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Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre

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Luther, R. (2023). Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre. Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für die Interpretation des nationalen und europäischen Verfassungsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58774-2
Luther, Richard. Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre: Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für die Interpretation des nationalen und europäischen Verfassungsrechts. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58774-2
Luther, R (2023): Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre: Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für die Interpretation des nationalen und europäischen Verfassungsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58774-2

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Überlegungen zu einer positivistischen Integrationslehre

Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für die Interpretation des nationalen und europäischen Verfassungsrechts

Luther, Richard

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 307

(2023)

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About The Author

Richard Luther studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und der University of Hull im Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland. Nach dem Studium arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches und europäisches Verfassungs- und Verwaltungsrecht von Herrn Prof. Dr. Heiko Sauer an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn. Derzeit lebt und arbeitet er in Köln.

Abstract

In Verfassungen wird die Spannung zwischen intersubjektivem Verbindlichkeitsdenken und der Subjektivität menschlicher Überzeugung besonders deutlich: Sie sind der Fixpunkt der Rechtsableitung, der auf einem rechtstypischen Gestaltungsanspruch bestehen muss. Gleichzeitig kann es gerade für Verfassungen nicht dahinstehen, ob ihre Vorgaben für ›angemessen‹, ›gut‹ oder ›richtig‹ gehalten werden. Verfassungsrechtliche Erwartungen werden nicht durch eine weitere Instanz des positiven Rechts abgesichert.

Wie auf den damit verbundenen Begründungsbedarf des Verfassungsrechts aus rechtlicher Sicht reagiert werden sollte, was hieraus für die Rechtsauslegung folgt und wo deren Grenzen liegen, soll hier theoretisch erschlossen werden. Dabei lassen sich die aus einer (Theorie-)Verbindung von Hans Kelsen und Rudolf Smend entstandenen Erkenntnisse auch auf das Recht der Europäischen Union übertragen: Ein angemessenes Verständnis unionaler Verfassungsvorgaben kann nicht entwickelt werden, ohne ihre Abhängigkeit von der sozialen Lebenswelt in den Blick zu nehmen.
»Reflections on a Positivist Theory of Integration. The Importance of Human Values for the Interpretation of National and European Constitutional Law«: The basic problem of any constitutional interpretation consists in the question of how to properly deal with the tension between intersubjective obligations and the subjectivity of individual values. With recourse to the teachings of Hans Kelsen and Rudolf Smend, it can be concluded how the need for justification of constitutional law should be responded to from a legal perspective, and what follows from this for legal interpretation - also for the constitutional law of the European Union.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vowort 7
Inhaltsübersicht 11
Inhaltsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 17
Einführung: Menschliche Wertvorstellungen und das Recht 19
A. Problemstellung der Untersuchung: Wertvorstellungen und Recht 19
B. Erforderliche Begriffsklärungen: Werte, Verfassung, Integration 23
Erster Teil: Die Bedeutung menschlicher Wertvorstellungen für das Verfassungsrecht 26
A. Funktion, Bedingung und Aufgabe einer anwendungsbezogenen Verfassungstheorie 27
I. Notwendigkeit der Verfassungstheorie für die Verfassungsinterpretation 27
1. Interpretations- und Erklärungsbedarf einer Verfassung 27
2. Darlegungs- und Reflexionsbedarf eigenen Vorverständnisses 32
II. Bindung der Verfassungstheorie an das positive (Verfassungs-)Recht 35
1. Der Selbstand des Rechts aus normstruktureller Perspektive 35
a) Das Verhältnis von Normstruktur und Rechtswert 35
b) Relativität und Selbstand rechtlicher Werte 37
2. Der Selbstand des Rechts aus systembezogener Perspektive 39
a) Die fiktive Annahme der objektiven Gültigkeit des Rechts 39
b) Relativität und Selbstand eines Rechtssystems 41
3. Die Beachtung rechtlichen Selbstands durch die Verfassungstheorie 45
III. Wirksamkeit und Rechtsgeltung als verfassungstheoretische Leistung 47
1. Begründungsbedarf und sozialer Zweck des Rechts 47
2. Wirksamkeit als Voraussetzung der Existenz des Rechts 50
a) Wirksamkeit als Bedingung rechtlicher Geltung 50
b) Einfluss des Wirksamkeitskriteriums auf Sein und Sollen 52
3. Die wirklichkeitsbezogene Aufgabe der Verfassungstheorie 58
B. Wirksamkeit, Geltung und die Übersetzung von Wertvorstellungen in das Recht 61
I. Wertvorstellungen und Recht in der Integrationslehre 61
1. Der Staat als Wertegemeinschaft 63
a) Erforderlichkeit staatlicher Integration 63
b) Integration als Erlebnis gemeinsamer Werte 66
c) Wertverwirklichung als staatliche Wirklichkeit 68
2. Der besondere Wirklichkeitsbezug einer Verfassung 69
a) Das Erlebnis geistig-sozialer Werte durch Verfassungsrecht 69
b) Die Verbindung von Verfassungsrecht und Wirklichkeit 71
3. Folgen für Wirksamkeit und Geltung eines Rechtssystems 73
a) Wertvorstellungen und die Wirksamkeit des (Verfassungs-)Rechts 73
aa) Der Einfluss von Wertvorstellungen auf die Wirksamkeit des Verfassungsrechts 73
bb) Der Einfluss von Wertvorstellungen auf die Wirksamkeit des einfachen Rechts 76
b) Wertvorstellungen und die Geltung des (Verfassungs-)Rechts 79
4. Wertvorstellungen als wesentlicher Bestandteil rechtlicher Ordnung 79
II. Vereinbarkeit der Integrationslehre mit dem Selbstand positiven Rechts 80
1. Der Selbstand des Rechts in der Integrationslehre 80
2. Die Grenzen eines positivrechtlichen Wirklichkeitsbezugs 82
a) Eigenstand rechtlicher Werte gegenüber der Wirklichkeit 82
b) Differenz zwischen juristischem und geistig-sozialem Staat 83
c) Akzeptanz gesellschaftlicher Heterogenität 85
3. Die Integrationslehre als wertindifferente Ergänzung des Positivismus 88
a) Voraussetzung der sozialen Normallage einer Gesellschaft 88
b) Ausgestaltungsfreiheit menschlichen Zusammenlebens 91
c) Eine sinnvolle Erweiterung der positivistischen Perspektive 93
III. Wertvorstellungen, Wirksamkeit und Geltung des positiven Rechts 94
1. Die Übersetzung von Wertvorstellungen in das positive Recht 95
2. Unmittelbare Folgen für Wirksamkeit und Geltung des positiven Rechts 97
3. Das positive Recht als legitime Ordnung einer Gesellschaft 100
a) Mittelbare Folgen für die Wirksamkeit des positiven Rechts 100
b) Die Willensgemeinschaft und sinnvolle Rechtsgeltung 103
c) Die Legitimität einer Rechtsordnung als deren Geltungsbedingung 104
C. Die Bedeutung von Wertvorstellungen für den Umgang mit einer Verfassung 105
I. Integration als Funktion insbesondere des Verfassungsrechts 105
1. Die verfassungsrechtliche Übersetzung von Wertvorstellungen 106
2. Der Symbolcharakter verfassungsrechtlicher Vorschriften 109
3. Eine Aufgabe der Verfassungstheorie 112
II. Verfassungsrechtliche Rigidität und Offenheit 113
1. Intersubjektivität verfassungsrechtlicher Gestaltungsansprüche 114
2. Notwendigkeit und Vorbildfunktion verfassungsrechtlicher Flexibilität 116
3. Ansprüche an den Umgang mit einer Verfassung 119
a) Gleichwertigkeit subjektiver und intersubjektiver Inhalte 119
aa) Ausgleichsbedarf von Rechtssicherheit und Gerechtigkeitsvorstellungen 119
bb) Verwirklichung durch die Verfassungsinterpretation 122
cc) Auftrag für Rechtsprechung und Rechtswissenschaft 125
b) Erfordernis und Zulässigkeit objektiver Rechtsauslegung 128
aa) Anlass und Erforderlichkeit einer objektiven Verfassungsinterpretation 128
bb) Kritik und Gegenkritik einer objektiven Verfassungsinterpretation 130
cc) Grenzen und Verantwortung einer objektiven Verfassungsinterpretation 135
Zweiter Teil: Menschliche Wertvorstellungen und das Verfassungsrecht der Europäischen Union 138
A. Der Theoriebedarf des unionalen Primärrechts 139
I. Die Verknüpfung von Volk und Verfassung 139
II. Kein Verfassungscharakter in einem anspruchsvollen Sinn 141
III. Der funktionale Verfassungsbegriff der Verfassungstheorie 144
B. Die Übersetzung von Wertvorstellungen durch überstaatliche Rechtsordnungen 148
I. Anwendbarkeit der Integrationslehre 148
II. Möglichkeit geistig-sozialer Integration in überstaatlichen Systemen 152
1. Die besondere Wirklichkeit föderaler Systeme 152
2. Die unterschiedliche Existenz von (Staaten-)Bund und Bundesstaat 154
a) Der geistig-soziale Integrationsschwerpunkt des Bundesstaats 154
b) Das staatenbezogene Integrationsbestreben eines (Staaten-)Bunds 157
3. Geistig-soziale Inhalte auch im Recht überstaatlicher Systeme 159
III. Vorrang und Maßgeblichkeit der Inhalte positiven Rechts 162
C. Die Bedeutung von Wertvorstellungen für das europäische Verfassungsrecht 166
I. Wertvorstellungen, Wirksamkeit und Geltung des Unionsrechts 166
1. Die Sichtbarkeit der Einzelnen im System der Europäischen Union 166
a) Die Einzelnen als Rechtssubjekte des Unionsrechts 166
b) Mittelbare und unmittelbare Integration der Einzelnen 173
2. Zur Wirksamkeitschance unionaler Verhaltensvorgaben 180
a) Wertvorstellungen und die Wirksamkeit des Unionsrechts 180
b) Das Wirksamkeitskriterium der Legitimität 184
3. Der rechtstheoretisch autonome Fortbestand der Unionsrechtsordnung 186
a) Wirksamkeit und die Systemexistenz der Europäischen Union 186
b) Die eigenständige Rechtsgeltung des Unionsrechts 189
II. Zur Auslegung des europäischen Verfassungsrechts 196
1. Integration als Funktion des Unionsverfassungsrechts 197
a) Die Unionsverfassung als zentraler Ort für integrative Inhalte 197
b) Grundlegende Integrationsaufgaben der Europäischen Union 200
2. Ausgleichsbedürfnisse auf Unionsebene 205
a) Der Ausgleich von Rigidität und Offenheit 205
b) Ein Ausgleich auch der unterschiedlichen Integrationsperspektiven 208
3. Flexible Verfassungsinterpretation als Form der Sinnstiftung 214
a) Einige Vergewisserungsaufgaben des unionalen Rechtsanwenders 214
b) Verfassungsinterpretation und die Integration der Einzelnen 219
Schluss: Werte, Verantwortung und eine europäische Identität 223
A. Zusammenfassung: Wertvorstellungen und die Europäische Union 223
B. Anwendung und Ausblick: Nationale und neue Identitätsinhalte 233
I. Die unionale Achtung nationaler Identität(en) 233
II. Identitätsbildung durch das (Unions-)Recht 238
Literaturverzeichnis 246
Sachwortverzeichnis 275