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Artificial Creativity?

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Jager, L. (2023). Artificial Creativity?. Zur urheberrechtlichen Verortung von Systemen ›künstlicher Intelligenz‹, deren Erzeugnissen und deren Einsatzmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung künstlicher neuronaler Netzwerke. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58695-0
Jager, Lucas Anton. Artificial Creativity?: Zur urheberrechtlichen Verortung von Systemen ›künstlicher Intelligenz‹, deren Erzeugnissen und deren Einsatzmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung künstlicher neuronaler Netzwerke. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58695-0
Jager, L (2023): Artificial Creativity?: Zur urheberrechtlichen Verortung von Systemen ›künstlicher Intelligenz‹, deren Erzeugnissen und deren Einsatzmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung künstlicher neuronaler Netzwerke, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58695-0

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Artificial Creativity?

Zur urheberrechtlichen Verortung von Systemen ›künstlicher Intelligenz‹, deren Erzeugnissen und deren Einsatzmöglichkeiten unter besonderer Berücksichtigung künstlicher neuronaler Netzwerke

Jager, Lucas Anton

Studien zu Eigentum und Urheberrecht, Vol. 3

(2023)

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About The Author

Lucas Jager studierte Rechtswissenschaft mit dem Schwerpunkt Immaterialgüterrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Während des Studiums nahm er an der Humboldt Law Clinic Internetrecht teil. Im Anschluss an das erste juristische Staatsexamen arbeitete er über mehrere Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer international tätigen Wirtschaftskanzlei im Bereich Technik, Medien und Telekommunikation. Seit 2021 ist er Referendar am Kammergericht.

Abstract

Sind »kreative« Erzeugnisse von Systemen »künstlicher Intelligenz« urheberrechtlich geschützt? Wie sind die Systeme selbst einzuordnen? Welche Regelungen gelten für deren Training und Nutzung? Die Untersuchung beantwortet diese und umgebende Fragen anhand von künstlichen neuronalen Netzwerken. Letztere stellen das Urheberrecht und die Leistungsschutzrechte durch die Art ihrer Erstellung und Entscheidungsfindung vor ungeahnte Herausforderungen. Spiegelbildlich entspringen auch ihre Erzeugnisse einem emergenten Prozess. Die Untersuchung betrachtet den Gesamtkomplex de lege lata und widmet sich der Schutzwürdigkeit der Erzeugnisse de lege ferenda. Hier wird insbesondere deren Verhältnis zu menschlicher Kreativität beleuchtet, um ein potentielles Regulierungsmodell zu erarbeiten. Da neuronale Netzwerke bei ihrer Erstellung wie ihrer Nutzung auf Daten angewiesen sind, wird zuletzt der rechtliche Charakter dieser Prozesse samt potentiell anwendbarer Schrankenregelungen in den Blick genommen.»Artificial Creativity? A German and European Copyright Perspective on ›Artificial Intelligence‹ Systems, their Use Cases and their Generated ›Works of Art‹ - with a Particular Focus on Artificial Neural Networks«: ›Artificial intelligence‹ systems and ›creative‹ artifacts generated by them give rise to several questions with regard to German and European copyright law. Are they protected as ›works of art‹? Does the ›training‹ of networks and their ›analysis‹ infringe on copyright of third parties? This treatise answers these - and other - questions de lege lata and develops a novel approach towards the artifacts de lege ferenda.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung in den Untersuchungsgegenstand 21
A. „KI-Systeme“ als neuartiges Phänomen mit urheberrechtlicher Relevanz 21
B. Gang der Darstellung 25
Kapitel 1: Realbereichsanalyse 28
A. Technische Grundbegriffe und Funktionsweisen 28
I. Künstliches Handeln 28
II. Künstlich handelnde Agenten 29
III. „Intelligent“ und „autonom“ handelnde Agenten? 30
IV. Lernfähigkeit als maßgebliche Neuerung 33
1. Statische Agenten 35
2. Lernende Agenten 36
3. Umsetzung des „Maschinenlernens“ 38
a) Überwachtes Lernen 38
b) Nicht-überwachtes und bestärkendes Lernen 40
c) Folgerungen für den Untersuchungsgegenstand 40
V. Künstliche neuronale Netzwerke als Schlüsseltechnologie des Maschinenlernens 41
1. Vorbild: Biologische neuronale Netzwerke 42
2. Aufbau und Funktionsweise eines künstlichen neuronalen Netzwerkes 43
a) „Feed-forward“ Architektur neuronaler Netzwerke 45
aa) Einlagige Architektur 46
bb) Mehrlagige Architektur 46
b) Rekurrente neuronale Netzwerke 48
3. Lernen in neuronalen Netzwerken – Funktionsweise der backpropagation 48
4. Fortentwicklung nach diesem „initialen“ Lernprozess 50
5. Zur Möglichkeit menschlicher Einflussnahme 52
6. Zur menschlichen Vorhersehbarkeit des Verhaltens neuronaler Netzwerke 55
7. Zusammenfassung und Schlussfolgerung 58
B. Potentielle Berührungspunkte von neuronalen Netzwerken mit dem Urheberrecht 59
C. Erzeugnisse neuronaler Netzwerke auf traditionell urheberrechtlichem Gebiet 60
I. Anwendungsbeispiele und Funktionsweisen des generativen Einsatzes 61
1. Generierung und Erstellung von Bildern 61
a) Generative Adversarial Networks – Der Fall „Edmond de Belamy“ 61
b) Creative Adversarial Networks 63
c) Unterstützender Einsatz neuronaler Netzwerke – „The next Rembrandt“ 64
d) Mischformen – „My artificial Muse“ 65
2. Stiltransfer und Variation von Bildern 66
3. Generierung auditiver Erzeugnisse 67
a) Musikalische Kompositionen 67
b) Sprachausgabe 67
4. Generierung von Textinhalten 68
a) „Agentenjournalismus“ 68
b) Generierung von Lyrik und Prosa 69
5. Generierung von Programmcode 70
6. Generierung von Bewegtbildern 71
7. Steuerung konventioneller urheberrechtlicher Hilfsmittel 71
II. Rezeptionswirkung der Erzeugnisse 72
III. Kategorisierung von Agentenerzeugnissen 73
1. Bestehende urheberrechtliche Kategorisierungen 74
2. Konkretisierung der Anforderungen 75
3. Dichotomie zwischen natürlichem und künstlichem Handeln 76
4. Vorgeschlagenes Kategorienmodell 77
a) Reine Agentenerzeugnisse 78
b) „Deep creations“ oder neuronale Erzeugnisse 79
c) Agentenunterstützte Erzeugnisse 80
IV. Zwischenergebnis 81
Kapitel 2: Rechtliche Rahmenbedingungen der Untersuchung de lege lata 83
A. Werkbegriff des UrhG 83
I. Persönlich Erschaffenes 84
II. Geistigkeit und Individualität 84
III. Formgestaltung 86
IV. Schöpfungshöhe 86
B. Urheberbegriff des UrhG 86
C. Einflüsse des europäischen Rechtes 87
I. Rechtsprechung des EuGH 88
1. Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH 88
2. Konkretisierung 91
a) Allgemeine Begriffsnäherung 91
b) Speziell: Menschliche Schöpfung 92
c) Verhältnis von eigener und persönlicher Schöpfung 93
d) Speziell: Ausschluss regelbedingter Elemente 93
II. Computerprogramme 95
1. Hintergrund und Systematik 95
2. Für die Untersuchung relevante Aspekte 95
III. Datenbankwerke 97
IV. Lichtbildwerke 97
V. Vervielfältigungshandlung und Schrankenregelungen 98
D. Leistungsschutzrechte 98
I. Persönlichkeitsgeprägte Leistungsschutzrechte 100
II. Unternehmensbezogene Leistungsschutzrechte 100
Kapitel 3: Neuronale Netzwerke als Objekt urheberrechtlichen Schutzes 102
A. Neuronale Netzwerke und Urheberrechtsschutz de lege lata 102
I. Stand der Forschung 102
1. Einlassungen im Kontext eines Computerprogrammes 103
2. Einlassungen im Kontext eines Datenbankwerkes 105
II. Stellungnahme 105
1. Schutz als Datenbankwerk 105
a) Taugliche Elemente 105
b) Einzelzugänglichkeit 106
c) Unabhängigkeit der Elemente und hinreichender Informationswert 107
d) Zwischenergebnis 109
2. Schutz als Computerprogramm 109
a) Gattungsmäßige Einordnung 109
b) Eigene geistige Schöpfung 111
aa) Unterschiede im Entwicklungsprozess als Schutzhindernis 112
bb) Lernprozess als Schutzhindernis 113
cc) Programmidentität 116
dd) Individualität 118
(1) Konkrete Formungsmöglichkeiten 119
(2) Raum für kreative Gestaltungen 120
(3) Einschränkung bei Übernahme fremder Leistungsergebnisse 121
c) Rechteallokation in Mehrpersonenkonstellationen 123
3. Abschließende Bewertung 125
B. Neuronale Netzwerke und Urheberrechtsschutz de lege ferenda 125
Kapitel 4: Erzeugnisse neuronaler Netzwerke als Objekt urheberrechtlichen Schutzes de lege lata 128
A. Dogmatische Verortung des downstream Komplexes 128
B. Materielle Verortung der Erzeugnisse im Umkreis verwandter urheberrechtlicher Themenkreise 130
I. Verhältnis zu Maschinen- und Computerkunst 130
II. Verhältnis zu aleatorischer Kunst und Zufall 131
C. Stand der Forschung zu Agentenerzeugnissen 134
I. Unspezifische Beiträge der urheberrechtlichen Forschung 135
1. Abwesenheit eines menschlichen Formungsaktes 135
2. Werkzeuge im Schöpfungsprozess 137
a) Weites Verständnis 137
b) Engeres Verständnis 138
II. Spezifischer urheberrechtlicher Forschungsstand zu Erzeugnissen von Systemen „künstlicher Intelligenz“ 139
1. Konstellationen ohne Raum für eine persönliche geistige Schöpfung 139
2. Konstellationen mit Raum für eine persönliche geistige Schöpfung 141
D. Übertragbarkeit der Bewertung lernender Agenten in verwandten juristischen Komplexen 142
I. Lernende Agenten in der Vertragstheorie 143
II. Lernende Agenten und Haftung 144
III. Übertragbarkeit auf die urheberrechtliche Untersuchung 146
1. Vergleich des Urheberrechtes mit Haftungskonzepten 146
2. Vergleich des Urheberrechtes mit der Willenserklärungslehre 147
IV. Zusammenfassung 149
E. Verhältnis der Erzeugnisse zu dem Schutzumfang des generierenden neuronalen Netzwerkes 149
I. Begriff der „schutzgegenständlichen Mehrschichtigkeit“ 149
II. Ablehnende Ansicht 150
III. Offene Ansätze 151
IV. Stellungnahme 152
F. Deep creations als Objekt urheberrechtlichen Schutzes de lege lata 154
I. Überprüfung von deep creations anhand eines Gestaltungsspielraumes 154
1. Bestehen eines Gestaltungsspielraumes innerhalb der Vorbereitungsphase 154
2. Bestehen eines Gestaltungsspielraumes innerhalb der Erzeugungsphase 156
a) Vergleich mit der Anfertigung eines Lichtbildwerkes 156
b) Originalität und technische Bestimmtheit von deep creations 157
3. Bestehen eines Gestaltungsspielraumes durch Präsentation und Auswahl 160
II. Untersuchung von deep creations anhand von Grundsätzen des UrhG 162
1. Grundprinzipien des UrhG 162
2. Urheberrecht und Verantwortung 165
III. Deep creations als Umgestaltungen, § 23 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 UrhG 168
IV. Zwischenergebnis 169
G. Agentenunterstützte Erzeugnisse als Objekt urheberrechtlichen Schutzes de lege lata 170
I. Bestimmbarkeit menschlicher und künstlicher Handlungen 170
II. Allgemeines Werkzeugverhalten und Vorhersehbarkeitsgrade 173
1. Modellvorschlag zur Vorhersehbarkeit von Werkzeugen 174
a) Konkrete Vorhersehbarkeit 174
b) Abstrakte Vorhersehbarkeit 174
c) Fehlende Vorhersehbarkeit 175
2. Kategorisierung der Vorhersehbarkeit des Verhaltens neuronaler Netzwerke 176
III. Neuronale Netzwerke als Werkzeuge innerhalb des Schöpfungsprozesses 177
IV. Zusammenfassung 180
V. Rechteallokation bei agentenunterstützten Erzeugnissen 180
VI. Agentenunterstützte Erzeugnisse als Bearbeitungen und Umgestaltungen, § 23 UrhG 182
1. Verhältnis des agentenunterstützten Erzeugnisses zu den Rechten an eingespeisten Werken 182
2. Verhältnis des agentenunterstützten Erzeugnisses zu den Rechten an neuronalen Netzwerken und deep creations 184
VII. Zusammenfassung 184
H. Reine Agentenerzeugnisse als Objekt urheberrechtlichen Schutzes de lege lata 185
I. Dogmatische Betrachtung der Reichweite eines Schöpfungsaktes 185
1. Rechtsprechung 186
2. Lehre vom Doppelcharakter 186
3. Ablehnende und herrschende Ansicht 187
4. Stellungnahme im Kontext der vorliegenden Untersuchung 188
II. Reine Agentenerzeugnisse als persönliche oder eigene geistige Schöpfung 189
I. Zusammenfassung zu den Erzeugnissen neuronaler Netzwerke als Objekte urheberrechtlichen Schutzes de lege lata 190
Kapitel 5: Der Einsatz von neuronalen Netzwerken und leistungsschutzrechtlicher Schutz de lege lata 192
A. Persönlichkeitsgeprägte Leistungsschutzrechte 192
I. Leistungsschutzrecht an Lichtbildern, § 72 UrhG 193
1. Schutzobjekt des Leistungsschutzrechtes 193
a) Erzeugnisse neuronaler Netzwerke als Schutzobjekt 193
b) Steuernder Einsatz eines neuronalen Netzwerkes 195
2. Schutzbegründende Leistung 195
a) Bestehende Ansätze 195
b) Stellungnahme zur geschützten Leistung 197
3. Anwendung auf durch neuronale Netzwerke gesteuerte Lichtbilder 198
4. Rechteallokation 200
a) Erstellender des neuronalen Netzwerkes 200
b) Mehrpersonenkonstellationen 201
5. Zusammenfassung 201
II. Leistungsschutzrecht an wissenschaftlichen Ausgaben, § 70 UrhG 202
1. Fallkonstellationen im Kontext neuronaler Netzwerke 202
2. Schutzgegenstand des § 70 UrhG 203
3. „Wissenschaftlich sichtende Tätigkeit“ trotz Einbeziehung von neuronalen Netzwerken? 203
a) Bestehende Konkretisierung der „wissenschaftlichen Tätigkeit“ 203
b) Stellungnahme 204
4. Rechteallokation 205
III. Leistungsschutzrecht des ausübenden Künstlers, § 73 ff. UrhG 206
1. Neuronales Netzwerk als ausübender Künstler 206
2. Ersteller des neuronalen Netzwerkes als ausübender Künstler 207
a) Ersteller als Darbietender, § 73 Alt. 1 UrhG 207
b) Ersteller als „Mitwirkender“, § 73 Alt. 2 UrhG 209
c) Unterstützender Einsatz 211
3. Rechteallokation 211
B. Unternehmensbezogene Leistungsschutzrechte 212
I. Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers, § 87a UrhG 212
1. Stand der Forschung 213
2. § 87a UrhG und der kategorisierende Einsatz neuronaler Netzwerke 214
a) Künstliche Hervorbringung als Hindernis 214
b) Taugliche Investitionsleistung durch Erstellung des neuronalen Netzwerkes 217
c) Einschränkung anhand Widmungszweck 219
d) Exkurs zu „Maschinendaten“ 220
e) Wesentlichkeitsschwelle 221
aa) Annäherung an das Kriterium 221
bb) Quantitativ wesentliche Investition 222
cc) Qualitativ wesentliche Investition 223
3. Rechteallokation 224
a) Verhältnis zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer 225
b) Verhältnis zwischen Auftraggeber und Einsetzendem 225
aa) Taugliche Investition durch Lizenzgebühr 226
bb) Gewichtung dieser Investition 226
c) Bedeutung vertraglicher Abreden 228
4. Ausweitung des Datenbankbegriffes 228
a) Allgemeines Verhältnis von Datenbanken zu deren unabhängigen Elementen 229
b) Inhalt der „Esterbauer“-Entscheidung 230
c) Stellungnahme 231
5. Abschließende Bewertung und Zusammenfassung 233
II. Leistungsschutzrecht des Herstellers von Tonträgern, § 85 UrhG 234
1. Erzeugnisse neuronaler Netzwerke als Aufnahmeobjekt 234
2. Einsatz neuronaler Netzwerke innerhalb des Produktionsprozesses 235
a) Art und Weise der Leistungserbringung 236
b) Mindestschwelle der Investitionsleistung 238
c) Zweckwidmung 238
3. Rechteallokation 239
4. Bedeutung vertraglicher Abreden 240
III. Leistungsschutzrechte der Hersteller von Filmwerken und Laufbildern, §§ 94, 95 UrhG 240
1. Schutz des Filmherstellers, § 94 UrhG 241
a) Art und Weise der Leistungserbringung 242
b) Ergebniskorrektur aufgrund des Entstellungsschutzes? 244
c) Mindestschwelle der Investitionsleistung 245
d) Zweckwidmung 245
e) Rechteallokation 246
f) Bedeutung vertraglicher Abreden 247
2. Schutz des Herstellers von Laufbildern, § 95 UrhG 247
a) Auslegungsgrenze der Norm bei deep creations? 248
b) Art und Weise der Leistungserbringung 249
c) Erfordernis konventionell filmischen Schaffens 249
d) Mindestschwelle der Investitionsleistung 250
e) Zweckwidmung 251
f) Rechteallokation 251
g) Bedeutung vertraglicher Abreden 252
IV. Leistungsschutzrecht des Presseverlegers 253
1. Leistungsschutzrecht der §§ 87f ff. UrhG n. F. 253
a) Parallelen zu anderen unternehmensbezogenen Leistungsschutzrechten 253
b) Deep creations als Element von „Presseveröffentlichungen“ 254
aa) Schriftwerke journalistischer Art, § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG 255
bb) Schutzgegenstände im Sinne des § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG 255
cc) Verhältnis von Werken zu Schutzgegenständen im Sinne des § 87f Abs. 1 S. 1 UrhG 256
dd) Anforderungen an die unmittelbare Hervorbringung und Zwischenergebnis 257
c) Sonstiger Einsatz neuronaler Netzwerke zum Zwecke der Verlegerleistung 258
d) Rechteallokation 259
2. Nationales Leistungsschutzrecht, § 87f ff. UrhG a. F. 260
V. Leistungsschutzrecht an nachgelassenen Werken, § 71 UrhG 261
VI. Leistungsschutzrechte des Veranstalters einer Darbietung eines ausübenden Künstlers, § 81 UrhG 262
VII. Leistungsschutzrecht des Sendeunternehmens, § 87 UrhG 263
C. Zusammenfassung und Bewertung der leistungsschutzrechtlichen Betrachtung 265
Kapitel 6: Erzeugnisse neuronaler Netzwerke als Objekt des Schutzes umgebender Rechtsgebiete de lege lata 267
A. Erzeugnisse neuronaler Netzwerke als Objekt patentrechtlichen Schutzes 267
I. Sachpatent am Erzeugnis 268
1. Lehre, § 1 PatG 268
2. Technizität, § 1 PatG 269
3. Erfindereigenschaft, § 6 PatG 270
4. Weitere Anforderungen 271
5. Zusammenfassung 272
II. Derivatives Patent 272
B. Recht des unlauteren Wettbewerbs 275
I. Mitbewerberschutz, § 4 Nr. 3 UWG 275
1. Waren 275
2. Wettbewerbliche Eigenart 276
a) Hinweis auf betriebliche Herkunft 276
b) Besonderheit des Erzeugnisses selbst 277
3. Nachahmung 278
4. Herkunftstäuschung, § 4 Nr. 3 lit. a UWG 279
5. Ausnutzen oder Beeinträchtigen der Wertschätzung und unredliche Kenntniserlangung, § 4 Nr. 3 lit. b, c UWG 280
II. Anwendung der Generalklausel des § 3 Abs. 1 UWG 281
C. Zusammenfassung 282
Kapitel 7: Schutzbedürftigkeit von deep creations im UrhG de lege ferenda 284
A. Wesenskern von deep creations und künstlicher „Kreativität“ 285
I. Prozessorientierter Ansatz 285
II. Ergebnisorientierter Ansatz 287
III. Stellungnahme und Einordnung 288
IV. Zusammenfassung 291
B. Deep creations, Gemeinwohl und gesamtgesellschaftliches Interesse 292
I. Verhältnis zu menschlichen Schöpfungen 292
1. Deep creations vorwiegend ästhetischen Zwecks 293
2. Zweckorientierte deep creations 293
II. Auswirkungen der potentiellen Substitutionswirkung 294
III. Bewertung und Stellungnahme 295
C. Deep creations und gesellschaftlicher Kommunikationsraum 296
I. Deep creations in medialem Kontext 296
II. Bedeutung für die urheberrechtliche Einschätzung de lege ferenda 297
D. Ökonomische Betrachtung von deep creations 298
I. Ökonomische Grundgedanken 298
II. Deep creations und das bestehende Schutzregime 299
III. Anreizschaffung durch das Schutzrecht am neuronalen Netzwerk? 299
IV. Schematische Marktanalyse 300
V. Faktische Marktanalyse 302
E. Abschließende Bewertung 303
F. Modellvorschlag eines Leistungsschutzrechtes im Falle eines Regulierungsbedürfnisses de lege ferenda 304
I. Art und Weise der Leistungserbringung 304
II. Kontext der Leistungserbringung 304
1. Schöpferähnlich oder im Zusammenhang mit Werken 305
2. Leistung im erweiterten kulturellen Kontext 305
a) Allgemeiner Kulturbegriff 306
b) Funktionales Verständnis des kulturellen Kontextes 306
III. Materielle Anforderungen 307
1. Gattungsmäßige Bestimmung 307
2. Prüfung einer hypothetischen Werkeigenschaft 307
3. Prüfung eines hypothetischen anderweitigen leistungsschutzrechtlichen Schutzes 308
4. Mindestschwelle der Investition 308
IV. Stellung im Gefüge des UrhG 309
1. Verhältnis zu agentenunterstützten Werken 309
2. Verhältnis zu anderen Leistungsschutzrechten 309
V. Rechteallokation 310
1. Bedienende Partei 310
2. Erstellende Partei 311
3. Verfügungsberechtiger 311
4. Investierender 313
a) Einfügen in die bestehende Dogmatik 313
b) Rechteinhaberschaft in regelmäßig auftretenden Konstellationen 314
c) Gemeinschaftliche Rechteinhaberschaft 314
d) Bedeutung vertraglicher Abreden 315
VI. Umfang des Schutzes 315
1. Anzuwendende Rechte 316
2. Nicht anzuwendende Rechte 317
3. Schutzdauer 317
VII. Umgebende Aspekte einer Regulierung 319
1. Übertragbarkeit und Schrankenregelungen 319
2. Gefahr der Verheimlichung 319
a) Kennzeichnungspflicht 319
b) Strafbewehrung 320
3. Nutzungszwang und subjektives Element 321
VIII. Bewertung der Regulierung über ein Leistungsschutzrecht 322
1. Vergleich mit einer Öffnung des Werkbegriffes und einer Rechtsfähigkeit von Agenten 322
2. Vergleich mit einer ausschließlich lauterkeitsrechtlichen Lösung 324
3. Vorteile der Lösung über ein Leistungsschutzrecht 325
G. Umgebende Regelungsbedürftigkeit im downstream Komplex de lege ferenda 326
Kapitel 8: Upstream neuronaler Netzwerke 327
A. Upstream neuronaler Netzwerke de lege lata 327
I. Verhältnis zum Text und Data Mining 327
1. Schematische Abgrenzung 327
2. Rechtliche Bewertung des Text und Data Mining 329
3. Bedeutung für das Forschungsvorhaben 329
II. Urheberrechtliche Einordnung des Trainings neuronaler Netzwerke 329
1. Stand der Forschung 330
2. Vorliegen einer Vervielfältigungshandlung, § 16 UrhG 330
a) Faktische Versuchsreihen und Subsumtion 331
b) Teleologische Einschränkung? 332
3. Bearbeitung oder Umgestaltung innerhalb des neuronalen Netzwerkes während des Trainings, § 23 UrhG 333
a) Qualifizierung der Prozesse innerhalb des neuronalen Netzwerkes 334
b) Ausschluss des § 23 Abs. 3 UrhG 336
4. Spezifischer Eingriff in das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers 336
III. Schranken für das Training neuronaler Netzwerke 337
1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen, § 44a Nr. 2 UrhG 337
a) Vorübergehender Charakter 338
b) Begleitender Charakter 338
c) Integraler und wesentlicher Teil eines technischen Verfahrens 339
d) Zweck einer rechtmäßigen Nutzung 339
aa) Rechtsprechung des EuGH 340
bb) Stellungnahme 340
e) Keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung 341
aa) Forschungsstand 342
bb) Kriterien der wirtschaftlichen Schädigung und der Substitution? 342
cc) Abstrakte wirtschaftliche Bedeutung 343
dd) Eigenständigkeit der wirtschaftlichen Bedeutung 344
(1) Gewinnerzielung aus den vorübergehenden Vervielfältigungshandlungen 344
(2) Änderung des vervielfältigten Objektes 345
ee) Anwendungsbereich der Norm 345
f) Drei-Stufen-Test, Art. 5 Abs. 5 InfoSoc-RL 348
2. Schrankenregelungen zugunsten des Text und Data Mining 348
a) Allgemeine Text und Data Mining Schranke, § 44b Abs. 2 S. 1 UrhG 349
aa) Allgemeine Schranke für Trainingsprozesse 349
bb) Trainingsprozesse im Kontext des Text und Data Mining 349
b) Text und Data Mining für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung, § 60d Abs. 1 UrhG n. F. 352
3. Spezifische Schranken des Leistungsschutzrechtes für Datenbankhersteller 353
IV. Zusammenfassung der urheberrechtlichen Einordnung des Trainingsprozesses neuronaler Netzwerke 354
V. Urheberrechtliche Einordnung der Analyse durch neuronale Netzwerke 355
1. Vervielfältigungshandlung 355
a) Wille der Gesetzgeber 355
b) Stand der Forschung 356
c) Technische Betrachtung und Arbeitshypothese 356
2. Spezifischer Eingriff in das Leistungsschutzrecht des Datenbankherstellers 357
VI. Schranken einer hypothetisch vervielfältigenden Analyse 357
1. Text und Data Mining zum Zwecke der wissenschaftlichen Forschung, § 60d Abs. 1 UrhG n. F. 358
a) Normadressaten 359
b) Rechtmäßiger Zugang 359
c) Folgen und umgebende Aspekte 360
d) Schranke des § 60d Abs. 1 S. 1 Nr. 1 UrhG a. F. 360
2. Allgemeine Text und Data Mining Schranke, § 44b Abs. 2 S. 1 UrhG 360
a) Rechtmäßiger Zugang und Nutzungsvorbehalt 361
b) Rechtsfolgen und umgebende Aspekte 361
3. Vorübergehende Vervielfältigungshandlung, § 44a Nr. 2 UrhG 362
4. Verhältnis der Schrankenregelungen 363
5. Spezifische Schranken des Leistungsschutzrechtes nfür Datenbankhersteller 364
VII. Zusammenfassung der urheberrechtlichen Einordnung der Analyse durch neuronale Netzwerke 364
VIII. Sonderfall Computerprogramme im upstream 365
1. Spezifische Schranken für Computerprogramme im UrhG 366
2. Anwendung der Schrankenregelungen zugunsten des Text und Data Mining 367
IX. Sonderfall Datenbankwerke im upstream 368
B. Upstream neuronaler Netzwerke de lege ferenda 369
I. Analyseprozesse neuronaler Netzwerke de lege ferenda 369
II. Training neuronaler Netzwerke de lege ferenda 370
Kapitel 9: Rechtlicher Rahmen einer Regulierung de lege ferenda 372
A. Rechtlicher Rahmen des downstream Komplexes 372
I. Gesetzgebungskompetenz 372
II. Grundzüge unionsrechtlicher Anforderungen an ein Leistungsschutzrecht 374
III. Praktische Ausgestaltung 375
B. Rechtlicher Rahmen des upstream Komplexes 376
Zusammenfassung der Thesen 377
Literaturverzeichnis 387
A. Nichtjuristische Literatur 387
B. Juristische Literatur 390
Stichwortverzeichnis 401