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Stenger, F. (2024). Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58989-0
Stenger, Fritz. Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58989-0
Stenger, F (2024): Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-58989-0

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Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht

Stenger, Fritz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 568

(2024)

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About The Author

Fritz Stenger studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians Universität in Würzburg. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung promovierte er dort am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Rechtsgeschichte von Prof. Dr. Wolfram Buchwitz, an dem er seit Mai 2019 als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt ist. Seit April 2023 ist der Autor Rechtsreferendar am Landgericht Schweinfurt.

Abstract

Der Begriff der »abstrakten Schadensberechnung« beschäftigt seit dem 19. Jahrhundert Rechtsprechung und Literatur. Im Mittelpunkt der mittlerweile kaum noch zu überblickenden Diskussion steht die Frage, auf welche Weise ein Schadensersatz berechnet werden kann, wenn eine Leistung nicht erbracht wurde, es aber weder zu einem konkreten Deckungsgeschäft kommt noch ein konkret entgangener Gewinn vom Schadensersatzgläubiger nachgewiesen wird. Während die überwiegende Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes in diesen Fällen § 252 S. 2 Alt. 1 BGB als Grundstein für die abstrakte Berechnungsmethode heranzieht und die Ersatzfähigkeit des Schadens von dem »gewöhnlichen Verlauf der Dinge« abhängig macht, plädiert die vorliegende Untersuchung für eine, an dem Verkehrswert der nicht erbrachten Leistung anknüpfende Betrachtung. Dabei sind schadensrechtliche, aber auch ökonomische Grundsätze in Blick zu nehmen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei die Differenzhypothese.»Structure and Analysis of Abstract Damage Calculation in Purchase and Rental Law«: The term ›abstract damage calculation‹ has always been used in different ways. The present work aims to analyze the extensive state of dispute since the 19th century and to eliminate the misunderstandings and prejudices associated with this calculation method. In doing so, the results obtained for the purchase contract are transferred to the rental contract. In the course of this, economic aspects will also play a supporting role.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 19
I. Forschungsgegenstand 19
II. Einführung in die Thematik 20
1. Der Begriff der „abstrakten“ Schadensberechnung 20
2. Die zugrunde liegenden Fragestellungen im Überblick 24
a) Der Kaufvertrag 24
b) Der Mietvertrag 27
1. Kapitel: Der abstrakt berechnete Käuferschaden 29
A. Der abstrakt berechnete Käuferschaden in seinen Anfängen 29
I. Die Rechtslage vor der Einführung des ADHGB 29
II. Die Rechtslage zwischen 1861 und 1900 32
B. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als Weiterveräußerungsvermutung 35
I. Die Entstehung und Entwicklung der Weiterveräußerungsthese 35
II. Die Rechtsnatur des § 252 S. 2 BGB und deren Auswirkungen 40
III. Die Unvereinbarkeit einer abstrakten Schadensberechnung mit § 252 S. 2 BGB 46
IV. Die Berechnungsparameter 48
1. Der maßgebliche Marktpreis 49
a) Die Bestimmung des Marktpreises 49
b) Markteinkaufs- oder Marktverkaufspreis 52
aa) Die ökonomische und schadensrechtliche Bedeutung von Marktstufen 52
bb) Der Marktpreis bei einem entgangenen Gewinn 56
c) Waren ohne Markt- oder Börsenpreis 58
2. Der maßgebliche Zeitpunkt 62
a) Das Wahlrecht des Käufers und die damit verbundene Spekulationsgefahr 62
aa) Definitionsversuch 63
bb) Die Bewertung des Wahlrechtes 67
b) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Bestimmung des Marktpreises 68
3. Der maßgebliche Ort 76
4. Weitere Berechnungsmodalitäten bei der Nicht- und Schlechtleistung 78
a) Nichtleistung des Verkäufers 78
b) Schlechtleistung des Verkäufers 81
5. Zusammenfassung der Ergebnisse 85
V. Der personelle Anwendungsbereich 86
1. Die „Militärfiskusfälle“ 87
2. Die „Eigenbedarfsfälle“ 90
3. Die Voraussetzungen eines typischen Geschehensablaufes 92
VI. Einschränkende Faktoren 95
1. Verstoß gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten 96
a) Grundsatz 96
b) Preisverordnungen 98
aa) Ökonomischer Ausgangspunkt und die Folgen staatlichen Eingreifens 99
bb) Begrenzung des entgangenen Gewinnes 101
cc) Weitere Einschränkungsmöglichkeiten bei Marktpreisbewegungen 105
2. Auswirkungen eines getätigten oder unterlassenen Deckungskaufes 107
a) Auswirkungen eines tatsächlich vorgenommenen Deckungskaufes 107
b) Auswirkungen eines unterlassenen Deckungskaufes 112
3. Ausschluss der Weiterveräußerungsvermutung bei Weiterverarbeitung der Ware 117
4. Zusammenfassung der Ergebnisse 118
VII. Fazit 120
C. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als stets zu ersetzender Mindestschaden 121
I. Die objektivierende Lehre und deren Parallelen zum „allgemeinen“ Interesse 121
II. Bedenken 125
III. Bewertung und Fazit 130
D. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als nicht zugeflossener Vertragswert 131
I. Die abstrakte Schadensberechnung bei Nichtleistung 131
1. Die Ermittlung des Verkehrswertes 132
a) Der Verkehrswert vertretbarer Waren 133
b) Der Verkehrswert von Unikaten 135
2. Schadensrechtliche Grundlage 139
a) Der Verkehrswert als Ergebnis eines typischen Geschehensablaufes 139
b) Der Verkehrswert als Teil des positiven Interesses 141
3. Die „Abschöpfung“ des Mehrwertes als Ergebnis spekulativen Handelns 144
4. Die Parameter der abstrakten Schadensberechnung „im weiteren Sinne“ 147
a) Der maßgebliche Zeitpunkt 147
b) Der maßgebliche Ort 150
5. Einschränkende Faktoren 151
a) Auswirkungen eines tatsächlichen Deckungsgeschäftes 152
b) Auswirkungen eines unterlassenen Deckungsgeschäftes 153
6. Zusammenfassung der Ergebnisse 156
II. Die abstrakte Schadensberechnung bei nicht vertragsgemäßer Leistung 157
1. Der mangelbedingte Minderwert 157
2. Die fiktiven Mangelbeseitigungskosten 159
a) Ausgangslage und Entwicklung 160
b) Die Bedeutung des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB 161
c) Allgemeine schadensrechtliche Erwägungen 163
d) Der Vorschussanspruch als Differenzierungskriterium 166
3. Der merkantile Minderwert 170
4. Die abstrakte Schadensberechnung im Lichte des „großen“ Schadensersatzes 175
5. Zusammenfassung der Ergebnisse 176
E. Der abstrakt berechnete Käuferschaden nach § 376 Abs. 2 HGB 177
I. § 376 Abs. 2 HGB in seiner direkten Anwendung 177
II. Kein Handelsgeschäft aufseiten des Käufers 182
III. Erweiterung des Anwendungsbereiches als Produkt der Rechtsfortbildung 184
1. Vorliegen einer Gesetzeslücke innerhalb des Handelsverkehres 184
a) Der gesetzgeberische Wille als Ausgangspunkt 185
b) Objektive teleologische Erwägungen 188
c) Schlussfolgerungen 192
2. Vorliegen einer Gesetzeslücke außerhalb des Handelsverkehres 198
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 200
2. Kapitel: Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden 201
A. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden in seinen Anfängen 201
B. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden als entgangener Gewinn 204
I. Der entgangene Gewinn als Ausdruck des gewöhnlichen Verlaufes der Dinge 204
II. Die Parameter des Differenzanspruches 207
III. Weitere Berechnungsmodalitäten 209
IV. Der personelle Anwendungsbereich 212
V. Einschränkende Faktoren 214
1. Die Widerlegbarkeit der Typizität 214
a) Anforderungen an die Beschaffenheit der Ersatzware 214
b) Anforderungen an den Preis und die Verfügbarkeit der Ersatzware 218
2. Das Unterlassen eines Deckungsverkaufes 220
3. Der Sachbesitz des Verkäufers und dessen Auswirkung 222
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse 224
C. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden als nicht zugeflossener Vertragswert 225
I. Die Grundlage des Differenzanspruches 225
II. Die Parameter des Differenzanspruches 227
III. Einschränkende Faktoren 231
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 234
D. Der abstrakte Verkäuferschaden als stets zu ersetzender Mindestschaden 235
3. Kapitel: Der abstrakt berechnete Mieterschaden 238
A. Der abstrakte Mieterschaden als entgangener Gewinn 239
I. Gewinneinnahmen als Ergebnis eines typischen Geschehensablaufes 240
1. Untervermietungseinnahmen 240
2. Gewerberaumüberlassung 245
II. Parameter 247
III. Einschränkende Faktoren 251
1. Die tatsächlich durchgeführte Ersatzanmietung 252
2. Die Schadensminderungsobliegenheit des Mieters nach § 254 Abs. 2 S. 1 BGB 252
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 256
B. Der abstrakt berechnete Mieterschaden als nicht zugeflossener Vertragswert 257
I. Die schadensrechtliche Grundlage 258
1. Die Grundlage im Rahmen des Schadensersatzes statt der Leistung 258
2. Die Grundlage im Rahmen des Verzugsschadens 262
II. Parameter 266
1. Die Ermittlung des geschuldeten Leistungswertes 267
a) Der Verkehrswert im Rahmen des Schadensersatzes statt der Leistung 267
b) Die vermögensrechtlichen Elemente einer verspäteten Überlassung 270
2. Die Bestimmung des maßgeblichen Zeitraumes und des maßgeblichen Ortes 274
III. Einschränkende Faktoren 278
1. Auswirkungen einer Ersatzanmietung 278
2. Mitwirkendes Verschulden nach § 254 Abs. 1 BGB 280
3. Auswirkungen einer unterlassenen Ersatzanmietung 282
IV. Die fiktive Schadensberechnung des Mieters 284
V. Zusammenfassung der Ergebnisse 286
4. Kapitel: Der abstrakt berechnete Vermieterschaden 289
A. Die abstrakte Schadensberechnung des Vermieters als Mietausfallschaden 289
I. Der Kündigungsfolgeschaden bei ordnungsgemäßer Rückgabe des Mietobjektes 289
1. Die Höhe des Mietausfallschadens 290
2. Einschränkende Faktoren 292
II. Der Mietausfallschaden bei Nicht- und Schlechterfüllung der Rückgabepflicht 295
1. Die Nutzungsentschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB 296
a) Rechtsnatur des § 546a Abs. 1 BGB und deren Auswirkungen 296
b) Die Bestimmung der ortsüblichen Miete 300
c) Der Einfluss des Rücknahmewillens auf die Entschädigungshöhe 301
2. Die Berechnung des Mietausfallschadens nach § 252 S. 2 Alt. 1 BGB bei Nicht- und Schlechterfüllung der Rückgabepflicht 306
a) Anwendungsbereich und Verhältnis zu § 546a Abs. 1 BGB 306
b) Die Weitervermietung als typischer Geschehensablauf 308
c) Schadensmindernde Faktoren 311
aa) Die Weitervermietungsobliegenheit 312
bb) Die Begrenzung des Schadensersatzanspruches nach § 571 Abs. 1 S. 2 BGB 314
III. Zusammenfassung der Ergebnisse 316
B. Der abstrakt berechnete Vermieterschaden als nicht zugeflossener Vertragswert 318
I. Der Anwendungsbereich neben dem Kündigungsfolgeschaden 318
II. Eigenständige Bedeutung aufgrund eines „abstrakt-normativen“ Elementes? 320
III. Die fiktive Schadensberechnung des Vermieters 322
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse 325
Schluss 326
Literaturverzeichnis 329
Stichwortverzeichnis 349