Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern

Sandra Bachmayer

doi:10.3790/978-3-428-59150-3

Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern

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Bachmayer, S. (2024). Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern. Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59150-3

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Strafrechtliche Handlungen gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern

Ein Vergleich der Tatbestände Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung sowie Mord aus Heimtücke

Bachmayer, Sandra

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 318

(2024)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59150-3
978-3-428-19150-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59150-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 198
Collections: D&H 2024
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2024
Subjects: Crime & criminology
Criminal law: offences against the person

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Sandra Bachmayer studierte von 2014 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Für ihre Leistungen in der Juristischen Universitätsprüfung wurde sie im Jahr 2018 vom Alumni- und Förderverein der Juristischen Fakultät der LMU München e.V. mit dem Sylvester-Jordan-Preis ausgezeichnet. Im Anschluss an die Erste Juristische Prüfung war sie von 2020 bis 2022 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht bei Prof. Dr. Matthias Krüger an der Ludwig-Maximilians-Universität in München tätig. Ab 2022 absolvierte sie das Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht München.

Abstract

Die Personengruppen der Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkinder haben viele Gemeinsamkeiten - allen voran, dass sie sich gegenüber einem Angriff auf ihre Rechtsgüter nicht verteidigen können. Sie werden jedoch in verschiedenen Tatbeständen des Strafgesetzbuches nicht immer einheitlich behandelt. Die Arbeit leistet einen tatbestandsübergreifenden Vergleich der verschiedenen Personen- und Deliktsgruppen unter Heranziehung medizinischer Erkenntnisse zu den Phänomenen Schlaf und Bewusstlosigkeit sowie der Entwicklung von Kleinstkindern. Dadurch werden diverse Unstimmigkeiten im aktuellen Forschungsstand aufgezeigt und daran anknüpfend Lösungsmöglichkeiten entwickelt. Es wird unter anderem dargelegt, dass Schlafende und Bewusstlose bei dem Mordmerkmal der Heimtücke zwingend gleich zu behandeln sind und darüber hinaus eine Reformierung des Mordmerkmals dringend geboten ist. Die Autorin unterbreitet hierfür auch einen eigenen Reformvorschlag.»Criminal Acts Against Sleeping or Unconscious Persons and Toddlers. A Comparison of the Offenses of Theft, Robbery, Deprivation of Liberty and Murder out of Malice«: The thesis provides a comparison of the various groups of persons and offenses using medical findings. This highlights various inconsistencies in the current state of research and develops possible solutions. Among other things, it is shown that sleeping and unconscious persons must be treated equally when it comes to a murder out of malice. Following on from this, a reform proposal for this characteristic of murder is presented.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
1. Kapitel: Einleitung	13
A. Gegenstand und Relevanz der Untersuchung	13
B. Begriffsbestimmungen	15
C. Gang der Untersuchung	16
2. Kapitel: Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung und Mord aus Heimtücke gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern nach geltendem Recht	18
A. Diebstahl gem. § 242 StGB und Raub gem. § 249 StGB	18
I. Gewahrsam von Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern	19
1. Gewahrsamsbegriff	19
a) Faktisch-sozialer Gewahrsamsbegriff	19
aa) Tatsächliche Sachherrschaft	20
bb) Natürlicher Herrschaftswille	21
b) Sozial-normativer Gewahrsamsbegriff	22
c) Zwischenergebnis	24
2. Gewahrsam von Schlafenden	24
3. Gewahrsam von Bewusstlosen	26
4. Gewahrsam von Kleinstkindern	28
5. Zwischenergebnis	29
II. Regelbeispiel der Hilflosigkeit gem. § 243 I S. 2 Nr. 6 Var. 1 StGB	29
1. Schlaf	30
2. Bewusstlosigkeit	31
3. Kleinstkinder	31
III. Gewalt im Sinne des § 249 I StGB gegenüber Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern	31
B. Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB	33
I. Das geschützte Rechtsgut der Freiheitsberaubung	33
1. Potentielle Fortbewegungsfreiheit	34
2. Aktuelle Fortbewegungsfreiheit	36
3. Zwischenergebnis	38
II. Freiheitsberaubung gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen	38
1. Potentielle Fortbewegungsfreiheit	39
a) Potentialitätstheorie	39
b) Aktualisierbarkeitstheorie	40
c) Differenzierende Ansicht	42
2. Aktualitätstheorie	42
3. Zwischenergebnis	43
III. Freiheitsberaubung gegenüber Kleinstkindern	44
IV. Qualifikation gem. § 239 III Nr. 1 StGB	46
V. Zwischenergebnis	47
C. Mord aus Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB	47
I. Begriff der Heimtücke	47
1. Arglosigkeit	49
2. Wehrlosigkeit infolge von Arglosigkeit	50
II. Heimtücke gegenüber den zu untersuchenden Personengruppen	51
1. Arg- und Wehrlosigkeit von Schlafenden	51
2. Arg- und Wehrlosigkeit von Bewusstlosen	53
a) Grundsatz	53
b) Schutzbereite Dritte	53
c) Herbeiführung des Zustandes durch den Täter	54
3. Arg- und Wehrlosigkeit von Kleinstkindern	55
a) Grundsatz	55
b) Schutzbereite Dritte	56
c) Natürliche Abwehrinstinkte	57
III. Zwischenergebnis	58
3. Kapitel: Naturwissenschaftliche Erkenntnisse zu Schlafenden, Bewusstlosen und Kleinstkindern	59
A. Bewusstsein	59
I. Qualitatives und quantitatives Bewusstsein	59
II. Bewusstseinsstörungen	60
B. Der Schlaf	61
I. Definition des Schlafs	62
II. Schlafphasen	63
1. Schlafstadium NREM 1	63
2. Schlafstadium NREM 2	64
3. Schlafstadium NREM 3	64
4. Schlafstadium REM	65
III. Beginn und Ende einer Schlafperiode	65
1. Das Einschlafen	66
2. Das Aufwachen	67
IV. Wahrnehmung der Umgebung im Schlaf	68
V. Bewusstsein im Schlaf	69
C. Die Bewusstlosigkeit	70
I. Bewusstlosigkeit als quantitative Bewusstseinsstörung	70
1. TLoC (transient loss of consciousness)	71
a) Synkope	71
b) Nicht-synkopale-TLoC	72
2. Koma	72
II. Kontrolliert herbeigeführter Bewusstseinsverlust	74
D. Das Kleinstkind	75
I. Entwicklung der Motorik	76
1. Grobmotorik	76
2. Feinmotorik	77
II. Wahrnehmung	78
1. Nahsinne	79
2. Fernsinne	79
III. Kognitive Fähigkeiten und Sprachentwicklung	80
IV. Soziale Beziehungen	81
V. Wille und Ich-Empfinden	82
E. Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Personengruppen	84
I. Art des Zustandes	84
II. Beginn und Ende des Zustandes	85
III. Äußeres Erscheinungsbild	87
IV. Bewusstsein	88
V. Fähigkeiten der Personengruppen	89
1. Wahrnehmung der Umgebung	89
2. Motorik	90
3. Bildung eines eigenen Willens	90
VI. Zwischenergebnis	91
4. Kapitel: Eigene Sichtweise und Schlussfolgerungen aus den naturwissenschaftlichen Erkenntnissen	92
A. Behandlung der Personengruppen beim Diebstahl und beim Raub	92
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen beim Diebstahl	93
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen	93
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen	95
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen beim Diebstahl	97
1. Strafbarkeit des Diebstahls gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen	97
a) Vorliegen von Gewahrsam bei Schlafenden und Bewusstlosen	97
b) Gewahrsamsverlust bei dauerhafter Bewusstlosigkeit als Ausnahme	99
c) Zwischenergebnis	100
2. Strafbarkeit des Diebstahls gegenüber Kleinstkindern	100
a) Gewahrsam von Neugeborenen	101
b) Altersgrenze für den Erwerb von Gewahrsam	102
III. Regelbeispiel der Hilflosigkeit gem. § 243 I S. 2 Nr. 6 Var. 1 StGB	104
1. Vergleichbarkeit der Hilflosigkeit bei den Personengruppen	104
2. Vorliegen des Regelbeispiels der Hilflosigkeit	105
IV. Raub gem. § 249 StGB	107
1. Vergleichbarkeit des Nötigungsmittels der Gewalt bei den Personengruppen	107
2. Strafbarkeit des Raubes gegenüber den Personengruppen	108
B. Behandlung der Personengruppen bei der Freiheitsberaubung	110
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen	110
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen	111
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen	114
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen bei der Freiheitsberaubung	115
1. Das geschützte Rechtsgut des § 239 StGB	115
a) Wortlaut	115
b) Historie	117
c) Systematik	119
d) Telos	122
2. Strafbarkeit der Freiheitsberaubung gegenüber Schlafenden und Bewusstlosen	125
a) Kritik an der Potentialitätstheorie	127
b) Kritik an der Aktualisierbarkeitstheorie	128
c) Kritik an der differenzierenden Ansicht	129
d) Streitentscheid	130
3. Strafbarkeit der Freiheitsberaubung gegenüber Kleinstkindern	132
a) Neugeborene als Tatopfer von § 239 StGB	132
b) Altersgrenze	133
4. Verwirklichung der Qualifikation gem. § 239 III Nr. 1 StGB	134
C. Behandlung der Personengruppen beim heimtückischen Mord	135
I. Vergleichbarkeit der Personengruppen	136
1. Vergleichbarkeit von Schlafenden und Bewusstlosen	136
a) Vergleichbarkeit der Arglosigkeit	136
aa) Bewusstsein der Sicherheit oder Fehlen von Argwohn	137
bb) Fähigkeit zum Argwohn als weitere Voraussetzung	139
cc) Anknüpfungszeitpunkt für die Arglosigkeit	140
b) Vergleichbarkeit der Wehrlosigkeit	142
c) Vergleichbarkeit des Kausalzusammenhangs von Arg- und Wehrlosigkeit	143
d) Weitere Erwägungen	144
e) Ausnahmen in der Rechtsprechung	146
aa) Herbeiführung des Zustandes durch den Täter	146
bb) Schutzbereite Dritte	147
f) Zwischenergebnis	147
2. Vergleichbarkeit von Kleinstkindern mit Schlafenden bzw. Bewusstlosen	148
a) Vergleichbarkeit der Arglosigkeit	148
b) Vergleichbarkeit der Wehrlosigkeit	150
c) Vergleichbarkeit des Kausalzusammenhangs von Arg- und Wehrlosigkeit	150
d) Altersgrenze bei Kleinstkindern	151
e) Ausnahmen in der Rechtsprechung	154
3. Fazit	155
II. Strafrechtliche Behandlung der Personengruppen beim heimtückischen Mord	156
1. Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB nach der geltenden Definition	156
a) Arglosigkeit	156
b) Wehrlosigkeit	159
c) Kausalzusammenhang von Arg- und Wehrlosigkeit	160
d) Zwischenergebnis	161
2. Notwendigkeit einer Reform des Heimtückemerkmals	162
3. Das Mordmerkmal der Heimtücke de lege ferenda	166
a) Streichung des Heimtückemerkmals	166
b) Modifizierung des Heimtückemerkmals: Ausnutzen der Schutzlosigkeit des Opfers	168
aa) Bestimmung der Schutzlosigkeit	168
bb) Auswirkungen auf die Personengruppen	170
cc) Kritische Auseinandersetzung mit dem modifizierten Mordmerkmal	171
5. Kapitel: Anwendung der Erkenntnisse auf die Personengruppe der Geisteskranken sowie abschließender Vergleich	173
A. Strafbarkeit von Diebstahl, Raub, Freiheitsberaubung und Mord aus Heimtücke gegenüber Geisteskranken	173
I. Diebstahl gem. § 242 StGB und Raub gem. § 249 StGB	173
II. Freiheitsberaubung gem. § 239 StGB	175
III. Mord aus Heimtücke gem. § 211 II Var. 5 StGB	176
B. Abschließender Vergleich der Delikte und Personengruppen	177
6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse	181
Literaturverzeichnis	184
Stichwortverzeichnis	197

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