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Verfassungsstaat und Verfassung

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Bumke, C. (2023). Verfassungsstaat und Verfassung. Studie zur Verfassungstheorie des liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58948-7
Bumke, Christian. Verfassungsstaat und Verfassung: Studie zur Verfassungstheorie des liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit. Duncker & Humblot, 2023. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58948-7
Bumke, C (2023): Verfassungsstaat und Verfassung: Studie zur Verfassungstheorie des liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58948-7

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Verfassungsstaat und Verfassung

Studie zur Verfassungstheorie des liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit

Bumke, Christian

Verfassungstheoretische Gespräche, Vol. 2

(2023)

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About The Author

Christian Bumke, Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg und an der Universität zu Köln. Promotion an der Universität zu Köln mit der Dissertation »Der Grundrechtsvorbehalt. Untersuchungen über die Begrenzung und Ausgestaltung der Grundrechte« 1997. Habilitation an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin 2003 mit der Schrift »Relative Rechtswidrigkeit. Systembildung und Binnendifferenzierungen im Öffentlichen Recht«. Seit 2005 Professor an der Bucerius Law School, Commerzbank Stiftungslehrstuhl Grundlagen des Rechts, in Hamburg.

Abstract

Die glücklich-geniale Errungenschaft des demokratischen Verfassungsstaates ist in der Krise. Um sie zu verteidigen, gilt es sich mit ihrer Idee und Wirklichkeit auseinanderzusetzen. Vor diesem Hintergrund ordnet die Studie das bisherige verfassungstheoretische Forschungsgespräch und klärt den Status verfassungstheoretischer Analysen, Urteile und Interpretationen. Zentrales Ziel ist es, die Verfassungstheorie für den Typus des liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit in ersten Umrissen zu entwerfen. Statt des Verfassungsbegriffs ist es gerade dieser verfassungsstaatliche Typus, bei dem die Verfassungstheorie ihren Ausgang nehmen muss. Von hier aus lassen sich drei Gegenstände unterscheiden, die sich hinter dem Verfassungsbegriff verbergen: der Text, das Recht und die institutionalisierte Praxis.»Constitutional State and Constitution«: The study outlines a constitutional theory of the liberal democratic constitutional state with independent constitutional jurisdiction. It builds on the conviction that constitutional theory does not have to start with the concept of the constitution, but with a certain type of constitutional state. From here, three objects can be distinguished that lie behind the constitutional concept: the text, the law and institutionalised practice.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 13
1. Kapitel: Verfassungstheorie als Zweig der deutschen Staatsrechtslehre 22
A. Kartographische Skizze 22
I. Drei Gestaltungsvariablen 22
II. Erste Abteilung: Einsicht in die Dinge oder die Gesetze des Sozialen 28
1. Gelingensbedingungen 29
2. Typologien und Schichtenmodelle 31
III. Zweite Abteilung: Grundfragen einer Verfassung und eines demokratischen Verfassungsstaates 32
1. Erster Unterabschnitt: Die Verfassung 33
2. Zweiter Unterabschnitt: Der demokratische Verfassungsstaat 37
a) Typenprägende Grundfragen 37
aa) Kollektive und individuelle Selbstbestimmung 38
bb) Recht und Politik 38
cc) Gesamtgesellschaftliche Grundfragen des 19., 20. und 21. Jahrhunderts 40
b) Verfassungsstaatliche Grundmechanik 43
IV. Dritte Abteilung: Verständnisfolien 45
1. Arbeitsweisen und Eigenanteil als Orientierungspunkte 47
2. Generelle und spezielle Verständnisfolien und die Frage ihrer Ausrichtung 48
3. Die Beziehungen zwischen Verfassungstheorie und Verfassungsrechtsdogmatik 49
4. Verfassungsinterpretatorische Grundfragen 50
V. Rückblick und Verbleibendes 52
B. Status und Autorität der Verfassungstheorie 53
I. Disziplinäre Stellung 53
II. Autoritätsanspruch verfassungstheoretischer Aussagen 55
1. Kein Passierscheinerfordernis für den Übergang von Verfassungstheorie zu Verfassungsrechtsdogmatik 55
2. Eine (un)mögliche Unterscheidung: Rechtsnorm oder Rechtssatz 58
2. Kapitel: Verfassungstheorie als Grundbaustein eines liberalen demokratischen Verfassungsstaates mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit 63
A. Verfassungsstaatlicher Typus als verständnisleitender Rahmen und Fixpunkt der Verfassungstheorie 63
I. Methodisch-konzeptionelle Vergewisserung 64
II. Die Familie liberaler demokratischer Verfassungsstaaten mit unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit 65
III. Konzeptionelles Vorverständnis 68
B. Grundzüge einer Verfassungstheorie 71
I. Konzept der Verfassung 73
1. Verfassung als Text, Recht und Praxis 73
2. Verfassung im Sinne der Verfassungsurkunde und ihr Verhältnis zur Verfassung im Sinne des Verfassungsrechts 76
3. Bedeutung der Verfassung im Sinne der Verfassungsurkunde 79
a) Die rechtliche Dimension 79
b) Die politische Dimension 82
c) (Un-)Unterscheidbarkeit von Recht und Politik 82
d) Die kulturelle Dimension 84
4. Verfassungsfunktionen 86
II. Verfassungsgerichtbarkeit und demokratische Ordnung 88
1. Legitimation und Grundverständnis der verfassungsstaatlichen Demokratie 89
2. Verfassungsgericht und demokratischer Gesetzgeber 93
3. Verfassungsinterpretation 98
a) Grundsatzkritik 100
b) Aufklärung 100
aa) Faktoren 101
bb) Eigenschaften 101
c) Verlagerung 103
d) Auflösung 103
e) Eingrenzung 104
aa) Instrumentelle Festlegungen 104
(1) Ausschluss von Instrumenten 105
(2) Auszeichnung für das Verstehen maßgeblicher Instrumente 106
bb) Inhaltliche-strukturelle Festlegungen 108
cc) Institutionelle Festlegungen 109
III. Das Politische 110
1. Eigenständigkeit des Verfassungsrechts 111
a) Vorrang und Vorbehalt der Verfassung 111
b) Verfassungsrechtlicher Anleitungsanspruch gegenüber der Politik 113
c) Ausschluss außerverfassungsrechtlicher Legitimation 116
d) Funktionen des Verfassungsrechts 118
2. Entpolitisierung und Repolitisierung der Verfassung und der Verfassungsgerichtsbarkeit 119
a) Verfassungsgerichtsbarkeit als eigenständige Form der Entpolitisierung 119
b) Fragwürdigkeit verfassungsgerichtlicher Entpolitisierung 122
c) Hoffnungen und Sorgen einer (Re-)Politisierung der Verfassungsgerichtsbarkeit 123
IV. Die verfassungsgebende Gewalt des Volkes als Teil der Grundmechanik des demokratischen Verfassungsstaates 127
1. Die verfassungsgebende Gewalt des Volkes als urwüchsige Kraft 130
2. Die Aufgaben der Grundmechanik des demokratischen Verfassungsstaates 132
a) Keine Rechtfertigung und kein „Grenzbegriff“ des demokratischen Verfassungsstaates 132
b) Das Volk als alleiniges Zurechnungssubjekt menschlicher Herrschaft 133
c) Bindung und elementare Veränderungen 134
Literaturverzeichnis 136
Sachwortverzeichnis 177