Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit

Claire Vander Stichelen

doi:10.3790/978-3-428-58754-4

Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit

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Vander Stichelen, C. (2023). Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58754-4

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Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit

Vander Stichelen, Claire

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1495

(2023)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58754-4
978-3-428-18754-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58754-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 352
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2023
D&H 2023
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Claire Vander Stichelen studierte Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und intradisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper. Im Jahr 2022 wurde sie durch die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum promoviert. Seit September 2022 ist sie Rechtsreferendarin beim Landgericht Bochum.

Abstract

Unter den Begriffen von positiver und negativer Freiheit wird der grundrechtliche Schutz von Tun und Unterlassen verstanden. Dieses Werk thematisiert unter anderem die Frage, ob der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit eine allgemeine, von den Besonderheiten der speziellen Freiheitsrechte losgelöste Lehre ist. Zu diesem Zweck wird die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Wortlaut der Grundrechte, ihrer historischen Entwicklung, aber auch aus dem grundrechtlichen Schutz der individuellen Selbststimmung untersucht. Zugleich werden die grundrechtstheoretischen Prämissen und -dogmatischen Dimensionen dieser Lehre analysiert. Auf dieser Grundlage wird die inhaltliche Ausgestaltung des grundrechtlichen Handlungsschutzes durch diese Lehre untersucht. In diesem Rahmen wird die Funktionalität der Präzisierung des grundrechtlichen Handlungsschutzes durch diese Kategorien, insbesondere die Spiegelbildlichkeit von positiver und negativer Freiheit, untersucht.»Positive And Negative Freedom Of Fundamental Rights«: The terms positive and negative freedom are usually used to summarize the basic legal protection of actions and omissions. Negative freedom is regularly understood as a mirror image of positive freedom. This thesis examines the basic legal protection of behavior understood by these terms, in particular the symmetry of positive and negative freedom. To this end, she analyzes the fundamental rights theoretical premises and fundamental rights dogmatic dimensions of this teaching.

Section Title	Page	Action	Price
Vowort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	15
A. Gegenstand der Untersuchung	15
B. Gang der Untersuchung	18
Kapitel 1: Die Herleitung der Lehre des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit	21
A. Herleitung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit aus dem Wortlaut der Grundrechte	22
I. Die Begrenzung des Wortlauts auf ein Tun	23
1. Die tätigkeitsbezogen formulierten Grundrechte	25
2. Die schutzgutbezogen formulierten Grundrechte	28
3. Zusammenfassung	30
II. ‚Recht‘ und ‚Freiheit‘	32
III. Zusammenfassung	33
B. Die speziellen Unterlassungsgrundrechte	35
I. Die exklusiven benannten Unterlassungsgrundrechte	35
II. Die benannten Komplementärgarantien	38
III. Zusammenfassung	41
C. Herleitung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit aus der Entstehungsgeschichte der Grundrechte	42
I. Die historische Entwicklung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit bis ins 19. Jahrhundert	43
1. Die Religionsfreiheit	43
2. Die Vereinigungsfreiheit	48
3. Die Koalitionsfreiheit	50
4. Die Berufsfreiheit	53
5. Zusammenfassung	54
II. Die Einflüsse der Paulskirchenverfassung auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	55
III. Die Einflüsse der Weimarer Reichsverfassung auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	59
IV. Die Einflüsse der Beratungen des Parlamentarischen Rates auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	62
V. Zusammenfassung	71
D. Der Widerspruch von grundrechtlicher Berechtigung und verfassungsrechtlicher Verpflichtung	73
I. Die speziellen verfassungsrechtlichen Pflichten des Grundrechtsträgers	74
II. Eine allgemeine Grundpflicht zum Grundrechtsgebrauch	80
III. Zusammenfassung	85
E. Der Grundrechtsschutz der negativen Freiheit als Korrelat des Grundrechtsschutzes der positiven Freiheit	86
I. Der Grundrechtsschutz eines Tuns als Ausgangspunkt des Grundrechtsschutzes der negativen Freiheit	87
II. Der grundrechtliche Schutz des Unterlassens als Reflexwirkung des grundrechtlichen Schutzes eines Tuns	89
III. Zusammenfassung	92
F. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem grundrechtlichen Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung	92
I. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Freiheitsverständnis der Grundrechte	93
1. Eine Definition des Begriffs ‚Freiheit‘	95
2. Die Struktur von Freiheit	96
3. Das philosophische Verständnis von positiver und negativer Freiheit	99
a) Das positive Freiheitsverständnis	99
b) Das negative Freiheitsverständnis	100
4. Das grundrechtliche Freiheitsverständnis und der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	102
a) Das Freiheitssubjekt des grundrechtlichen Freiheitsverständnisses	102
b) Das Freiheitsobjekt des grundrechtlichen Freiheitsverständnisses	104
c) Das Freiheitshindernis	108
d) Zusammenfassung	113
II. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Menschenwürdeprinzip	114
III. Der grundrechtliche Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung durch die Freiheitsrechte	118
1. Der Schutz der Selbstbestimmung und -entfaltung durch die Gewissensfreiheit	118
2. Der Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung durch die allgemeine Handlungsfreiheit	120
IV. Zusammenfassung	128
G. Die Begrenzung des Handlungsschutzes auf Handlungsrechte	129
I. Die statischen Schutzrechte	129
II. Die Handlungsgrundrechte	130
1. Der grundrechtliche Handlungsschutz	131
2. Die dynamischen Darfrechte	134
III. (K)eine kategoriale Unterscheidung	137
IV. Bedeutung der Unterscheidung für den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	138
V. Zusammenfassung	141
H. Die Anerkennung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit	141
Kapitel 2: Die grundrechtstheoretischen und grundrechtsdogmatischen Einflüsse auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	143
A. Die grundrechtstheoretischen Grundlagen des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit	144
I. Das zugrundeliegende Verständnis der Grundrechtstheorie	145
II. Die grundrechtstheoretischen Einflüsse auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit	148
B. Die grundrechtsdogmatische Ausformung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit	156
I. Das zugrundeliegende Verständnis der Grundrechtsdogmatik	156
II. Die grundrechtsdogmatische Einordnung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit	161
1. Die Ordnungs- und Strukturierungsfunktion	167
2. Die Speicher- und Stabilisierungsfunktion	171
3. Die Rationalisierungsfunktion	175
4. Die Entlastungsfunktion	177
5. Das Negationsverbot	181
6. Zusammenfassung	184
Kapitel 3: Der grundrechtliche Schutz von positiver und negativer Freiheit	190
A. Die Schutzbereichsdimensionen von positiver und negativer Freiheit	190
I. Die Spiegelbildlichkeit von positiver und negativer Freiheit der Grundrechte	191
II. Die Schutzgehalte der positiven Freiheit	194
1. Die positive Betätigungsfreiheit	195
2. Die positive Auswahlfreiheit	196
3. Die positive Änderungsfreiheit	198
4. Die positive Beibehaltungsfreiheit	202
5. Die (positive) Aufgabe- und Beendigungsfreiheit	205
6. Zusammenfassung	207
III. Die Schutzgehalte der negativen Freiheit	208
1. Die Unterlassungsfreiheit	209
a) Der Schutz des Unterlassens	209
b) Das Unterlassen als symmetrische Entsprechung eines Tuns	216
c) Der umfassende Schutz der völligen Untätigkeit	219
(1) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Gewissensfreiheit des Art. 4 Abs. 1 GG	219
(2) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext des Freizügigkeitsrechts des Art. 11 Abs. 1 GG	221
(3) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG	222
(4) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Eigentumsfreiheit des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG	224
(5) Zusammenfassung	226
d) Die Abgrenzung der Unterlassungsfreiheit vom Grundrechtsverzicht	226
2. Die negative Auswahlfreiheit	229
3. Die negative Beibehaltungsfreiheit	234
4. Der Schutz vor Konfrontationen	234
a) Der Schutz vor Konfrontationen mit dem Staat	235
b) Der Schutz vor Konfrontation in Dreieckskonstellationen	240
(1) Der Schutz vor Konfrontation in Sonderstatusverhältnissen	240
(2) Der Schutz vor Konfrontationen in Drittwirkungskonstellationen	242
c) Zusammenfassung	248
5. Zusammenfassung	248
IV. Die ‚Feuerprobe‘ für die ‚Symmetriethese‘	249
1. Die Anwendung der allgemeinen Handlungsfreiheit auf die Mitgliedschaft in öffentlich-rechtlichen Zwangsvereinigungen	250
2. Eine Modifikation der allgemeinen Handlungsfreiheit	252
3. Die negative Vereinigungsfreiheit	253
4. Stellungnahme	255
a) Die Entstehungsgeschichte der negativen Vereinigungsfreiheit	255
b) Die Beschränkung des Schutzbereichs der positiven Vereinigungsfreiheit	257
c) Der Widerspruch zu den benannten Unterlassungsgrundrechten	260
d) Erzeugung von Schutzlücken	261
e) Liberale Bedenken	265
f) Zusammenfassung	268
V. Kritische Reflexion der ‚Symmetriethese‘ als Grundlage zur Bestimmung der Schutzgehalte von positiver und negativer Freiheit	269
1. Antithese vs. Synthese	269
2. Die ‚Symmetriethese‘ als ‚Überbleibsel‘	270
3. Zusammenfassung	274
VI. Fazit: Der grundrechtliche Schutz von Handlungen	275
B. Der Eingriff in die positive und die negative Freiheit der Grundrechte	276
Kapitel 4: Die Rechtfertigung von Eingriffen in die positive und die negative Freiheit	279
A. Die Schranken von positiver und negativer Freiheit	280
I. Das Vereinigungsverbot des Art. 9 Abs. 2 GG	283
II. Versammlungen unter freiem Himmel, Art. 8 Abs. 2 GG	285
III. Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt des Art. 5 Abs. 2 GG	286
IV. Die Frage nach der Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft, Art. 136 Abs. 3 S. 2 WRV	287
V. Die Beschränkung der Grundrechte durch verfassungsrechtliche Pflichten	289
VI. Zusammenfassung	292
B. Die Verhältnismäßigkeit	292
I. Der grundsätzliche Vorrang der positiven Freiheit	293
II. Die Anwendung des Grundsatzes der praktischen Konkordanz	296
III. Die Abwägung bei Kollisionen von positiver und negativer Freiheit	297
1. Toleranzgebot	297
2. Sozialadäquanz	299
3. Zusammenfassung	299
IV. Zusammenfassung	301
C. Zusammenfassung	301
Schluss	303
Zusammenfassung in Thesen	307
Literaturverzeichnis	309
Sachwortverzeichnis	350

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