Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht

Fritz Stenger

doi:10.3790/978-3-428-58989-0

Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht

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Stenger, F. (2024). Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58989-0

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Struktur und Analyse der abstrakten Schadensberechnung im Kauf- und Mietrecht

Stenger, Fritz

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 568

(2024)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58989-0
978-3-428-18989-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58989-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 350
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
D&H 2024
RECHT 2024
Subjects: Sale of goods law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Fritz Stenger studierte von 2013 bis 2019 Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians Universität in Würzburg. Nach Abschluss der Ersten Juristischen Prüfung promovierte er dort am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Rechtsgeschichte von Prof. Dr. Wolfram Buchwitz, an dem er seit Mai 2019 als wissenschaftlicher Mitarbeiter beschäftigt ist. Seit April 2023 ist der Autor Rechtsreferendar am Landgericht Schweinfurt.

Abstract

Der Begriff der »abstrakten Schadensberechnung« beschäftigt seit dem 19. Jahrhundert Rechtsprechung und Literatur. Im Mittelpunkt der mittlerweile kaum noch zu überblickenden Diskussion steht die Frage, auf welche Weise ein Schadensersatz berechnet werden kann, wenn eine Leistung nicht erbracht wurde, es aber weder zu einem konkreten Deckungsgeschäft kommt noch ein konkret entgangener Gewinn vom Schadensersatzgläubiger nachgewiesen wird. Während die überwiegende Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes in diesen Fällen § 252 S. 2 Alt. 1 BGB als Grundstein für die abstrakte Berechnungsmethode heranzieht und die Ersatzfähigkeit des Schadens von dem »gewöhnlichen Verlauf der Dinge« abhängig macht, plädiert die vorliegende Untersuchung für eine, an dem Verkehrswert der nicht erbrachten Leistung anknüpfende Betrachtung. Dabei sind schadensrechtliche, aber auch ökonomische Grundsätze in Blick zu nehmen. Dreh- und Angelpunkt ist dabei die Differenzhypothese.»Structure and Analysis of Abstract Damage Calculation in Purchase and Rental Law«: The term ›abstract damage calculation‹ has always been used in different ways. The present work aims to analyze the extensive state of dispute since the 19th century and to eliminate the misunderstandings and prejudices associated with this calculation method. In doing so, the results obtained for the purchase contract are transferred to the rental contract. In the course of this, economic aspects will also play a supporting role.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	19
I. Forschungsgegenstand	19
II. Einführung in die Thematik	20
1. Der Begriff der „abstrakten“ Schadensberechnung	20
2. Die zugrunde liegenden Fragestellungen im Überblick	24
a) Der Kaufvertrag	24
b) Der Mietvertrag	27
1. Kapitel: Der abstrakt berechnete Käuferschaden	29
A. Der abstrakt berechnete Käuferschaden in seinen Anfängen	29
I. Die Rechtslage vor der Einführung des ADHGB	29
II. Die Rechtslage zwischen 1861 und 1900	32
B. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als Weiterveräußerungsvermutung	35
I. Die Entstehung und Entwicklung der Weiterveräußerungsthese	35
II. Die Rechtsnatur des § 252 S. 2 BGB und deren Auswirkungen	40
III. Die Unvereinbarkeit einer abstrakten Schadensberechnung mit § 252 S. 2 BGB	46
IV. Die Berechnungsparameter	48
1. Der maßgebliche Marktpreis	49
a) Die Bestimmung des Marktpreises	49
b) Markteinkaufs- oder Marktverkaufspreis	52
aa) Die ökonomische und schadensrechtliche Bedeutung von Marktstufen	52
bb) Der Marktpreis bei einem entgangenen Gewinn	56
c) Waren ohne Markt- oder Börsenpreis	58
2. Der maßgebliche Zeitpunkt	62
a) Das Wahlrecht des Käufers und die damit verbundene Spekulationsgefahr	62
aa) Definitionsversuch	63
bb) Die Bewertung des Wahlrechtes	67
b) Der maßgebliche Zeitpunkt für die Bestimmung des Marktpreises	68
3. Der maßgebliche Ort	76
4. Weitere Berechnungsmodalitäten bei der Nicht- und Schlechtleistung	78
a) Nichtleistung des Verkäufers	78
b) Schlechtleistung des Verkäufers	81
5. Zusammenfassung der Ergebnisse	85
V. Der personelle Anwendungsbereich	86
1. Die „Militärfiskusfälle“	87
2. Die „Eigenbedarfsfälle“	90
3. Die Voraussetzungen eines typischen Geschehensablaufes	92
VI. Einschränkende Faktoren	95
1. Verstoß gegen gesetzliche Verbote und die guten Sitten	96
a) Grundsatz	96
b) Preisverordnungen	98
aa) Ökonomischer Ausgangspunkt und die Folgen staatlichen Eingreifens	99
bb) Begrenzung des entgangenen Gewinnes	101
cc) Weitere Einschränkungsmöglichkeiten bei Marktpreisbewegungen	105
2. Auswirkungen eines getätigten oder unterlassenen Deckungskaufes	107
a) Auswirkungen eines tatsächlich vorgenommenen Deckungskaufes	107
b) Auswirkungen eines unterlassenen Deckungskaufes	112
3. Ausschluss der Weiterveräußerungsvermutung bei Weiterverarbeitung der Ware	117
4. Zusammenfassung der Ergebnisse	118
VII. Fazit	120
C. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als stets zu ersetzender Mindestschaden	121
I. Die objektivierende Lehre und deren Parallelen zum „allgemeinen“ Interesse	121
II. Bedenken	125
III. Bewertung und Fazit	130
D. Der abstrakt berechnete Käuferschaden als nicht zugeflossener Vertragswert	131
I. Die abstrakte Schadensberechnung bei Nichtleistung	131
1. Die Ermittlung des Verkehrswertes	132
a) Der Verkehrswert vertretbarer Waren	133
b) Der Verkehrswert von Unikaten	135
2. Schadensrechtliche Grundlage	139
a) Der Verkehrswert als Ergebnis eines typischen Geschehensablaufes	139
b) Der Verkehrswert als Teil des positiven Interesses	141
3. Die „Abschöpfung“ des Mehrwertes als Ergebnis spekulativen Handelns	144
4. Die Parameter der abstrakten Schadensberechnung „im weiteren Sinne“	147
a) Der maßgebliche Zeitpunkt	147
b) Der maßgebliche Ort	150
5. Einschränkende Faktoren	151
a) Auswirkungen eines tatsächlichen Deckungsgeschäftes	152
b) Auswirkungen eines unterlassenen Deckungsgeschäftes	153
6. Zusammenfassung der Ergebnisse	156
II. Die abstrakte Schadensberechnung bei nicht vertragsgemäßer Leistung	157
1. Der mangelbedingte Minderwert	157
2. Die fiktiven Mangelbeseitigungskosten	159
a) Ausgangslage und Entwicklung	160
b) Die Bedeutung des § 249 Abs. 2 S. 1 BGB	161
c) Allgemeine schadensrechtliche Erwägungen	163
d) Der Vorschussanspruch als Differenzierungskriterium	166
3. Der merkantile Minderwert	170
4. Die abstrakte Schadensberechnung im Lichte des „großen“ Schadensersatzes	175
5. Zusammenfassung der Ergebnisse	176
E. Der abstrakt berechnete Käuferschaden nach § 376 Abs. 2 HGB	177
I. § 376 Abs. 2 HGB in seiner direkten Anwendung	177
II. Kein Handelsgeschäft aufseiten des Käufers	182
III. Erweiterung des Anwendungsbereiches als Produkt der Rechtsfortbildung	184
1. Vorliegen einer Gesetzeslücke innerhalb des Handelsverkehres	184
a) Der gesetzgeberische Wille als Ausgangspunkt	185
b) Objektive teleologische Erwägungen	188
c) Schlussfolgerungen	192
2. Vorliegen einer Gesetzeslücke außerhalb des Handelsverkehres	198
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	200
2. Kapitel: Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden	201
A. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden in seinen Anfängen	201
B. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden als entgangener Gewinn	204
I. Der entgangene Gewinn als Ausdruck des gewöhnlichen Verlaufes der Dinge	204
II. Die Parameter des Differenzanspruches	207
III. Weitere Berechnungsmodalitäten	209
IV. Der personelle Anwendungsbereich	212
V. Einschränkende Faktoren	214
1. Die Widerlegbarkeit der Typizität	214
a) Anforderungen an die Beschaffenheit der Ersatzware	214
b) Anforderungen an den Preis und die Verfügbarkeit der Ersatzware	218
2. Das Unterlassen eines Deckungsverkaufes	220
3. Der Sachbesitz des Verkäufers und dessen Auswirkung	222
VI. Zusammenfassung der Ergebnisse	224
C. Der abstrakt berechnete Verkäuferschaden als nicht zugeflossener Vertragswert	225
I. Die Grundlage des Differenzanspruches	225
II. Die Parameter des Differenzanspruches	227
III. Einschränkende Faktoren	231
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	234
D. Der abstrakte Verkäuferschaden als stets zu ersetzender Mindestschaden	235
3. Kapitel: Der abstrakt berechnete Mieterschaden	238
A. Der abstrakte Mieterschaden als entgangener Gewinn	239
I. Gewinneinnahmen als Ergebnis eines typischen Geschehensablaufes	240
1. Untervermietungseinnahmen	240
2. Gewerberaumüberlassung	245
II. Parameter	247
III. Einschränkende Faktoren	251
1. Die tatsächlich durchgeführte Ersatzanmietung	252
2. Die Schadensminderungsobliegenheit des Mieters nach § 254 Abs. 2 S. 1 BGB	252
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	256
B. Der abstrakt berechnete Mieterschaden als nicht zugeflossener Vertragswert	257
I. Die schadensrechtliche Grundlage	258
1. Die Grundlage im Rahmen des Schadensersatzes statt der Leistung	258
2. Die Grundlage im Rahmen des Verzugsschadens	262
II. Parameter	266
1. Die Ermittlung des geschuldeten Leistungswertes	267
a) Der Verkehrswert im Rahmen des Schadensersatzes statt der Leistung	267
b) Die vermögensrechtlichen Elemente einer verspäteten Überlassung	270
2. Die Bestimmung des maßgeblichen Zeitraumes und des maßgeblichen Ortes	274
III. Einschränkende Faktoren	278
1. Auswirkungen einer Ersatzanmietung	278
2. Mitwirkendes Verschulden nach § 254 Abs. 1 BGB	280
3. Auswirkungen einer unterlassenen Ersatzanmietung	282
IV. Die fiktive Schadensberechnung des Mieters	284
V. Zusammenfassung der Ergebnisse	286
4. Kapitel: Der abstrakt berechnete Vermieterschaden	289
A. Die abstrakte Schadensberechnung des Vermieters als Mietausfallschaden	289
I. Der Kündigungsfolgeschaden bei ordnungsgemäßer Rückgabe des Mietobjektes	289
1. Die Höhe des Mietausfallschadens	290
2. Einschränkende Faktoren	292
II. Der Mietausfallschaden bei Nicht- und Schlechterfüllung der Rückgabepflicht	295
1. Die Nutzungsentschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB	296
a) Rechtsnatur des § 546a Abs. 1 BGB und deren Auswirkungen	296
b) Die Bestimmung der ortsüblichen Miete	300
c) Der Einfluss des Rücknahmewillens auf die Entschädigungshöhe	301
2. Die Berechnung des Mietausfallschadens nach § 252 S. 2 Alt. 1 BGB bei Nicht- und Schlechterfüllung der Rückgabepflicht	306
a) Anwendungsbereich und Verhältnis zu § 546a Abs. 1 BGB	306
b) Die Weitervermietung als typischer Geschehensablauf	308
c) Schadensmindernde Faktoren	311
aa) Die Weitervermietungsobliegenheit	312
bb) Die Begrenzung des Schadensersatzanspruches nach § 571 Abs. 1 S. 2 BGB	314
III. Zusammenfassung der Ergebnisse	316
B. Der abstrakt berechnete Vermieterschaden als nicht zugeflossener Vertragswert	318
I. Der Anwendungsbereich neben dem Kündigungsfolgeschaden	318
II. Eigenständige Bedeutung aufgrund eines „abstrakt-normativen“ Elementes?	320
III. Die fiktive Schadensberechnung des Vermieters	322
IV. Zusammenfassung der Ergebnisse	325
Schluss	326
Literaturverzeichnis	329
Stichwortverzeichnis	349

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