Datenschutzkonforme Anwendung Künstlicher Intelligenz

Alicia Sütthoff

doi:10.3790/978-3-428-59109-1

Datenschutzkonforme Anwendung Künstlicher Intelligenz

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Sütthoff, A. (2024). Datenschutzkonforme Anwendung Künstlicher Intelligenz. Am Beispiel der intelligenten Tierüberwachung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59109-1

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Datenschutzkonforme Anwendung Künstlicher Intelligenz

Am Beispiel der intelligenten Tierüberwachung

Sütthoff, Alicia

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 57

(2024)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59109-1
978-3-428-19109-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59109-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 374
Collections: D&H 2024
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2024
Subjects: Privacy law
Artificial intelligence

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück. Im Rahmen dessen absolvierte die Autorin 2019 ein Auslandssemester an der University of Hull in England. Nachdem sie das Jurastudium im Jahr 2021 mit gelungener Ablegung der Ersten Prüfung beendete, folgte ihre Tätigkeit als Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Osnabrück in der Zeit von Juni 2021 bis August 2023, in der die Autorin zugleich ihre Dissertation verfasste. Seit September 2023 absolviert die Autorin ihr juristisches Referendariat bei dem Oberlandesgericht Oldenburg.

Abstract

Künstliche Intelligenz (KI) unterstützt die Menschen in verschiedenen Lebensbereichen bei der Bewältigung unterschiedlichster Aufgaben und verhilft dazu, deutlich effizienter und zugleich ressourcenschonender zu arbeiten. Trotzdem verwendet nur eine verschwindend geringe Anzahl der deutschen Unternehmen KI, weil sich ein Gros von ihnen unsicher hinsichtlich der einzuhaltenden datenschutzrechtlichen Vorgaben sind und die Risiken des Einsatzes von KI für sie aufgrund vieler ungeklärter datenschutzrechtlicher Fragen als nicht eingrenzbar erscheinen. Selbst die Europäische Kommission räumt ein, dass die Anwendung der DS-GVO insbesondere für kleine und mittelständische Unternehmen eine Herausforderung darstellt. Die Rechtsunsicherheiten bestehen, weil grundlegende datenschutzrechtliche Fragen offen sind. Diese Arbeit liefert Antworten auf viele wesentliche und dennoch ungeklärte datenschutzrechtliche Fragestellungen und bietet Lösungen zum Abbau (vermeintlicher) datenschutzrechtlicher Hürden in der Praxis.»Data Protection-Compliant Application of Artificial Intelligence. Using the Example of Intelligent Animal Monitoring«: Many companies are reluctant to use artificial intelligence, despite the many advantages that its use brings, because the risks of its use appear to be unmanageable due to many unresolved data protection issues. This work provides answers to many essential and yet unexplained data protection issues that arise when using artificial intelligence and offers solutions for reducing data protection hurdles in practice.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Kapitel 1: Datenschutz und Digitalisierung im Stall	17
§ 1 Vom Jäger und Sammler	18
§ 2 Datenwirtschaft und landwirtschaftlicher Digitalstall	26
A. Digitalstall als Praxisbeispiel	26
B. Land- und Datenwirtschaft	28
C. Gegenstand, Aufbau und Ziel der Arbeit	30
§ 3 Technischer Hintergrund: Künstliche Intelligenz und Machine Learning	32
Kapitel 2: Erhebung der Bilddaten	39
§ 4 Anwendbarkeit der DS-GVO	39
A. Sachliche Anwendbarkeit	39
I. Personenbezogene Daten	40
1. „Information[…]“	40
2. „[I]dentifizierte oder identifizierbare natürliche Person“	42
a) Bestimmung der Identifizierbarkeit	45
aa) Wortlaut des ErwGr. 26 Satz 3 DS-GVO	47
bb) Betrachtung der Pseudonymisierung und der Anonymisierung	48
cc) Vergleich mit der DS-RL	50
dd) Einschränkung der Grundrechte	52
ee) Schutz der betroffenen Person durch die DS-GVO	53
ff) Zusammenfassung	54
b) Berücksichtigung rechtswidriger Mittel?	55
aa) Inhaltliche Änderung des ErwGr. 26 DS-GVO	56
bb) Bedeutung „nach allgemeinem Ermessen wahrscheinlich“	57
cc) Folge für rechtswidrige Mittel	58
dd) Zusammenfassung	58
3. „[B]eziehen“	59
II. Verarbeitung	63
B. Räumliche Anwendbarkeit	64
I. Anwendbarkeit aufgrund einer Niederlassung	64
II. Anwendbarkeit aufgrund eines Angebots oder einer Verhaltensbeobachtung	65
1. Anforderungen an die relevanten Tätigkeiten	66
2. Anforderungen an den Zusammenhang der Verarbeitung und der relevanten Tätigkeit	69
3. Zwischenergebnis	72
C. Akteure in der DS-GVO	73
I. Verantwortlicher	73
1. Entscheidungsbefugnis über Zwecke und Mittel	74
2. Allein oder gemeinsam	78
3. Rechtsfolgen einer gemeinsamen Verantwortlichkeit	81
a) Vereinbarungspflicht und Haftung	81
b) Nachweis einer Rechtsgrundlage für die Verarbeitung	81
c) Keine Privilegierung beim Datenaustausch	83
II. Auftragsverarbeiter	86
III. Dritter	88
§ 5 Mögliche Rechtsgrundlagen für die Verarbeitungen im Rahmen des Digitalstalls	90
A. Verarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses	90
I. Anwendbarkeit von § 26 BDSG	91
1. Kompetenzgefüge im Bereich des Datenschutzrechts	93
a) Kompetenz der Union zum Erlass der DS-GVO	94
b) Harmonisierungsbegrenzung gemäß Art. 153 AEUV	97
c) Drei Arten von Öffnungsklauseln in der DS-GVO	98
d) Art. 88 DS-GVO als Ausdruck beschränkter Rechtssetzungskompetenz der Union	99
e) Zusammenfassung	101
2. Einhaltung der Grenzen nationaler Rechtssetzungskompetenz	102
a) Maßnahmen als Vorgabe für den nationalen Beschäftigtendatenschutz	102
b) Geeignete und besondere Maßnahmen	104
c) Einhaltung der Vorgaben durch § 26 BDSG	105
II. Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses	108
III. Verhältnis zu Art. 6 DS-GVO	110
IV. Zwischenergebnis	113
B. Einwilligung	113
I. Eindeutige bestätigende Handlung	114
II. Für den bestimmten Fall	114
III. Freiwilligkeit	115
IV. Zeitpunkt und Dauer	117
V. Form und gestalterische Transparenz	117
VI. Informiertheit	118
1. Erfüllung der Informationspflichten nach Art. 13, 14 DS-GVO	119
2. Information über Bestehen des Widerrufsrechts	124
VII. Rechtsfolgen einer fehlerhaften oder widerrufenen Einwilligung	126
1. Inhalt des Rechts auf und der Pflicht zur Löschung	127
2. Keine Löschung durch Anonymisierung	132
3. Disponibilität des Widerrufsrechts	136
a) Das Widerrufsrecht vor dem Hintergrund der Datenschutzgrundrechtsdimensionen	136
aa) Dimensionen des Datenschutzgrundrechts	137
bb) Widerrufsrecht als Resultat des Ausgestaltungsauftrags	143
b) Verzichtbarkeit auf den Schutz durch Art. 8 GRCh	144
aa) Einwilligung als Beeinträchtigungsausschluss oder Rechtfertigung	144
(1) Schranken des Datenschutzgrundrechts	146
(2) Genese der GRCh	148
(3) Einwilligung als Ausübung des Datenschutzgrundrechts	149
(4) Differenzierung zwischen den Dimensionen des Datenschutzgrundrechts	149
(5) Zwischenergebnis	151
bb) Grundsätze zum Verzicht auf Unionsgrundrechte	151
cc) Zwischenergebnis	152
c) Abdingbarkeit des Widerrufsrechts	152
aa) Einhaltung der Voraussetzungen des Grundrechtsverzichts	153
bb) Bestehendes Widerrufsrecht als Voraussetzung für eine wirksame Einwilligung	154
cc) (Keine) Abdingbarkeit nach dem nationalen Recht	155
dd) Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person	155
d) Zwischenergebnis	157
4. Keine Sperrwirkung für andere Rechtsgrundlagen	157
C. Erforderlichkeit, um einen Vertrag zu erfüllen	164
D. Erlaubnisvertrag für die Verarbeitung personenbezogener Daten	165
I. Grenzenlosigkeit der zulässigen Verarbeitung	167
II. Unterlaufen der Schutzvorschriften der Einwilligung?	169
1. Eindeutige bestätigende Handlung	169
2. Für den bestimmten Fall	170
a) Differierender Bestimmtheitsgrad zur Wirksamkeit	170
b) Gleiche Rechtsfolgen bei mangelnder Bestimmtheit	171
c) Zwischenergebnis	175
3. Informiertheit	175
4. Freiwilligkeit	180
5. Dauer und Form	183
III. (K)Ein Unterlaufen: Abschluss des Erlaubnisvertrags als Einwilligung	184
IV. Fazit zum Erlaubnisvertrag als Rechtsgrundlage	186
E. Erforderlichkeit, um eine Pflicht zu erfüllen oder eine Aufgabe wahrzunehmen	186
F. Verarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses	189
I. Vorliegen eines berechtigten Interesses	190
1. Interessen des anderen gemeinsamen Verantwortlichen als „Interessen des Verantwortlichen“	190
2. Interessen des anderen gemeinsamen Verantwortlichen als „Interessen […] eines Dritten“	191
II. Interessenabwägung	193
§ 6 Schlussfolgerungen für den Digitalstall	195
A. Verarbeitung personenbezogener Daten im Digitalstall	195
B. Keine Verarbeitung sensibler Daten im Digitalstall	199
I. Erforderlichkeit einer Einschränkung des Anwendungsbereichs des Art. 9 DS-GVO	200
II. Einschränkungsmöglichkeiten	204
1. Unterteilung in verschiedene Gruppen	204
2. Zunutze-Machen / Auswertungsabsicht	207
3. Konkrete besondere Schutzbedürftigkeit der betroffenen Person	208
III. Konkrete besondere Schutzbedürftigkeit im Digitalstall	211
IV. Zwischenergebnis	211
C. Verantwortlichkeit des landwirtschaftlichen Betriebs…	212
I. … bei der Erhebung von Daten betreffend Andere	212
II. … bei der Erhebung von ihn betreffenden Daten	213
III. Zusammenfassung	217
D. Verantwortlichkeit des Technologieunternehmens	217
E. Gemeinsame Verantwortlichkeit	219
F. Rechtsgrundlagen für die Erhebung	221
I. Verarbeitung für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses	221
1. Adressat der Erlaubnis des § 26 BDSG	221
2. Betroffene Person als Beschäftigter im Sinn des BDSG	223
3. Kameraeinsatz für Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses	226
II. Einwilligung	231
1. Betroffene Person als Beschäftigter im Sinn des BDSG	231
2. Betroffene Person kein Beschäftigter	234
III. Erforderlichkeit, um einen Vertrag zu erfüllen	237
IV. Erforderlichkeit, um eine Pflicht zu erfüllen	240
V. Erforderlichkeit, um Aufgaben wahrzunehmen	241
VI. Verarbeitung aufgrund eines berechtigten Interesses	243
§ 7 Zusammenfassung des zweiten Kapitels	244
Kapitel 3: Cloud-Speicherung	247
§ 8 Cloud Computing	247
§ 9 Anwendbarkeit der DS-GVO bei einer Cloud-Speicherung	251
A. Verantwortlichkeit des Service-Nutzers	251
B. Verantwortlichkeit des Service-Anbieters	252
C. Territoriale Anwendbarkeit der DS-GVO beim Cloud Computing	259
I. Rechenzentrum (k)eine Unionsniederlassung	260
1. Anforderungen an die feste Einrichtung	264
2. Anforderungen an die Tätigkeit	266
3. Zusammenfassung	269
II. Verarbeitung im Zusammenhang mit einem Waren- oder Dienstleistungsangebot in der Union	270
D. Zusammenfassung	271
§ 10 Rechtmäßigkeit der Cloud-Speicherung	272
A. Fehlen einer Verarbeitung im Sinn der DS-GVO	273
I. Auftragsverarbeitung kein eigenständiger Verarbeitungsschritt	273
II. Auftragsverarbeiter kein Dritter	275
III. Weitergabe keine Übermittlung	278
IV. Zwischenergebnis	280
B. Ausnahme von dem Erfordernis einer Rechtsgrundlage	280
I. Auftragsverarbeitung als Mittel der Verarbeitung	280
II. Art. 28 DS-GVO als Befugnisnorm	282
III. Unmöglichkeit der Verarbeitung sensibler personenbezogener Daten	283
IV. Vergleichbarkeit des Auftragsverarbeiters mit einem Beschäftigten	284
V. Zwischenergebnis	288
C. Zulässigkeit einer Drittlands-Übermittlung	288
I. Aufgrund eines Angemessenheitsbeschlusses	290
II. Aufgrund geeigneter Garantien	291
1. Abschließende Regelung des Instrumentenkatalogs	292
2. Standarddatenschutzklauseln	294
3. Verhaltensregeln, Zertifizierungen und Vertragsklauseln	297
III. Aufgrund einer Ausnahme für einen bestimmten Fall	298
§ 11 Zusammenfassung des dritten Kapitels und Schlussfolgerungen für den Digitalstall	302
Kapitel 4: Analyse der Bilddaten mittels Künstlicher Intelligenz	307
§ 12 Anwendbarkeit der DS-GVO bei der Analyse durch Künstliche Intelligenz	307
§ 13 Rechtsgrundlagen für die Analyse mittels Künstlicher Intelligenz	310
§ 14 Verbot des Einsatzes Künstlicher Intelligenz durch Art. 22 DS-GVO?	313
§ 15 Zusammenfassung des vierten Kapitels und Schlussfolgerungen für den Digitalstall	317
Kapitel 5: Gesamtergebnisse für den Digitalstall	319
Kapitel 6: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse	323
Literaturverzeichnis	326
Sachwortverzeichnis	372

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