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Weber, S. (2023). Die Revision des schweizerischen Obligationenrechts von 1911/1912. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58784-1
Weber, Sebastian. Die Revision des schweizerischen Obligationenrechts von 1911/1912. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58784-1
Weber, S (2023): Die Revision des schweizerischen Obligationenrechts von 1911/1912, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58784-1

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Die Revision des schweizerischen Obligationenrechts von 1911/1912

Weber, Sebastian

Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. N. F., Vol. 83

(2023)

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About The Author

Sebastian Weber studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaft an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg und schloss sein Studium mit der ersten juristischen Staatsprüfung im Januar 2019 ab. Anschließend nahm er ein Promotionsstudium unter der Betreuung von Herrn Professor Dr. Frank L. Schäfer, LL.M. (Cambridge) auf. Während der Promotionszeit war er als Klausurenkorrektor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg tätig. Im Jahr 2021 erfolgte der Eintritt in den juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Baden-Württemberg am Oberlandesgericht Karlsruhe.

Abstract

Das Werk widmet sich einem Kernereignis innerhalb der schweizerischen Kodifikationsgeschichte. Es behandelt die Revision des Obligationenrechts von 1881/1883 und arbeitet in diesem Zusammenhang systematisch dessen Entstehungsgeschichte auf. Auf Basis unveröffentlichter Materialien aus dem schweizerischen Bundesarchiv, die der Verfasser historisierte sowie retrospektiv bewertete, werden nicht nur die Gesetzgebungschronologie dargestellt, sondern auch im Einzelnen die Motive der Gesetzgebungsprotagonisten bei der Fassung zentraler Normbereiche analysiert. Diejenigen Rechtsinstitute, die die Revision entscheidend charakterisierten, greift die Arbeit anschließend nochmals gesondert auf und thematisiert deren Stellung im gesamteuropäischen Rechtssystem insbesondere mit Blick auf das Deutsche BGB, das die Reformarbeiten stetig begleitete. Resümierend stellt der Autor fest, inwieweit durch die Revision des Obligationenrechts ein Fortschritt erreicht werden konnte.»The Revision of the Swiss Code of Obligations of 1881/1883«: The work historizes the genesis of the revised Code of Obligations and, in this context, is devoted to the legislative process in the various commissions. In addition, it addresses specific individual issues of substantive law, questions surrounding the influence of central Swiss legal scholars, the role of supranational law, and legal policy, thus contributing to the legal-historical reappraisal of the history of Swiss codification.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 15
B. Nationale Privatrechtsentwicklung vor der Revision 19
I. Kantonales Recht 19
II. Exemplarisch für den Weg der (kantonalen) Rechtsvereinheitlichung: Zürcher Privatrechtliches Gesetzbuch 21
III. Entstehung des alten Obligationenrechts 1881/1883 22
IV. Inhalt, Stärken, Schwächen und Revisionsbedarf 24
1. Inhalt und Stärken 24
2. Schwächen und Revisionsbedarf 26
V. Huber und sein ZGB 27
1. Die Entstehung des ZGB 27
2. Der Gesetzesredaktor Huber 30
C. Die Revision des Obligationenrechts 32
I. Initiative zur Revision des alten Obligationenrechts und Vorbereitungsphase 32
1. Hubers Memorial von 1893 32
2. Gutachten des Schweizerischen Bundesgerichts 1894 33
3. Die Gutachten der Professoren und Bundesrichter 34
a) Allgemeines Revisionsvorgehen: Aussonderung des Obligationenrechts oder Eingliederung in das Zivilgesetzbuch 34
b) Systematik des neuen Zivilgesetzbuches 36
c) Materielle Revision 36
d) Redaktionelle Anpassung der Gesetzestexte 37
4. Die Debatte des Schweizerischen Juristenvereins 38
a) Allgemeines 39
b) Systematik 40
c) Sprache und Redaktion 40
d) Materielle Revision 41
5. Zwischenfazit zu den Vorarbeiten 42
II. Die erste Etappe 1904/1905 46
1. Einsetzung der Langenthaler Kommission durch das EJPD 1901, die 1904 zusammentrat 46
a) Wahl der Kommissionsmitglieder 46
b) Änderung der Kommissionszusammensetzung 47
c) Stellungnahme zur Kommissionszusammensetzung 47
2. Arbeitsweise der Langenthaler Kommission und Beratungsverlauf 49
a) Hubers Motivenbericht 49
b) Beratung und Sitzungsablauf der Langenthaler Kommission 51
aa) Grundsätzliche Fragen 52
bb) Detailberatung der einzelnen Artikel 52
3. Übernahme der Vorschläge der Kommission und Vorlage eines Gesetzesentwurfes durch den Bundesrat mit Botschaft an die Bundesversammlung vom 3. März 1905 54
a) Allgemeines und Systematik 54
b) (Materielle) Eingriffe in das geltende Obligationenrecht 55
c) Redaktionelles, Herstellung und Anpassung des französischen (und italienischen) Gesetzestextes 57
4. Aufnahme des Gesetzesentwurfes in der Öffentlichkeit 58
5. Die Entscheidung, die Debatte zu vertagen 59
6. Fazit zur ersten Etappe der Revision (insbesondere 1904/1905) 60
III. Zweite Etappe 1908/1909: Einsetzung der Expertenkommission 1908/1909 62
1. Einsetzung der Expertenkommission (1908/1909): Ergänzung der Kommission von 1904 62
a) Kommissionszusammensetzung 62
aa) Langenthaler Kommission mit einigen Ergänzungen 63
bb) Große Kommission (des ZGB) 63
cc) Alle Mitglieder der Kommissionen der eidgenössischen Räte 64
dd) Hubers Ansicht 65
ee) Subkommission für den Dienstvertrag 65
ff) Entscheidung des EJPD 66
b) Die einzelnen Mitglieder 67
c) Stellungnahmen zur Ergänzung der Kommission von 1904 und zur Kommissionszusammensetzung 68
2. Die Arbeitsweise der Expertenkommission und der Beratungsverlauf 72
a) Vorberatung durch die Vorkommission 72
b) Sitzungsablauf 74
3. Ergebnis der Verhandlungen der Expertenkommission: Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung vom 1. Juni 1909 78
a) Allgemeines 78
b) Materielle Änderungen 80
4. Fazit zur zweiten Etappe der Revision 82
IV. Beratung des schweizerischen Obligationenrechts in den eidgenössischen Räten und deren Kommissionen 84
1. Kommission des Nationalrates und Verhandlungen des gesamten Nationalrates 84
a) Arbeitsweise der Kommission und Beratungsverlauf 84
b) Ergebnisse und Änderungsanträge 86
2. Kommission des Ständerates und Verhandlungen des gesamten Ständerates 87
a) Arbeitsweise der Kommission des Ständerates und Beratungsverlauf 88
b) Ergebnisse und Änderungsanträge 88
3. Vereinigte Kommissionen zur Bereinigung der Differenzen 89
a) Arbeitsweise und Beratungsverlauf 90
b) Ergebnisse 90
V. Redaktion und Verabschiedung des endgültigen Gesetzestextes und Inkrafttreten des revidierten Obligationenrechts am 1. Januar 1912 91
1. Systematik des revidierten Obligationenrechts und Nummerierung der einzelnen Artikel 92
2. Redaktion und Anpassung des französischen und italienischen Gesetzestextes an die deutsche Fassung 93
3. Ergebnisse und Stellungnahme 94
a) Arbeit und Ergebnisse der Redaktionskommission 94
b) Exemplarische Darstellung bereinigter Übersetzungsfehler im französischen Text 96
c) Soldans und Rossels Beitrag 100
D. Exemplarische Darstellung stilprägender (materieller) Neuerungen oder Aussonderungen 101
I. Dienstvertrag 101
1. Revision des Dienstvertragsrechts im Allgemeinen 102
a) Vorgehen während der verschiedenen Phasen der Revision 102
b) Materieller Gehalt des Dienstvertragsrechts 105
2. Lotmar und sein Einfluss auf die Revision des schweizerischen Dienstvertragsrechts 106
a) Biographisches zu Lotmar 107
b) Lotmars Einfluss auf die Revision des schweizerischen Arbeitsrechts 109
aa) Referat am schweizerischen Juristentag 1902: Der Dienstvertrag im künftigen schweizerischen Civilrecht 109
bb) Stellungnahme zum Entwurf von 1905: Der Dienstvertrag im Entwurf des Zivilgesetzbuches 112
cc) Lotmars eigene Konzeption eines Dienstvertragsrechts: Die Anträge der Kommission der Sozialdemokratischen Partei 114
c) Fazit zu Lotmars Einfluss auf die Revision des schweizerischen Dienstvertragsrechts (auch) im Vergleich mit Huber 116
3. Revision besonderer einzelner Artikel, beispielsweise Art. 1381 (später Art. 335 OR) 118
a) Entwicklung der Norm 119
b) Stellungnahme zu Art. 335 OR 121
4. Stellungnahme zur gesamten Revision des Dienstvertrages 123
II. Schenkung 126
1. Vorbild BGB 126
2. Redaktionelle Mängel 127
3. Fazit 129
III. Verjährung von Bereicherungsansprüchen (Art. 67 Abs. 1 OR) 130
IV. Ausgesonderte handelsrechtliche Materien und Beibehaltung des „code unique“ 133
V. Art. 1036 (später Art. 21 OR) 136
1. Entwicklung der Vorschrift während der verschiedenen Phasen der Revision 136
2. Repräsentatives für die Revision 139
3. Stellungnahme zu Art. 1036 (21 OR) 140
VI. Irrtumsrecht, insbesondere die Normierung des Grundlagenirrtums, Art. 24 Abs. 1 Ziff. 4 OR 143
VII. Weitere revidierte stilprägende Rechtsmaterien 145
VIII. Stellungnahme zu den revidierten Normenkomplexen 147
E. Rechtspolitische Impulse 149
I. Die Rolle des Schweizerischen Juristenvereins 149
1. Gründung und Rolle des Schweizerischen Juristenvereins auf dem Weg zur nationalen Rechtseinheit 150
2. Einflüsse auf die Revision des schweizerischen Obligationenrechts an den Juristentagen des frühen 20. Jahrhunderts 150
a) Juristentag 1900 in St. Gallen: Vorläufer der Revision? 150
b) Juristentag 1902: Der Dienstvertrag im künftigen schweizerischen Civilrecht 151
c) Juristentag 1903: Die Revision des Schadensrechts 152
d) Jahreshauptversammlung 1904 153
3. Stellungnahme zu der Bedeutung und den Impulsen des Juristenvereins 155
II. Die Rolle der Gesellschaft außerhalb der Jurisprudenz 156
1. Postulate und Impulse einzelner Interessensverbände 158
2. Stellungnahme zu den Impulsen der fachfremden Öffentlichkeit 163
F. Die Rolle der (sonstigen) politischen Akteure 164
I. Die Rolle des (gesamten) EJPD 164
II. Die Rolle Brenners 166
1. Biographisches und politischer Werdegang 166
2. Brenners Rolle während der Reformarbeiten 168
3. Stellungnahme zu Brenners Einfluss auf die Revision des schweize­rischen OR 170
III. Die Rolle der Sozialdemokratischen Partei 171
1. Gründung und Auftreten der Sozialdemokratischen Partei während der Revision 171
2. Zwischenfazit 173
G. Wissenschaftliche Kritik am OR 175
I. Zeitgenössische Kritik in In- und Ausland 175
II. Die Sicht der modernen Zivilrechtswissenschaft auf das OR 177
H. Weiterentwicklungen des OR von 1911/1912: Die Revisionen im 20. und 21. Jahrhundert 181
I. Revision der Titel 24 bis 33 von 1936/1937 181
II. Revision des Dienstvertragsrechts von 1967/1971 182
III. Totalrevision 2020 185
I. Abschließende Bewertung 187
Anhang 191
I. Chronologie der Ereignisse der Revision 191
II. Lebensläufe der Kommissionsmitglieder 192
1. Biographische Literatur 192
2. Lebensläufe der Mitglieder der Langenthaler Spezialkommission 193
3. Lebensläufe der Mitglieder der großen Expertenkommission von 1908/1909 194
4. Spezialexperten für die Dritte Session (Dienst-und Werkvertragstitel) 199
Literaturverzeichnis 200
Quellenverzeichnis 211
Sachwortverzeichnis 217