BetrVG – leicht gemacht

Arno Schrader

doi:10.3790/978-3-87440-760-1

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Schrader, A.Schwind, H., Hauptmann, P. (Eds.) (2018). BetrVG – leicht gemacht. Das Betriebsverfassungsgesetz: verständlich – kurz – praxisorientiert. 5. Ewald von Kleist Verlag. https://doi.org/10.3790/978-3-87440-760-1

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BetrVG – leicht gemacht

Das Betriebsverfassungsgesetz: verständlich – kurz – praxisorientiert

Schrader, Arno

Editors: Schwind, Hans-Dieter | Hauptmann, Peter-Helge

GELBE SERIE – leicht gemacht

(2018)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Ewald von Kleist Verlag
ISBN: 978-3-87440-760-1
978-3-87440-360-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-87440-760-1
Edition: 5
Language: German
Pages: 130
Collections: leicht gemacht – GELBE SERIE
NBE D&H
Subjects: Industrial relations & trade unions law

Pricing

Institution: € 379.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 14.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Arno Schrader ist Fachanwalt für Arbeitsrecht. Als selbstständiger Rechtsanwalt ist er in Herford niedergelassen und vertritt ausschließlich die Arbeitnehmerseite. Seit über 20 Jahren veröffentlicht er Fachpublikationen unter anderem in den Bereichen Arbeitsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Personalvertretungsrecht, Kündigungsrecht und insbesondere zum Schwerbehindertenrecht. Als Autor zeichnet er sich besonders dadurch aus, komplizierte juristische Sachverhalte in eine allgemein verständliche Form zu bringen. Darüber hinaus hat er sich auf Fragen zum Thema Mobbing spezialisiert.

Abstract

Ein Erfolgsbuch. Hier wird das Betriebsverfassungsgesetz lebendig und verständlich dargestellt. Beispiele und Übersichten erleichtern Auffassung und Anwendung. Aus dem Inhalt:

- Wahl des Betriebsrats
- Rechte und Pflichten des Betriebsrats
- Einstellungen, Versetzungen, Kündigungen
- Betriebsvereinbarungen
- Arbeitsgericht und Einigungsstelle

Eine Erläuterung für Studierende in Recht und Wirtschaft sowie Praktiker in Betrieben, Verbänden und Gewerkschaften.

Mit großem Serviceteil:

a) Ablaufschema Betriebsratswahl

b) Die Rechte des Betriebsrats in 7 Übersichten

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	3
Übersichten	4
Übersicht 1: Arbeitnehmerbeteiligung	5
Übersicht 2: Einrichtungen des BetrVG	7
Übersicht 3: Mitbestimmung seit 1920	9
Übersicht 4: Geltungsbereich des BetrVG	15
Übersicht 5: Zeitpunkt der Betriebsratswahlen	18
Übersicht 6: Regelwahlverfahren der Betriebsratswahl	26
Übersicht 7: Beschlussfassung	29
Übersicht 8: Wahlablauf innerhalb des Betriebsrats	31
Übersicht 9: Betriebsräte des BetrVG	40
Übersicht 10: Jugend- und Auszubildendenvertretung	46
Übersicht 11: Beteiligungsrechte des BetrVG	49
Übersicht 12: Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats	52
Übersicht 13: Mitbestimmungspflichtige Bildung	57
Übersicht 14: Personalplanung und Betriebsrat	60
Übersicht 15: Themen der Beschäftigungssicherung	61
Übersicht 16: Aufstellung von Auswahlrichtlinien	66
Übersicht 17: Personelle Einzelmaßnahmen	68
Übersicht 18: Zustimmungsverweigerungsgründe	69
Übersicht 19: Beteiligung bei personellen Einzelmaßnahmen	71
Übersicht 20: Vorläufige personelle Maßnahmen	74
Übersicht 21: Zwangsgeld wegen pers. Maßnahmen	76
Übersicht 22: Widerspruchsgründe bei ordentlicher Kündigung	78
Übersicht 23: Betriebsratsanhörung vor Kündigung	79
Übersicht 24: Kündigung von Betriebsratsmitgliedern	81
Übersicht 25: Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer	84
Übersicht 26: Bildung des Wirtschaftsausschusses	87
Übersicht 27: Beteiligungsrechte bei Betriebsänderungen	90
Übersicht 28: Betriebsvereinbarungen	95
Übersicht 29: Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats	98
Übersicht 30: Wichtige Vorschriften zur Zusammenarbeit	100
Übersicht 31: Entscheidungen des Arbeitsgerichts	102
Übersicht 32: Einigungsstellenverfahren	105
Übersicht 33: Ordnungswidrigkeiten	107
Übersicht 34: Wichtige Straf- und Bußgeldvorschriften	108
Übersicht 35: Sprecherausschussgesetz	111
Übersicht 36: Mitbestimmung außerhalb des BetrVG	115
7 Übersichten: Rechte des Betriebsrats	120
I. Der Geltungsbereich des BetrVG	5
Lektion 1: Das Recht der Mitbestimmung	5
Die Entstehung der Mitbestimmung	7
Die Zeit vor 1920	7
Die ersten Betriebsräte	8
Das BetrVG	8
Lektion 2: Der räumliche, persönliche und sachliche Geltungsbereich	10
Räumliche und sachliche Geltung	10
Tendenzbetriebe	11
Religionsgemeinschaften	12
Persönlicher Geltungsbereich	12
II. Die Organe der Betriebsverfassung	16
Lektion 3: Die Wahl des Betriebsrats	16
Voraussetzungen für die Wahl eines Betriebsrats	16
Der Zeitraum für die Wahlen	17
Die Größe des Betriebsrats	18
Aktives und passives Wahlrecht	19
Die Zusammensetzung	20
Die Durchführung der Wahl	22
Das Regelwahlverfahren	22
Die Wählerlisten	23
Das Wahlausschreiben	23
Die Vorschlagslisten	23
Die Wahl	23
Die Kosten der Wahlen	24
Vereinfachtes Wahlverfahren	24
Wahlanfechtung und Nichtigkeit	24
Lektion 4: Die Geschäftsführung	27
Der Betriebsausschuss	28
Der Betriebsratsbeschluss	28
Die Kosten	30
Lektion 5: Rechte und Pflichten der Betriebsratsmitglieder	32
Freistellungsansprüche	32
Die Freistellung aufgrund der Betriebsgröße nach § 38	33
Die Freistellung zum Erwerb erforderlicher Kenntnisse nach § 37 Abs. 6	34
Die Freistellung zum Erwerb geeigneter Kenntnisse nach § 37 Abs. VII	35
Entgeltfortzahlung	35
Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse	36
Kündigungs- und Versetzungsschutz	37
Lektion 6: Weitere Gremien im BetrVG	39
Der Gesamt- und Konzernbetriebsrat	39
Der Konzernbetriebsrat	39
Jugend- und Auszubildendenvertretungen	41
Der Zeitpunkt der Wahl	42
Die Aufgaben	44
Die Schutzvorschriften	45
Die Betriebsversammlung	46
Der Versammlungsablauf	47
III. Die Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte	49
Lektion 7: Soziale Angelegenheiten	49
Freiwillige Betriebsvereinbarungen	51
Arbeits- und Umweltschutz	51
Lektion 8: Berufsbildung	54
Ermittlung des Bedarfs	54
Rechtstreitigkeiten	55
Lektion 9: Allgemeine personelle Angelegenheiten	58
Personalbedarf	58
Beschäftigungssicherung des § 92a	60
Weitere allgemeine personelle Maßnahmen	62
Personalfragebogen	62
Arbeitsverträge und Beurteilungsgrundsätze	63
Auswahlrichtlinien	64
Die Grenzen	65
Lektion 10: Personelle Einzelmaßnahmen	67
Die Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen	67
Die Mitbestimmung bei vorläufigen personellen Maßnahmen	72
Die Voraussetzungen	72
Das Arbeitsgericht	73
Das Zwangsgeld	75
Die Mitbestimmung bei ordentlichen Kündigungen	76
Die Anhörung bei Kündigungen	77
Die Reaktion des Betriebsrats	77
Die Mitbestimmung bei außerordentlichen Kündigungen und Versetzungen in besonderen Fällen	80
Die Entfernung betriebsstörender Arbeitnehmer	81
Das Arbeitsgericht entscheidet	83
Lektion 11: Wirtschaftliche Angelegenheiten	85
Unterrichtung der Arbeitnehmer	85
Interessenausgleich und Sozialplan	88
Lektion 12: Die Betriebsvereinbarung	91
Das Ende einer Betriebsvereinbarung	92
Betriebliche Beschäftigungsbündnisse	94
Lektion 13: Grundsätze für die Zusammenarbeit im Betrieb	96
Lektion 14: Arbeitsgericht und Einigungsstelle	101
Das Arbeitsgericht	101
Die Einigungsstelle	103
Lektion 15: Die Straftatbestände im BetrVG	106
Lektion 16: Mitbestimmung außerhalb des BetrVG	109
Der europäische Betriebsrat	109
Der SE-Betriebsrat	110
Die Personalvertretungen	110
Das Sprecherausschussgesetz	110
Das Drittelbeteiligungsgesetz	113
Das Schwerbehindertenrecht	113
IV. Serviceteil	116
A) Der Ablauf der Betriebsratswahl	116
B) Die Rechte des Betriebsrats	120
Sachregister	127

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