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Kommunalrecht – leicht gemacht

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Mayer, J. (2024). Kommunalrecht – leicht gemacht. Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise. 4. Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht. https://doi.org/10.3790/978-3-87440-793-9
Mayer, Josef H.. Kommunalrecht – leicht gemacht: Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise. (4).Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-87440-793-9
Mayer, J (2024): Kommunalrecht – leicht gemacht: Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise, 4,Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-87440-793-9

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Kommunalrecht – leicht gemacht

Das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise

Mayer, Josef H.

GELBE SERIE – leicht gemacht

(2024)

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About The Author

Josef H. Mayer ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Potsdam. Er studierte Rechtswissenschaft in Köln und an der Freien Universität Berlin. Zwischen den beiden juristischen Staatsexamina schloss er ein Zei-tungsvolontariat beim Berliner Tagesspiegel ab. Danach war er als wissenschaftlicher Assistent im Berli-ner Abgeordnetenhaus tätig, sodann in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz, zuletzt als Leiter der atomrechtlichen Genehmigungsbehörde. In den Jahren 1990 bis 1996 war er haupt-amtlicher Bürgermeister der Stadt Fulda (Hessen). Seither ist er als Rechtsanwalt tätig.

Abstract

Ihr Einstieg ins Kommunalrecht! Der erfahrene Rechtsanwalt Josef H. Mayer, selbst viele Jahre Bürgermeister, liefert mit diesem Lehrbuch in vierter Auflage eine kompakte und zugleich fundierte Einführung in das Recht der Städte, Gemeinden und Landkreise. Sie lernen nicht nur alles über Rechte und Pflichten, Organisation und das Betätigungsfeld von Gemeinden, sondern auch zu den Themen:

- Selbstverwaltung, Satzung, Wahlrecht
- Bürgerbeteiligung, Kommunalverfassung
- Gemeinderat, Bürgermeister, Verbände
- Kommunalaufsicht, öffentliche Einrichtungen
- privatisierte Betriebe u.v.m.


Eine Vielzahl von Leitsätzen, Übersichten und Prüfschemata gestaltet den Lernprozess effizient und kurzweilig und macht das Buch damit unverzichtbar für Studierende, Verwaltungsfachangestellte und Kommunalpolitiker.
»Municipal Law - leicht gemacht«: Your entry into municipal law! With this third edition text-book, the experienced lawyer Josef H. Mayer, himself a mayor for many years, provides a com-pact and at the same time well-founded introduction to the law of cities, municipalities and dis-tricts. You will not only learn everything about rights and obligations, organization and the field of activity of communities, but also on the topics:

- Self-government, statutes, right to vote
- Citizen participation, local constitution
- Municipal council, mayor, associations
- Municipal supervision, public institutions
- privatized companies and much more.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Leitsätze / Übersichten / Prüfschemata 6
Leitsatz 1: Geltungsbereich des Kommunalrechtes 9
Leitsatz 2: Kommunen und Gebietskörperschaften 10
Übersicht 1: Die Verwaltungspyramide 12
Leitsatz 3: Rechtsgarantien für die Kommunen 16
Leitsatz 4: Kernbereich der Selbstverwaltungsgarantie 17
Leitsatz 5: Die Einnahmequellen der Gemeinde 19
Leitsatz 6: Die Beschäftigten der Gemeinde 20
Prüfschema 1: Verwaltungsgerichtliche Klage 22
Leitsatz 7: Rechtsschutz der Kommunen 23
Prüfschema 2: Kommunalverfassungsbeschwerde 24
Übersicht 2: Aufgabenerfüllung 28
Übersicht 3: Kommunale Aufgaben 33
Leitsatz 8: Satzungen unter Gesetzesvorbehalt 36
Leitsatz 9: Gebühren und Beiträge 40
Leitsatz 10: Rechtsmittel gegen Abgaben 42
Leitsatz 11: Baurechtliche Satzungen 44
Leitsatz 12: Pflichtsatzungen der Kommunen 47
Prüfschema 3: Rechtmäßigkeit von Satzungen 50
Übersicht 4: Geschichte der kommunalen Selbstverwaltung 52
Leitsatz 13: Kommunalverfassungen 54
Leitsatz 14: Kommunales Wahlrecht 58
Übersicht 5: Bürgerbegehren 62
Leitsatz 15: Bürgerbeteiligungen 63
Leitsatz 16: Aufgaben des Gemeinderates 66
Leitsatz 17: Rechte der Ratsmitglieder 69
Leitsatz 18: Fraktionen und Ausschüsse 72
Übersicht 6: Gemeinderat 74
Leitsatz 19: Rechtsstellung des Gemeinderates 77
Leitsatz 20: Kommunale Beamte 78
Leitsatz 21: Beigeordnete bzw. Dezernenten 80
Übersicht 7: Kompetenzen des Bürgermeisters 87
Leitsatz 22: Aufgaben des Landkreises und des Landrates 92
Leitsatz 23: Gemeindeverbände 95
Übersicht 8: Kommunalaufsicht 100
Leitsatz 24: Die öffentliche Einrichtung 106
Übersicht 9: Grenzen kommunaler Wirtschaftstätigkeit 109
Übersicht 10: Formen der Privatisierung 112
Leitsatz 25: PPP bzw. ÖPP 113
Übersicht 11: Kommunale Anbieter 118
I. Die Rechte und Pflichten der Gemeinde 7
Lektion 1: Überblick und Grundbegriffe 7
Gesetzesmaterialien 8
Grundbegriffe 9
Flächenländer und Stadtstaaten 10
Lektion 2: Selbstverwaltung mit Verfassungsgarantie 13
Existenzgarantie („Rechtssubjektsgarantie“) 13
Umfang („Objektive Rechtsinstitutionsgarantie“) 13
Gesetzesvorbehalt 15
Geschützter Kernbereich 16
Finanzausstattung 18
Personalausstattung 19
Eigener Rechtsschutz der Kommunen 20
Kommunalverfassungsbeschwerde 22
Lektion 3: Kommunale Aufgaben 25
Eigener Wirkungskreis 25
Übertragener Wirkungskreis („verlängerter Arm“) 26
Aufgabensysteme 29
Monistisches System 29
Dualistisches System 29
Organleihe 30
Konnexität – Finanzierung übertragener Aufgaben 30
Lektion 4: Die Satzung – Rechtsetzung der Gemeinde 34
Benutzungsordnung 34
Anschluss- und Benutzungszwang 35
Vorbehalt des Gesetzes 36
Beiträge und Gebühren 37
Kommunales Abgabengesetz 38
Verwaltungsgebühren 39
Rechtsmittel gegen Beitrags- und Gebührenbescheide 40
Baugesetzbuch 42
Bebauungsplan 43
Erschließungsbeitragssatzungen 44
Hauptsatzung 44
Haushaltssatzung 46
Exkurs: Gemeindehaushaltsrecht 47
Überprüfung von Satzungen 48
Normenkontrolle 48
„Inzidente“ Normenkontrolle 49
II. Die Organisation der Gemeinde – Kommunalverfassung 51
Lektion 5: Die verschiedenen Organisationstypen 51
Historische Entwicklung 51
Typen der Kommunalverfassung 52
Lektion 6: Wahlrecht und Bürgerbeteiligung 55
Wahlrecht 55
Wahlverfahren 56
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid 58
Negativkatalog 59
Quorum 59
Sperrfrist 60
Wie läuft ein Bürgerbegehren in der Praxis ab? 60
Sperrwirkung des Bürgerbegehrens 61
Weitere Bürgerbeteiligungen 62
Lektion 7: Gemeinderat 64
Zuständigkeit 64
Aufgaben 64
Exkurs: Haushaltsberatung 65
Weitere Aufgaben 65
Geltungsdauer von Beschlüssen 66
Ratsmitglieder 67
Mitwirkungsverbot wegen Befangenheit 68
Vertretungsverbot 68
Fraktionen 69
Sitzungen des Gemeinderates 70
Ausschüsse 71
Stadtteilvertretungen 73
Beauftragte und Beiräte 73
Exkurs: Wie Anträge in den Gemeinderat gelangen 75
Lektion 8: Bürgermeister und Beigeordnete 78
Kommunalpolitische Praxis 79
Beigeordnete 79
Gemeindevorstand 81
Kollegialorgan 81
Höchstalter, Abwahl und „Rücktritt“ 81
Aufgaben und Kompetenzen des Bürgermeisters 83
Zuständigkeiten des Bürgermeisters 85
Verwaltungsmodernisierung 87
E-Government 88
Einheitliche Behördenrufnummer 115 89
Lektion 9: Landkreise und Gemeindeverbände 90
Landkreise 90
Landrat 91
Kreisfreie Städte 93
Städte mit Sonderstatus 93
Weitere Gemeindeverbände 93
Gesamtgemeinde 93
Zweckverbände 94
Kommunale Spitzenverbände 95
Lektion 10: Kommunalaufsicht 97
Eigener Wirkungskreis 97
Übertragener Wirkungskreis 97
Disziplinierungsmaßnahmen 99
III. Das Betätigungsfeld der Gemeinden 101
Lektion 11: Öffentliche Einrichtungen und Organisationsformen 101
Öffentlich-rechtliche Organisationsformen 102
Privatrechtliche Organisationsformen 103
Voraussetzungen 104
Lektion 12: Privatisierte Betriebe, Wirtschaftstätigkeit 107
Einschränkungen 107
Organisationsformen 107
Überörtliche Wirtschaftsbetätigung 108
Privatisierung 109
Public Private Partnership (PPP) 112
Wirtschaftsförderung 114
Vergaberecht 114
Konkurrentenrechtsschutz 117
Anhang: Bezeichnungen in den Bundesländern 119
Abkürzungen 123
Sachregister 124