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Der vorbereitete Zeuge im Zivilprozess

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Hebbinghaus, S. (2024). Der vorbereitete Zeuge im Zivilprozess. Eine Analyse unter Berücksichtigung der Behandlung im US-amerikanischen und englischen Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59161-9
Hebbinghaus, Sophie-Christine Catriona. Der vorbereitete Zeuge im Zivilprozess: Eine Analyse unter Berücksichtigung der Behandlung im US-amerikanischen und englischen Recht. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59161-9
Hebbinghaus, S (2024): Der vorbereitete Zeuge im Zivilprozess: Eine Analyse unter Berücksichtigung der Behandlung im US-amerikanischen und englischen Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59161-9

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Der vorbereitete Zeuge im Zivilprozess

Eine Analyse unter Berücksichtigung der Behandlung im US-amerikanischen und englischen Recht

Hebbinghaus, Sophie-Christine Catriona

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 301

(2024)

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About The Author

Sophie-Christine Hebbinghaus studierte Rechtswissenschaften an der Rheinischen Friedrichs-Wilhelms-Universität Bonn sowie Rechtswissenschaften und Wirtschaftswissenschaften an der Universität St. Gallen. Im Januar 2024 wurde Sophie-Christine Hebbinghaus an der Universität Siegen promoviert. Seit Dezember 2020 ist sie als Rechtsanwältin im Bereich Dispute Resolution in Köln tätig.

Abstract

Die Zeugenvorbereitung stellt den Zivilprozess vor Herausforderungen: So besteht ein Interesse von Parteien und Rechtsanwälten, dass Zeugen in der mündlichen Verhandlung ein bestimmtes Beweisergebnis erzielen. Jedoch birgt sie auch das Risiko, den Erlebnisgehalt der Aussage zu verzerren und damit die Wahrheitsfindung vor Gericht zu erschweren. Dies gilt umso mehr, da der Zeugenbeweis ohnehin höchst fehleranfällig ist. Die Zeugenvorbereitung ist für den deutschen Zivilprozess bislang nicht geregelt. Damit besteht für Rechtsanwälte und Gerichte eine erhebliche Unsicherheit darüber, ob und in welcher Form eine Zeugenvorbereitung zulässig und wie diese im Kontext der Beweiswürdigung zu bewerten ist.

Diese Untersuchung befasst sich mit der Frage, wie das Problem der Zeugenvorbereitung einer Lösung zugeführt werden kann. Hierzu werden Erkenntnisse aus der Rechtspsychologie sowie der Behandlung der Zeugenvorbereitung in den USA und in England herangezogen. Im Ergebnis werden de lege lata Best-Practice-Empfehlungen entwickelt und de lege ferenda ein Regelungsvorschlag formuliert.
»The Prepared Witness in Civil Proceedings. An analysis Under Consideration of the Approach in US and English law«: The analysis addresses the topic of witness preparation in German civil proceedings. Alongside a discussion of the - in particular psychological - effects on the witness and on the judicial assessment of evidence, the legal frameworks in Germany, the USA, and England are examined. Based on these insights, best practice recommendations are developed, and a regulatory proposal is offered.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort/Danksagung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Darstellungsverzeichnis 13
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 19
A. Problemstellung 19
B. Untersuchungsgegenstand und Erkenntnisziel 21
Erstes Kapitel: Die verschiedenen Formen der Zeugenvorbereitung 23
A. Begriff 23
B. Inhalte der Zeugenvorbereitung 24
I. Sachverhaltsermittlung und Beweissicherung 24
II. Erteilung abstrakter Informationen 26
1. Verfahrensbezogene Ratschläge 26
2. Auftreten des Zeugen 27
III. Inhaltsbezogene Anleitung des Zeugen 29
1. Unterweisung des Zeugen 29
2. Instruktion des Zeugen 30
C. Besondere Vorbereitungsmethoden 33
I. Rehearsal 33
II. Mock trial 34
III. Gruppenvorbereitung 35
IV. Vorlage von Dokumenten 36
V. Vermittlung von sachlichem und rechtlichem Hintergrundwissen 37
D. Ergebnis 38
Zweites Kapitel: Die Folgen der Zeugenvorbereitung – Nutzen für den Prozessverlauf und Risiken für den Aussageinhalt 40
A. Nutzen der Zeugenvorbereitung für den Zeugen und den Prozessverlauf 40
B. Die Risiken der Zeugenvorbereitung für den Aussageinhalt 41
I. Allgemeine kognitive Aspekte von Zeugenaussagen 42
1. Die Phase der Wahrnehmung 42
a) Der Wahrnehmungsprozess 43
b) Einflussfaktoren auf die Wahrnehmung 43
2. Die Phase der Erinnerung 48
a) Das Gedächtnis als Erinnerungsspeicher 49
b) Der Abruf von Gedächtnisinhalten 52
3. Die Phase der Wiedergabe 56
4. Zwischenfazit 58
II. Die Einflussnahme auf die Gedächtnisleistung und deren Folgen für die Aussagekompetenz 59
1. Möglichkeiten der Einflussnahme und Begleitfaktoren suggestiver Prozesse 60
a) Suggestive Kommunikation und irreführende Befragung 60
b) Nachträgliche Informationen 65
aa) Der Falschinformationseffekt 65
bb) Die Erinnerungsimplantation 68
c) Konformitätsdruck in Gruppendynamiken 70
2. Qualität induzierter Gedächtnisfehler 72
3. Übertragung der Erkenntnisse auf die Zeugenvorbereitung 73
C. Ergebnis 77
Drittes Kapitel: Die Folgen der Zeugenvorbereitung für die richterliche Beweiswürdigung 80
A. Allgemeine Erkenntnisse für die Analyse von Zeugenaussagen 81
I. Aussagediagnostische Glaubhaftigkeitsanalyse von Zeugenaussagen 81
1. Aussagequalität: Die Lügenhypothese 86
2. Aussagevalidität: Die Suggestionshypothese 89
3. Alternative Beurteilungsmethoden 91
a) Verhaltensorientierte Würdigung von Zeugenaussagen 91
b) Richterliche Intuition 96
c) Beeidigung 98
d) „Lügendetektortest“ 99
e) Künstliche Intelligenz 101
II. Zwischenfazit 103
B. Können Zivilrichter die Auswirkungen einer vorbereiteten Zeugenaussage erkennen? 104
I. Die Würdigung der abgesprochenen Aussage 105
II. Die Würdigung der durch bewusste oder unbewusste Suggestion veränderten Aussage 108
III. Zwischenfazit 109
C. Ergebnis 110
Viertes Kapitel: Die Zeugenvorbereitung in den USA und in England 112
A. Die Rahmenbedingungen der Zeugenvorbereitung im angloamerikanischen Recht 113
I. Der Zeugenbeweis im angloamerikanischen Zivilprozess 113
II. Das pre-trial 114
1. Das US-amerikanische pre-trial 115
a) Deposition 116
b) Interrogatories 118
2. Das englische pre-trial 119
a) Disclosure 119
b) Witness statements 119
3. Zwischenfazit 122
III. Das Kreuzverhör 122
IV. Die jury 126
V. Zwischenfazit 127
B. Zeugenvorbereitung in den USA 128
I. Zulässigkeit und Grenzen der Zeugenvorbereitung 128
1. Zivilprozessrecht 129
a) Federal Rules of Civil Procedure 129
b) Federal Rules of Evidence 130
2. Strafrecht 132
3. Berufsrecht 133
4. Restatements of the Law 137
5. Legal Ethics Opinion 79 des Bundesstaates Washington D.C. 139
6. Zwischenfazit 141
II. Handhabung der Zeugenvorbereitung durch die Rechtsprechung 141
1. Re Eldridge 1880 142
2. Rechtsprechung des US Supreme Court und der State Supreme Courts 143
3. Zwischenfazit 145
III. Zwischenfazit und Bewertung 145
C. Zeugenvorbereitung in England 147
I. Zulässigkeit und Grenzen der Zeugenvorbereitung 147
1. Zivilprozessrecht 147
2. Strafrecht 148
3. Berufsrecht 148
a) Der Rechtsanwalt im englischen Recht 149
aa) Solicitor 149
bb) Barrister 150
cc) Annäherung der beiden Berufe 151
b) Zulässigkeit und Grenzen der Zeugenvorbereitung für solicitor und barrister 152
aa) Berufsrecht der barrister 153
(1) Das Berufsrecht der barrister bis 2014 153
(2) Das Berufsrecht der barrister seit 2014 155
bb) Berufsrecht der solicitor 159
4. Zwischenfazit 161
II. Handhabung der Zeugenvorbereitung durch die Rechtsprechung 162
1. R v Momodou 162
2. Ultraframe v Fielding 166
3. Republic of Djibouti v Boreh 168
4. Zwischenfazit 169
III. Leitlinien 170
1. Leitfaden des Bar Council 170
2. Weitere Leitfäden 173
IV. Zwischenfazit und Bewertung 173
D. Ergebnis 174
Fünftes Kapitel: Die Zeugenvorbereitung im deutschen Recht 177
A. Zivilprozessrecht 177
I. Die prozessuale Wahrheitspflicht gemäß § 138 Abs. 1 ZPO 177
II. Die Wahrheitspflicht von Zeugen i. S. v. § 392 Satz 3 ZPO und § 395 Abs. 1 ZPO 180
III. Die Vernehmung des Zeugen zur Sache gemäß § 396 Abs. 1, Abs. 2 ZPO 181
IV. Das Fragerecht der Parteien gemäß § 397 ZPO 182
V. Die Durchsicht und Vorlage aussageerleichternder Unterlagen gemäß § 378 Abs. 1 ZPO 184
VI. Die Einzelvernehmung gemäß § 394 Abs. 1 ZPO 185
VII. Zwischenfazit 186
B. Strafrecht 186
I. Aussagedelikte gemäß §§ 153 ff. StGB 187
1. Anstiftung zur uneidlichen (§§ 153, 26 StGB) oder eidlichen (§§ 154, 26 StGB) Falschaussage 187
2. Versuch der Anstiftung zur uneidlichen (§§ 153, 159, 30 Abs. 1 StGB) bzw. eidlichen (§§ 154, 30 Abs. 1 StGB) Falschaussage 187
3. (Versuchte) Verleitung zur Falschaussage gemäß § 160 StGB 188
4. Psychische Beihilfe gemäß § 27 Abs. 1 StGB 189
a) (Psychische) Beihilfe zur Falschaussage gemäß §§ 153, 27 Abs. 1 StGB 192
b) (Psychische) Beihilfe zur eidlichen (§§ 154, 27, 13 StGB) bzw. uneidlichen Falschaussage (§§ 153, 27, 13 StGB) durch Unterlassen 192
II. Sogenannter Prozessbetrug gemäß § 263 StGB und (psychische) Beihilfe zum Prozessbetrug gemäß §§ 263, 27 Abs. 1 StGB 194
1. Sogenannter Prozessbetrug gemäß § 263 StGB 194
2. (Psychische) Beihilfe zum sogenannten Prozessbetrug gemäß §§ 263, 27 Abs. 1 StGB 196
III. Zwischenfazit 197
C. Standes- und Berufsrecht 198
I. Das anwaltliche Standesrecht bis 1987 199
II. Die Bastille-Beschlüsse 202
III. Das anwaltliche Berufsrecht heute 203
1. Das Sachlichkeitsgebot in § 43a Abs. 3 BRAO 204
2. Die „Anwaltlichen Berufspflichten“ in § 43 BRAO 208
a) § 43 BRAO als Transportnorm 209
b) § 43 BRAO als Auffangtatbestand für die Zeugenvorbereitung? 210
3. Die Stellung des Rechtsanwalts in der Rechtspflege in § 1 BRAO 216
IV. Zwischenfazit 221
D. Grundsatz der Waffengleichheit 222
E. Handhabung der Zeugenvorbereitung durch die Rechtsprechung 224
I. Kontaktaufnahme mit Zeugen 224
II. Vorlage von Dokumenten 226
III. Gruppenvorbereitung 228
IV. Sonderfall: Vorbereitung eines Zeugen der Gegenseite 229
V. Bewertung 232
F. Ergebnis 234
Sechstes Kapitel: Lösungsmöglichkeiten de lege lata und de lege ferenda 236
A. Umgang mit der Zeugenvorbereitung de lege lata 237
I. Lösung im Wege richterlicher Rechtsfortbildung de lege lata? 237
II. Praktischer Leitfaden für Rechtsanwälte und die Gerichte de lege lata 241
1. Empfehlung für Rechtsanwälte 241
a) Inhalte einer Zeugenvorbereitung 242
b) Befragungsstrategie 242
c) Handhabung der besonderen Vorbereitungsmethoden 243
aa) Rehearsals und mock trials 243
bb) Gruppenvorbereitung 243
cc) Vorlage von Dokumenten 244
dd) Vermittlung von sachlichem oder rechtlichem Hintergrundwissen 244
2. Empfehlung für die Gerichte 245
a) Allgemeines 245
b) Handhabung der besonderen Vorbereitungsmethoden 246
aa) Rehearsals und mock trials 246
bb) Gruppenvorbereitung 246
cc) Vorlage von Dokumenten 247
dd) Vermittlung von sachlichem oder rechtlichem Hintergrundwissen 247
B. Umgang mit der Zeugenvorbereitung de lege ferenda 248
I. Ausgangsüberlegungen 248
1. US-amerikanisches Recht 249
2. Englisches Recht 251
3. Telos einer Regelung 255
II. Regelungsort 257
III. Regelungsvorschlag 258
IV. Begründung 258
V. Verfassungsrechtliche Bewertung 260
1. Ausgangsüberlegungen 260
2. Verhältnismäßigkeit des Eingriffs 261
Siebtes Kapitel: Thesen 263
Literaturverzeichnis 268
Stichwortverzeichnis 308