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Subalternität, Rassismus, Recht

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Stix, C. (2023). Subalternität, Rassismus, Recht. Eine Analyse der deutschen Rechtsprechung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58810-7
Stix, Carolin. Subalternität, Rassismus, Recht: Eine Analyse der deutschen Rechtsprechung. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58810-7
Stix, C (2023): Subalternität, Rassismus, Recht: Eine Analyse der deutschen Rechtsprechung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58810-7

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Subalternität, Rassismus, Recht

Eine Analyse der deutschen Rechtsprechung

Stix, Carolin

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 308

(2023)

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About The Author

Carolin Stix studierte Rechtswissenschaft in Frankfurt am Main mit dem Schwerpunkt Grundlagen des Rechts. Nach ihrem ersten Staatsexamen war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Rechtsvergleichung von Prof. Dr. Dr. h.c. Ute Sacksofsky beschäftigt. 2022 wurde sie vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Goethe Universität Frankfurt am Main mit einer Arbeit im Gleichheitsrecht promoviert. Seit September 2022 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main.

Abstract

Die Arbeit führt in einer breit angelegten empirischen Analyse vor, dass die deutsche Rechtsprechung mit einem verkürzten Rasse- und Rassismusverständnis operiert. Die Untersuchung wählt mit dem Konzept der Subalternität einen Zugriff, der Rassismus vornehmlich als ein diskursives Phänomen, den strukturellen Ausschluss aus hegemonialen Diskursen, präsentiert. Darauf aufbauend wird deutlich, dass ein wirksamer Rechtsschutz gegen rassistische Diskriminierung nicht primär auf gesetzgeberischer Ebene scheitert. Vielmehr ergeben sich die ausschlaggebenden Probleme in einer kenntnisreichen Auslegung der bereits geltenden Schutznormen. Ausgehend von diesem Befund ist eine drastische Erweiterung der gleichheits- und rassismuskritischen Kompetenz im Recht sowie eine Auseinandersetzung mit der Limitation der eigenen Lebenserfahrung und damit des eigenen Wissens notwendig.»Subalternity, Racism, Law«: The thesis combines a critical discourse analysis with an analysis of power and law. The broad, empirical analysis can show that German jurisprudence operates with an under-complex understanding of race and racism that reserves racism for extreme forms of violence or equates it with right-wing extremism.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
A. Untersuchungsgegenstände: Subalternität, Rassismus, Recht 18
B. Theoretische Verortung 22
C. Methodische Herangehensweise 24
D. Persönliche Situiertheit 25
E. Gang der Untersuchung 29
Kapitel 1: Subalternität und Rassismus als miteinander verwobene Phänomene 31
A. Sprechen, Hören und Gehörtwerden: zum Konzept der Subalternität 31
I. Bildungs- und militärsprachliche Verwendung 32
II. Subalternität als politische Analysekategorie 33
1. Bedingungen eines subalternen Diskursstatus 33
a) Mangelnde Organisation und fehlendes Bewusstsein (Gramsci) 33
b) Koloniale Subordination (Subaltern Studies Group) 37
c) Ungleiche Artikulationschancen (Spivak) 39
aa) Wessen Stimme wird (weshalb nicht) gehört? 40
bb) Intersektionale Subalternität: die kolonialisierte Frau 44
cc) Kritische Einwände 48
2. Wege aus der diskursiven Verstummung 50
a) Fremd- oder Selbstrepräsentation? 50
b) Subversives Hören 54
III. Übertragbarkeit der Subalternitätsforschung 56
IV. Begriffsgebrauch dieser Arbeit 58
B. Rassismus- und Rassediskurse in Europa: Konstruktion rassifizierter Differenz 60
I. Rassismus als (koloniale) Vernichtungsideologie 61
II. Rassismus als sozialpsychologisches Bewusstseinsphänomen 65
III. Rassismus als strukturelles Macht- bzw. Dominanzverhältnis 68
IV. Eine Arbeitsdefinition von Rassismus 70
C. Subalternität aus rassismuskritischer Perspektive 71
I. Vermeidungsdiskurse um Rassismus als Subalternisierung 72
1. „Nicht so wichtig!“: kolonialrassistische Wissensbestände 72
2. „Zum Glück vorbei!“: nationalsozialistische Kontinuitäten 76
3. „Wir sind (k)ein Einwanderungsland!“: verdrängte Realitäten 79
4. Diskursive Öffnungen der letzten Jahre 81
II. Prozess der Rassifizierung als Subalternisierung 84
1. Grundlagen zum Begriff der Rassifizierung 85
2. Rassifizierungsprozess subaltern gedeutet 87
a) Markierung: Kennzeichnung nichtweißer Stimmen 87
b) Positionierung: Privilegierung weißer Artikulations- und Hörweisen 89
c) Naturalisierung/Neutralisierung: Trugbild der gleichberechtigten Diskursteilnahme 91
d) Folge: Diskursausschluss 93
3. Zwischenergebnis 94
D. Zusammenfassung 95
Kapitel 2: Judikative Artikulationsbedingungen: „Hört das Recht die Subalterne?“ 97
A. Rechtstheoretische Reflexion 97
I. Sprache und Recht: Recht sprechen 98
II. Regulative Idee der objektiven Justiz: Ideal und Kritik 101
B. Rechtssoziologische Reflexion 104
I. Zugangshürden zum Gericht 104
II. Dominanzverhältnisse im Gerichtssaal 108
III. Kognitive Verzerrungen: der (Judicial) Racial Bias 109
C. Rechtsdogmatische Reflexion 114
I. Prämissen des Gleichheitsrechts 114
1. Leitbild der Symmetrie 115
2. Freiheit vor Gleichheit: in dubio pro libertate? 117
II. „Rasse“ in der Verfassungsrechtsprechung 119
III. Unterkomplexes Rasseverständnis des deutschen Schrifttums 125
1. Bestandsaufnahme 125
2. Dogmatische Differenzierung 127
IV. Schwachstellen des einfachgesetzlichen Diskriminierungsschutzes 130
1. Intersektionale Anwendung 132
2. Statistische Datengrundlage 133
D. Zusammenfassung 135
Kapitel 3: Empirische Rechtsprechungsanalyse 137
A. Auswahl der Methoden 137
I. Grundlage: Dokumentenanalyse 138
II. Vertiefung: diskursanalytisch gerahmte Inhaltsanalyse 139
III. Konkretes Vorgehen: Erhebung, Auswahl und Interpretation des Materials 142
1. Bestimmung des Analysematerials: Korpusbildung 142
a) Bestimmung des Materials 142
b) Analyse der Entstehungssituation 145
c) Formale Charakterisierung 146
2. Theoriegeleitete Fragestellung und Analysetechnik 147
IV. Hinweise zur rechtswissenschaftlichen Anwendung 148
1. Adaptionen für den Rechtsdiskurs 149
2. Herausforderungen und Limitationen 150
B. Erster Analyseteil: Vermeidungsdiskurse um Rassismus als Subalternisierung 152
I. Rassismus erkennen und bewerten 152
1. Rassistische Motive in der Strafzumessung 153
a) § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB 153
b) Gerichtliche Prüfung 156
c) Zwischenergebnis 163
2. Rassismus im Arbeitsverhältnis 163
a) Rassistische Beleidigungen als Kündigungsgrund 164
b) Gerichtliche Prüfung 165
c) Zwischenergebnis 173
3. Rassismus im Zugang zu Waren und Dienstleistungen 175
a) Diskotheken-Fälle 176
b) Gerichtliche Prüfung 179
4. Zwischenergebnis 184
II. Berücksichtigung von Rassismus als diskursives Machtverhältnis 185
1. Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht im Spannungsverhältnis 185
2. Tatbestand der Volksverhetzung, § 130 StGB 186
3. Beurteilung mehrdeutiger Aussagen 188
4. Auszug aus der Judikatur 190
a) Strafbarkeit von Wahlplakaten 190
b) N-Wort-Entscheidungen 200
5. Zwischenergebnis 204
III. Conclusio: Rassismus „überhören“ 204
C. Zweiter Analyseteil: Rassifizierungsprozess als Subalternisierung 205
I. Christlich und objektiv vs. die „tendenziöse Richterin mit Kopftuch“ 206
1. Entscheidung des BVerfG – Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen 207
2. Gerichtliche Argumentation im Lichte des Rassifizierungsprozesses 210
a) Markierung und Positionierung 210
b) Neutralisierung 213
c) Ausschluss 215
3. Zwischenergebnis 216
II. Verzweiflung vs. „fremdländische Familientradition“: Femizide in Deutschland 216
1. Begriffsbestimmung: Partnertötung und „Ehrenmord“ 219
2. Strafrechtliche Einordnung: Mord aus niedrigen Beweggründen? 222
3. Gerichtliche Argumentation im Lichte des Rassifizierungsprozesses 226
a) Markierung und Positionierung 227
b) Neutralisierung 232
c) Ausschluss 233
4. Zwischenergebnis 234
III. Conclusio: Rassifizierte Stimmen „verzerren“ 235
D. Gesamtanalyse 236
Zusammenfassung 238
Literaturverzeichnis 242
Sach- und Personenverzeichnis 274