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Das Verbot politischen Verhaltens im Sport

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Hestermann, F. (2023). Das Verbot politischen Verhaltens im Sport. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58798-8
Hestermann, Friedrich. Das Verbot politischen Verhaltens im Sport. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58798-8
Hestermann, F (2023): Das Verbot politischen Verhaltens im Sport, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58798-8

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Das Verbot politischen Verhaltens im Sport

Hestermann, Friedrich

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 64

(2023)

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About The Author

Friedrich Hestermann studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin und an der Universitat de Barcelona. Nach dem Abschluss der ersten juristischen Staatsprüfung im Jahr 2020 war er in einer Berliner Kanzlei tätig und promovierte im Sportrecht an der Universität Mannheim. Seit Februar 2022 ist er Rechtsreferendar am Kammergericht. Dem Sport ist er auch in seiner Freizeit verbunden, indem er als Schiedsrichter Spiele im Berliner Fußball-Verband leitet.

Abstract

Sportliche Wettkämpfe - gerade im internationalen Kontext - haben unweigerlich auch eine politische Komponente inne. Dies zeigte sich stets bei vergangenen Welt- und Europameisterschaften im Fußball sowie bei Olympischen Spielen. Um sicherzustellen, dass bei ihren Wettkämpfen der Sport im Mittelpunkt steht, sind Sportverbände bestrebt, sich Neutralitätsregeln aufzuerlegen und mit ihnen einhergehend Verbotsregeln zu schaffen, die politisches Verhalten und die Verwendung politischer Zeichen im Rahmen ihrer Veranstaltungen reglementieren. Die Arbeit untersucht mit Blick auf das 20. Jahrhundert das in einem unverkennbaren Spannungsverhältnis stehende Verhältnis von Politik und Sport. Ferner wird der Sinn und Zweck solcher Regelungen beleuchtet. Schließlich wird hinterfragt, ob die Regelungen von ausgewählten Sportverbänden einer Rechtmäßigkeitsprüfung - schwerpunktmäßig nach deutschem Recht - standhalten. Ausgehend davon präsentiert der Autor Reformansätze.»The Prohibition of Political Behavior in Sports«: In order to focus on sport, most sports federations declare themselves to be politically neutral and issue regulations based on this that prohibit political behavior - present in the media, for example, in the context of the discussion about the rainbow captain's armband worn by German soccer player Manuel Neuer at the World and European Championships. The thesis examines the historical background as well as the meaning and purpose of these rules and addresses the question of their legality.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
§ 1 Einleitung 15
A. Einführung in die Problematik 15
B. Stand der Forschung 16
C. Gang der Untersuchung 17
§ 2 Regelungen der Verbände zur politischen Meinungsäußerung und der Rolle der Politik im Sport 19
A. International Olympic Committee (IOC) 19
I. Rechtsnatur 19
II. Allgemeine Aussagen der Charta des IOC 21
III. Regel 50 als Zentralnorm 23
IV. Konkretisierende Richtlinie zu Regel 50 25
1. Regelungsgehalt der Richtlinie 25
2. Alte Fassung der Richtlinie 27
a) Verbot von Protesten und Demonstrationen, uneindeutige Regeln zu Meinungsäußerungen 27
b) Vergleich der Differenzierung nach der Richtlinie mit dem Verfassungsrecht 30
c) Befund zum Unterschied 32
3. Zwischenergebnis 32
V. Einflussnahme der Politik im Sport 32
B. FIFA 33
I. Rechtsnatur 33
II. Wertungen der Statuten 33
III. Das FIFA-Disziplinarreglement 35
1. Disziplinarmaßnahmen gegen am Spiel Beteiligte 35
2. Haftung für Zuschauerverhalten 36
C. IFAB 36
I. Aufbau des IFAB 37
II. Bestimmungen über die Spielkleidung 37
1. Regelauslegung 37
2. Sanktionen 38
D. UEFA 39
I. Die Statuten der UEFA 39
II. Die UEFA-Rechtspflegeordnung zu politischem Verhalten der Zuschauer 40
E. DFB 41
I. Gliederung des Verbands 41
II. Gremien des DFB 42
III. Der DFB-Kontrollausschuss als Teil der Ausschüsse des DFB 42
IV. Wertungen der DFB-Satzung 43
V. Die Rechts- und Verfahrensordnung des DFB 43
1. § 9 Nr. 1 DFB-RuVo als zentrale Norm für politisches Verhalten 44
2. Auslegung der Norm 45
a) Ist „politisch“ nur unsportlich, sofern es auch „beleidigend“ ist? 45
b) Argumente für die Strafbarkeit des abstrakt politischen Verhaltens 45
c) Ergebnis der Diskussion 47
3. Zu erwartende Strafe nach DFB-Satzung und DFB-RuVo 48
VI. Die DFB-Fußballregeln 51
1. Erkenntnisse bezüglich politischen Verhaltens der Spieler während des Spiels 51
2. Aussagen des Regelwerks zu abstrakt politischem Verhalten 51
3. Übertragungen der Wertungen der DFB-RuVo und der Satzung in das Regelwerk? 53
4. Wertungen der Satzungen 55
5. Zwischenfazit 55
F. DFL e. V. 56
I. Bedeutung und Rechtsform 56
II. Aussagen der Satzung zu politischen Inhalten 56
III. Weitere Regelwerke der DFL 57
G. NOFV 58
I. Aussagen der Satzung 58
II. Aussagen der Rechts- und Verfahrensordnung 59
III. Aussagen der aktuellen Spielordnung 60
IV. Aussagen der vorherigen Fassung der Spielordnung 60
1. Auslegung des Politischen 60
2. Sichtweise des Verbands 61
V. Zwischenergebnis 62
H. Weitere Sportverbände 63
§ 3 Bindung der Sportler durch Verbandsregeln 65
A. Herstellung der Bindungswirkung durch Verweis in der Satzung 66
I. Statische Verweisung 66
II. Dynamische Verweisung 68
B. Die Alternative: Regelungen in Verträgen 70
I. Allgemeines 70
II. Teilnahme- oder Nominierungsverträge 72
III. Individuell ausgehandelter Einzelvertrag 73
IV. Lizenz 73
C. Dynamische Verweisungen im Arbeitsvertrag 74
D. Anwendung in der Praxis 75
I. IOC und DOSB 75
II. Fußball in Deutschland 77
1. Lizenzligen 77
a) Lizenzvergabe durch die DFL 77
b) Arbeitsvertragliche Regelung 78
2. 3. Liga sowie weitere Spielklassen 79
a) 3. Liga 79
b) Spielerpass 79
c) Bindungswirkung durch arbeitsvertragliche Klausel 81
E. Gesamtergebnis zu § 3 82
§ 4 Regelungen der Sportvereine zur politischen Meinungsäußerung und der Rolle der Politik im Sport 83
A. FC Bayern München e. V. 83
B. FC Schalke 04 83
C. Eintracht Frankfurt e. V. 83
D. FC St. Pauli 84
§ 5 Bindung der Spieler an die Vereinssatzung 85
A. Unmittelbare Bindung als Vereinsmitglied 85
B. Bindung durch vertragliche Regelung 87
C. Gesamtergebnis zu § 5 87
§ 6 Die aus den Vereins- und Verbandsordnungen zu ziehenden Schlüsse 88
A. IOC 89
B. FIFA 90
C. IFAB 91
D. UEFA 91
E. DFB 91
F. DFL 93
G. NOFV 93
H. Die Vereinssatzungen 94
I. Zwischenfazit 94
§ 7 Historische Erklärung des Neutralitätsgebotes 96
A. Walther Bensemann als Pionier der Völkerverständigung 96
I. Fußballerische Pionierarbeit in Deutschland und internationale Begegnungen 96
II. Bensemanns differenziertes Verständnis vom Verhältnis zwischen Politik und Sport 97
III. Die letzten Jahre und das Erbe Bensemanns 99
B. Turn- und Sportverbände bis 1933 100
I. Sport und Politik rund um den Ersten Weltkrieg 100
II. Zwischen Politisierung und Neutralität: Der Einfluss auf den Sport während der Weimarer Republik 101
1. Neutralität in bürgerlichen Sportvereinen 102
2. Die Situation beim DFB 103
C. Die Arbeitersportbewegung 103
D. Sport im Nationalsozialismus 105
I. Die Anfangsjahre 105
1. Die deutschen Fußballverbände in der NS-Zeit 106
2. Deutsche Fußballvereine in der NS-Zeit 107
3. Der Deutsche Reichsausschuss für Leibesübungen und der Reichsbund für Leibesübungen 109
4. Die Deutsche Turnerschaft 110
II. Militärische Vorzüge des Sports 110
III. Indoktrination und politische Färbung des Sports 111
IV. Die Olympischen Spiele 1936 als Zäsur 111
1. Die Spiele als Propagandaspektakel 112
2. Die Veränderung der Sportpolitik nach den Spielen 113
3. Veränderungen beim DFB 113
V. Die Rolle der Fußballnationalmannschaft im NS-Staat 114
VI. Die deutsche Meisterschaft 116
VII. Umgang mit Juden im Sport 116
1. Verdrängung der Juden aus dem bürgerlichen Sport 116
2. Der spezielle Antisemitismus im Fußball 117
3. Die Scheinblüte der jüdischen Sportvereine und -verbände 118
4. Das Ende des jüdischen Sports in Deutschland 119
5. Erinnerung und Aufarbeitung 119
VIII. Befund zum Sport in der NS-Zeit 121
E. Die Entwicklung im Westen Deutschlands nach dem zweiten Weltkrieg 121
I. Das „Wunder von Bern“ 122
II. Der DFB nach 1945 123
III. Bedeutung des Sports in der Politik der BRD 126
F. Politik und Sport in der DDR 127
I. Der Sport als Mittel zum Zweck 127
II. Sport als Verfassungsgut 128
III. „Diplomaten im Trainingsanzug“ – Stärkung des außenpolitischen Ansehens durch den Sport 128
IV. Identifikation durch Sport – „Brot und Spiele“ 129
V. Ideologisches Kräftemessen mit dem Klassenfeind 130
VI. Zerschlagung der bürgerlichen Sportvereine und Installation von Betriebssportgemeinschaften 131
G. Politik bei Olympischen Spielen 132
H. Die Rolle der Politik im Sport heute als Gegenstück zur Vergangenheit 136
I. Sport in autoritären Regimen 136
II. Das Gegenmodell 137
§ 8 Die Begründungen der Verbände für das Neutralitätsgebot 140
A. Der Sport im Mittelpunkt 140
B. Ein Widerspruch? 142
C. Das Problem der Qualität von politischen Botschaften 142
D. Der Sport als weltweit vermarktetes Produkt 143
E. Sport im Mittelpunkt als Lehre aus der Vergangenheit 143
F. Zwischenergebnis 144
§ 9 Rechtmäßigkeit der Verbandsregelungen 145
A. Generelle Überprüfbarkeit 145
I. Allgemeines 145
II. Grundrechtswirkung zwischen Privaten 146
1. Die Lehre von der unmittelbaren Drittwirkung der Grundrechte unter Privaten 146
2. Keinerlei Auswirkungen der Grundrechte im Zivilrecht 148
3. Mittelbare Drittwirkung der Grundrechte 148
4. Zwischenergebnis 149
III. Grundrechtsverzicht durch die Sportler 150
1. Grundsätzliche Möglichkeit 150
2. Freiwilligkeit 151
3. Freiwilligkeit eines Grundrechtsverzichts der Sportler 152
a) Grundsätze zur Freiwilligkeit aus der Rechtsprechung 152
b) Abweichende Wertung in diesem Fall 155
IV. Möglichkeit des Vereinsaustritts 156
B. Der zivilrechtsdogmatische Anknüpfungspunkt 156
C. Prüfung des Verstoßes gegen Treu und Glauben im Sinne des § 242 BGB 158
I. Eingriff in den Schutzbereich der Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG 159
1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit 159
2. Eingriff 160
a) Allgemeines zum Eingriff 160
b) Eingriff im konkreten Fall 160
II. Rechtfertigung 160
1. Die Schranke des Art. 5 Abs. 2 GG 161
2. Verfassungsimmanente Schranken 162
a) Vereinigungsfreiheit, Art. 9 Abs. 1 GG 162
aa) Personeller Schutzbereich der Vereinigungsfreiheit 162
bb) Sachlicher Schutzbereich 163
cc) Beeinträchtigung 165
dd) Schranken der Vereinigungsfreiheit 165
b) Negative Meinungsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 GG 166
aa) Auferlegte Meinungen 166
bb) Schutz anderer Sportler 167
cc) Zwischenergebnis 167
c) Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG 167
d) Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG 168
3. Schranken-Schranken 169
a) Zensurverbot, Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG 169
b) Wesensgehaltsgarantie, Art. 19 Abs. 2 GG 169
c) Übermaßverbot 171
4. Auflösung der Grundrechtskollision im Wege praktischer Konkordanz 171
a) Legitimer Zweck 172
aa) Sport im Mittelpunkt und Ablehnung der Instrumentalisierung 172
bb) Weitere Grundrechte 173
b) Geeignetheit 173
aa) Vereinigungsfreiheit 173
bb) Negative Meinungsfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht 174
cc) Leben und körperliche Unversehrtheit 174
c) Erforderlichkeit 175
d) Angemessenheit 178
aa) Rangverhältnis als Ausgangspunkt der Abwägung 179
bb) Intensität des Eingriffs 179
(1) Allgemeines 179
(2) Meinungsfreiheit der Sportler 180
(3) Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit 180
(a) Schadensrechtliche Haftungsgrundsätze 181
(b) Beurteilung nach polizeirechtlichen Maßstäben 183
(c) Zwischenergebnis 184
(4) Negative Meinungsfreiheit 185
(5) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Sportler 186
(6) Vereinigungsfreiheit der Sportverbände 187
cc) Abwägung 187
(1) Allgemeines 187
(2) Staatliche Kontrolle von Verbandsregelungen 187
(3) Beurteilungsspielraum der Sportverbände 189
(4) Die Bedeutung der Meinungsfreiheit als Gegensatz dazu 190
(5) Die Rolle der negativen Meinungsfreiheit der Sportler 191
dd) Zwischenergebnis 191
e) Schaffung eines optimalen Ausgleichs 191
aa) Vergleich mit dem Verbot parteipolitischer Betätigung im Arbeitsrecht 192
(1) Sinn und Zweck des Verbots 193
(2) Der Begriff „parteipolitisch“ 193
(3) Die daraus zu ziehenden Schlüsse 194
bb) Konkrete Begrenzungen 195
(1) Inhaltlich 195
(2) Art und Weise der erlaubten Handlungen 196
(a) Schutzbereich der Meinungsfreiheit als Orientierung 196
(b) Abstrakte Lösung 196
(c) Situationsbezogene Vorbehalte 197
(3) Zeitlich-örtlich 198
cc) Zwischenergebnis zur Schaffung des optimalen Ausgleichs 199
5. Zwischenergebnis zu 2. 200
III. Etwaige weitere Grundrechtseingriffe 200
1. Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit, Art. 4 Abs. 1, 2 GG 200
2. Versammlungsfreiheit, Art. 8 Abs. 1 GG 201
3. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG 202
4. Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 Abs. 1 GG 202
5. Zwischenergebnis zu III. 203
IV. Exkurs: Auf internationaler Ebene 203
1. Schweizer Verfassung 203
2. EMRK 205
3. Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GRC) 207
4. Zwischenergebnis zu IV. 208
V. Zwischenergebnis zu C. 209
D. Rechtsfolgen 209
I. Bedenken gegen eine verfassungskonforme Auslegung respektive geltungserhaltende Reduktion 210
II. Argumente für eine verfassungskonforme Auslegung respektive geltungserhaltende Reduktion 210
III. Ergebnis 212
E. Daraus folgender Befund für die dargestellten Regularien 212
I. Fallbeispiele 213
II. Anwendung auf weitere Verbandsregelungen 214
1. Regel 50 IOC-Charta 215
2. Regel 4 Nr. 5 IFAB-/DFB-Regeln 215
3. DFL-Richtlinie für Spielkleidung und Ausrüstung 215
4. § 25 Nr. 8 NOFV-Spielordnung 216
F. Kartellrechtliche Beurteilung 217
§ 10 Fazit zum verbandsrechtlich verordneten Neutralitätsgebot und Ausblick 218
A. Die generelle Erlaubnis universal-politischer Statements im Sport 218
B. Argumente für eine dahingehende Änderung 219
I. Vorteile einer Politisierung 219
II. Unpolitischer Sport als Illusion? 220
C. Sportler als Repräsentanten 222
D. Sind die drohenden Probleme einer solchen Reform hinzunehmen? 222
E. Internationale Ansätze 223
F. Kompromissvorschläge 224
I. Gezielte Aktionen unter der Kontrolle des Verbands 225
1. Allgemeines 225
2. Rechtsschutzmöglichkeiten der Sportler 225
3. Zwischenergebnis 227
II. Verfahrensrechtliche Lösung 227
III. Eine maßvolle Anpassung 228
§ 11 Zusammenfassung der Ergebnisse 230
Literaturverzeichnis 239
Sachverzeichnis 263