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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre

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Krahl, J. (2023). Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58947-0
Krahl, Janis-Titus. Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58947-0
Krahl, J (2023): Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58947-0

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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz im Lichte einer verfassungskonformen Straftatlehre

Krahl, Janis-Titus

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 313

(2023)

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About The Author

Janis Krahl studierte von 2015 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg. Während des Studiums war er mehrere Jahre am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. h.c. dupl. Georg Freund als studentische Hilfskraft tätig. Von Oktober 2020 bis November 2022 war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Dekanat des Fachbereichs Rechtswissenschaften und dort für die Organisation des strafrechtlichen Teils des universitären Repetitoriums zuständig. Seit November 2022 befindet er sich im juristischen Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main. Die Promotion schloss er im Februar 2023 ab.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit dem nunmehr seit Jahrhunderten existierenden Gesetzlichkeitsgrundsatz. Der Umgang mit dem Gesetzlichkeitsgrundsatz und seinen Ausprägungen gibt immer wieder Anlass zur Diskussion. Beispielsweise steht neben der Wahlfeststellung und den Blankettstrafgesetzen die gesetzliche Bestimmtheit von Strafgesetzen nur allzu oft auf dem Prüfstand. Der Schlüssel zu einem belastbaren Ergebnis liegt in der konkreten Herausarbeitung der inhaltlichen Anforderungen, die der Gesetzlichkeitsgrundsatz tatsächlich mit sich zieht. Unter Zugrundelegung eines Straftatkonzepts, das zwischen den relevanten Normebenen sauber trennt, wird dem nachgegangen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der kritischen Begutachtung der in diesem Zusammenhang oftmals überakzentuierten »verhaltensleitenden Funktion« von Strafgesetzen. Im Anschluss widmet sich die Arbeit Strafgesetzen und Rechtskonstrukten, die im Hinblick auf den Gesetzlichkeitsgrundsatz als problematisch angesehen werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einführung in die Problematik und Gang der Arbeit 13
B. Rechtsstaatliches Strafen – Verfassungsrechtliche Anforderungen 15
I. Grund und Zweck von Schuldspruch und Strafe 16
1. Absolute Straftheorien 16
2. Präventive Straftheorien 17
a) Spezialprävention 18
b) Generalprävention 19
3. Restitutive Straftheorie 20
II. Die Ebene der Verhaltensnormen 25
1. Legitimation von Verhaltensnormen 25
a) Legitimer Zweck – Rechtsgutsbegriff 26
b) Geeignetheit 31
aa) Perspektivische Bestimmung der Verhaltensnormlegitimation 31
bb) Möglicher Adressat einer Verhaltensnorm 33
c) Erforderlichkeit und Angemessenheit 35
2. Konkretisierung von Verhaltensnormen 36
3. Zwischenfazit 40
III. Die Ebene der Sanktionsnormen 41
1. Rechtsnatur der Sanktionsnorm im Verhältnis zur Rechtsnatur des Strafgesetzes 41
2. Legitimation von Sanktionsnormen 46
a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Hinblick auf die Sanktionsnorm 46
b) Angemessenheit 51
C. Der Gesetzlichkeitsgrundsatz 56
I. Sinn und Zweck des Gesetzlichkeitsgrundsatzes – Zur verfassungsrechtlichen Herleitung 58
II. Zu den Ausprägungen des Gesetzlichkeitsgrundsatzes 63
1. Bestimmtheitsgrundsatz 63
a) Maßgeblicher Adressat 65
b) Inhaltliche Anforderungen an die Bestimmtheit – Zum genauen Gegenstand des gesetzlich Bestimmten 70
2. Das Rückwirkungsverbot 77
3. Das Analogieverbot 78
4. Verbot gewohnheitsrechtlicher Strafbegründung 82
D. Vermeintliche und tatsächliche Verstöße gegen den Gesetzlichkeitsgrundsatz 84
I. Fahrlässigkeitsdelikte 84
1. Verfassungskonformität 85
2. Verfassungswidrigkeit 86
3. Würdigung und Stellungnahme auf der Grundlage einer zutreffenden normentheoretischen Differenzierung 88
a) Fahrlässige Tötung und fahrlässige Körperverletzung 91
b) Gefährdung des Straßenverkehrs und fahrlässige Brandstiftung 92
c) Unerlaubter Umgang mit Dopingmitteln, unerlaubte Anwendung von Dopingmethoden 94
aa) § 95 Abs. 1 Nr. 2a AMG a.F. i.V.m. § 6a Abs. 1 und Abs. 2 AMG a.F. 94
bb) Gesetz gegen Doping im Sport 99
II. Begehungsgleiche (sog. „unechte“) Unterlassungsdelikte 102
1. Verfassungskonformität 103
a) Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 103
b) Die herrschende Lehre 104
2. Verfassungswidrigkeit 105
3. Stellungnahme und kritische Würdigung der vorgebrachten Argumente 106
III. Untreue 113
1. Bestimmtheit 113
2. Verschleifungsverbot 115
IV. Wahlfeststellung 117
1. Die unterschiedlichen Facetten der sog. „Wahlfeststellung“ und ähnliche „Rechtsfiguren“ 118
2. Historischer Überblick 121
3. Die Rechtsprechung der obersten Gerichte 123
a) Die Auffassung des 2. Senats des Bundesgerichtshofs 123
b) Die Auffassung der übrigen Strafsenate sowie des Großen Senats für Strafsachen 126
c) Die Auffassung des Bundesverfassungsgerichts 127
4. Stellungnahme 129
a) Zur Verfassungswidrigkeit der Wahlfeststellung 129
aa) Straftheoretische Probleme 129
bb) Zur Relevanz der fehlenden Ermächtigungsgrundlage 134
b) Praktische Probleme? 136
aa) Konstellationen, in denen eine eindeutige Verurteilung möglich ist 137
bb) Konstellationen, in denen eine eindeutige Verurteilung nicht möglich ist 138
c) Rettungsversuche 139
d) Abhilfe durch eine an § 2b RStGB angelehnte Norm? 141
e) Fazit 143
V. Blankettstrafgesetze und gesetzliche Bestimmung der Strafbarkeit 143
1. Arten der Verweisungen 145
a) Einfache Blankettstrafgesetze mit statischer bzw. dynamischer Verweisung 146
b) Qualifizierte Blankettstrafgesetze 147
2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 148
a) BVerfGE 143, 38 – Rindfleischetikettierungsgesetz 148
b) BVerfGE 153, 310 – Knorpelfleisch 149
3. Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit der Blankettstrafgesetze sowie kritische Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 151
a) Zur Verfassungsmäßigkeit der einfachen Blankettstrafgesetze 151
b) Zur Verfassungsmäßigkeit der qualifizierten Blankettstrafgesetze 155
c) Zur Rechtsprechung des Bundverfassungsgerichts 157
aa) BVerfGE 143, 38 – Rindfleischetikettierungsgesetz 158
bb) BVerfGE 153, 310 – Knorpelfleisch 160
d) Fazit zur Verfassungsmäßigkeit der Blankettstrafgesetze 164
E. Gesamtergebnis 165
F. Fazit und Ausblick 168
Literaturverzeichnis 169
Stichwortverzeichnis 186