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Kitzig, F. (2023). Die Ergänzungsbilanz. Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung und Folgerungen für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58849-7
Kitzig, Florian. Die Ergänzungsbilanz: Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung und Folgerungen für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58849-7
Kitzig, F (2023): Die Ergänzungsbilanz: Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung und Folgerungen für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58849-7

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Die Ergänzungsbilanz

Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung und Folgerungen für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen

Kitzig, Florian

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 187

(2023)

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About The Author

Nach Abschluss des Studiums zum Diplom-Finanzwirt (FH) in Nordkirchen studierte Florian Kitzig Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln. Studienbegleitend arbeitete er bei Flick Gocke Schaumburg in Bonn. Nach Abschluss der Ersten Prüfung arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Bilanz- und Steuerrecht an der Universität zu Köln und promovierte 2022 unter der Betreuung von Prof. Dr. Joachim Hennrichs. Von 2021 bis 2023 absolvierte er sein Rechtsreferendariat am Landgericht Köln mit Stationen u.a. beim Bundesfinanzhof und YPOG. Seit Juni 2023 ist Florian Kitzig Akademischer Rat a.Z. und Habilitand am INUR an der Universität zu Köln.

Abstract

Die Arbeit untersucht das richterrechtlich entwickelte Rechtsinstitut der Ergänzungsbilanz, das der Sicherstellung und Erfassung mitunternehmerbezogener Anschaffungskosten für eine Personengesellschaftsbeteiligung dient und die personenbezogene Zuordnung stiller Reserven dokumentiert. Besteht über die grundlegende Funktion von Ergänzungsbilanzen bei der Mitunternehmerbesteuerung noch Einigkeit, so sind viele dogmatische Grund- und Einzelfragen nach wie vor ungeklärt. Das gilt besonders für die Frage, nach welchen Modellen einmal gebildete Ergänzungsbilanzen eigentlich fortzuführen sind. Zur Lösung dieser Frage werden zunächst die Grundlagen der Mitunternehmerbesteuerung aufgearbeitet und neu vermessen und sodann das Rechtsinstitut der Ergänzungsbilanzen selbst eingängig untersucht. Auf dem Boden einer Würdigung verfassungsrechtlicher Grundprinzipien, einfach-gesetzlicher Vorgaben und von Theorien der Rechtsprechung entwickelt der Autor anschließend eigene Maßstäbe für die Fortentwicklung von Ergänzungsbilanzen.

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2023 der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln ausgezeichnet.
»The German Concept of Inside and Outside Basis in Partnership Taxation. Fundamentals of Partnership Taxation and Conclusions for the Depreciation of Partnership Assets«: The thesis examines the German judicially developed concept of inside and outside basis in partnership taxation with special regard to the depreciation of assets. At the same time, the fundamentals of partnership taxation are reappraised and remeasured. The author develops his own standards for the depreciation of assets in partnership taxation based on an appraisal of basic principles of constitutional law, provisions of simple law, and theories of case law.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsübersicht 7
Inhaltsverzeichnis 11
Beispielsverzeichnis 22
Abkürzungsverzeichnis 23
Erstes Kapitel: Einleitung 27
A. Einführung in die Thematik 27
B. Problemaufriss 28
C. Gang der Untersuchung 32
Zweites Kapitel: Prinzipien der Mitunternehmerbesteuerung 34
A. Die zivilrechtliche Einordnung von Personengesellschaften und ihr Verhältnis zum Steuerrecht 34
B. Verfassungsrechtliche Grundprinzipien der Besteuerung 36
I. Prinzipie 36
II. Die Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 37
III. Grundsatz der Individualbesteuerung 39
1. Allgemeines 39
2. Subjektbindung stiller Reserve 41
a) Grundsätzliches 41
b) Stille Reserven als Leistungsfähigkeit 42
aa) These: Stille Reserven verkörpern bereits Leistungsfähigkeit 42
bb) These: Stille Reserven sind ein steuerliches Nullum 43
cc) Stellungnahme 44
c) Subjektbindung der Leistungsfähigkeit 46
d) Verhältnis von Subjektsteuerprinzip, Realisationsprinzip und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 50
aa) Rang der Realisationsprinzips 50
bb) Abwägung 51
e) Methoden zur Sicherung stiller Reserve 54
3. Keine Korrespondenz bei mehreren Steuersubjekte 56
IV. Zwischenergebnis 57
C. Die Personengesellschaft im Besteuerungssystem der Einkommensteue 58
I. Das Spannungsfeld bei der Besteuerung von Personengesellschafte 58
II. Entwicklung der Mitunternehmerbesteuerung 60
1. Von der Entstehung der Bilanzbündeltheorie zur Einheitsbetrachtung 60
2. Aufweichung der Einheitstheorie und anschließender Dualismus von Einheit und Vielheit 62
III. Einordnung der Personengesellschaft in das Besteuerungssystem 65
1. Einführung 65
2. Die gewerbliche Personengesellschaft als partielles Steuersubjekt 65
a) Subjekt der Gewinnermittlung 65
b) Einkünftequalifikation und Gewinnerzielung 69
c) Subjekt der Einkünfteerzielung 69
aa) Originäre gewerbliche Einkünfte des Mitunternehmers 70
bb) Zurechnung fremder Einkünfte der Gesellschaft 70
cc) Vermittelnde Auffassung: Fiktion einer gewerblichen Tätigkeit des Gesellschafters gem. § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 1. Halbsatz EStG 71
dd) Stellungnahme 72
3. Der Besteuerungsdurchgriff auf den Mitunternehme 73
a) Gesetzlich vorgeschriebene Durchbrechungen 73
aa) Durchgriffsmöglichkeite 73
bb) Fälle ausdrücklicher gesetzlicher Anordnung 74
cc) Gesellschafterbezogene Betrachtung im Wege der Auslegung 75
b) Die sachlich zutreffende Besteuerung eines Mitunternehmers als Rechtfertigung für einen ungeschriebenen Besteuerungsdurchgriff 75
4. Stellungnahme zur Besteuerung der gewerblich tätigen Personengesellschaften de lege lata und de lege ferenda 80
5. Vermögensverwaltende Personengesellschafte 82
IV. Gewinnermittlung bei Personengesellschafte 83
1. Grundlegendes 83
2. Erste Stufe der Gewinnermittlung 84
3. Zweite Stufe der Gewinnermittlung 84
a) Grundsätze des Sonderbetriebsbereichs 84
b) Der Beitragsgedanke nach Woerne 86
c) Theorie der wirtschaftlichen Einheit nach Döllere 88
d) Die Gleichstellungsthese 89
e) Lehre vom fiktiven (Sonder-) Gewerbebetrieb des Mitunternehmers 90
f) Stellungnahme 91
4. Korrespondierende Bilanzierung bei Mitunternehmerschafte 93
5. Abschreibungen gem. § 7 EStG 93
a) Einführung 93
b) Grundsätze der Abschreibung bei Personengesellschafte 94
aa) Grundsätze 94
bb) Personenbezogene Steuervergünstigunge 95
cc) Anwendbarkeit von § 7 EStG auf Ergänzungsbilanze 98
c) Sinn und Zweck der AfA 99
aa) Aufwandsverteilungsthese 100
bb) Wertverzehrthese 101
d) Die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer und AfA-Tabellen als Hilfsmittel 101
V. Zwischenergebnis 104
D. Das Umwandlungssteuerrecht der Personengesellschafte 105
I. Einführung 105
II. Zivilrechtliche Grundlage 106
III. Intersubjektive Übertragungen bei Personengesellschaften de lege lata 106
1. Der steuerliche Betriebsbegriff 107
a) Die verschiedenen Betriebsbegriffe 107
b) Stellungnahme 108
2. Besonderheiten des Betriebsbegriffs bei Personengesellschafte 112
3. Erfassung von unentgeltlichen Übertragunge 114
a) Unentgeltliche Übertragungen von Sachgesamtheite 114
b) Unentgeltliche Übertragungen von Einzelwirtschaftsgüter 118
4. Erfassung von Umstrukturierunge 119
a) Umstrukturierungen als veräußerungsgleiche Realisationsvorgänge 119
b) Umstrukturierungen als nicht steuerbare Organisationsakte 121
c) Stellungnahme 121
aa) Umstrukturierungen sind keine Tauschvorgänge 121
bb) Kein unabhängiger steuerlicher Tauschbegriff 123
d) Konsequenz: Ersatzrealisation bei Übertragung stiller Reserve 126
5. Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips und ihre Rechtfertigung de lege lata 130
a) Übertragung der bisherigen Prämisse 130
b) Keine Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips 131
c) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Durchbrechungen des Subjektsteuerprinzips 133
aa) Allgemeine Voraussetzungen verfassungsrechtlicher Rechtfertigung 133
bb) Rechtfertigung der Übertragung gesamter betrieblicher Einheite 136
cc) Rechtfertigung der Übertragung einzelner Wirtschaftsgüte 138
IV. Zwischenergebnis 140
E. Ergebnis 141
Drittes Kapitel: Begriff, Zweck und Anwendungsfälle von Ergänzungsbilanze 144
A. Begriff der Ergänzungsbilanze 144
B. Zweck von Ergänzungsbilanze 147
C. Ergänzungsbilanzen als bloße Nebenrechnungen in Bilanzform 150
D. Aufstellungspflicht von Ergänzungsbilanze 152
I. Problemaufriss 152
II. Buchführungspflicht für die Sonderbilanz 153
III. Buchführungspflicht für die Ergänzungsbilanz 157
IV. Fakultative oder zwingende Bildung von Ergänzungsbilanzen? 162
V. Zwischenergebnis 165
E. Anwendungsfälle 165
I. Bestimmung des Untersuchungsbereichs 165
II. Entgeltlicher Erwerb eines Mitunternehmeranteils 166
III. Anwachsung gem. § 738 Abs. 1 Satz 1 BGB 169
1. Zivilrechtlicher Ausgangspunkt; Leitbeispiel 169
2. Handelsbilanzielle Lösung 170
a) Darstellung nach der Verrechnungslösung 170
b) Darstellung nach der Aufstockungslösung 171
c) Analyse und Stellungnahme 171
3. Steuerbilanzielle Lösung 173
a) Keine Übertragung der handelsrechtlichen Lösung 173
b) Darstellung nach der Aufstockungslösung 174
c) Darstellung mithilfe von Ergänzungsbilanze 174
d) Analyse und Stellungnahme 175
aa) Das Ausscheiden als Aufgabe- und Erwerbsvorgang 175
bb) Probleme der Aufstockungslösung 177
cc) Ergänzungsbilanzen als vorzugswürdige Lösung 178
4. Zwischenergebnis 181
IV. Realteilung 182
1. Die Lösungsansätze bei der Realteilung 182
2. Keine unterstützende Heranziehung von Ergänzungsbilanze 185
V. § 6 Abs. 5 Satz 3 und Satz 4 EStG 187
1. Einführung 187
2. Übertragung aus dem (Sonder-)Betriebsvermögen in das Gesellschaftsvermögen gegen Gesellschaftsrechte 188
3. Übertragungen aus dem Gesellschaftsvermögen in das (Sonder-)Betriebsvermögen gegen Minderung von Gesellschaftsrechte 190
4. Unentgeltliche Übertragunge 192
5. Unentgeltliche Übertragung zwischen den Sonderbetriebsvermögen verschiedener Mitunternehmer derselben Mitunternehmerschaft gem. § 6 Abs. 5 Satz 3 Nr. 3 EStG 194
6. Erfassung der stillen Reserven der bisherigen Wirtschaftsgüter des Gesellschaftsvermögens 197
7. Zwischenergebnis 200
VI. § 24 UmwStG 200
1. Grundfall 201
a) Einführung und Übertragung der bisherigen Prämisse 201
b) Darstellung nach der Bruttomethode 204
c) Darstellung nach der Nettomethode 204
2. Eintritt eines Gesellschafters in eine bisherige Mitunternehmerschaft 205
3. Disquotale Kapitalerhöhung 207
4. Zwischenergebnis 208
VII. Personenbezogene Steuervergünstigunge 209
VIII. Ergänzungsbilanzen bei der Einnahmen-Überschuss-Rechnung 211
IX. Ergänzungsbilanzen bei vermögensverwaltenden Personengesellschafte 212
X. Zwischenergebnis 213
F. Dogmatische Einordnung von Ergänzungsbilanze 214
I. Bedeutung der dogmatischen Einordnung 214
II. Bruchteilsbetrachtung (asset-deal-Fiktion) 215
III. Partieller Ausweis der Beteiligung an der Gesellschaft 216
IV. Rechnerische Wertkorrekturposte 216
V. Stellungnahme 217
1. Keine steuerliche Notwendigkeit einer Bruchteilsbetrachtung 217
2. Dogmatische Widersprüche der Bruchteilsbetrachtung 219
3. Ergänzungsbilanzen als bloße Wertkorrekturbilanzen 221
G. Ansatz von Werten in Ergänzungsbilanze 223
I. Beteiligungserwerb und Anwachsung gem. § 738 Abs. 1 Satz 1 BGB 224
1. Das Aufteilungsverfahren beim Erwerb eines Einzelunternehmens 225
a) Die Anwendung von § 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG 225
b) Aufteilungsverfahre 226
c) Verteilungsschlüssel 228
2. Besonderheiten beim Anteilserwerb 229
a) Keine Anwendbarkeit von § 6 Abs. 1 Nr. 7 EStG 229
b) Ansatzgebot auf der Ergänzungsbilanzebene 231
c) Beachtlichkeit von Ansatzverboten, -beschränkungen und Bewertungsvorbehalten beim Erwerb des Mitunternehmeranteils 231
d) Erwerb über dem Buchwert 233
aa) Aufteilungsproblem beim Erwerb unter dem gemeinen Wert 233
bb) Aufteilungsverfahren beim Anteilserwerb 233
cc) Verteilungsschlüssel 234
e) Erwerb unter dem Buchwert 236
aa) Grundannahme 236
bb) Aufteilungsverfahren und Verteilungsschlüssel 237
II. § 24 UmwStG 240
III. Zwischenergebnis 243
H. Ergebnis 244
Viertes Kapitel: Grundlagen der Fortentwicklung von Ergänzungsbilanze 246
A. Notwendigkeit einer prinzipienhaften Lückenfüllung 246
B. Maßstäbe der Fortentwicklung 248
I. Ansprüche an die Lösung der Fortentwicklungsfrage 248
II. Verfassungsrechtliche Grundprinzipie 249
1. Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 249
2. Prinzip der Individualbesteuerung und Subjektsteuerprinzip 251
3. Objektives Nettoprinzip 252
4. Folgerichtigkeit 253
III. Die Gleichstellungsthese 254
1. Einführung 254
2. Entwicklung und Rezeption der Gleichstellungsthese 254
a) Entwicklung der Rechtsprechung 254
b) Die Gleichstellungsthese im Schrifttum 256
3. Dogmatische Herleitung 257
a) Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage 257
b) Herleitung aus dem einfachen Recht 258
aa) § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 2. Halbsatz EStG 258
bb) § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Satz 1 1. Halbsatz EStG 261
cc) § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG 261
dd) Gesamtanalogie 263
(1) Definition und Voraussetzunge 263
(2) Gemeinsame, verallgemeinerungsfähige ratio legis 264
(3) Kein Entgegenstehen anderer Gesetzesbestimmunge 264
(4) Zwischenergebnis 266
c) Herleitung aus dem Verfassungsrecht 266
aa) Herleitung aus dem Grundsatz der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 266
(1) Vergleichbarkeit von Einzel- und Mitunternehmer 266
(2) Rechtfertigung 268
(3) Zwischenergebnis 269
bb) Herleitung aus dem Grundsatz der Folgerichtigkeit 269
(1) Totalgewinnidentität 270
(2) Sachlich wie zeitlich identische Ermittlung 270
cc) Zwischenergebnis 272
4. Zwischenergebnis 272
IV. Einfach-rechtliche Vorgabe 272
1. Normen und Prinzipie 273
2. Rechtsanwendungstheorien nach Tipke 274
V. Praktikabilität als Hilfsmethode 276
C. Ergebnis 277
Fünftes Kapitel: Einzelfälle der Fortentwicklung 279
A. Entgeltlicher Erwerb eines Mitunternehmeranteils 279
I. Grundsätzliches und Gang der Untersuchung 279
II. Erfordernis der Fortentwicklung 279
III. Fortentwicklungskonzeptione 281
1. Kurzvorstellung der Grundkonzepte 281
2. Ergänzungsbilanzielle Mehrabschreibunge 281
a) Grundfunktio 281
b) Eigene Interpretation des Urteils des BFH vom 20.11.2014 283
c) Diskussionsstand in der Literatu 285
3. Ergänzungsbilanzielle Abschreibungskorrekture 287
a) Grundfunktion 287
b) Folgerichtige Umsetzung 289
c) Folgewirkungen der Auffassung für die Mitunternehmerbesteuerung 293
4. Gesellschaftsbezogener Ansatz und Bewertung 296
IV. Entwicklung einer Fortentwicklungskonzeptio 298
1. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Fortentwicklung 298
a) Bestimmung des verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstabes 298
b) Verbliebener verfassungsrechtlicher Aspekt der „Gerechtigkeit in der Zeit“ 299
2. Stellungnahme zu den Grundkonzeptione 301
a) Keine verfassungsrechtlichen Vorgaben zur Fortentwicklung 301
b) Maßstäbe im einfachen Recht 302
aa) Die derzeitige Besteuerungskonzeption der Personengesellschaft 302
bb) Das Rechtsinstitut der Ergänzungsbilanze 304
cc) Ratio legis der Einzelvorschrifte 305
(1) Exemplarische Betrachtung anhand von § 5 Abs. 2 EStG 305
(2) Abschreibunge 307
dd) Praktikabilität 310
c) Zusammenfassende Würdigung 311
3. Konkrete Ausgestaltung 312
a) Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse 312
b) Bestimmung der Restnutzungsdaue 312
c) Methodenwahlrechte 315
d) Typisierte Abschreibung 318
e) Ansatzverbote und Bewertungsbeschränkungen auf der Aktivseite 319
f) Bewertung zum niedrigeren Teilwert 320
g) Passivierungsbeschränkunge 322
4. Fortentwicklung negativer Ergänzungsbilanze 323
V. Zwischenergebnis 324
B. Anwachsung gem. § 738 Abs. 1 Satz 1 BGB 326
C. § 24 UmwStG 327
I. Grundsätzliches und Gang der Untersuchung 327
II. Einführung 327
1. Grundlegendes 327
2. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse mit Auswirkung auf § 24 UmwStG 328
3. Leitbeispiel 330
III. Einbringung zum gemeinen Wert 331
1. Grundlage 331
2. Beispielsfall einer Einbringung zum gemeinen Wert 332
3. Ergänzungsbilanzen bei Einbringung eines Mitunternehmeranteils 333
IV. Einbringung zum Buchwert 335
1. Überblick 335
2. Erfordernis der Fortentwicklung 338
a) Meinungsbild in Rechtsprechung und Literatu 338
b) Keine Fortentwicklung bei Verneinung eines tauschähnlichen Umsatzes 341
aa) Ursächlichkeit der Erwerberrolle für die Fortentwicklung 341
bb) Vereinbarkeit der Prämissen mit § 24 UmwStG 343
cc) Umsetzbarkeit der Merkposten bei der Bruttomethode 344
3. Fortentwicklung unter der Prämisse eines tauschähnlichen Umsatzes 345
a) Grundsätzliches sowie Gang der Untersuchung 345
b) Fortentwicklungskonzeptione 346
aa) Nettomethode 347
(1) Weiterführung des Leitbeispiels 347
(2) Gesellschaftsbezogener Ansatz und Bewertung 348
(3) Ergänzungsbilanzielle Mehrabschreibungen 350
(4) Ergänzungsbilanzielle Abschreibungskorrekture 351
bb) Bruttomethode 353
(1) Weiterführung des Leitbeispiels 353
(2) Gesellschaftsbezogener Ansatz und Bewertung 353
(3) Ergänzungsbilanzielle Mehrabschreibungen 354
(4) Ergänzungsbilanzielle Abschreibungskorrekture 355
cc) Erkenntnisse aus den Berechnungsbeispiele 356
c) Entwicklung einer Fortentwicklungskonzeption basierend auf den bisherigen Ergebnisse 357
4. Zwischenergebnis 373
V. Einbringung zum Zwischenwert 374
VI. Zwischenergebnis 375
D. § 6 Abs. 5 Satz 3 EStG 376
I. Grundsätzliches und Gang der Untersuchung 376
II. Übertragungen gegen Gesellschaftsrechte 377
III. Unentgeltliche Übertragunge 379
IV. Zwischenergebnis 380
E. Personenbezogene Steuervergünstigunge 380
I. Sonderabschreibunge 380
II. Übertragungen stiller Reserven gem. § 6b EStG 382
III. Zwischenergebnis 384
F. Fortführung von Ergänzungsbilanzen bei vermögensverwaltenden Personengesellschafte 384
I. Grundsätzliches und Gang der Untersuchung 384
II. Keine entsprechende Anwendung der Grundsätze gewerblich tätiger Personengesellschaften bei der Fortentwicklung 385
III. Rückschlüsse auf die Mitunternehmerbesteuerung 386
IV. Zwischenergebnis 388
G. Ergebnis 389
Sechstes Kapitel: Berichtigung fehlerhafter Ergänzungsbilanze 392
A. Prozessuales 392
B. Bilanzberichtigung 393
C. Bilanzänderung 395
D. Ergebnis 396
Siebentes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 397
Literaturverzeichnis 403
Sachwortverzeichnis 439