Eigentum und Bildverwertung

David Yang

doi:10.3790/978-3-428-59117-6

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Yang, D. (2024). Eigentum und Bildverwertung. Zugleich eine schutzzweckorientierte Rekonstruktion der gesetzlichen Schuldverhältnisse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59117-6

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Eigentum und Bildverwertung

Zugleich eine schutzzweckorientierte Rekonstruktion der gesetzlichen Schuldverhältnisse

Yang, David

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 578

(2024)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59117-6
978-3-428-19117-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59117-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 318
Collections: D&H 2024
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2024
Subjects: Contract law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

David Yang studierte Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Im Jahr 2019 trat er als Richter in den höheren Justizdienst Baden-Württembergs ein. Derzeit ist er zum Ministerium der Justiz und für Migration Baden-Württemberg abgeordnet.

Abstract

Die unerlaubte fotografische Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von Kunstgegenständen und Gebäuden sowie die Verwertung dieser Aufnahmen sind keine für die Rechtswissenschaft unbekannte Problematiken. Die rasant zunehmende Digitalisierung hat nun aber Absatzmärkte eröffnet, welche dem Interesse an den damit verbundenen zivilrechtlichen Fragen neue Dimensionen verleihen. Zu klären sind hierbei nicht nur die betroffenen subjektiven Rechte und Rechtsgüter, sondern auch die sich aus der Rechtsverletzung ergebenden Rechtsfolgen. David Yang betreibt mit seiner Arbeit Grundlagenforschung auf mehreren Ebenen: Ausgehend von der Vorstellung verschiedener Ordnungsfunktionen des Privatrechts und des öffentlichen Rechts sowie der Ausrichtung sämtlicher privatrechtlicher Haftungssysteme final auf den Schutz subjektiver Rechte hin gelangt er zu einer Rekonstruktion von delikts- und vertragsrechtlicher Schadensersatzhaftung, Eingriffskondiktion und geschäftsanmaßungsrechtlicher Herausgabehaftung.»Ownership and Image Use. Simultaneously a Reconstruction of Legal Obligations Based on the Purpose of Protection«: In the context of unauthorized photographic capture of objects, David Yang conducts foundational research. Starting from the concept of different regulatory functions of private law and public law and based on the alignment of all private law liability systems towards the protection of subjective rights, he arrives at a reclassification of tort and contractual liability, law of unjust enrichment and usurpation of business opportunity.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	13
1. Teil: Stand der Diskussion	16
A. Die Entwicklung der Rechtsprechung	16
I. „Apfel-Madonna“	16
II. „Schloss Tegel“	18
1. Entscheidung des Berufungsgerichts	19
2. Entscheidung des Bundesgerichtshofs	19
III. „Friesenhaus“	20
1. Entscheidung des Berufungsgerichts	21
2. Entscheidung des Bundesgerichtshofs	22
IV. „Preußische Gärten und Parkanlagen“	23
1. Entscheidung des Landgerichts	24
2. Erste Entscheidung des Oberlandesgerichts	25
3. Erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs	26
4. Zweite Entscheidung des Oberlandesgerichts	27
5. Zweite Entscheidung des Bundesgerichtshofs	27
V. „Preußische Kunstwerke“	28
1. Entscheidung des Amtsgerichts	29
2. Entscheidung des Landgerichts	29
3. Entscheidung des Bundesgerichtshofs	30
VI. „Museumsfotos“	31
1. Entscheidung des Landgerichts	31
2. Entscheidung des Oberlandesgerichts	32
3. Entscheidung des Bundesgerichtshofs	33
VII. Ausgewählte Entscheidungen der Instanzrechtsprechung	34
1. „Gastwirtschaft“	34
2. „Innenhof“	34
3. „Trainwriting in berlin“	35
VIII. Zwischenergebnis	36
B. Die Reaktionen der Literatur	36
2. Teil: Grundlegung	40
A. Substanzrechte, subjektive Rechte, Schutzrechte	40
B. Abgrenzung zur Imperativentheorie und: die Bedeutung der Pflicht gegenüber der Befugnis	42
C. Die Ausbalancierung von Interessen als Aufgabe des Privatrechtsgesetzgebers	47
3. Teil: Betroffene Substanzrechte im Falle fotografischer und videografischer Aufnahme und Aufnahmenverwertung	50
A. Urheberrecht am abgebildeten Werk	50
B. Eigentum an der abgebildeten Sache	52
I. Die Sache als Bezugsgegenstand des Eigentums	53
II. Die Einwirkung als Rechtsverletzungserfolg	54
III. Kein Wertungswiderspruch zur Zuführung oder zum Entzug von Umweltbedingungen	57
IV. Physische Einwirkung und rechtliche Verfügung	60
V. Grenzen der Anpassungsfähigkeit des Eigentums	61
C. Grundstückseigentum	63
I. Das Verhältnis von Vertragsverletzung und Eigentumsverletzung	64
II. Inkurs: Drohnenfotografie	69
III. Eigentumsschutz gegen Verwertungshandlungen?	71
D. Besitz	74
I. Unberechtigter Grundstücksbesitz	74
II. Der dinglich berechtigte Besitz	76
III. Der schuldrechtlich berechtigte Besitz	77
IV. Das „Hausrecht“ als verzichtbares Rechtsinstitut	83
E. Wettbewerbsrecht	88
I. Das Fehlen einer wettbewerbsrechtlichen Sonderregelung	88
II. Schutz des Leistungsergebnisses über die subsidiäre Generalklausel	89
1. Die wettbewerbsrechtliche Generalklausel als individualschützende Verbotsnorm	89
2. Kein Unterlaufen bestehender Wertungen bei Etablierung eines richterrechtlich ausgeformten Leistungsschutzes	91
3. Die wettbewerbsrechtliche Behandlung von Veranstaltungs- und sonstigen Aufnahmen	93
F. Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb	97
G. Verbot sittenwidriger Schädigung	99
H. Vertrag	101
I. Öffentlich-rechtliche Beschränkungen des Eigentums und Zwischenergebnis	104
4. Teil: Rechtsfolgen der Rechtsverletzung	106
A. Die Rechtsfolgen der Verletzung des Grundstückseigentums (und des berechtigten Besitzes)	106
I. Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche	107
II. Deliktsrechtliche Schadensersatzansprüche	111
1. Rechtswidrige und schuldhafte Rechtsverletzung	112
2. Rechtsfolge: Schadensersatz	113
a) Die abzulehnende Normativierung des Vermögensbegriffs	116
b) Das zweite Einbruchstor der Wertung: Modifikationen im Rahmen der Differenzhypothese	123
c) Die Erweiterung des positiven Inhalts der Substanzrechte	125
d) Vernichtungs- und Rückrufsansprüche im Rahmen der Naturalrestitution	127
e) Die schadensersatzrechtliche Begründung eines Unterlassungsanspruchs gegen die Weiterverwertung durch den Vorverletzer	131
f) Zwischenergebnis	134
III. Die bereicherungsrechtliche Eingriffskondiktion	135
1. Das erlangte Etwas (§ 812 Abs. 1 S. 1 BGB)	136
a) Das Verständnis des „Etwas“ als Vermögenswert	136
b) Die Entscheidung des Gesetzgebers für eine (unscharfe) Vermögensorientierung im Rahmen der §§ 812, 818 Abs. 1–3 BGB	143
2. Die Erlangung auf Kosten des Rechtsinhabers	150
a) Die klassische Vermögensverschiebungslehre: Vermögenseinbuße als Zuweisungsgrund	150
b) Konsequenzen für gezogene Nutzungen und Surrogate	155
c) Die fehlende Überzeugungskraft alternativer bereicherungsrechtlicher Ansätze	166
aa) Die Lehre von der rechtswidrig erlangten Bereicherung: Kausale Bereicherungsentstehung als alleiniges Zuweisungskriterium	166
bb) Die Verwechslung von Recht und Rechtsschutz durch die Lehre vom Zuweisungsgehalt	171
cc) Die fehlende Tauglichkeit ideeller Interessensbeeinträchtigungen als Zuweisungsgrund der Bereicherung	184
d) Die Eingriffskondiktion in der Rechtsprechung	187
3. Der fehlende Rechtsgrund der Vermögensverschiebung	190
4. Die Rechtsfolgen der Eingriffskondiktion	191
a) Die kondiktionsrechtliche Naturalrestitution	191
b) Der Entreicherungseinwand im Allgemeinen und die Abzugsfähigkeit von Kosten im Speziellen	193
c) Die bereicherungsrechtliche und bereicherungsrechtsakzessorische Schadensersatzhaftung des bösgläubigen Verletzers	199
IV. Die Geschäftsanmaßungshaftung als privatrechtsfremde Bußenregelung	202
1. Die strafrechtliche Einziehung als Schwesternorm der Geschäftsanmaßungshaftung?	203
2. Die geschichtliche Entwicklung der Geschäftsanmaßungshaftung	210
3. Die Umsetzbarkeit des gesetzgeberischen Willens in der heutigen Regelung	214
V. Keine Anwendbarkeit der „Dreifachen Schadensberechnung“	219
1. Schadensersatz, Eingriffskondiktion und Privatbuße im frühen Urheberrecht	220
2. Die richterrechtliche Modifikation des Immaterialgüterrechts	223
a) Die Anwendbarkeit der Kondiktion und die Beschränkung ihres Anspruchsumfangs	223
b) Die Entwicklung der „Dreifachen Schadensberechnung“	227
aa) „Ariston“	227
bb) „Maischevergärung“	230
cc) „Harzsäureester“	231
dd) „Regenrohrsiphon“	231
ee) „Vitalsulfal“	232
ff) „Wandsteckdose II“	233
gg) „Tolbutamid“	235
hh) „Tchibo/Rolex II“	236
ii) „Objektive Schadensberechnung“	238
jj) „Gemeinkosten“	239
c) Zwischenergebnis	240
3. Die Motivation des Gesetzgebers zur gesetzlichen Verankerung der Dritten Schadensberechnungsmethode	242
a) Die frühe Kodifizierung der „Dritten Schadensberechnungsmethode“ im Urheberrecht	243
b) Die Weiterentwicklung des Immaterialgüterrechtsschutzes unter unionsrechtlichem Einfluss	243
aa) Entwurf der Durchsetzungsrichtlinie durch die Europäische Kommission	244
bb) Finale Durchsetzungsrichtlinie	246
cc) Umsetzungsgesetz: Referentenentwurf des Justizministeriums	247
dd) Weiteres Gesetzgebungsverfahren	249
c) Zwischenergebnis	249
B. Im Vergleich: Die Rechtsfolgen der Verletzungen sonstiger subjektiver Rechte	252
I. Rechtsfolgen der Mobiliareigentumsverletzung	252
II. Rechtsfolgen der Immaterialgüterrechtsverletzung	253
III. Rechtsfolgen der Verletzung der wettbewerbsrechtlichen Generalklausel	254
IV. Rechtsfolgen der Vertragsverletzung	256
Ergebnisse	260
Literaturverzeichnis	273
I. Aufsätze und Urteilsanmerkungen	273
II. Monographien und Lehrbücher	286
III. Festschriften und Sammelbände	299
IV. Materialien	304
V. Kommentare	305
Stichwortverzeichnis	308

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