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Remien, O., Zidaru, L. (Eds.) (2023). Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien. Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58906-7
Remien, Oliver and Zidaru, Liviu. Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien: Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58906-7
Remien, O, Zidaru, L (eds.) (2023): Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien: Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58906-7

Format

Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien

Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen

Editors: Remien, Oliver | Zidaru, Liviu

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 238

(2023)

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About The Author

Oliver Remien hat Rechtswissenschaft in Hamburg und Genf studiert. Von 1982 bis 2000 war er als Assistent und Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg bei Ulrich Drobnig tätig und zugleich Sekretär der »Commission on European Contract Law« (Lando-Gruppe) (1982–1990). Er promovierte summa cum laude mit der Arbeit »Rechtsverwirklichung durch Zwangsgeld«. Nach seiner Habilitation im Jahr 2000 war er von 2001 bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2023 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht, Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung. Oliver Remien verstarb im April 2023 in Wien.

Liviu Zidaru hat Rechtswissenschaft in Bukarest studiert. Seit 2004 ist er Richter in Rumänien, zuerst beim 4. Amtsgericht Bukarest, dann beim Landgericht (Tribunal) Bukarest und zur Zeit beim Appellationsgerichtshof (Curtea de Apel) Bukarest, 4. Zivilsektion – spezialisierte Kammer für geistiges Eigentum und Zivilrecht. 2013 promovierte er summa cum laude mit der Arbeit Gerichtliche Zuständigkeit in Rumänien und Deutschland (2015 veröffentlicht). Etliche andere Publikationen, u.a. eine Abhandlung über die Brüssel-Ia VO (2017), sowie ein Lehrbuch über das rumänische Zivilprozessrecht (2020). Liviu Zidaru ist Privatdozent (maître de conférence) im Fachbereich Zivilprozessrecht und Gerichtsorganisation an der Juristischen Fakultät der Universität Bukarest.

Abstract

Am südöstlichen Rand Europas und auch der Europäischen Union gelegen, ist Rumänien gewissermaßen doch im Zentrum der europäischen Entwicklungen des Zivilrechts angesiedelt: Nähe vor allem zum französischen Code civil, aber auch Einflüsse des österreichischen ABGB und des deutschen Rechts sowie anderer Rechtsordnungen kumulieren zu einem europäisch-international offenen neuen ZGB von 2011. Dieser Band erschließt das rumänische Zivilrecht als Teil des gemeineuropäischen Privatrechts. In einem umfassenden Querschnitt werden methodische Fragen der Europäisierung ebenso wie klassisch zivilrechtliche Themen erörtert: Seien es die verschiedenen Rechtsbehelfe im System der Leistungsstörungen oder die Einflüsse des deutschen, österreichischen und französischen Rechts auf das rumänische Sachenrecht. Mit gleich drei Beiträgen steht das Internationale Privatrecht in Rumänien vor dem Hintergrund seiner Europäisierung im besonderen Fokus. Abgerundet wird dies mit einem international-vergleichenden Blick auf das rumänische Zivilprozessrecht.»Common European Private Law in Romania. New Codifications at the Crossroad of French, German, Austrian and European-International Influences«: Situated on the south-eastern periphery of Europe and also of the European Union, Romania is nevertheless to a certain extent located at the centre of European developments in civil law: Closeness above all to the French Code civil, but also influences of the Austrian ABGB and German law as well as other legal systems accumulate to a new European-internationally open ZGB of 2011. This volume reveals Romanian civil law as part of the common European private law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Oliver Remien †: Rumänien und die europäische Rechtsgeographie 9
I. Rechtskreislehre für die Welt und europäische Entwicklungen 9
II. Europäische Rechtsgeographie? 10
III. Ein europäischer Rechtskreis oder eine Rechtskarte in kleinem Maßstab? 12
IV. Grundzüge einer europäischen Rechtsgeographie 13
1. Die klassische Rechtskreislehre 13
2. Öffnungen 15
3. Europäische Rechtsgeographie und das Schicksal des sozialistischen Rechtskreises 16
V. Rumänisches Zivilrecht in Europa und der Weg zum Nou Cod Civil 17
1. Rumänische Entwicklungen 17
2. Noul Cod Civil 2011 19
VI. Mehr zu Einzelheiten in diesem Band 21
Dan Oancea: Die Europäisierung des rumänischen Zivilrechts 23
I. Ein modernes europäisches Gesetzbuch aus Rumänien 23
II. Struktur 28
III. Quellen und Allgemeines zum Vertrag 29
IV. Verhandlungen sowie Standardvertragsklauseln 30
V. Irrtum 33
VI. Unangemessene Ausnutzung 36
VII. Unmöglichkeit sowie Eigentum Dritter 38
VIII. Veränderte Umstände sowie Kündigung eines Vertrags auf unbestimmte Zeit 39
IX. Optionsrecht, Versprechen zum Vertragsabschluss 41
X. Dritte 42
XI. Inhalt der Schuld 44
XII. Nichterfüllung, Verzug, Erfüllung in Natur 46
XIII. Schadensersatz 47
XIV. Vertragsauflösung und Kündigung 52
XV. Schuldübernahme 54
XVI. Schluss 56
Ionuţ-Florin Popa: Nichterfüllung, Vertragsverletzung und Rechtsbehelfe im rumänischen Zivilgesetzbuch 59
I. Einleitung 59
II. Übersicht über die relevanten Vorschriften 60
1. Relevante Vorschriften 60
2. Die Quellen der neuen Rechtsauffassung 61
III. Der Begriff der Rechtsbehelfe in der rumänischen Rechtslehre 63
1. „Rechtsbehelfe“ oder „Sanktionen“? 63
2. Umfasst die „vertragliche Haftung“ alle Rechtsbehelfe? 65
IV. Der entscheidende Rechtsbegriff: die (un)‌gerechtfertigte Nichterfüllung 66
V. Die Grundsätze und Regeln für Rechtsbehelfe 68
1. Das Recht auf vertragsgemäße Leistung 68
2. Der passende Rechtsbehelf 69
3. Das Prinzip des Favor Contractus 69
4. Das Prinzip der zweiten Chance 70
5. Das Prinzip der Kumulierung kompatibler Rechtsbehelfe 70
6. Die Beschränkungen der Rechtsbehelfe 71
VI. Das System der Rechtsbehelfe 71
1. Nachfrist/Fristsetzung 72
2. Erfüllungsanspruch 74
3. Zurückbehaltungsrecht (Exceptio non adimpleti contractus) 77
4. Vertragsaufhebung 78
5. Schadensersatz 86
6. Rechtsbehelfe und Haftungsbefreiung bei Veränderung der Umstände? 91
VII. Fazit 92
Christian Alunaru †: Das rumänische Sachenrecht zwischen deutschen, österreichischen und französischen Einflüssen 93
I. Einleitung – Wie die Entstehung Großrumäniens zum modernen eklektischen Rechtssystem geführt hat 93
II. Über die Abwesenheit des türkischen und des russischen Einflusses 94
III. Das Alte Königreich Rumänien (Vechiul Regat) und das französisch beeinflusste Zivilgesetzbuch mit seinen spezifischen Grundsätzen 96
IV. Besonderheiten des Zivilgesetzbuchs von 1864/65, die aus dem französischen Recht übernommen wurden – Texte des italienischen Zivilgesetzbuchs, die vom rumänischen Gesetzgeber bevorzugt wurden 97
V. Einfluss des deutschen Rechtsdenkens, durch das österreichische ABGB, auf das rumänische Zivilrecht 102
VI. Rumänien hätte ein Zivilgesetzbuch deutschen Einflusses, eine Kopie des österreichischen ABGB, haben können 104
VII. Die Rechtskollisionen, die wegen der Beibehaltung des ABGB bis 1943 und der Beibehaltung des Grundbuchsystems, selbst nach der Einführung des rumänischen ZGB in ganz Rumänien 1943 entstanden sind 107
VIII. Einflüsse des deutschen Rechtsdenkens auf das neue rumänische Zivilgesetzbuch 111
1. Die Einführung des Grundbuchsystems und dessen Einschränkungen 111
2. Die Definition des Kaufvertrags im neuen rumänischen ZGB 114
3. Die Risikoverteilung (Gefahrübergang) im neuen rumänischen ZGB 118
4. Der Eigentumsvorbehalt – ein neuer Begriff im rumänischen ZGB 120
5. Die übermäßige Schädigung (übermäßige Verletzung, enorme Verletzung, laesio enormis) 122
IX. Schlussfolgerung 127
Radu Rizoiu: How ˋReal' is a Security Interest? Security Interests as Derivative Proprietary Interests 129
I. From Trust to Contract. Some Terminology Accents 130
II. From Accessory to Identity. The Long Road Towards Origins 134
III. Money for Nothin'. Debunking Security Interest's Real Power 141
IV. Instead of Conclusion, a Look into the Future 146
Camelia Toader: Erbrechtsverordnung der Europäischen Union und nationale Einflüsse 147
I. Einführung – Zur Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung in Erbrechtsangelegenheiten 147
II. Rezeption der Erbrechtsverordnung im rumänischen, französischen und deutschen Erbrecht 148
III. Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und nationale Einflüsse 151
1. Abgrenzung und Verhältnis zum Sachenrecht 151
2. Abgrenzung zum Eherecht 158
3. Verhältnis zwischen dem Europäischen Nachlasszeugnis und nationalen Erbscheinen 162
4. Sonstige Fragen zum anwendbaren Recht und Definition unterschiedlicher Begrifflichkeiten aus der Erbrechtsverordnung 166
IV. Anhängige Rechtssachen – Blick in die Zukunft 169
V. Schlussfolgerungen 171
Dan Andrei Popescu: Überlegungen zur Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung in Rumänien 173
I. Einführung 173
II. Die Anpassung der Wirkungen von Erbverträgen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Lex successionis 174
III. Nationale Erbscheine bei internationalen Erbfällen 180
Christa Jessel-Holst: Zur Europäisierung des rumänischen Internationalen Privatrechts 187
I. Einleitung 187
II. Das Internationale Privatrecht des rumänischen Cod Civil von 2009/2011 188
1. Allgemeines 188
2. Verhältnis der Kollisionsnormen des Cod Civil zum europäischen Internationalen Privatrecht 189
3. Entwicklung des Internationalen Privatrechts im übrigen Südosteuropa 190
III. Fazit 192
Liviu Zidaru: Die Rechtsmittel in der neuen rumänischen Zivilprozessordnung und in den Modellregeln ELI/Unidroit 193
I. Einführung 193
II. Die European Rules of Civil Procedure (ELI/Unidroit) 195
III. Verhältnis zwischen NCPC und ELI/Unidroit Modellregeln – Allgemeine Betrachtung 196
IV. Allgemeine Bestimmungen zu den Rechtsmitteln 197
V. Die Berufung 199
1. Zulässigkeit 199
2. Begründung 201
3. Neue Ansprüche, Verteidigungsmittel und Beweise 201
4. Berufungsverhandlung 203
5. Sachentscheidung oder Zurückverweisung? 205
6. Berufungsurteil 206
VI. Der Rekurs (die Revision) 207
1. Allgemeines 207
2. Zuständigkeit 208
3. Statthaftigkeit 209
4. Rekursgründe 211
5. Rekursverfahren 214
6. Zurückverweisung 215
VII. Weitere Instrumente der Vereinheitlichung der Rechtsprechung im NCPC 216
1. Der Rekurs im Interesse des Gesetzes 216
2. Das Vorabentscheidungsersuchen 218
VIII. Zusammenfassung 221
Nachwort 223
Autorenverzeichnis 225