnis? 216
(4) Zwischenergebnis 218
(5) Notwendigkeit eines Aussonderungsrechts aufgrund rechtsökonomischer Gesichtspunkte 218
(6) Internationale Lösungsansätze 221
(a) Schweiz 221
(b) Liechtenstein 222
(c) Wesentliche Gemeinsamkeiten dieser Lösungsansätze 223
(d) Nationaler Lösungsansatz de lege ferenda 224
2. Absonderung 226
3. Zwischenergebnis 227
III. Praktische Fragen 227
1. Kenntniserlangung 227
2. Inbesitznahme nach § 148 InsO 229
3. Durchsetzung von Aussonderungsrechten 230
4. Verwertung 230
7. Kapitel: Zusammenfassung und Ausblick 231
A. Thesenartige Zusammenfassung 231
B. Ausblick 233
I. Zwingende Unterscheidung zwischen intrinsischen und extrinsischen Kryptowerten im Hinblick auf ZPO und InsO 234
II. Stable-Coins 235
Literaturverzeichnis 237
Sachwortverzeichnis 251