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Anspruch, Kapazität und Auswahl

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Sannwald, H. (2023). Anspruch, Kapazität und Auswahl. Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58773-5
Sannwald, Hendrik. Anspruch, Kapazität und Auswahl: Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58773-5
Sannwald, H (2023): Anspruch, Kapazität und Auswahl: Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58773-5

Format

Anspruch, Kapazität und Auswahl

Verfassungsrechtliche Fragen der Zulassung zu öffentlichen Hochschulen – Ein Beitrag zum freiheitsrechtlichen Verständnis des Teilhaberechts aus Art. 12 Abs. 1 S.1 Var. 3 GG

Sannwald, Hendrik

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1500

(2023)

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About The Author

Der Autor studierte Rechtswissenschaften in Münster (Westfalen) und Exeter. 2017 legte er sein erstes juristisches Staatsexamen ab. Danach arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht, Abt. II, der juristischen Fakultät der Universität Münster. Währenddessen absolvierte er als Stipendiat den LL.M. »Erbrecht und Unternehmensnachfolge« der jurGrad gGmbH in Münster. Sein zweites juristisches Staatsexamen legte der Autor im Jahr 2022 am OLG Frankfurt am Main ab. Im Mai 2022 wurde er von der Universität Leipzig zum Dr. jur. promoviert. Derzeit arbeitet er als Anwalt in einer Frankfurter Boutique-Kanzlei für Wirtschafts- und Kapitalmarktrecht.

Abstract

Die Wahl der Ausbildung ist eine wesentliche Frage im Leben eines jeden Menschen, die grundrechtlich geschützt ist. Trotzdem ist die Aufnahme des gewünschten Studiums nicht immer sicher. Übersteigt die Bewerberzahl die vorhandenen Kapazitäten, so kann das Grundrecht des Einzelnen an den vorhandenen Kapazitäten »scheitern«. Im Rahmen des Auswahlprozesses hat er nur noch eine Chance auf Zulassung. Kern der Arbeit ist es, die Spannungsverhältnisse zwischen den betroffenen, oftmals kollidierenden Grundrechten und sonstigen Gütern von Verfassungsrang im Bereich der Hochschulzulassung zu untersuchen. Dabei werden insbesondere die vorhandenen Gestaltungsspielräume, die das Grundgesetz den staatlichen Akteuren im Zusammenhang mit der Hochschulzulassung gewährt, und deren Grenzen aufgezeigt. Da die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellte Dogmatik Lücken, Unklarheiten und Widersprüche aufweist, entwickelt der Autor eine Dogmatik für den Bereich der Hochschulzulassung.»Right, Capacity and Selection. Constitutional Issues Regarding Admission to Public Universities. A Contribution to the Freedom-Based Understanding of the Right to Participate under Article 12 (1) Sentence 1 Alternative 3 of the German Constitution«: This thesis examines the field of tension between the often conflicting rights and other values of constitutional rank with regard to university admissions. In particular, the possibilities and limits for government actions are shown. Since the legal doctrine established by the Federal Constitutional Court of the Federal Republic of Germany shows flaws in several aspects, the author devises a coherent legal doctrine regarding this matter.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
A. Einleitung 13
B. Die Hochschulzulassung: Begriffe und Geschichte 18
I. Die Zulassung zu staatlichen Hochschulen 18
II. Der Numerus clausus 19
III. Die Geschichte der Hochschulzulassung 22
C. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 31
I. Kernpunkte der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung 31
1. Das Teilhaberecht 33
a) Der grundrechtliche Anspruch auf Hochschulzulassung 33
b) Die Kapazitätsbestimmung 36
2. Die Bereitstellung von Studienplätzen 38
3. Das Auswahlverfahren 39
a) Die Auswahlkriterien 40
b) Das Verfahren 44
c) Die Regelungszuständigkeit 45
aa) Die Festlegung der Auswahlkriterien 45
bb) Die Gestaltung des Verfahrens 46
II. Analyse der Rechtsprechung 47
1. Die Entwicklung der Rechtsprechung 47
2. Würdigung der Rechtsprechung 52
D. Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Hochschulzulassung 58
I. Freiheit und Hochschulzulassung 58
1. Die Hochschule als Ausbildungsstätte 59
2. Das geschützte Studium 61
3. Die Berechtigten 62
4. Die Gewährleistungsdimensionen des Zulassungsrechts 63
a) Die subjektiv-rechtlichen Dimensionen 64
aa) Die abwehrrechtliche Dimension 64
bb) Die teilhaberechtliche Dimension 65
(1) Die Herleitung des Teilhaberechts 66
(a) Das Teilhaberecht als relatives Recht 66
(b) Das Teilhaberecht als absolutes Recht 71
(c) Das Teilhaberecht unter dem Aspekt des Sozialstaatsprinzips 78
(2) Der Schutzgehalt des Teilhaberechts 80
(3) Die subjektiven Zulassungsvoraussetzungen 81
(4) Das Vorhandene als Grenze des Teilhaberechts 85
(a) Das Studienziel als Vorhandenes 86
(b) Die Kapazitäten im Studienziel als Vorhandenes 86
(aa) Die Bestimmung des Vorhandenen 87
(bb) Das Vorhandene und der Vorbehalt des Möglichen 89
(5) Verpflichtete und Anspruchsgegner 91
(6) Die Beschränkung des Teilhaberechts 92
(a) Arten der Teilhabebeschränkung 93
(b) Die Abgrenzung von Ausgestaltungen und Beschränkungen 94
(c) Die Rechtfertigung der Teilhabebeschränkung 95
(aa) Allgemeine Rechtfertigungsanforderungen 96
(α) Der Gesetzesvorbehalt 96
(β) Die Verhältnismäßigkeit 100
(γ) Die Berücksichtigung von sonstigem Verfassungsrecht 108
(bb) Insbesondere: Die Kapazitätsbestimmung 111
(cc) Insbesondere: Die Ablehnungsentscheidung 116
cc) Die leistungsrechtliche Dimension 118
(1) Kein Anspruch auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln 120
(2) Kein Anspruch auf eine bestimmte Hochschulorganisation 127
(a) Keine Verankerung im Grundrechtsschutz durch Organisation 128
(b) Keine Verankerung im Freiheitsverständnis als reale Freiheit 130
b) Die objektiv-rechtlichen Dimensionen 135
aa) Anforderungen an Organisation und Verfahren 136
bb) Die Ausbildung an Hochschulen als Staatsziel 139
(1) Die Auffangverantwortung des Staates 140
(2) Die Verdichtung zur staatlichen Handlungspflicht 143
(a) Die Bestimmung der vorhandenen Kapazitäten 143
(b) Die Bestimmung des Minimums an Kapazitäten 146
(aa) Die absolute Bestimmung des Minimums 146
(bb) Die variable Bestimmung des Minimums 147
(cc) Nachfrage und Bedarf als Faktoren zur Bestimmung 148
(dd) Das Verhältnis von Nachfrage und Bedarf 151
(3) Die staatliche Handlungspflicht 153
(4) Keine Subjektivierung bei Verletzung der Handlungspflicht 156
c) Die Reduktion von Studienkapazitäten 161
aa) Die Reduktion außerhalb des Anwendungsbereichs des Teilhaberechts 163
bb) Die Reduktion innerhalb des Anwendungsbereichs des Teilhaberechts 165
II. Die Gleichheit bei der Hochschulzulassung 169
1. Das Verständnis der Chancengleichheit bei der Auswahl 169
2. Die Ungleichbehandlung 171
3. Das Verhältnis zwischen Art. 3 Abs. 1 und Art. 12 Abs. 1 S. 1 Var. 3 GG 173
4. Anforderungen an die Auswahl 177
a) Der Fall des absoluten Numerus clausus 177
aa) Die Auswahlkriterien 177
(1) Ausbildungsfreiheit und praktische Konkordanz 178
(a) Die grundsätzliche Orientierung an der Eignung 179
(b) Das Gebot der Chancenoffenheit 183
(aa) Die Wartezeit und die Auswahl nach der Motivation 186
(α) Die Zulässigkeit der Auswahl nach der Motivation 187
(β) Die Zulässigkeit der Auswahl nach der Wartezeit 191
(bb) Die Berücksichtigung schulnotenunabhängiger Kriterien 193
(2) Aussagekraft der Auswahlkriterien 195
(a) Die Prüfungsintensität 195
(b) Die Typisierungsbefugnis 197
(3) Anforderungen aus sonstigem Verfassungsrecht 201
(4) Das Verhältnis der Kriterien zueinander 207
bb) Das Auswahlverfahren 208
cc) Die Regelungszuständigkeit 210
b) Der Fall des relativen Numerus clausus 216
aa) Die Auswahlkriterien 216
(1) Ausbildungsfreiheit und praktische Konkordanz 216
(2) Aussagekraft der Auswahlkriterien 218
(a) Die Prüfungsintensität 218
(b) Die Typisierungsbefugnis 219
(3) Anforderungen aus sonstigem Verfassungsrecht 221
(4) Das Verhältnis der Kriterien zueinander 222
bb) Das Auswahlverfahren 224
cc) Die Regelungszuständigkeit 226
E. Zusammenfassung 228
Literaturverzeichnis 232
Sachverzeichnis 247