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Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion

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Schmidbauer, J. (2023). Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58888-6
Schmidbauer, Jonas. Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58888-6
Schmidbauer, J (2023): Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58888-6

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Kodifizierung und Rechtsfolgen der Konfusion

Schmidbauer, Jonas

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 559

(2023)

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About The Author

Dr. Jonas Stefan Schmidbauer, geboren in Bruchsal/Baden, absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität-Marburg und legte 2020 das erste juristische Staatsexamen mit Prädikat ab. Anschließend arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und promovierte am zivilrechtlichen Lehrstuhl von Prof. Constantin Willems.

Abstract

Die Arbeit befasst sich mit der Kodifizierung und den Rechtsfolgen der Konfusion. Nach vorherrschender Ansicht erlischt ein Schuldverhältnis in Folge der Konfusion. Es liegen zwei zentrale Probleme zugrunde: Zum einen die Abgabe einer Stellungnahme hinsichtlich der Sinnhaftigkeit der Kodifizierung einer grundlegenden Konfusionsnorm im BGB und zum anderen die Findung einer interessengerechten Lösung auf die Frage nach der Rechtsfolge der Konfusion im Einzelfall. Eine Systematisierung von Ausnahmefallgruppen, die gerade nicht das Erlöschen des Schuldverhältnisses als Rechtsfolge der Konfusion nach sich ziehen, war ein Ziel der Arbeit. Das BGB enthält keine Norm, die die Rechtsfolge der Konfusion allgemein regelt. Anders ist dies in anderen Zivilrechtskodifikationen, in denen die Konfusion explizit festgeschrieben ist. Es drängt sich die Frage auf, weshalb eine Kodifizierung der Konfusion im BGB unterblieb. Als Antwort auf diese Probleme lässt sich sagen, dass die Einführung einer grundlegenden Konfusionsnorm in das BGB weder sinnvoll noch geboten ist und ein Schuldverhältnis grundsätzlich durch Konfusion erlischt, es sei denn, es besteht ein schützenswertes Interesse an dessen Fortbestand.»Codification and Legal Consequences of Confusion«: This thesis deals with the legal consequences of the unification of claim and debt in one legal subject, the so-called confusion. In addition, the thesis answers the question of whether it makes sense to introduce a legal norm into the German Civil Code that regulates confusion in general. To answer and solve these central problems, legal-historical, comparative-legal as well as legal-economic investigations were applied.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
A. Hinführung zum Thema 13
B. Rechtfertigung der Arbeit 17
C. Die Konfusion als Rechtsinstitut 19
D. Konsolidation 21
I. Begriffserklärung 21
1. Konsolidation bei beweglichen Sachen 22
2. Konsolidation bei unbeweglichen Sachen 23
II. Historische Entwicklung der Konsolidation 26
1. Die Konsolidation im Corpus Iuris Civilis 27
a) Begriffsentwicklung 27
b) Rechtsfolgen der Konsolidation im römischen Recht 32
aa) Nießbrauch 32
bb) Pfandrecht 36
cc) Dienstbarkeit 41
dd) Zwischenergebnis 43
2. Die Konsolidation im allgemeinen preußischen Landrecht 44
3. Die Konsolidation im sächsischen BGB 47
4. Kodifizierungserwägungen des § 889 BGB 49
III. Die Konsolidation in anderen europäischen Zivilrechtskodifikationen 52
1. Konsolidation im ABGB 52
2. Konsolidation im ZGB 55
3. Konsolidation im Code Civil 57
IV. Zusammenfassung der Erkenntnisse und Zwischenergebnis 59
1. Kapitel: Rechtshistorische Entwicklung der confusio 63
A. Die confusio im römischen Recht 64
I. Begriffsverwendung 64
II. Analyse der Quellen des Corpus Iuris Civilis hinsichtlich der Rechtsfolgen der confusio im Vereinigungsfall von Forderung und Schuld 65
III. Exkurs: Die „Ea quae initio“-Formel als Grundlage der confusio 67
IV. Die confusio als eigenständiger Erlöschensgrund 76
V. Zwischenergebnis 79
B. Historische Entwicklung des Rechtsinstituts Konfusion im Hinblick auf Rechtsfolgen und Kodifizierungen im deutschsprachigen Raum 80
I. Konfusion im allgemeinen preußischen Landrecht 80
II. Konfusion im SächsBGB 82
III. Zwischenergebnis 83
2. Kapitel: Kodifizierung der Konfusion im BGB 85
A. Konfusion im BGB 85
I. Motive zu § 291 E1 87
1. Abweichen von der regelmäßigen Rechtsfolge 88
a) § 1032 E1 89
b) § 678 E1 90
c) § 1866 E1 90
2. Wiederaufheben der Vereinigung 91
a) § 499 E1 92
b) § 1833 E1 93
c) § 2114 E1 94
II. Protokolle zu § 291 E1 94
B. Beweggründe für die unterbliebene Kodifizierung 95
C. Kodifizierungen anderer kontinentaleuropäischer Länder 98
I. Konfusion im ABGB 98
1. Konfusion im mietrechtlichen Zusammenhang 100
2. Konfusion im erbrechtlichen Zusammenhang 102
3. Der § 1446 ABGB im Zusammenhang mit der Konfusion 104
4. Sonstige Konstellationen 104
II. Konfusion im schweizerischen Obligationenrecht 104
1. Konzeption des Art. 118 OR 105
2. Voraussetzungen 106
3. Rechtsfolgen 107
a) Erlöschensgrundsatz (Abs. 1) 107
b) Wiederaufleben (Abs. 2) 108
c) Vorbehalt bei Grundpfandrechten und Wertpapieren (Abs. 3) 109
III. Konfusion im französischen Code Civil 110
1. Konzeption des Art. 1349 Cc 110
2. Rechtsfolge 111
D. Zwischenergebnis 112
3. Kapitel: Die Rechtsfolgen der Konfusion im bürgerlichen Recht 115
A. Gesetzlich geregelte Fälle der Konfusion 115
I. § 1976 BGB 116
II. § 1991 II BGB 117
III. § 2143 BGB 117
IV. § 2175 BGB 118
V. § 2377 BGB 119
VI. Zwischenergebnis 120
VII. Exkurs: Konfusion bei Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern 120
1. Konfusion und Gesamtschuld 120
2. Konfusion und Gesamtgläubigerschaft 123
B. Nicht im Gesetz geregelte Fälle der Konfusion 124
I. Das Erlöschen als regelmäßige Rechtsfolge der Konfusion 124
1. Begriff des Schuldverhältnisses/Logik 125
2. Sinnverlust/mangelndes rechtliches Bedürfnis am Fortbestehen 127
3. Zwischenergebnis 131
4. Konfusion als Unterfall eines anerkannten Erlöschensgrundes 133
a) Die Konfusion als Unterfall der Erfüllung 133
b) Die Konfusion als Fall der Zweckerreichung oder Unmöglichkeit 138
II. Kritik an der regelmäßigen Rechtsfolge der Konfusion 140
1. Die Ansicht Wackes 141
a) Kritik an der Ansicht Wackes 143
b) Erkenntnisse aus der Ansicht Wackes 149
2. Die Ansicht Schellens 150
a) Kritik an der Ansicht Schellens 150
b) Erkenntnisse aus der Ansicht Schellens 153
III. Zwischenergebnis 153
IV. Exkurs: Rechtsfolgen der Konfusion in Bürgschaftskonstellationen 153
1. Konfusion und Bürgschaft im Corpus Iuris Civilis 154
2. Konfusion und Bürgschaft im allgemeinen preußischen Landrecht und dem SächsBGB 155
3. Konfusion und Bürgschaft im BGB 156
C. Die Behandlung der Konfusion durch die deutsche Rechtsprechung 158
D. Die Behandlung der Konfusion durch die österreichische und schweizerische Rechtsprechung 162
I. Rechtsprechung Österreichs 163
II. Rechtsprechung der Schweiz 168
III. Zwischenergebnis 170
E. Ausnahmen von der regelmäßigen Erlöschensfolge in lege und praeter legem 170
I. Anerkannte Ausnahmen von der regelmäßigen Erlöschensfolge 170
1. Getrennte Vermögensmassen 170
2. Dingliche Rechte Dritter 173
3. Dritten steht Recht an der Forderung zu 174
4. Wertpapier/Inhaberpapier 174
II. Umstrittene Ausnahmen von der regelmäßigen Erlöschensfolge 175
1. Besondere Interessenlage 175
a) Rechtsfolge der Konfusion im Konfliktfall einer Vormerkung mit der Gesamtrechtsnachfolge 176
aa) BGH NJW 1981, 447 176
(1) Sachverhalt 176
(2) Die Entscheidung des BGH 176
(3) Die Ansicht Wackes 177
(4) Die Ansicht Ebels 179
(5) Stellungnahme 180
bb) BGH NJW 2000, 1033 185
(1) Sachverhalt 185
(2) Vorinstanz OLG Schleswig NJW-RR 1999, 1528 185
(3) Die Entscheidung des BGH 187
(4) Die Ansicht Dinstühlers 188
(5) Die Ansicht von Olshausens 190
(6) Die Ansicht Gebauer/Haubolds 192
(7) Die Ansicht Wackes 194
(8) Die Ansicht Wielings 197
(9) Die Ansicht Servatius’ 199
(10) Stellungnahme 200
c) Zwischenergebnis 210
b) Gläubiger/Schuldner hat schuldrechtlichen Anspruch auf Erwerb der Forderung (Sicherungszession) 210
2. Zwischenergebnis 212
F. Ergebnis 213
Fazit 218
Literaturverzeichnis 219
Stichwortverzeichnis 232