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Hugo Grotius als Wegbereiter des Menschenrechts auf Asyl und des modernen Rechts zum Schutz geflüchteter Personen vor ernsthaftem Schaden

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Keil, R. (2023). Hugo Grotius als Wegbereiter des Menschenrechts auf Asyl und des modernen Rechts zum Schutz geflüchteter Personen vor ernsthaftem Schaden. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58898-5
Keil, Rainer. Hugo Grotius als Wegbereiter des Menschenrechts auf Asyl und des modernen Rechts zum Schutz geflüchteter Personen vor ernsthaftem Schaden. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58898-5
Keil, R (2023): Hugo Grotius als Wegbereiter des Menschenrechts auf Asyl und des modernen Rechts zum Schutz geflüchteter Personen vor ernsthaftem Schaden, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58898-5

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Hugo Grotius als Wegbereiter des Menschenrechts auf Asyl und des modernen Rechts zum Schutz geflüchteter Personen vor ernsthaftem Schaden

Keil, Rainer

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 214

(2023)

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About The Author

Rainer Keil studierte in Trier und Heidelberg Rechtswissenschaft und absolvierte den Juristischen Vorbereitungsdienst in Mannheim. Nach 2. jur. Staatsprüfung und Anwaltstätigkeit mit aufenthalts- und asylrechtlichem Schwerpunkt in Stuttgart betreute er ab Herbst 2000 als akad. Mit. die Anwaltsorientierte Juristenausbildung der Juristischen Fakultät Heidelberg, für deren Dekanatsgeschäftsführung er seit Frühjahr 2002 zuständig ist. Auf die Promotion zum Dr. iur. folgten Publikationen zu prozess-, aufenthalts- und asylrechtlichen, demokratietheoretischen, rechtsphilosophischen und ideengeschichtlichen Themen.

Abstract

Dieses Buch präsentiert Forschungsergebnisse, die vielem widersprechen, was in den vergangenen Jahrzehnten zu Hugo Grotius’ Beitrag zum modernen Asylrecht vertreten wurde. So birgt sein Asylkonzept Keime individueller Rechte. Grotius’ Argumentation zur Aufnahme von Personen, die aus einer Zwangslage heraus migrierten, eng verbunden mit der Aufnahme von Sephardim, gilt unabhängig von kolonialen Erwägungen. Asyl konnte vor politischer Verfolgung schützen. Grotius kannte Elemente eines umfassenden Asylkonzepts: Auslieferungsschutz bei unverdienter Feindseligkeit, Schutz vor existenziellen Bedrohungen durch Aufnahme und gesicherte Rechtsstellung. Der Status von ›Expulsi‹ bei Grotius ähnelte manchem, was sich im ›Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge‹ finden lässt. Trotz gravierender Schwächen der frühneuzeitlichen Argumentation lässt uns die Beschäftigung mit ihr umgekehrt manche gegenwärtigen juristischen oder rechtspolitischen Positionen als fremd und kritikwürdig erscheinen.»Hugo Grotius as Author Paving the Way for the Human Right to Asylum and the Modern Law Protecting Forced Migrants Against Serious Harm«: This book presents results of research that contradict or go beyond claims of previous publications on Grotius and asylum: a comprehensive concept of asylum, the germ of individual rights, a new assessment of colonialist implications, connections with the reception of Sephardim, protection against political persecution, contributions to a human rights theory, relations between Grotius’s concepts and presently applicable features of law and with current discussions within philosophy of law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 9
A. Relevanz: Asyl und Non-Refoulement im aktuellen Völkerrecht 13
I. Asyl im allgemeinen Völkerrecht: Recht von Staaten; Pflicht zu Non-Refoulement 13
II. Asyl im regionalen Völkerrecht: Recht auf Asyl; weitere staatliche Pflichten 17
B. Asyl – in Grotius' Werk nur ein Gegenstand zwischenstaatlicher Rechtsverhältnisse? 20
I. Das Recht des Kriegs und des Friedens betrifft nicht allein zwischenstaatliche Rechtsverhältnisse 21
II. Der Schutz von Menschen als Ratio Legis der Aufnahme von Expulsi 23
III. Asylrechtlicher Auslieferungsschutz dient Menschen 27
C. Aufnahme von Expulsi und kommerzielle oder koloniale Unternehmungen 33
I. Grotius' Orientierung an kommerziellen und kolonialen Interessen 33
II. Gründe für eine zurückhaltende Interpretation 36
III. Eigenständige Bedeutung von Struktur und Begründung des Asylrechts 37
D. Expulsi in den Remonstrantie über die Regelungen betreffend Jüdinnen und Juden 39
E. Expulsi in Über das Recht des Kriegs und des Friedens 45
I. Positive Voraussetzungen der Aufnahme 46
II. Negative Voraussetzungen der Aufnahme (Ausschluss-Gründe) 47
III. Rechtsstellung der Expulsi 48
F. Politische Verfolgung, der politische Charakter des Asyls und die Rechte auf ein Asylverfahren sowie auf Asyl 50
I. Ausschluss politischer Straftaten vom Auslieferungsschutz? 50
II. Grotius' eigene Rechtsstellung: Hinweis auf interpretatorische Engführungen? 51
III. Der politische und der rechtliche Charakter der Asylentscheidung 54
G. „Recepit nec dedidit“: Elemente eines umfassenden Asylkonzepts in Grotius' Werk 59
I. Voraussetzungen rechtlichen Schutzes 59
II. Rechtsfolgen für die Zeit vor Ankunft und Aufnahme 60
III. Rechtsfolgen für die Zeit unmittelbar nach der Ankunft: Asylverfahren und vorläufiger Status 62
IV. Weitere Rechtsfolgen: Status Asylberechtigter und aufgenommener Expulsi 62
H. Hugo Grotius und Menschenrechte 64
I. Betonung menschenrechtlicher Aspekte des Asyls bei Grotius in der Literatur 64
II. Einwand anachronistisch-ahistorischer Verkennung der Intentionen Grotius' 65
III. Einwand unkritischer Methode und despotiefreundlicher Argumentation bei Grotius 65
IV. Zum methodologischen Einwand bloß konventioneller Argumentation 68
V. Sklaverei: Anschauungsmaterial für einen adäquaten Zugang 69
VI. Gussform, Strukturelemente und zu entfaltende Keime von Menschenrechten 72
I. Grotius’ Beitrag zum inzwischen erreichten Bestand von Rechten der Refugees/Réfugié‍(e)‌s 77
I. Anerkennungsvoraussetzung willkürliche Rechtsverletzung 79
II. Aufnahmevoraussetzung schwere Rechtsverletzung 81
III. Rechtsstellung: Gebote rechtlicher Gleichstellung mit anderen Fremden 82
IV. Rechtsstellung: Gebote rechtlicher Gleichstellung mit Inländern und Inländerinnen 83
J. Grotius und aktuelle Debatten in politischer Philosophie und Rechtsphilosophie 84
I. Utilitaristische Polemik gegen Rights Based Arguments und Grotius' Innoxia Utilitas 85
II. Recht auf Asyl 91
III. Das Recht auf Asyl als unvollkommenes und vollkommenes Recht 91
IV. Diskussion der Irrelevanz von Verfolgungsgründen und zu Haft als Verfolgung 95
V. Sichere Fluchtwege 96
VI. Rechtsstellung von geflüchteten Personen 98
VII. Gründe und Reichweite des Ausschlusses von Schutz 98
K. Schluss 100
Literaturverzeichnis 102
Personenverzeichnis 117
Stichwortverzeichnis 120