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Rechtsschutz durch Entscheidungsarchitekturen

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Schmees, J. (2024). Rechtsschutz durch Entscheidungsarchitekturen. Skizze einer deskriptiven Systematik zur Erfassung staatlich-exekutiver Entscheidungsbildung bei der Implementation algorithmischer Entscheidungssysteme. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59086-5
Schmees, Johannes H.. Rechtsschutz durch Entscheidungsarchitekturen: Skizze einer deskriptiven Systematik zur Erfassung staatlich-exekutiver Entscheidungsbildung bei der Implementation algorithmischer Entscheidungssysteme. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59086-5
Schmees, J (2024): Rechtsschutz durch Entscheidungsarchitekturen: Skizze einer deskriptiven Systematik zur Erfassung staatlich-exekutiver Entscheidungsbildung bei der Implementation algorithmischer Entscheidungssysteme, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59086-5

Format

Rechtsschutz durch Entscheidungsarchitekturen

Skizze einer deskriptiven Systematik zur Erfassung staatlich-exekutiver Entscheidungsbildung bei der Implementation algorithmischer Entscheidungssysteme

Schmees, Johannes H.

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 310

(2024)

Additional Information

Book Details

Abstract

Im Zuge zahlreicher technologischer Entwicklungen ist es dem Staat zunehmend möglich, digitale Entscheidungssysteme einzusetzen, die auf Algorithmen basieren, auf umfassende Datenbestände zurückgreifen können und sich durch erhebliche Komplexität, Effizienz und Variabilität hinsichtlich ihres Einsatzes auszeichnen. Das etablierte Thema der Automatisierung in Staat und Verwaltung unterliegt im Zuge der gegenwärtigen soziotechnischen Transformationsprozesse neuen Dynamiken und stellt den Anlass der Arbeit dar. Ausgehend von einer kritischen Betrachtung des juristischen Verständnisses von Entscheidungen und Entscheidungsbildung wird der Bedarf einer interdisziplinär offenen Rechtswissenschaft nach einer analytischen De- und Rekonstruktion der sich wandelnden staatlich-exekutiven Entscheidungsgebilde festgestellt. Für diese Zwecke wird unter Beachtung rechtsstaatlicher Anforderungen an Kontrolle und Individualrechtsschutz die interdisziplinär informierte, ›deskriptive Systematik der Entscheidungsarchitektur‹ eingeführt, deren Anwendung die Herleitung konkreter verfassungsrechtlicher Ergebnisse sowie konstruktive, interdisziplinäre Analysen komplexer staatlicher Entscheidungsbildung ermöglicht.»Legal protection through decision architectures«: In the course of numerous technological developments, it is increasingly possible for the state to use complex algorithmic decision-making systems. Based on a critical examination of the legal understanding of decisions, the interdisciplinary informed, ›descriptive methodology of decision architecture‹ is introduced to enable an analytical de- and reconstruction of the state's transforming decision-making structures with the objective of guarantee effective constitutional control.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
A. Einführung in die Thematik 17
B. Methodischer Ansatz 20
C. Gang der Untersuchung 21
Kapitel 1: Entscheidung und Entscheidungsbildung – Gegenstand der Untersuchung 23
A. Grundverständnisse und Entscheidungsbegriffe 24
B. Der spezifische Entscheidungsbegriff der Rechtswissenschaft 28
I. Herkömmliche Verständnisse und Perspektiven – Entscheidungen als Schlussakt 30
1. Der Entscheidungsbegriff in der verwaltungs- und verfassungsrechtlichen Rechtsprechung 32
2. Die juristische Methode als Substrat der Justizgeprägtheit von Rechtswissenschaft und Verwaltungsrecht 34
3. Fazit: Rechtliche Entscheidungsbildungen, der rechtliche Entscheidungsbegriff und reduktive Perspektiven 38
II. Perspektiverweiterung 39
1. Der disziplinäre Korridor 40
2. Rechtstheoretisch geprägte Fundamentalkritik 43
a) Grundsätzliches 43
b) Exkurs: Gerichte, Gesetz und Rechtsanwendung 46
c) Argument für eine Perspektiverweiterung 48
3. Perspektivische Erweiterungen der Verwaltungsrechtswissenschaft 50
a) Perspektivische Erweiterung 51
b) Einwände 55
c) Erträge für die verwaltungsrechtliche Dogmatik 57
III. Zwischenbilanz: Komplexität rechtlicher Entscheidungsbildung 59
C. Ergebnis: Rechtliche Entscheidungen und die Exekutive 60
Kapitel 2: Automatisierung staatlicher Entscheidungsbildung 65
A. Automatisierung der Entscheidungsbildung 66
I. Algorithmus 68
II. Algorithmische Entscheidungssysteme 69
III. Nichtdeterministische algorithmische Entscheidungssysteme 71
B. Der Topos der „Künstlichen Intelligenz“ 73
C. Implikationen für das Recht 76
I. Die Konstellation: Recht, Rechtswissenschaft und Computer 76
II. Im Einzelnen: Die Implikationen 77
1. Allgemeine Implikationen algorithmischer Entscheidungssysteme 78
a) Diskriminierungsrisiken 78
b) Das Spektrum der Automation und die Notwendigkeit eines humanen Entscheidungselements 80
c) Code und Normen – Wandel der Entscheidungsbildung 86
2. Spezifika nichtdeterministischer Systeme 90
D. Fazit: Das Verhältnis zwischen algorithmischen Berechnungen und der rechtlichen Entscheidungsbildung 94
I. Ungleiche Entscheidungsvorgänge und der überkommene rechtliche Entscheidungsbegriff – funktionale Kontradiktionen 94
II. Der Wert der Offenheit im Recht 96
III. Hybride Entscheidungsfigurationen – Algorithmisierung als Weg in eine neue „Technologiefalle“ 101
Kapitel 3: Anforderungen an die Beschreibungssystematik aus der Kontrollperspektive des Individualrechtsschutzes 103
A. Anforderungen aus einer Rechtsschutzperspektive 104
I. Verfassungsrechtliche Grundlagen 105
1. Das Rechtsstaatsprinzip als Ausgangspunkt 106
2. Gewaltenteilung als Funktionsdifferenzierung im Rechtsstaat 110
3. Gebot und Garantie effektiven Rechtsschutzes – Art. 19 Abs. 4 GG 112
a) Allgemeines 113
b) Ausstrahlung und Vorwirkungen in das Verwaltungsverfahren 116
II. Konkretisierung im deutschen Verwaltungsrecht 119
1. Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz 120
a) Allgemeines zum Verwaltungsprozess 120
b) Kontrollintensität 122
c) Kontrollumfang 126
2. Sonstiger Verwaltungsrechtsschutz, verwaltungsinterne Aufsicht und Kontrolle 127
III. Ergebnis der Anforderungen an deskriptive Begriffe und Systematiken 128
B. Bisherige Strukturbeschreibungslogiken und ihre Defizite 131
I. Bruggers anthropologisches Kreuz der Entscheidung 131
II. Strukturbezogene Begriffe und Verständnisse der Verwaltungsrechtswissenschaft 133
1. Der Terminus der Regelungsstruktur 133
2. Die drei Dimensionen des Verwaltungsrechts 135
3. Perspektivbedingte Defizite 136
C. Bilanz: Die Notwendigkeit einer neuen Strukturbeschreibungssystematik 137
Kapitel 4: Die Entscheidungsarchitektur als neue Strukturbeschreibungssystematik 141
A. Einführung 141
B. Elemente – Dimensionen – Figurationen 144
I. Die Normative Meta-Dimension 144
II. Die Technologische Meta-Dimension 145
III. Maßgebliche Dimensionen 147
1. Akteure 147
2. Prozesse 155
3. Kontext 164
IV. Zwischenbilanz 169
C. Die Entscheidungsarchitektur als rechtswissenschaftlicher Begriff 170
I. Architektur und architektonisches Denken 170
1. Ästhetik, Architektur und das Recht 171
2. Architektur und Computer 173
3. Architektur und Ökonomie 176
II. Von der „Architektur des Rechts“ zur deskriptiven Entscheidungsarchitektur 178
1. Ausgangspunkte 178
2. Abgrenzungen und Erweiterungen 181
3. Rückanbindungen und mögliche Kritiken 182
III. Zwischenfazit 185
D. Fazit: Die Entscheidungsarchitektur als strukturbezogene Beschreibungssystematik im Recht 186
Kapitel 5: Anwendungsdemonstration und Synthese – die Entscheidungsarchitektur als Analysemodell 190
A. Der AMS-Algorithmus als Anwendungsbeispiel 190
I. Einleitung und Abgrenzung 190
II. Konstellation 193
III. Entscheidungsarchitektonische Analyse 195
1. Die akteursbezogene Dimension 196
2. Die prozedurale Dimension 202
3. Die kontextuale Dimension 213
B. Synthese: Kernelemente rechtsstaatlicher Entscheidungsbildung 220
I. Allgemein 220
II. Offenlegung von Upstream-Entscheidungen 222
1. Zur Relevanz vorgelagerter ergebnisbildender Entscheidungen 223
2. Die Pflicht zur Offenlegung aus Art. 19 Abs. 4 GG 226
3. Gehalt, Ausprägung und Ausgestaltung 235
III. Datenqualität 240
IV. Interne staatliche Kontrolle versus externe Kontrolle durch Private 242
C. Fazit 244
Schlussbetrachtung – Erträge und Ausblicke 247
A. Komplexitäten und Fiktionen staatlicher Entscheidungsbildung 248
B. Die Leistungsfähigkeit der Entscheidungsarchitektur als Beschreibungssystematik im hybriden Rechtsstaat 249
C. Ausblick – Interdisziplinärer Mehrwert 250
Literaturverzeichnis 252
Sachwortverzeichnis 282