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Der Kaschmirkonflikt und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung

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Hönig, P. (2000). Der Kaschmirkonflikt und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49982-3
Hönig, Patrick. Der Kaschmirkonflikt und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49982-3
Hönig, P (2000): Der Kaschmirkonflikt und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49982-3

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Der Kaschmirkonflikt und das Recht der Völker auf Selbstbestimmung

Hönig, Patrick

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 138

(2000)

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Abstract

Allen Vermittlungsbemühungen der internationalen Gemeinschaft zum Trotz stiftet der Konflikt um Jammu und Kaschmir seit über fünfzig Jahren Unfrieden zwischen Indien und Pakistan. Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht die völkerrechtliche Analyse des Kaschmirkonfliktes unter besonderer Berücksichtigung des Rechtes der Völker auf Selbstbestimmung. Aus dem völkerrechtlichen Volksbegriff, dem Institut der Dekolonialisation, der neueren Okkupations- und Annexionslehre sowie dem modernen Menschenrechtsverständnis wird zunächst der personale und sachliche Anwendungsbereich des Selbstbestimmungsrechtes im Falle Jammu und Kaschmirs entwickelt. In Abwägung mit dem Prinzip der territorialen Integrität, dem Friedensinteresse der Region und dem Gewaltverbot wird sodann eine völkerrechtlich konsistente Lösung des Kaschmirkonfliktes in Form eines regionalen und zeitlich gestaffelten Plebiszites unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen geboten.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 24
Teil 1: Aufriß des Kaschmirkonfliktes und seiner völkerrechtlichen Dimension 27
1. Kapitel: Der völkerrechtliche Status Jammu und Kaschmirs 27
I. Die Frage der staatlichen Unabhängigkeit des Fürstenstaates Jammu und Kaschmir 27
1. Von der Mogulherrschaft zur Dynastie der Dogra Rajputs 27
2. Der Indian Independence Act und die Unabhängigkeit Britisch-Indiens 28
3. Staatsqualität Jammu und Kaschmirs 30
II. Die völkerrechtliche Bedeutung der Beitrittserklärung des Maharajas 32
1. Politische Brisanz 32
2. Unterzeichnung der Beitrittsurkunde 33
3. Gültigkeit der Beitrittserklärung nach den Regeln über den völkerrechtlichen Vertragsschluß 35
a) Kollusion und Gewalt 35
b) Verlust der effektiven Herrschaftsgewalt 35
c) Völkermord an der Moslembevölkerung 37
d) Bedingte Annahme der Beitrittserklärung 38
e) Pakistan als Träger der auswärtigen Gewalt 38
4. Beitritt und Selbstbestimmungsrecht 39
a) Selbstbestimmung durch Beitritt 39
b) Beitritt vorbehaltlich Selbstbestimmung 40
c) Beitritt vor Verankerung des Selbstbestimmungsrechtes als Rechtsprinzip 42
III. Verpflichtung zur Abhaltung eines Plebiszites 44
1. Möglichkeit der Selbstbindung Indiens durch unilaterale Akte 44
2. Die Behandlung der Parallelkonflikte in Hyderabad und Junagadh 45
3. Das Junktim von Beitritt und Plebiszit in der Kaschmirpolitik Indiens und Pakistans 47
2. Kapitel: Der Kaschmirkonflikt vor den Vereinten Nationen 49
I. Die Anrufung des VN-Sicherheitsrates durch Indien 49
II. Die Resolutionen der VN-Kommission für Indien und Pakistan 52
1. Inhalt der UNCIP-Resolutionen vom 13. August 1948 und 5. Januar 1949 52
2. Rechtsqualität der UNCIP-Resolutionen 54
3. Verlust der Rechtswirksamkeit 56
a) Treuwidrigkeit Pakistans 56
b) Wegfall der Geschäftsgrundlage 57
c) Kriegerische Handlungen 58
III. Vermittlungsbemühungen der VN-Sondergesandten 59
1. McNaughton-Vorschläge 59
2. Die Dixon-Mission 60
a) Umfassendes Plebiszit 60
b) Teil-Plebiszit 61
c) Resolution 91 (1951) 62
d) Bewertung 63
3. Die Vermittlungstätigkeit Grahams 64
4. Die Jarring-Mission 67
IV. Versuche einer militärischen „Lösung" des Kaschmirkonfliktes 69
1. Der Krieg von 1965 und das Abkommen von Taschkent 69
2. Der Krieg von 1971 und das Abkommen von Simla 70
3. Kaschmir: Ein autonomer Regionalkonflikt 71
V. Bewertung 72
3. Kapitel: Entwicklungen im indisch, pakistanisch und chinesisch besetzten Teil Jammu und Kaschmirs 74
I. Gründung und Aufbau des indischen Bundesstaates Jammu und Kaschmir 74
1. Ein- und Absetzung der Regierung unter Sheikh Abdullah und wachsender Einfluß Neu Delhis 74
2. Verabschiedung einer Verfassung des Bundesstaates Jammu und Kaschmir 76
3. Der „Kashmir Accord" und die zweite Amtszeit Sheikh Abdullahs 79
4. Die Auflösung indigener politischer Strukturen und der Ausbruch des Militantismus 81
II. Die Verhältnisse in den Gebieten unter pakistanischer Kontrolle 84
1. Azad Kaschmir 84
2. Die Nordgebiete 85
III. Die Lage in den von China besetzten Gebieten 86
1. Aksai Chin 86
2. Karakorum-Gebiet 87
4. Kapitel: Der Mythos einer bilateralen Konfliktlösung 88
I. Hegemonialpolitik Indiens 88
1. Abkehr von den Prinzipien der UNCIP-Resolutionen 88
2. Das Simla Abkommen 89
3. Perspektive bilateraler Verhandlungen 90
a) Der Siachen Konflikt 90
b) Diplomatische Initiativen seit Ausbruch des Militantismus 91
c) Bewertung 93
II. Die Haltung des Westens zur Lösung des Kaschmirkonfliktes durch bilaterale Verhandlungen 94
1. Positionen einzelner Staaten 94
2. Reflexion und Ausblick 96
Teil 2: Die Anwendbarkeit des Selbstbestimmungsrechtes auf den Kaschmirkonflikt 99
5. Kapitel: Rechtsträger des Selbstbestimmungsrechtes im Kaschmirkonflikt 99
I. Charakteristika der Bevölkerung Jammu und Kaschmirs 99
1. Geographie und Demographie Jammu und Kaschmirs 99
2. Ethnische, religiöse, sprachliche und kulturelle Besonderheiten 101
a) Das Kaschmirtal 101
b) Die Provinz Jammu 101
c) Ladakh 102
d) Die Nordgebiete 103
3. Geschichte und Gesellschaft 103
a) „Quit Kashmir"-Bewegung 103
b) Regionale Ungleichbehandlung 105
c) Kashmiriyat 106
II. Der Begriff des Volkes im Völkerrecht 107
1. Problemaufriß 107
2. Staatsvolk 107
3. Das Prinzip uti possidetis iuris 109
4. Diskussion um den Volksbegriff 111
a) Objektive und subjektive Elemente 111
b) Funktionalität 113
III. Das kaschmirische Volk 114
1. Objektive Kriterien 114
a) Das Kaschmirtal 114
b) Azad Kaschmir, Jammu, Ladakh und die Nordgebiete 115
2. Identität 115
a) Kaschmirtal 115
b) Provinz Jammu 116
c) Azad Kaschmir 117
d) Ladakh und die Nordgebiete 118
e) Ergebnis 118
3. Bedürftigkeit 119
4. Überlebensfähigkeit eines eigenen Staates 120
a) Politische Selbstbehauptung 120
b) Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit 121
5. Ergebnis 123
6. Kapitel: Okkupation und Annexion Jammu und Kaschmirs 124
I. Okkupation, Annexion und Selbstbestimmungsrecht 124
1. Die Entwicklung des Okkupationsbegriffes 124
2. Das Verbot der Annexion 126
3. Das Institut der konsolidierten Annexion 127
II. Militärische Repression im indischen „Bundesstaat" Jammu und Kaschmir 128
1. Intervention der indischen Streitkräfte 1947 128
2. Die Rolle des Militärs im Bundesstaat Jammu und Kaschmir 131
3. Verstöße der indischen Sicherheitskräfte gegen Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht und wirtschaftliches Selbstbestimmungsrecht 134
a) Uferlose Kompetenzen der indischen Sicherheitskräfte 134
b) Der Einsatz von Gegenmilitanten und Verteidigungskomitees 137
c) Beeinträchtigung der medizinischen Versorgung durch indische Sicherheitskräfte 139
d) Obstruktion der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung 140
4. Bewertung 142
III. Militärische Unterdrückung Azad Kaschmirs und der Nordgebiete durch Pakistan 143
1. Machtübernahme durch bewaffneten Überfall 143
2. Verfestigung der Okkupation 146
IV. Militärherrschaft Chinas in Aksai Chin und im Karakorum-Gebiet 149
7. Kapitel: Jammu und Kaschmir im Dekolonialisationskontext 151
I. Der Begriff des Kolonialismus unter besonderer Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechtes 151
1. Die Haltung der Vereinten Nationen 151
2. Staaten-und Vertragspraxis 153
II. Der koloniale Gehalt in den Beziehungen zwischen Kaschmir und Indien 156
1. Die mißlungene föderale Anbindung des Bundesstaates Jammu und Kaschmir an die Indische Union 156
a) Inhalt des Artikels 370 der Indischen Verfassung 156
b) Auslegung durch den Supreme Court of India 157
c) Verfassung des Bundesstaates Jammu und Kaschmir 160
d) Bewertung 160
2. Die Manipulation des demokratischen Prozesses 162
3. Das Phänomen der Verfilzung 166
4. Bewertung 168
III. Kolonialbeziehung zwischen Kaschmir und Pakistan 169
1. Azad Kaschmir 169
2. Die Nordgebiete 171
8. Kapitel: Menschenrechtsverletzungen und Selbstbestimmungsrecht in Jammu und Kaschmir 173
I. Sezession bei Verstoß gegen Menschenrechtskern 173
II. Menschenrechtslage im indischen Bundesstaat Jammu und Kaschmir 175
1. Menschenrechtspolitik der indischen Regierung in Jammu und Kaschmir 175
2. Menschenrechtsverletzungen der indischen Sicherheitskräfte 178
a) Das Verschwindenlassen von Personen in staatlichem Gewahrsam 178
b) Folter 180
c) Zerstörung des religiösen und kulturellen Erbes 181
3. Bewertung 184
a) Schwere der Menschenrechtsverletzungen in Jammu und Kaschmir 184
b) Systematik der Menschenrechtsverletzungen 187
aa) Duldung einer Rechtsamnesie der Sicherheitskräfte 187
bb) Anschlag auf die Identität des kaschmirischen Volkes 190
cc) Völkermord oder Ethnozid 192
III. Die Menschenrechtslage in den pakistanisch und chinesisch besetzten Gebieten 192
Teil 3: Ausgleich des Selbstbestimmungsrechtes der Bevölkerung Jammu und Kaschmirs mit konkurrierenden Prinzipien der Völkerrechtsordnung 194
9. Kapitel: Rechtsgüterabwägung im Völkerrecht 194
I. Friendly Relations Deklaration als Richtschnur praktischer Konkordanz 194
1. Die VN-Charta als abschließendes Wertesystem 194
2. Bedeutung und Systematik der Friendly Relations Deklaration 195
3. Die Bruchkante vom inneren zum äußeren Selbstbestimmungsrecht 199
II. Prüfstein der Staatenpraxis 201
1. Dekolonialisation 201
2. Internationale Praxis der Anerkennung von Staaten 202
3. Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates zur Wahrung des Weltfriedens 204
4. Schutz von Menschen- und Minderheitenrechten 206
5. Bewertung 208
10. Kapitel: Ausgleich des Selbstbestimmungsrechtes mit der territorialen Integrität Indiens, Pakistans und Chinas 209
I. Konkordanz von Selbstbestimmungsrecht und territorialer Integrität 209
1. Konflikt 209
2. Subordination 210
a) Funktion des Völkerrechts 210
b) Hierarchie der VN-Charta 213
c) ius cogens 213
3. Koordination 215
II. Bedrohung der territorialen Integrität Indiens durch eine Sezession des Bundesstaates Jammu und Kaschmir 216
1. Präklusion des Selbstbestimmungsrechtes durch vorkoloniale Titel 216
2. Konsumtion des Selbstbestimmungsrechtes durch Beitritt zu Indien 218
3. Gefährdung der nationalen Einheit Indiens 219
4. Erschütterung des säkularen Fundamentes Indiens 223
5. Schlag gegen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Indiens 228
6. Bewertung 231
III. Schutzwürdige Territorialinteressen Pakistans 232
1. Auswirkungen der Kaschmirfrage auf das pakistanische Selbstverständnis 232
2. Strategische Bedeutung Jammu und Kaschmirs für Pakistan 235
3. Wirtschaftsbeziehungen zwischen Kaschmir und Pakistan 238
4. Vernetzung der Infrastruktur Azad Kaschmirs und der Nordgebiete mit Pakistan 239
5. Beurteilung 240
IV. Chinas Territorialansprüche in Jammu und Kaschmir 240
11. Kapitel: Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes unter dem Vorbehalt der Gewährleistung von Frieden und Sicherheit in Südasien 241
I. Selbstbestimmungsrecht und Friedenssicherung 241
1. Konflikt 241
2. Äußeres Selbstbestimmungsrecht unterhalb der Sezessionsschwelle 243
3. Föderales Selbstbestimmungsrecht 244
II. Die Sicherheitslage in Südasien 245
1. Gefechte an der Kontrollinie 245
2. Die labile Sicherheitslage in Zentralasien 248
3. Gefahr eines nuklearen Schlagabtausches zwischen Indien und Pakistan 249
III. Konkordanz von Selbstbestimmungsrecht und Friedensinteresse im Kaschmirkonflikt 253
1. Prioritäten 253
2. Lösungsszenarien 254
12. Kapitel: „ Azadi" und die völkerrechtliche Zulässigkeit der Anwendung von Gewalt 256
I. Selbstbestimmungsrecht und Militanüsmus in Jammu und Kaschmir 256
1. Ursachen und Entwicklung der militanten Bewegung in Kaschmir 256
2. Widerstandsrecht der Völker 259
a) Dekolonialisationskontext 259
b) Sezession 260
c) Internationaler Terrorismus 263
3. Bewertung 264
II. Die Unterstützung Pakistans im Spannungsfeld von humanitärer Intervention und Gewaltverbot 265
1. Formen pakistanischer Hilfeleistung 265
2. Völkerrechtliche Zulässigkeit der humanitären Intervention 268
a) Konkurrierende Völkerrechtsprinzipien 268
b) Resolutionen der Generalversammlung 269
c) Position des IGH 270
d) Fallbeispiele 271
e) Bewertung 274
3. Verletzung des Gewaltverbotes durch Pakistan 277
III. Selbstverteidigungsrecht Indiens 278
Teil 4: Die Vorgaben des Selbstbestimmungsrechtes zur Lösung des Kaschmirkonfliktes in der völkerrechtlichen Praxis 281
13. Kapitel: Grundmuster zur Beilegung des Kaschmirkonfliktes im Lichte des Selbstbestimmungsrechtes 281
I. Die Teilung Jammu und Kaschmirs zwischen Indien und Pakistan 281
1. Integration der Besatzungszonen 281
2. Rückgriff auf die Kriterien des Indus Waters Treaty 283
3. Das Triester Modell 284
4. Adjudikation Jammu und Kaschmirs durch den IGH 286
II. Die Durchführung von Parlamentswahlen 287
1. Wahlen als Ausübungsmodus des Selbstbestimmungsrechtes 287
2. Wahlen zur Lösung der Selbstbestimmungsproblematik im Kaschmirkonflikt 288
III. Die Abhaltung eines Plebiszites 289
1. Entbehrlichkeit der Feststellung des Volkswillens 289
2. Exklusivabstimmung im Kaschmirtal 290
3. Zwei-Optionen-Plebiszit 291
4. Drei-Optionen-Plebiszit 293
a) Politische Rahmenbedingungen 293
b) Rechtliche Hindernisse 295
14. Kapitel: Vorbereitung und Durchführung eines Plebiszites 298
I. Rückkehrmöglichkeit für Flüchtlinge und Vertriebene 298
1. Das Ausmaß des Flüchtlingsproblems in Jammu und Kaschmir 298
a) Teilungsflüchtlinge 298
b) Verfolgung und Flucht religiöser Minderheiten 299
c) Bürgerkriegsflüchtlinge 300
2. Das Recht auf Heimat 301
3. Ansätze zur Lösung der Flüchtlingsproblematik in Jammu und Kaschmir 303
II. Voraussetzungen eines freien und fairen Plebiszites 304
1. Entmilitarisierung 304
2. Internationale Kontrolle 306
3. Vorgaben des Sicherheitsrates und der VN-Kommission für Indien und Pakistan für die Organisation eines Plebiszites 308
III. Abstimmungsmodalitäten 309
1. Aufteilung des Abstimmungsgebietes 309
a) Einheitliches Plebiszit 309
b) Regionales Plebiszit 310
c) Bewertung 311
2. Abstimmungsberechtigung 312
3. Zeitliche Staffelung der Abstimmungen 313
15. Kapitel: Völkerrechtliche Rahmenbedingungen einer Verhandlungslösung zwischen Indien, Pakistan und der Bevölkerung Jammu und Kaschmirs 314
I. Das Konzept einer Dreierkonferenz 314
1. Die völkerrechtliche Pflicht zu Verhandlungen im Kaschmirkonflikt 314
2. Der politische Kampf um eine Einbeziehung der Bevölkerung Kaschmirs in den Verhandlungsprozeß 315
3. Trilaterale Gesprächsmodelle und rechtliche Grundlagen 317
II. Die Suche nach Repräsentanten der Bevölkerung Jammu und Kaschmirs 318
1. Lage im indisch besetzten Gebiet 318
2. Azad Kaschmir und die Nordgebiete 320
III. Vertrauensbildende Maßnahmen 321
1. Abbau der indo-pakistanischen Gefechtsstellungen an der Kontrollinie 321
2. Waffenruhe zwischen indischen Sicherheitskräften und Militanten 321
3. Normalisierung der Lebensverhältnisse in Jammu und Kaschmir 323
16. Kapitel: Internationale Vermittlung im Kaschmirkonflikt 324
I. Das Recht der internationalen Gemeinschaft auf Einmischung 324
II. Vermittlung regionaler und partikularer Einrichtungen des Völkerrechts 326
1. KSZE-Strukturen in Südasien 326
2. Südasiatische Wirtschaftszusammenschlüsse 327
a) Der Südasien Verband für Regionale Kooperation 327
b) Das Verband der Anrainerstaaten des Indischen Ozeans 330
c) Bewertung 331
3. Das Commonwealth 331
4. Bildung einer Kontaktgruppe/Initiative der fünf Atommächte 332
III. Vermittlung im Rahmen der Vereinten Nationen 334
1. Maßnahmen der Vereinten Nationen zur Friedenserhaltung und Friedenssicherung 334
2. Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen durch die VN-Kommission für Menschenrechte 335
3. Mandatierung des VN-Generalsekretärs durch die Generalversammlung 336
4. Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes 338
5. Maßnahmen des Sicherheitsrates nach dem VI. und VII. Kapitel der VN-Charta 339
Zusammenfassung 343
Summary: The Kashmir Dispute and the Right of Peoples to Self-Determination 348
Neueste Entwicklungen und Ausblick 351
Anhang 353
Anhang I: Kaschmir Chronik 353
Anhang II: Instrument of Accession of Jammu and Kashmir State 363
Acceptance of Instrument of Accession of Jammu and Kahmir State by the Governor-General of India 363
Schedule of Instrument of Accession 364
Anhang III: Security Council Resolution 47 (1948) of 21 April 1948 367
Anhang IV: Resolutions of the United Nations Commission on India and Pakistan 371
Resolution as Adopted on 13 August 1948 371
Resolution as Adopted on 5 January 1949 373
Anhang V: Art. 370 of the Indian Constitution 375
Anhang VI: Declaration on Principles of International Law Concerning Friendly Relations and Co-Operation Among States in Accordance with the Charter of the United Nations (Friendly Relations Declaration) (Extract) 376
Anhang VII: Agreement on Bilateral Relations Between the Government of India and the Government of Pakistan (The Simla Agreement 1972) 378
Anhang VIII: The Kashmir Accord 1975 380
Anhang IX: Draft Resolution of the Organization of Islamic Conference on Peace and Security in South Asia 382
Anhang X: Karten: Jammu und Kaschmir 383
Literaturverzeichnis 385
Sachwortverzeichnis 404