Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten

Leon Böhm

doi:10.3790/978-3-428-58908-1

Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten

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Böhm, L. (2024). Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58908-1

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Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten

Böhm, Leon

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 53

(2024)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58908-1
978-3-428-18908-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58908-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 420
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
D&H 2024
RECHT 2024
Subjects: Corporate crime
Computer crime, cybercrime
Digital lifestyle

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Leon Böhm studierte Rechts- und Wirtschaftswissenschaften mit dem Schwerpunkt Bank- und Kapitalmarktrecht an der EBS Universität in Wiesbaden und der Strathclyde University in Glasgow. Im Jahr 2018 legte er die erste juristische Prüfung ab und war im Anschluss als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Medizinstrafrecht, Wirtschaftsstrafrecht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Jörg Scheinfeld an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz beschäftigt. Seit Januar 2022 absolviert Leon Böhm seinen juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Wiesbaden. 2023 wurde er zum Dr. iur. promoviert.

Abstract

Das Strafrecht und die Strafverfolgung stehen aufgrund der mit den technischen Neuerungen im Bereich der Kryptowährungen einhergehenden Gefahren und Missbrauchsmöglichkeiten vor nicht zu unterschätzenden Herausforderungen. Zentrale Regelungen des strafrechtlichen Vermögensschutzes werden in Frage gestellt und es ist bisher offen, wie man mit den daraus resultierenden Problemen de lege lata und de lege ferenda umgehen soll. Die Arbeit zeigt auf, dass bereits jetzt Strafvorschriften existieren, die in bestimmten Fällen einen Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten bewirken. Sie offenbart aber gleichzeitig, dass Strafbarkeitslücken bestehen, die den Gesetzgeber herausfordern, über die Schaffung einer spezifischen Vorschrift nachzudenken, welche es schafft, den technologischen Entwicklungen im Bereich der digitalen Vermögenswerte gerecht zu werden.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Preis der Peregrinus-Stiftung 2024.
»The Criminal Law Protection of Cryptocurrency Ownership«: The author examines the question of criminal law protection of cryptocurrency ownership. He demonstrates that existing criminal provisions already apply, which in many cases provide protection for the ownership of cryptocurrencies. At the same time, he reveals significant gaps in criminal protection. Based on this, the author develops a legislative proposal that could address the new technological developments in the field of cryptocurrencies.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Abbildungsverzeichnis	18
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	19
Teil 1: Einführung in den Untersuchungsgegenstand	25
§ 1 Das Phänomen „Kryptowährungen“	25
§ 2 Bestimmung des Untersuchungsgegenstands	28
§ 3 Gang der Untersuchung	33
Teil 2: Kryptowährungen – Grundlagen	35
§ 1 Begriff der virtuellen Währung	35
A. Nicht-austauschbare versus austauschbare virtuelle Währungen	37
B. Zentrale versus dezentrale virtuelle Währungen	38
§ 2 Entwicklung der Kryptowährungen	39
§ 3 Grundkonzeption: „Was ist ein Bitcoin?“	41
§ 4 Arten von Token	43
§ 5 Technologische Grundlagen	46
A. Peer-to-Peer-Netzwerk und Protokoll	47
B. Umsetzung von Transaktionen	49
I. Anwendung asymmetrischer Kryptographie zur Transaktionsumsetzung	49
1. Privater und öffentlicher Schlüssel	51
2. Digitales Signieren einer Transaktionsnachricht	56
II. Aufbau einer Bitcoin-Transaktion	59
III. Konsensfindung und Bestätigung neuer Transaktionen	63
1. Blockchain-Technologie	65
2. Dezentralisierter Konsens	69
a) Mining	70
b) Blockchain-Synchronisierung	73
c) Änderung der Blockchain	75
C. Kompensation und Schöpfung neuer Bitcoin-Einheiten	76
I. Schöpfung neuer Bitcoin-Einheiten	76
II. Transaktionsgebühren	77
D. Exkurs: Alternativen zum Proof-of-Work-Mechanismus	78
§ 6 Verwahrung der kryptographischen Schlüssel	79
A. Hot Storage	80
I. Software-Wallet	81
II. Online-Wallet	82
B. Cold Storage	84
I. Hardware-Wallet	85
II. Paper-Wallet	85
III. Brain-Wallet	86
§ 7 Derivativer Erwerb von Bitcoin- und anderen Kryptowährungseinheiten	87
§ 8 Exkurs: Initial Coin Offering	89
§ 9 Reichweite der Untersuchung	90
§ 10 Begriffsübersicht	91
Teil 3: Die privatrechtliche Einordnung von Kryptowährungseinheiten und deren Inhaberschaft	94
§ 1 Kryptowährungseinheit als Sache gemäß § 90 BGB?	94
§ 2 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als relatives Recht?	98
§ 3 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als Immaterialgüterrecht?	101
§ 4 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als sonstiges absolutes Recht?	103
A. Begründung über ein „Dateneigentum“ bzw. ein „Recht am eigenen Datenbestand“	103
B. Begründung über einen Vergleich zum berechtigten Besitz	106
C. Zwischenergebnis	108
§ 5 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als faktischer Vermögensvorteil	109
§ 6 Kryptowährungseinheiten als Leistungsobjekte schuldrechtlicher Verpflichtungsgeschäfte	113
§ 7 Übertragung von Kryptowährungseinheiten	114
§ 8 Exkurs: Aufsichtsrechtliche Einordnung	116
§ 9 Zwischenergebnis	118
Teil 4: Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten	125
§ 1 Kryptowährungseinheiten als Tatbeute	127
§ 2 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als strafrechtlich schützenswertes Interesse	131
A. Kriterien für die Bestimmung eines schutzwürdigen Interesses	131
I. Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als grundrechtliches Schutzgut	135
1. Grundrechtlicher Schutz nach Art. 14 GG?	135
2. Grundrechtlicher Schutz nach Art. 2 Abs. 1 GG	144
II. Konsequenzen für die Frage nach einem schutzwürdigen Interesse	145
B. Subsidiarität des Rechtsgüterschutzes durch das Strafrecht	146
I. Fehlender privatrechtlicher Schutz	146
II. Kryptowährungssysteme als unregulierte „staatsferne“ Bereiche	148
C. Zwischenergebnis	149
§ 3 Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten und strafrechtlicher Vermögensschutz	150
A. Kryptowährungseinheiten als Tatobjekt der Erpressung	150
B. Kryptowährungseinheiten als Tatobjekt des Betrugs	154
C. Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten als strafrechtlich geschütztes Vermögen i. S. d. §§ 253, 263 StGB	155
I. Wirtschaftlicher Vermögensbegriff	156
II. Juristisch-ökonomischer Vermögensbegriff	158
1. Erfordernis einer außerstrafrechtlichen Vorformung?	159
2. Keine Wertungswidersprüche zur Gesamtrechtsordnung	163
a) Gesetzliches Verbot der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten?	163
b) Zwischenergebnis	166
III. Weitere Vermögensbegriffe	166
IV. Einsatz von Kryptowährungen zu sitten- oder rechtswidrigen Zwecken	168
V. Rechtliche Missbilligung deliktisch erlangter Kryptowährungseinheiten?	171
VI. Eintritt eines Vermögensschadens	174
D. Zwischenergebnis	176
§ 4 Die Strafbarkeit des Entzugs von Kryptowährungseinheiten	176
A. Anknüpfungspunkte für eine Strafbarkeit	178
B. Strafrechtlich relevantes Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels	179
I. Verwahrung des privaten Schlüssels in einer Software-Wallet oder Online-Wallet	179
1. Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels durch Hacking und den Einsatz von Schadsoftware	180
a) Begriff des Hackings	180
b) Strafrechtliche Bewertung	182
c) Sonderfall: Verletzung von Geschäftsgeheimnissen gemäß § 23 GeschGehG	185
aa) Privater Schlüssel als Geschäftsgeheimnis i. S. d. § 2 Nr. 1 GeschGehG	185
bb) Voraussetzungen des § 23 Abs. 1 Nr. 1 GeschGehG	188
2. Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels durch Phishing	189
a) Begriff des Phishings	190
b) Ablauf des klassischen Phishings	191
c) Phishing im Zusammenhang mit Kryptowährungen	191
d) Innovative Varianten des Phishings	193
e) Strafrechtliche Bewertung	195
aa) Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB	195
(1) Täuschung und Irrtum	195
(2) Irrtumsbedingte Vermögensverfügung und kausaler Vermögensschaden	197
(a) Unmittelbarkeitszusammenhang zwischen Verfügungshandlung und Verfügungserfolg	198
(b) Vermögensminderung durch Zugriff des Täters auf den privaten Schlüssel des Phishing-Opfers	202
(aa) Vermögensminderung durch konkrete Vermögensgefährdung	203
(bb) Gefährdungsschaden beim klassischen Phishing	206
(cc) Gefährdungsschaden durch Zugriff eines Phishing-Täters auf einen privaten Schlüssel	212
(c) Vermögensminderung durch Zugriff des Täters auf das Benutzerkonto des Phishing-Opfers bei einer Kryptobörse	215
(3) Übrige Voraussetzungen des § 263 Abs. 1 StGB	216
bb) Weitere in Betracht kommende Straftatbestände	217
II. Verwahrung des privaten Schlüssels in einer physischen Wallet	221
1. Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels durch das Entwenden einer physischen Wallet	222
a) Diebstahl gemäß § 242 Abs. 1 StGB	222
aa) Entwenden einer physischen Wallet ohne Rückführungswillen	224
bb) Entwenden einer physischen Wallet mit Rückführungswillen	228
cc) Zwischenergebnis	232
b) Datenunterdrückung gemäß § 303a Abs. 1 Var. 2 StGB	232
c) Ausspähen von Daten gemäß § 202a Abs. 1 StGB	236
2. „Auslesen“ einer physischen Wallet	237
III. Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels durch Gewaltanwendung oder Drohung	239
C. Strafrechtlich nicht relevantes Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels	240
D. Der Entzug von Kryptowährungseinheiten durch die Vornahme einer Transaktion mittels eines „fremden“ privaten Schlüssels	242
I. Diebstahl gemäß § 242 Abs. 1 StGB	242
II. Computerbetrug gemäß § 263a Abs. 1 StGB	244
1. Computerbetrug durch Missbrauch von Onlinebanking-Legitimationsdaten	245
a) Grundlagen	245
b) Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten gemäß § 263a Abs. 1 Var. 2 StGB	246
c) Unbefugte Verwendung von Daten gemäß § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB	247
d) Übrige Voraussetzungen des § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB	251
2. Übertragbarkeit auf das Initiieren einer Transaktion von Kryptowährungseinheiten mittels eines „fremden“ privaten Schlüssels	252
a) Verarbeitung einer Blockchain-Transaktion als Datenverarbeitungsvorgang	252
b) Verwendung unrichtiger oder unvollständiger Daten gemäß § 263a Abs. 1 Var. 2 StGB	254
c) Unbefugte Verwendung von Daten gemäß § 263a Abs. 1 Var. 3 StGB	255
aa) Berechtigung zum Verwenden eines privaten Schlüssels im Verhältnis des einzelnen Nutzers zum transaktionsverarbeitenden Netzwerk	256
bb) Berechtigung zum Verwenden eines privaten Schlüssels durch absolut wirkende Zuordnung des privaten Schlüssels	258
cc) Berechtigung zum Verwenden eines privaten Schlüssels abgeleitet von der Rechtsstellung eines Nutzers als Inhaber der entsprechenden Kryptowährungseinheiten	261
dd) Grzywotz’ Konzept einer „faktischen Berechtigung“	261
ee) Beurteilung bei Bestehen eines absoluten Rechts an Kryptowährungseinheiten (de lege ferenda)	263
d) Zwischenergebnis	267
3. Anweisung einer Auszahlungs-Transaktion über ein fremdes Benutzerkonto bei einer Kryptobörse	268
III. Fälschung beweiserheblicher Daten zur fälschlichen Beeinflussung einer Datenverarbeitung im Rechtsverkehr gemäß §§ 269 Abs. 1, 270 StGB	271
1. Normzweck und tatbestandliche Struktur des § 269 Abs. 1 StGB	271
2. Transaktionsnachricht als Datenurkunde i. S. d. § 269 Abs. 1 StGB	273
a) Zur Fälschung beweiserheblicher Daten beim Missbrauch von Onlinebanking-Legitimationsdaten	273
b) Übertragbarkeit auf das Initiieren einer Transaktion von Kryptowährungseinheiten mittels eines „fremden“ privaten Schlüssels	275
c) Beurteilung bei Bestehen eines absoluten Rechts an Kryptowährungseinheiten (de lege ferenda)	277
3. Zwischenergebnis	277
4. Anweisung einer Auszahlungs-Transaktion über ein fremdes Benutzerkonto bei einer Kryptobörse	278
IV. Datenveränderung gemäß § 303a Abs. 1 StGB	278
1. Zum Tatbestand der Datenveränderung gemäß § 303a Abs. 1 StGB	279
a) Datenbegriff des § 303a Abs. 1 StGB	280
b) Notwendige Einschränkung des Tatbestandes	281
aa) Unbestimmtheit des Tatbestandes	286
bb) Datenverfügungsbefugnis	287
(1) „Betroffensein“ durch den Dateninhalt	287
(2) Urheberrechtliche Ausgestaltung	288
(3) Sachenrechtliche Zuordnung des Datenträgers	289
(4) Skripturakt	292
2. Datenveränderung durch das Initiieren einer Transaktion von Kryptowährungseinheiten mittels eines „fremden“ privaten Schlüssels	294
a) § 303a Abs. 1 StGB in Bezug auf Wallet-Daten	294
aa) Wallet-Daten als taugliches Tatobjekt	294
bb) Verfügungsberechtigung hinsichtlich der Wallet-Daten	296
cc) Tathandlung: Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen oder Verändern	297
dd) Zwischenergebnis	300
b) § 303a StGB in Bezug auf Transaktionsdaten der Blockchain	301
aa) Transaktionsdaten als taugliches Tatobjekt	301
bb) Verfügungsberechtigung hinsichtlich der Transaktionsdaten	303
cc) Tathandlung: Löschen, Unterdrücken, Unbrauchbarmachen oder Verändern	306
dd) Fehlen eines tatbestandlichen Unwerts	307
ee) Beurteilung bei Bestehen eines absoluten Rechts an Kryptowährungseinheiten (de lege ferenda)	311
ff) Zwischenergebnis	311
V. Computersabotage gemäß § 303b Abs. 1 StGB	312
1. Verarbeitung einer Blockchain-Transaktion als Datenverarbeitung	312
2. Erhebliche Störung einer Datenverarbeitung	314
VI. Urkundenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 StGB	315
1. Taugliches Tatobjekt	315
a) Auslegung des Merkmals „beweiserhebliche Daten“ i. S. d. § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB	315
b) Transaktionsdaten als Datenurkunde i. S. d. § 269 StGB	317
2. Zwischenergebnis	318
VII. Sonderfall: Untreue gemäß § 266 Abs. 1 StGB	318
1. Einschlägige Sachverhaltskonstellationen	318
2. Strafrechtliche Bewertung	321
3. Zwischenergebnis	323
4. Exkurs: „Unterschlagung“ von Kryptowährungseinheiten durch den Geschäftsführer einer Kryptobörse zu Lasten des Nutzers	323
VIII. Zwischenergebnis zur Strafbarkeit des Entzugs von Kryptowährungseinheiten durch die Vornahme einer Transaktion mittels eines „fremden“ privaten Schlüssels	326
E. Sonderfall: Der Entzug von Kryptowährungseinheiten durch einen sog. Adresswechsel	326
I. Datenveränderung gemäß § 303a Abs. 1 StGB durch Installation der Schadsoftware	328
II. Computersabotage gemäß § 303b Abs. 1 StGB durch Durchführung des Adresswechsels	329
III. Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB	332
IV. Computerbetrug gemäß § 263a Abs. 1 StGB	333
V. Zwischenergebnis	334
F. Der Entzug von Kryptowährungseinheiten durch das Entziehen des Zugriffs auf den entsprechenden privaten Schlüssel	334
I. Löschen von Wallet-Daten einer Software- oder Online-Wallet	336
1. Datenveränderung gemäß § 303a Abs. 1 StGB	336
2. Computersabotage gemäß § 303b Abs. 1 Nr. 1 StGB	337
3. Datenunterdrückung gemäß § 274 Abs. 1 Nr. 2 StGB	338
II. Vereiteln des Zugriffs auf eine physische Wallet	338
1. Sachbeschädigung gemäß § 303 Abs. 1 StGB	339
2. Diebstahl gemäß § 242 Abs. 1 StGB	339
3. Datenlöschung und Datenunterdrückung gemäß § 303a Abs. 1 StGB	340
a) Löschen von Daten bei Beschädigung oder Zerstörung des Datenträgers	340
b) Unterdrücken von Daten bei Entziehung des Datenträgers	340
III. Zwischenergebnis	341
Teil 5: Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Überlegungen de lege ferenda	342
§ 1 Der Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten durch einen strafrechtlichen Vermögensschutz	343
§ 2 Der strafrechtliche Schutz vor dem Entzug von Kryptowährungseinheiten	343
A. Kein spezifischer Vermögensschutz durch einschlägige Delikte	344
B. Fälle des straflosen Entzugs von Kryptowährungseinheiten	345
§ 3 Überlegungen de lege ferenda	345
A. Notwendigkeit eines gesetzgeberischen Tätigwerdens	345
B. Strafgesetzliche Regelung des Entzugs der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten	346
I. Rückerts Vorschlag eines „virtuellen Diebstahlstatbestands“	346
1. Rückerts Gesetzesvorschlag	346
2. Bewertung von Rückerts Vorschlag	347
II. Eigene Überlegungen de lege ferenda	351
1. Gesetzesvorschlag	351
2. Begründung im Einzelnen	351
a) Verortung in einem § 248d	351
b) Begriff der „Kryptowerte“	352
c) Begriff der „Fremdheit“	354
aa) Straftatbestand unabhängig von einer zivilrechtlichen Vorregelung	355
bb) Straftatbestand abhängig von zivilrechtlicher Vorregelung eines absoluten Rechts an Kryptowährungseinheiten	357
d) Entziehen von Kryptowerten	357
e) Subjektiver Tatbestand	358
f) Versuchsstrafbarkeit gemäß § 248d Abs. 2	360
g) Strafantragserfordernis	360
h) Besonders schwerer Fall und Regelbeispiele	360
i) Qualifikation bei gewerbsmäßiger und bandenmäßiger Entziehung von Kryptowerten	362
j) Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts	362
Teil 6: Zusammenfassung	370
§ 1 Allgemeines	370
§ 2 Die privatrechtliche Einordnung von Kryptowährungseinheiten und deren Inhaberschaft	371
§ 3 Der strafrechtliche Schutz der Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten	371
A. Die Inhaberschaft von Kryptowährungseinheiten und strafrechtlicher Vermögensschutz	372
B. Die Strafbarkeit des Entzugs von Kryptowährungseinheiten	373
I. Strafrechtlich relevantes Beschaffen eines „fremden“ privaten Schlüssels	373
II. Der Entzug von Kryptowährungseinheiten durch Vornahme einer Transaktion mittels eines „fremden“	375
§ 4 Bewertung der Untersuchungsergebnisse und Überlegungen de lege ferenda	377
Literaturverzeichnis	379
Sachwortverzeichnis	416

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