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Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit

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Vander Stichelen, C. (2023). Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58754-4
Vander Stichelen, Claire. Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58754-4
Vander Stichelen, C (2023): Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58754-4

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Der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit

Vander Stichelen, Claire

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1495

(2023)

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Claire Vander Stichelen studierte Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum. Nach Abschluss des ersten Staatsexamens war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und intradisziplinäre Rechtsforschung von Prof. Dr. Julian Krüper. Im Jahr 2022 wurde sie durch die Juristische Fakultät der Ruhr-Universität Bochum promoviert. Seit September 2022 ist sie Rechtsreferendarin beim Landgericht Bochum.

Abstract

Unter den Begriffen von positiver und negativer Freiheit wird der grundrechtliche Schutz von Tun und Unterlassen verstanden. Dieses Werk thematisiert unter anderem die Frage, ob der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit eine allgemeine, von den Besonderheiten der speziellen Freiheitsrechte losgelöste Lehre ist. Zu diesem Zweck wird die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Wortlaut der Grundrechte, ihrer historischen Entwicklung, aber auch aus dem grundrechtlichen Schutz der individuellen Selbststimmung untersucht. Zugleich werden die grundrechtstheoretischen Prämissen und -dogmatischen Dimensionen dieser Lehre analysiert. Auf dieser Grundlage wird die inhaltliche Ausgestaltung des grundrechtlichen Handlungsschutzes durch diese Lehre untersucht. In diesem Rahmen wird die Funktionalität der Präzisierung des grundrechtlichen Handlungsschutzes durch diese Kategorien, insbesondere die Spiegelbildlichkeit von positiver und negativer Freiheit, untersucht.»Positive And Negative Freedom Of Fundamental Rights«: The terms positive and negative freedom are usually used to summarize the basic legal protection of actions and omissions. Negative freedom is regularly understood as a mirror image of positive freedom. This thesis examines the basic legal protection of behavior understood by these terms, in particular the symmetry of positive and negative freedom. To this end, she analyzes the fundamental rights theoretical premises and fundamental rights dogmatic dimensions of this teaching.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vowort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 15
A. Gegenstand der Untersuchung 15
B. Gang der Untersuchung 18
Kapitel 1: Die Herleitung der Lehre des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit 21
A. Herleitung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit aus dem Wortlaut der Grundrechte 22
I. Die Begrenzung des Wortlauts auf ein Tun 23
1. Die tätigkeitsbezogen formulierten Grundrechte 25
2. Die schutzgutbezogen formulierten Grundrechte 28
3. Zusammenfassung 30
II. ‚Recht‘ und ‚Freiheit‘ 32
III. Zusammenfassung 33
B. Die speziellen Unterlassungsgrundrechte 35
I. Die exklusiven benannten Unterlassungsgrundrechte 35
II. Die benannten Komplementärgarantien 38
III. Zusammenfassung 41
C. Herleitung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit aus der Entstehungsgeschichte der Grundrechte 42
I. Die historische Entwicklung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit bis ins 19. Jahrhundert 43
1. Die Religionsfreiheit 43
2. Die Vereinigungsfreiheit 48
3. Die Koalitionsfreiheit 50
4. Die Berufsfreiheit 53
5. Zusammenfassung 54
II. Die Einflüsse der Paulskirchenverfassung auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 55
III. Die Einflüsse der Weimarer Reichsverfassung auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 59
IV. Die Einflüsse der Beratungen des Parlamentarischen Rates auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 62
V. Zusammenfassung 71
D. Der Widerspruch von grundrechtlicher Berechtigung und verfassungsrechtlicher Verpflichtung 73
I. Die speziellen verfassungsrechtlichen Pflichten des Grundrechtsträgers 74
II. Eine allgemeine Grundpflicht zum Grundrechtsgebrauch 80
III. Zusammenfassung 85
E. Der Grundrechtsschutz der negativen Freiheit als Korrelat des Grundrechtsschutzes der positiven Freiheit 86
I. Der Grundrechtsschutz eines Tuns als Ausgangspunkt des Grundrechtsschutzes der negativen Freiheit 87
II. Der grundrechtliche Schutz des Unterlassens als Reflexwirkung des grundrechtlichen Schutzes eines Tuns 89
III. Zusammenfassung 92
F. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem grundrechtlichen Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung 92
I. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Freiheitsverständnis der Grundrechte 93
1. Eine Definition des Begriffs ‚Freiheit‘ 95
2. Die Struktur von Freiheit 96
3. Das philosophische Verständnis von positiver und negativer Freiheit 99
a) Das positive Freiheitsverständnis 99
b) Das negative Freiheitsverständnis 100
4. Das grundrechtliche Freiheitsverständnis und der Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 102
a) Das Freiheitssubjekt des grundrechtlichen Freiheitsverständnisses 102
b) Das Freiheitsobjekt des grundrechtlichen Freiheitsverständnisses 104
c) Das Freiheitshindernis 108
d) Zusammenfassung 113
II. Die Herleitung von positiver und negativer Freiheit aus dem Menschenwürdeprinzip 114
III. Der grundrechtliche Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung durch die Freiheitsrechte 118
1. Der Schutz der Selbstbestimmung und -entfaltung durch die Gewissensfreiheit 118
2. Der Schutz von Selbstbestimmung und -entfaltung durch die allgemeine Handlungsfreiheit 120
IV. Zusammenfassung 128
G. Die Begrenzung des Handlungsschutzes auf Handlungsrechte 129
I. Die statischen Schutzrechte 129
II. Die Handlungsgrundrechte 130
1. Der grundrechtliche Handlungsschutz 131
2. Die dynamischen Darfrechte 134
III. (K)eine kategoriale Unterscheidung 137
IV. Bedeutung der Unterscheidung für den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 138
V. Zusammenfassung 141
H. Die Anerkennung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit 141
Kapitel 2: Die grundrechtstheoretischen und grundrechtsdogmatischen Einflüsse auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 143
A. Die grundrechtstheoretischen Grundlagen des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit 144
I. Das zugrundeliegende Verständnis der Grundrechtstheorie 145
II. Die grundrechtstheoretischen Einflüsse auf den Grundrechtsschutz von positiver und negativer Freiheit 148
B. Die grundrechtsdogmatische Ausformung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit 156
I. Das zugrundeliegende Verständnis der Grundrechtsdogmatik 156
II. Die grundrechtsdogmatische Einordnung des Grundrechtsschutzes von positiver und negativer Freiheit 161
1. Die Ordnungs- und Strukturierungsfunktion 167
2. Die Speicher- und Stabilisierungsfunktion 171
3. Die Rationalisierungsfunktion 175
4. Die Entlastungsfunktion 177
5. Das Negationsverbot 181
6. Zusammenfassung 184
Kapitel 3: Der grundrechtliche Schutz von positiver und negativer Freiheit 190
A. Die Schutzbereichsdimensionen von positiver und negativer Freiheit 190
I. Die Spiegelbildlichkeit von positiver und negativer Freiheit der Grundrechte 191
II. Die Schutzgehalte der positiven Freiheit 194
1. Die positive Betätigungsfreiheit 195
2. Die positive Auswahlfreiheit 196
3. Die positive Änderungsfreiheit 198
4. Die positive Beibehaltungsfreiheit 202
5. Die (positive) Aufgabe- und Beendigungsfreiheit 205
6. Zusammenfassung 207
III. Die Schutzgehalte der negativen Freiheit 208
1. Die Unterlassungsfreiheit 209
a) Der Schutz des Unterlassens 209
b) Das Unterlassen als symmetrische Entsprechung eines Tuns 216
c) Der umfassende Schutz der völligen Untätigkeit 219
(1) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Gewissensfreiheit des Art. 4 Abs. 1 GG 219
(2) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext des Freizügigkeitsrechts des Art. 11 Abs. 1 GG 221
(3) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG 222
(4) Die Unterlassungsfreiheit im Kontext der Eigentumsfreiheit des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG 224
(5) Zusammenfassung 226
d) Die Abgrenzung der Unterlassungsfreiheit vom Grundrechtsverzicht 226
2. Die negative Auswahlfreiheit 229
3. Die negative Beibehaltungsfreiheit 234
4. Der Schutz vor Konfrontationen 234
a) Der Schutz vor Konfrontationen mit dem Staat 235
b) Der Schutz vor Konfrontation in Dreieckskonstellationen 240
(1) Der Schutz vor Konfrontation in Sonderstatusverhältnissen 240
(2) Der Schutz vor Konfrontationen in Drittwirkungskonstellationen 242
c) Zusammenfassung 248
5. Zusammenfassung 248
IV. Die ‚Feuerprobe‘ für die ‚Symmetriethese‘ 249
1. Die Anwendung der allgemeinen Handlungsfreiheit auf die Mitgliedschaft in öffentlich-rechtlichen Zwangsvereinigungen 250
2. Eine Modifikation der allgemeinen Handlungsfreiheit 252
3. Die negative Vereinigungsfreiheit 253
4. Stellungnahme 255
a) Die Entstehungsgeschichte der negativen Vereinigungsfreiheit 255
b) Die Beschränkung des Schutzbereichs der positiven Vereinigungsfreiheit 257
c) Der Widerspruch zu den benannten Unterlassungsgrundrechten 260
d) Erzeugung von Schutzlücken 261
e) Liberale Bedenken 265
f) Zusammenfassung 268
V. Kritische Reflexion der ‚Symmetriethese‘ als Grundlage zur Bestimmung der Schutzgehalte von positiver und negativer Freiheit 269
1. Antithese vs. Synthese 269
2. Die ‚Symmetriethese‘ als ‚Überbleibsel‘ 270
3. Zusammenfassung 274
VI. Fazit: Der grundrechtliche Schutz von Handlungen 275
B. Der Eingriff in die positive und die negative Freiheit der Grundrechte 276
Kapitel 4: Die Rechtfertigung von Eingriffen in die positive und die negative Freiheit 279
A. Die Schranken von positiver und negativer Freiheit 280
I. Das Vereinigungsverbot des Art. 9 Abs. 2 GG 283
II. Versammlungen unter freiem Himmel, Art. 8 Abs. 2 GG 285
III. Der qualifizierte Gesetzesvorbehalt des Art. 5 Abs. 2 GG 286
IV. Die Frage nach der Zugehörigkeit zu einer Religionsgesellschaft, Art. 136 Abs. 3 S. 2 WRV 287
V. Die Beschränkung der Grundrechte durch verfassungsrechtliche Pflichten 289
VI. Zusammenfassung 292
B. Die Verhältnismäßigkeit 292
I. Der grundsätzliche Vorrang der positiven Freiheit 293
II. Die Anwendung des Grundsatzes der praktischen Konkordanz 296
III. Die Abwägung bei Kollisionen von positiver und negativer Freiheit 297
1. Toleranzgebot 297
2. Sozialadäquanz 299
3. Zusammenfassung 299
IV. Zusammenfassung 301
C. Zusammenfassung 301
Schluss 303
Zusammenfassung in Thesen 307
Literaturverzeichnis 309
Sachwortverzeichnis 350