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Anspruch, Rechtsverletzung und Gegenwärtigkeit

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Janich, S. (2023). Anspruch, Rechtsverletzung und Gegenwärtigkeit. Eine Untersuchung ausgehend von den Funktionszusammenhängen unserer Rechtsordnung hin zu den Einzelfragen der Beschaffenheit dinglicher Ansprüche. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58931-9
Janich, Stephan. Anspruch, Rechtsverletzung und Gegenwärtigkeit: Eine Untersuchung ausgehend von den Funktionszusammenhängen unserer Rechtsordnung hin zu den Einzelfragen der Beschaffenheit dinglicher Ansprüche. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58931-9
Janich, S (2023): Anspruch, Rechtsverletzung und Gegenwärtigkeit: Eine Untersuchung ausgehend von den Funktionszusammenhängen unserer Rechtsordnung hin zu den Einzelfragen der Beschaffenheit dinglicher Ansprüche, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58931-9

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Anspruch, Rechtsverletzung und Gegenwärtigkeit

Eine Untersuchung ausgehend von den Funktionszusammenhängen unserer Rechtsordnung hin zu den Einzelfragen der Beschaffenheit dinglicher Ansprüche

Janich, Stephan

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 562

(2023)

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About The Author

Stephan Janich studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und provomierte im Anschluss an der Ludwig-Maximilians-Universität München bei Prof. Dr. Stephan Lorenz. Er war in München bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig und absolvierte im dortigen Oberlandesgerichtsbezirk sein Rechtsreferendariat mit Station unter anderem beim Bundespatentgericht. Im Jahr 2021 legte er in Bayern die Zweite Juristische Staatsprüfung ab und ist seit 2022 als Richter in der nordrhein-westfälischen Justiz tätig.

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Kontur des Anspruchsbegriffs, insbesondere mit Blick auf die »dinglichen« Ansprüche des Sachenrechts. Sie skizziert die Entstehung des Anspruchsbegriffs und seine Wurzeln im Recht des 19. Jahrhunderts. Der damalige Stand der Lehre bezüglich der Rechtsverletzung als Voraussetzung einer actio wird nachgezeichnet. Im Anschluss erörtert die Arbeit die dogmatische Kontur des heutigen Anspruchsbegriffes, welcher reines Rechtsverwirklichungsinstrument und vom jeweiligen, eine Wertzuweisung vornehmenden Substanzrecht zu trennen ist. Die Verletzung eines Substanzrechtes ist Voraussetzung jedes Anspruchs. Auf dieser Basis wird die Struktur einer solchen Rechtsverletzung umrissen, welche stets eine gegenwärtige sein muss. Abschließend untersucht die Studie, welche Folgerungen sich für die Rechtsverwirklichungsansprüche des Sachenrechts, insbesondere die §§ 985 und 1004 BGB, jeweils aus vorstehenden Erkenntnissen ziehen lassen.»Claim, Infringement and Presentness. An Investigation Starting from the Functional Contexts of our Legal System to the Individual Questions of the Nature of Claims in rem.«: The thesis deals with the roots of the concept of the claim in the law of the 19. century and its present-day contour. It comes to the conclusion that the claim is a pure instrument of legal realization and that it must be separated from the respective substantive right, which assignes value. The present violation of a substantive right is a prerequisite of any claim. Finally, the thesis examines the conclusions that can be drawn from this for in rem claims, especially §§ 985 and 1004 BGB.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 13
I. Einleitung und Problemaufriss 13
II. Gang der Darstellung 14
B. Der Anspruchsbegriff 16
I. Die Entwicklung des Anspruchsbegriffs im 19. Jahrhundert 16
1. Die actio des römischen Rechts 16
2. Die Unterordnung der actio unter das Recht 17
3. Die Rechtsverletzung als Bindeglied zwischen actio und Recht vor Savigny 17
4. Friedrich Carl von Savigny 18
5. Bernhard Windscheid 21
6. Die Rechtsverletzung in den Lehren Savignys und Windscheids 22
7. Andere Stimmen des 19. Jahrhunderts 29
a) Wetzell 29
b) Lenz 29
c) Vangerow 30
d) Arndts 32
e) Puchta 32
f) Demelius 33
g) Muther 35
h) Keller 36
i) Unger 36
j) Holzschuher 38
k) G. Neuner 38
l) Thon 39
m) Wendt 40
n) Fischer 40
o) Hölder 41
p) Förster/Eccius 42
q) Regelsberger 42
r) Baron 43
s) Dernburg 43
8. Andere umstrittene Aspekte des Anspruchsbegriffs von Windscheid 44
a) Die Notwendigkeit eines über den Anspruch hinausreichenden Klagerechts 44
b) Der „Anspruch gegen alle“ 45
9. Zwischenergebnis 46
II. Der kodifizierte Anspruchsbegriff des Bürgerlichen Gesetzbuches 47
1. Kodifikation auf Basis des Anspruchsbegriffs von Windscheid 47
2. Die herrschend vorgenommene Gleichsetzung von Anspruch und Forderung 48
3. Der Anspruch als Bündel funktional verschiedener Elemente 49
4. Rimmelspacher 49
5. Neumann 53
6. Nunner-Krautgasser 54
7. J. Schmidt 55
8. Picker 55
9. Costede 58
10. Hoffmann 59
a) Zuweisungen als Grundpfeiler der deutschen Rechtsordnung 59
b) Alternative Privatrechtskonzepte 60
c) Die Rechtszuweisung allgemein im Privatrecht 65
d) Forderung und Anspruch als Substanz- und Schutzrecht 67
e) Die Rechtsverletzung in diesem Kontext 69
f) Stellungnahme 70
11. Abweichende Konzeptionen 70
a) Abweichende Konzepte der Vertreter anderer Privatrechtskonzeptionen 71
b) Kritik der herrschenden Meinung am Beispiel Wellers 71
aa) Rezeption von Windscheids Lehre 72
bb) Verpflichtung des Schuldners ab Fälligkeit entspricht § 271 BGB 73
cc) Kein Gleichlauf mit den Ergebnissen des common law 75
c) Schlussfolgerungen auch für abweichende Konzeptionen relevant 76
C. Substanzrecht, Rechtsverwirklichung und das Zusammenspiel beider mit der Zeit 78
I. Der Begriff der Rechtsverletzung 78
1. Die rechtsverwirklichenden Schutzmittel 78
2. Die Rechtsverletzung 79
3. Das Substanzrecht 83
4. Die Feststellbarkeit eines Anspruchsverpflichteten als wesentliches Element der Rechtsverletzung 84
5. Die Rechtsverletzung bei rechtsfortsetzenden Schutzrechten 87
II. Der Ausschluss der Rechtsverletzung durch Gegenrechte 87
III. Die zukünftige Rechtsverletzung 94
IV. Rechtstheoretische Parallele: Zweiteilung der Rechtssätze nach Reinach und Larenz 95
D. Die Rechtsverwirklichungsansprüche des Eigentums 99
I. Grundsätzliches 99
II. Anwendbarkeit der Normen des Schuldrechts auf dingliche Ansprüche im Allgemeinen 101
III. Der Herausgabeanspruch aus § 985 BGB 103
1. Anspruchsvoraussetzungen 103
2. Erfüllung, § 362 Abs. 1 BGB 104
3. Unmöglichkeit, § 275 Abs. 1 BGB 105
4. Erlass, § 397 BGB 106
5. Abtretung, §§ 398ff. BGB 106
6. Aufrechnung, §§ 387ff. BGB 109
7. Anspruchswegfall bei Zwangsvollstreckung 112
a) Die Erfüllungslehre in der Zwangsvollstreckung 113
b) Die Begründung des Bundesgerichtshofs der Entscheidung V ZR 115/13 119
c) Stellungnahme zur Entscheidung 121
d) Keine Unbilligkeit der prozessualen Konsequenzen 126
e) Keine Unbilligkeit der materiellrechtlichen Folgen 132
aa) Aufrechnungsmöglichkeiten des Schuldners 132
bb) Vor der Zwangsvollstreckung ausgeübte Einreden oder bestehende Einwendungen des Beklagten 133
cc) Nicht ausgeübte Einreden des Beklagten 134
dd) Das Entstehen von Einwendungen nach der Zwangsvollstreckung 135
f) Fortbestehen des Anspruchs aus § 985 BGB bei fortbestehendem Besitz 136
g) Fazit 137
8. Parallele schuldrechtliche Herausgabeansprüche und § 985 BGB 138
9. Rechtsnatur des § 986 BGB als Einrede oder Einwendung 147
10. Zurückbehaltungsrecht als Recht zum Besitz i.S.d. § 986 BGB 149
11. Verhältnis zur Drittwiderspruchsklage 151
12. Vindikationsanspruch des Hinterlegers in der Verwahrung 152
13. Ausschluss des Vindikationsanspruchs durch § 241a BGB 153
14. Ort der Herausgabe 156
15. Fragen der schuldrechtlichen Begleitverhältnisse des § 985 BGB 157
a) Vindikationslage beim „Nicht-so“ berechtigten Besitzer 157
b) Schuldnerverzug, § 990 Abs. 2 BGB 158
c) Gläubigerverzug, §§ 293ff. BGB 158
d) Verantwortlichkeit für Dritte, § 278 BGB 159
16. Ausblick auf weitere Problemlagen 159
a) Schadensersatz statt der Leistung, § 281 BGB 159
b) Ausschluss der Vindikation durch § 817 S. 2 BGB 163
c) Treu und Glauben, § 242 BGB 165
IV. Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB 167
1. Grundsätzlicher Streitstand 168
2. Modus Operandi 169
3. Aufrechterhaltungs- und Wiederbenutzbarkeitstheorie der Rechtsprechung 169
4. Haftung für adäquate Kausalität (R. Schmidt) 171
5. Beeinträchtigungszurechnung aufgrund Eigentums (Pleyer) 172
6. Actus-contrarius-Lehre und Anlagenhaftung (Fritz Baur) 173
a) Anlagenhaftung 173
b) Actus-contrarius-Lehre 175
c) Rezeption und Erweiterungen 176
7. Rechtsusurpationstheorie (Picker) 177
a) Grundsätzliche Konzeption 177
b) Fallgruppen der Beeinträchtigung 181
c) Inhalt und Natur als Zweckregelung 189
d) Modifikationen nachfolgender Autoren 190
8. § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB als Folgenbeseitigungsanspruch (Hohloch) 191
9. Gefährdungshaftung als Zufallsprodukt des § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB (Kohl) 192
10. Kausalhaftungslehre (Herrmann) 193
11. Lehre von der Verkehrspflichtverletzung (G. Wagner) 197
12. Die Duldung der Beseitigung durch den Gestörten als Minus 198
13. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Ansätze 199
14. Einordnung des § 1004 BGB als Vorfrage 200
15. Folgerungen aus dem Konzept des Privatrechts für die negatorische Haftung 202
a) Bestimmung der rechtsverwirklichenden Funktion des § 1004 BGB 202
b) Offenlegung einer behaupteten rechtsfortsetzenden Funktion des § 1004 BGB 204
c) Natur der rechtsfortsetzenden Komponente 206
d) Schlussfolgerungen für einzelne Probleme der negatorischen Haftung 206
V. Weitere Ansprüche 211
1. Der Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB 211
2. Der Anspruch aus § 1005 BGB 213
3. Der Grundbuchberichtigungsanspruch aus § 894 BGB 213
E. Ausblick: Rechtszuweisung und Verwirklichung bei weiteren Ansprüchen 215
F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 218
I. Kapitel B. 218
II. Kapitel C. 222
III. Kapitel D. 225
Literaturverzeichnis 236
Stichwortverzeichnis 251