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Die grundrechtsschaffende Gewalt

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León Vásquez, J. (2024). Die grundrechtsschaffende Gewalt. Vorschlag für eine Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59007-0
León Vásquez, Jorge Luis. Die grundrechtsschaffende Gewalt: Vorschlag für eine Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59007-0
León Vásquez, J (2024): Die grundrechtsschaffende Gewalt: Vorschlag für eine Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59007-0

Format

Die grundrechtsschaffende Gewalt

Vorschlag für eine Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte

León Vásquez, Jorge Luis

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 1515

(2024)

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About The Author

Jorge Luis León Vásquez studierte Rechts- und Politikwissenschaften in Lima. 2005 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Verfassungsgericht von Peru; 2016 Promotion; 2017 Professor für Verfassungsrecht und Rechtsvergleichung an der Pontificia Universidad Católica del Perú; 2021 Postdoc an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf; 2021 Postdoc-Stipendiat in der Kategorie Erfahrener Wissenschaftler der Alexander von Humboldt-Stiftung; 2022 Mitglied der Studiengruppe Verfassungsgerichtsbarkeit und Grundrechte des Rechtsstaatsprogramms für Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung; 2023 Wissenschaftlicher Botschafter für den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD).

Abstract

Verfassungsgerichte können »Motor« oder »Bremse« für soziale, technische und rechtliche Veränderungen sein. Bei der Kreation neuer Grundrechte üben die Verfassungsgerichte eine »mitkonstituierende Gewalt« aus. Diese mitkonstituierende Gewalt äußert sich in der Kontrolle von Verfassungsänderungsgesetzen, in der Verfassungswandlung und vornehmlich in der Kreation neuer Grundrechte. Die Kreation neuer Grundrechte durch die »grundrechtsschaffende Gewalt« (d.h. Verfassungsgerichte) wirft wichtige Probleme und Herausforderungen für die Dogmatik. Bislang hat sich diese nicht mit diesen Problemen befasst, obwohl sie nicht nur in der Theorie, sondern auch in der grundrechtlichen Praxis von großer Bedeutung sind. Um eine unverhältnismäßige Expansion des Grundrechtskatalogs und die Etablierung unnötiger oder praktisch wirkungsloser Grundrechte zu vermeiden, müssen die Verfassungsgerichte über eine spezifische Methodik verfügen.»The Fundamental Rights-Creating Power. Proposal for a Methodology for the Examination of the Creation of New Fundamental Rights by the Constitutional Courts«: The creation of new fundamental rights by the ›fundamental rights-creating power‹ raises important problems and challenges for doctrine. So far, the dogmatic has not addressed these problems, although they are of great importance not only in theory, but also in practice. In order to avoid a disproportionate expansion of the catalog of fundamental rights and the establishment of unnecessary or practically ineffective fundamental rights, constitutional courts must have a specific methodology.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Einführung 11
B. Bestandsaufnahme 13
I. Verfassungsgerichtliche Bestandsaufnahme 13
II. Dogmatische Bestandsaufnahme 16
C. Begriffliche Klarstellungen 19
I. Begriffliche Ursprünge 19
II. „Anerkennung“, „Positivierung“, „Entwicklung“ und „Kreation“ der Grundrechte 19
1. „Anerkennung“ der Grundrechte 19
2. „Positivierung“ der Grundrechte 21
3. „Entwicklung“ der Grundrechte 23
4. „Kreation“ der Grundrechte 24
D. Kreationsimpulse für Grundrechte 27
I. Grundrechte und soziale Wirklichkeit – Relationen 27
1. Formative Relationen 27
2. Transformative Relationen 28
3. Antizipierender Nexus 29
II. Impulse zur Transformation der Grundrechte 30
III. „Resilienz“ der Grundrechtsnormen 31
IV. Verfassungsgerichte: „Vorreiter“ des gesellschaftlichen Wandels? 32
V. Verfassungsgerichte: „letzter Interpret“ der sozialen Veränderungen? 33
E. Die grundrechtsschaffende Gewalt 36
I. Eine Institution, verschiedene Typisierungen 36
II. Funktion und Gewalt der Verfassungsgerichte bei der Kreation neuer Grundrechte 37
1. Historisch-verfassungsrechtliche Gründe 37
2. Dogmatische Stellungnahmen in der Rechtsvergleichung 38
3. Stellungnahme einiger Verfassungsgerichte 38
III. Mitkonstituierende Funktion der Verfassungsgerichte 39
1. Abstrakte Kontrolle der verfassungsändernden „Gesetze“ 39
2. Verfassungswandel 41
3. Kreation der Grundrechte 45
F. Dogmatische Fragen bei der Kreation neuer Grundrechte 49
I. Echte Grundrechte? 49
II. Rangordnung neuer Grundrechte 50
III. Schutzbereiche neuer Grundrechte 51
IV. Grenzen der neuen Grundrechte 52
V. Interpretation neuer Grundrechte 54
VI. Wandel der neuen Grundrechte 54
G. Vorschlag einer Methodik zur Prüfung der Kreation neuer Grundrechte durch die Verfassungsgerichte 57
I. Notwendigkeit einer Methodik 57
II. Einblick in das Völkerrecht und das vergleichende Verfassungsrecht 58
III. Eigener Vorschlag einer fünfstufigen Methodik zur Prüfung der Schaffung neuer Grundrechte 61
1. Erste Stufe: Festlegung der normativen und faktischen Prämissen 62
a) Festlegung normativer Prämissen 62
b) Festlegung faktischer Prämissen 63
2. Zweite Stufe: Festlegung des neuen Grundrechtsschutzbereichs 64
3. Dritte Stufe: Prüfung der Relation des neuen Grundrechts zu den Grundentscheidungen der Verfassung 66
4. Vierte Stufe: Analyse der praktischen Effektivität des neuen Grundrechts 67
5. Fünfte Stufe: Analyse der Verfahrensgarantien des neuen Grundrechts 69
H. Anwendung der Methodik am Beispiel der Bundesnotbremse II-Entscheidung des BVerfG 71
I. Vorüberlegungen 71
II. Kontextualisierung der Entscheidung des BVerfG 72
III. Die Kreation des „Rechts auf schulische Bildung“ durch das BVerfG 73
1. Erste Stufe: Festlegung faktischer und normativer Voraussetzungen des „Rechts auf schulische Bildung“ 73
a) Festlegung faktischer Prämissen des „Rechts auf schulische Bildung“ 73
b) Festlegung normativer Prämissen des „Rechts auf schulische Bildung“ 74
2. Zweite Stufe: Festlegung des Schutzbereichs des „Rechts auf schulische Bildung“ 75
3. Dritte Stufe: Prüfung der Relation des „Rechts auf schulische Bildung“ zu den Grundentscheidungen des GG 77
4. Vierte Stufe: Prüfung der praktischen Effektivität des „Rechts auf schulische Bildung“ 79
5. Fünfte Stufe: Analyse der Verfahrensgarantien des „Rechts auf schulische Bildung“ 81
I. Ergebnis: Neue Grundrechte zu erfinden, ist Sache der Verfassungsgerichte 82
Literaturverzeichnis 84
Sachverzeichnis 100