Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien

doi:10.3790/978-3-428-58906-7

Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien

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Remien, O., Zidaru, L. (Eds.) (2023). Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien. Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58906-7

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Gemeineuropäisches Privatrecht in Rumänien

Neue Kodifikationen zwischen französischen, deutschen oder österreichischen und europäisch internationalen Einflüssen

Editors: Remien, Oliver | Zidaru, Liviu

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 238

(2023)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58906-7
978-3-428-18906-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58906-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 226
License: CC BY-NC-ND 4.0
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2023
D&H 2023
Subjects: International law: international disputes & civil procedure

About The Author

Oliver Remien hat Rechtswissenschaft in Hamburg und Genf studiert. Von 1982 bis 2000 war er als Assistent und Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg bei Ulrich Drobnig tätig und zugleich Sekretär der »Commission on European Contract Law« (Lando-Gruppe) (1982–1990). Er promovierte summa cum laude mit der Arbeit »Rechtsverwirklichung durch Zwangsgeld«. Nach seiner Habilitation im Jahr 2000 war er von 2001 bis zu seiner Emeritierung im Jahr 2023 Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Europäisches Wirtschaftsrecht, Internationales Privat- und Prozessrecht sowie Rechtsvergleichung. Oliver Remien verstarb im April 2023 in Wien.

Liviu Zidaru hat Rechtswissenschaft in Bukarest studiert. Seit 2004 ist er Richter in Rumänien, zuerst beim 4. Amtsgericht Bukarest, dann beim Landgericht (Tribunal) Bukarest und zur Zeit beim Appellationsgerichtshof (Curtea de Apel) Bukarest, 4. Zivilsektion – spezialisierte Kammer für geistiges Eigentum und Zivilrecht. 2013 promovierte er summa cum laude mit der Arbeit Gerichtliche Zuständigkeit in Rumänien und Deutschland (2015 veröffentlicht). Etliche andere Publikationen, u.a. eine Abhandlung über die Brüssel-Ia VO (2017), sowie ein Lehrbuch über das rumänische Zivilprozessrecht (2020). Liviu Zidaru ist Privatdozent (maître de conférence) im Fachbereich Zivilprozessrecht und Gerichtsorganisation an der Juristischen Fakultät der Universität Bukarest.

Abstract

Am südöstlichen Rand Europas und auch der Europäischen Union gelegen, ist Rumänien gewissermaßen doch im Zentrum der europäischen Entwicklungen des Zivilrechts angesiedelt: Nähe vor allem zum französischen Code civil, aber auch Einflüsse des österreichischen ABGB und des deutschen Rechts sowie anderer Rechtsordnungen kumulieren zu einem europäisch-international offenen neuen ZGB von 2011. Dieser Band erschließt das rumänische Zivilrecht als Teil des gemeineuropäischen Privatrechts. In einem umfassenden Querschnitt werden methodische Fragen der Europäisierung ebenso wie klassisch zivilrechtliche Themen erörtert: Seien es die verschiedenen Rechtsbehelfe im System der Leistungsstörungen oder die Einflüsse des deutschen, österreichischen und französischen Rechts auf das rumänische Sachenrecht. Mit gleich drei Beiträgen steht das Internationale Privatrecht in Rumänien vor dem Hintergrund seiner Europäisierung im besonderen Fokus. Abgerundet wird dies mit einem international-vergleichenden Blick auf das rumänische Zivilprozessrecht.»Common European Private Law in Romania. New Codifications at the Crossroad of French, German, Austrian and European-International Influences«: Situated on the south-eastern periphery of Europe and also of the European Union, Romania is nevertheless to a certain extent located at the centre of European developments in civil law: Closeness above all to the French Code civil, but also influences of the Austrian ABGB and German law as well as other legal systems accumulate to a new European-internationally open ZGB of 2011. This volume reveals Romanian civil law as part of the common European private law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Oliver Remien †: Rumänien und die europäische Rechtsgeographie	9
I. Rechtskreislehre für die Welt und europäische Entwicklungen	9
II. Europäische Rechtsgeographie?	10
III. Ein europäischer Rechtskreis oder eine Rechtskarte in kleinem Maßstab?	12
IV. Grundzüge einer europäischen Rechtsgeographie	13
1. Die klassische Rechtskreislehre	13
2. Öffnungen	15
3. Europäische Rechtsgeographie und das Schicksal des sozialistischen Rechtskreises	16
V. Rumänisches Zivilrecht in Europa und der Weg zum Nou Cod Civil	17
1. Rumänische Entwicklungen	17
2. Noul Cod Civil 2011	19
VI. Mehr zu Einzelheiten in diesem Band	21
Dan Oancea: Die Europäisierung des rumänischen Zivilrechts	23
I. Ein modernes europäisches Gesetzbuch aus Rumänien	23
II. Struktur	28
III. Quellen und Allgemeines zum Vertrag	29
IV. Verhandlungen sowie Standardvertragsklauseln	30
V. Irrtum	33
VI. Unangemessene Ausnutzung	36
VII. Unmöglichkeit sowie Eigentum Dritter	38
VIII. Veränderte Umstände sowie Kündigung eines Vertrags auf unbestimmte Zeit	39
IX. Optionsrecht, Versprechen zum Vertragsabschluss	41
X. Dritte	42
XI. Inhalt der Schuld	44
XII. Nichterfüllung, Verzug, Erfüllung in Natur	46
XIII. Schadensersatz	47
XIV. Vertragsauflösung und Kündigung	52
XV. Schuldübernahme	54
XVI. Schluss	56
Ionuţ-Florin Popa: Nichterfüllung, Vertragsverletzung und Rechtsbehelfe im rumänischen Zivilgesetzbuch	59
I. Einleitung	59
II. Übersicht über die relevanten Vorschriften	60
1. Relevante Vorschriften	60
2. Die Quellen der neuen Rechtsauffassung	61
III. Der Begriff der Rechtsbehelfe in der rumänischen Rechtslehre	63
1. „Rechtsbehelfe“ oder „Sanktionen“?	63
2. Umfasst die „vertragliche Haftung“ alle Rechtsbehelfe?	65
IV. Der entscheidende Rechtsbegriff: die (un)‌gerechtfertigte Nichterfüllung	66
V. Die Grundsätze und Regeln für Rechtsbehelfe	68
1. Das Recht auf vertragsgemäße Leistung	68
2. Der passende Rechtsbehelf	69
3. Das Prinzip des Favor Contractus	69
4. Das Prinzip der zweiten Chance	70
5. Das Prinzip der Kumulierung kompatibler Rechtsbehelfe	70
6. Die Beschränkungen der Rechtsbehelfe	71
VI. Das System der Rechtsbehelfe	71
1. Nachfrist/Fristsetzung	72
2. Erfüllungsanspruch	74
3. Zurückbehaltungsrecht (Exceptio non adimpleti contractus)	77
4. Vertragsaufhebung	78
5. Schadensersatz	86
6. Rechtsbehelfe und Haftungsbefreiung bei Veränderung der Umstände?	91
VII. Fazit	92
Christian Alunaru †: Das rumänische Sachenrecht zwischen deutschen, österreichischen und französischen Einflüssen	93
I. Einleitung – Wie die Entstehung Großrumäniens zum modernen eklektischen Rechtssystem geführt hat	93
II. Über die Abwesenheit des türkischen und des russischen Einflusses	94
III. Das Alte Königreich Rumänien (Vechiul Regat) und das französisch beeinflusste Zivilgesetzbuch mit seinen spezifischen Grundsätzen	96
IV. Besonderheiten des Zivilgesetzbuchs von 1864/65, die aus dem französischen Recht übernommen wurden – Texte des italienischen Zivilgesetzbuchs, die vom rumänischen Gesetzgeber bevorzugt wurden	97
V. Einfluss des deutschen Rechtsdenkens, durch das österreichische ABGB, auf das rumänische Zivilrecht	102
VI. Rumänien hätte ein Zivilgesetzbuch deutschen Einflusses, eine Kopie des österreichischen ABGB, haben können	104
VII. Die Rechtskollisionen, die wegen der Beibehaltung des ABGB bis 1943 und der Beibehaltung des Grundbuchsystems, selbst nach der Einführung des rumänischen ZGB in ganz Rumänien 1943 entstanden sind	107
VIII. Einflüsse des deutschen Rechtsdenkens auf das neue rumänische Zivilgesetzbuch	111
1. Die Einführung des Grundbuchsystems und dessen Einschränkungen	111
2. Die Definition des Kaufvertrags im neuen rumänischen ZGB	114
3. Die Risikoverteilung (Gefahrübergang) im neuen rumänischen ZGB	118
4. Der Eigentumsvorbehalt – ein neuer Begriff im rumänischen ZGB	120
5. Die übermäßige Schädigung (übermäßige Verletzung, enorme Verletzung, laesio enormis)	122
IX. Schlussfolgerung	127
Radu Rizoiu: How ˋReal' is a Security Interest? Security Interests as Derivative Proprietary Interests	129
I. From Trust to Contract. Some Terminology Accents	130
II. From Accessory to Identity. The Long Road Towards Origins	134
III. Money for Nothin'. Debunking Security Interest's Real Power	141
IV. Instead of Conclusion, a Look into the Future	146
Camelia Toader: Erbrechtsverordnung der Europäischen Union und nationale Einflüsse	147
I. Einführung – Zur Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung in Erbrechtsangelegenheiten	147
II. Rezeption der Erbrechtsverordnung im rumänischen, französischen und deutschen Erbrecht	148
III. Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und nationale Einflüsse	151
1. Abgrenzung und Verhältnis zum Sachenrecht	151
2. Abgrenzung zum Eherecht	158
3. Verhältnis zwischen dem Europäischen Nachlasszeugnis und nationalen Erbscheinen	162
4. Sonstige Fragen zum anwendbaren Recht und Definition unterschiedlicher Begrifflichkeiten aus der Erbrechtsverordnung	166
IV. Anhängige Rechtssachen – Blick in die Zukunft	169
V. Schlussfolgerungen	171
Dan Andrei Popescu: Überlegungen zur Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung in Rumänien	173
I. Einführung	173
II. Die Anpassung der Wirkungen von Erbverträgen unter Berücksichtigung der Grundsätze der Lex successionis	174
III. Nationale Erbscheine bei internationalen Erbfällen	180
Christa Jessel-Holst: Zur Europäisierung des rumänischen Internationalen Privatrechts	187
I. Einleitung	187
II. Das Internationale Privatrecht des rumänischen Cod Civil von 2009/2011	188
1. Allgemeines	188
2. Verhältnis der Kollisionsnormen des Cod Civil zum europäischen Internationalen Privatrecht	189
3. Entwicklung des Internationalen Privatrechts im übrigen Südosteuropa	190
III. Fazit	192
Liviu Zidaru: Die Rechtsmittel in der neuen rumänischen Zivilprozessordnung und in den Modellregeln ELI/Unidroit	193
I. Einführung	193
II. Die European Rules of Civil Procedure (ELI/Unidroit)	195
III. Verhältnis zwischen NCPC und ELI/Unidroit Modellregeln – Allgemeine Betrachtung	196
IV. Allgemeine Bestimmungen zu den Rechtsmitteln	197
V. Die Berufung	199
1. Zulässigkeit	199
2. Begründung	201
3. Neue Ansprüche, Verteidigungsmittel und Beweise	201
4. Berufungsverhandlung	203
5. Sachentscheidung oder Zurückverweisung?	205
6. Berufungsurteil	206
VI. Der Rekurs (die Revision)	207
1. Allgemeines	207
2. Zuständigkeit	208
3. Statthaftigkeit	209
4. Rekursgründe	211
5. Rekursverfahren	214
6. Zurückverweisung	215
VII. Weitere Instrumente der Vereinheitlichung der Rechtsprechung im NCPC	216
1. Der Rekurs im Interesse des Gesetzes	216
2. Das Vorabentscheidungsersuchen	218
VIII. Zusammenfassung	221
Nachwort	223
Autorenverzeichnis	225

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