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Opfer und Institution im Besonderen Teil des Strafrechts

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Lichtenhagen, F. (2023). Opfer und Institution im Besonderen Teil des Strafrechts. Grundlagenuntersuchungen zu Straftaten gegen Angehörige einzelner Berufsgruppen unter Berücksichtigung der §§ 114 und 188 StGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58734-6
Lichtenhagen, Felix. Opfer und Institution im Besonderen Teil des Strafrechts: Grundlagenuntersuchungen zu Straftaten gegen Angehörige einzelner Berufsgruppen unter Berücksichtigung der §§ 114 und 188 StGB. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58734-6
Lichtenhagen, F (2023): Opfer und Institution im Besonderen Teil des Strafrechts: Grundlagenuntersuchungen zu Straftaten gegen Angehörige einzelner Berufsgruppen unter Berücksichtigung der §§ 114 und 188 StGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58734-6

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Opfer und Institution im Besonderen Teil des Strafrechts

Grundlagenuntersuchungen zu Straftaten gegen Angehörige einzelner Berufsgruppen unter Berücksichtigung der §§ 114 und 188 StGB

Lichtenhagen, Felix

Schriften zum Strafrecht, Vol. 408

(2023)

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About The Author

Felix Lichtenhagen studierte bis 2020 Rechtswissenschaften an der Universität Bonn und war parallel in einer Anwaltsboutique für Wirtschaftsstrafrecht als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig. Nach dem ersten Staatsexamen folgte bis zum Sommersemester 2022 die Arbeit an seiner Promotion. Seit Februar 2022 befindet sich Felix Lichtenhagen im Rechtsreferendariat mit Stationen am Bundesrechnungshof und in einer international tätigen Großkanzlei im Bereich Corporate/M&A.

Abstract

Reformen der Kriminalgesetzgebung zum Schutz Berufsangehöriger werfen die Frage nach ihrer strafrechtstheoretischen Einordnung auf. Das wissenschaftliche Erklärungsangebot eines verstärkten Opferschutzes ruft regelmäßig Kritik hervor. Die Arbeit nähert sich dieser Kritik durch eine deskriptive Bestimmung des normativen Konfliktfalls, den die einschlägigen Strafgesetze regeln. Nach einer allgemeinen Weichenstellung prüft die Arbeit dazu die zum Zweck »Opferschutz« aufgebotenen wissenschaftlichen Begründungsmuster und führt die ihrerseits ganz disparaten Ansätze einer Kritik zu. Anschließend werden die Einwände am Beispiel der §§ 114 und 188 StGB konkret ausbuchstabiert. Die Prüfung ergibt, dass sich den Tatbeständen mit einer gezielten Beschränkung möglicher personaler Tatobjekte ein Eigenzweck »Opferschutz« nicht entnehmen lässt. Eine Fokussierung auf den empirischen Individualrechtsgüterschutz verfehlt die rechtliche Leitkategorie der Person. Diese Argumente schlagen auf die Ansätze einer opferorientierten Strafrechtstheorie durch.»Victims ands Institutions in the Special Part of the Criminal Law«: Criminal law reforms with the aim to protect certain professional groups are regularly justified on the basis of »victim protection«. If this concern is investigated, considerable complications arise in criminal law theory. The study elaborates on this using the example of §§ 114 and 188 of the German Criminal Code: Individual victim protection is only relevant in law to the extent that it can be made serviceable for the purposes of the normative order, i.e. the protection of persons and institutions.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 13
Teil 1: Vorüberlegungen zum Straftatbegriff 15
A. Was ist ein materieller Straftatbegriff und was leistet er? 15
I. Ein „wirklicher“ Begriff 15
II. Strafrechtsbegrenzung als Vorgabe? 18
III. Beschreibung und Normativität 23
B. „Demokratizität“ als Fundamentaleinwand – Ist der Straftatbegriff rein formell? 29
I. Die Abwendung von einem materiellen Verbrechensbegriff 30
II. Gesetz, Positivität, Geltung 32
III. „Idee der Freiheit“? 34
IV. Grenzen des Relativismus 35
V. Demokratische Gesellschaftstheorie? 38
VI. Zusatz: Zur Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – die Problematik der Verhältnismäßigkeitsprüfung im materiellen Strafrecht 42
C. Rechtsgüterschutz als Ausgangspunkt? 46
I. Was ist ein Rechtsgut? 47
II. Begriffe statt Worte 49
D. Grundlegung: Rechtsverhältnis und Rechtverletzung 50
I. Strafrecht als nachgelagerte Normenordnung 52
II. Rechtsverhältnisse: Apriorische Begründung? 55
III. Gegenübergestellt: Rechts-Wirklichkeit 58
1. Grund und Form der Rechte 59
2. Wirklichkeit der Freiheit 61
IV. Institutionelle Fixierung 66
E. Das Unrecht der Rechtsverletzung 73
I. Personale und institutionelle Reichweite 78
II. Ein Schaden und sein Ersatz 81
III. Abgleich mit anderen Erklärungen: „Unfair Advantage“ und „Mitwirkungspflicht“ 86
Teil 2: Institutionenschutz durch Opferschutz? – Zur Unrechtsdifferenzierung nach der beruflichen Position des Verletzten 91
A. Hinführung und Problemeingrenzung 91
B. Das Opfer der Straftat 97
I. Zum normativen Individualismus 97
II. Individuum und Rechtsperson 100
1. Substanz-ontologische Herleitung? 100
2. Normative Konstruktion: Institution und „Zurechnungsendpunkt“ 103
III. Personalität als Zumutung 108
C. Vorüberlegung: Begründungswege der Opfereinbeziehung 112
I. Normentheoretische Aspekte 112
1. Staatlicher Imperativ und horizontale Dimension 112
2. Strafbarkeitsstufen 116
3. Qualifikationsnormen als Schadensbegrenzungsmaßnahmen? 120
4. Das Opfer im Qualifikationstatbestand: Symbolischer Überschuss 123
II. Der Staat als „Treuhänder“ der Opferinteressen? – Zum „second-person standpoint“ 124
III. Expressive Wirkung 128
1. Strafe als Kommunikation? 128
2. Genugtuung und Normbestätigung 130
IV. Präventiver Individualschutz 133
1. Exkurs: Der kriminalpolitische Straftatbegriff und das Problem von Schuld und Generalprävention 135
2. Verbesserte Prävention durch Strafschärfung? 139
3. Herstellung von Gleichheit im Strafrechtsschutz? 140
4. Kosten und Nutzen 143
V. Verfassungsrechtlicher Straf(verfolgungs)anspruch des Opfers? 145
1. Schutz der persönlichen Integrität 147
2. Vergeltungsanspruch 148
3. Institutionenvertrauen 150
4. Opferschutz: Mittel statt Zweck! 151
D. Opferorientierte Sanktionsnormen: Unrechtsbestimmung und Funktionenanalyse 153
I. Durchsicht des positiven Rechts 153
II. Schwere der Rechtsverletzung 158
1. Noch einmal: Anerkennung? 159
2. Stattdessen: Funktionaler Bezug auf Außer-Rechtliches 160
3. Vorüberlegung: Normativismus im Recht – Wie geht das? 161
4. Übertragung auf opferorientierte Sanktionsnormen 165
5. Folgerungen zum strafrechtlichen Institutionenschutz 167
III. Besonderer Normgeltungsschaden 169
1. Normative Bestätigung 170
2. Empirische Auswirkungen der Tat 178
IV. Strafschärfende Berücksichtigung der Gesinnung 183
1. Übergriff auf das „Forum Internum“? 185
2. Zweckbindung: Durchschlagen auf den Erfolg 186
3. Institutionenablehnung? 189
E. Der reformierte § 114 StGB 192
I. Personaler Schutz 194
1. Empirischer Schutz 194
2. Normative Anliegen 198
II. Institutionelle Funktionsfähigkeit 202
1. Tatsächliche Funktionalität 202
2. Symbolstrafrecht, Autorität, „Respekt und Wertschätzung“ 203
III. Gleichheitswidrigkeit? 205
IV. Auswirkungen auf die Herleitung des „tätlichen Angriffs“ 207
1. Begriffliche Historizität – Funktionale Irrelevanz 208
2. Zum „Willen des Gesetzgebers“ 210
V. Was bleibt? 211
F. Der Zweck des § 188 StGB 212
I. Ehre und Kommunikation, Individuum und Kollektiv 214
1. Individualcharakter? 214
2. Personale Gleichheit – Zurechnung 216
II. Funktionsträger als Opfer? 218
1. Besonderes Schutzbedürfnis 219
2. Außer-personale Gründe 219
III. Institutionelle Schutzrichtung 221
Schluss: Zusammenfassung der Ergebnisse und Einordnung 225
I. Opferschutz als Strafrechtszweck – eine schlechte Abstraktion 225
II. Berufsangehörige als Opfer? 229
III. Ausblick: Ein Allgemeiner Teil des Besonderen Teils? 231
Literaturverzeichnis 234
Stichwortverzeichnis 295