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Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht

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Canan, H. (2024). Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59223-4
Canan, Halil Kaan. Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht. Duncker & Humblot, 2024. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59223-4
Canan, H (2024): Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59223-4

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Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht

Canan, Halil Kaan

Schriften zum Strafrechtsvergleich, Vol. 22

(2024)

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About The Author

Halil Kaan Canan hat sein Studium an der juristischen Fakultät der Universität Istanbul im Jahr 2014 abgeschlossen. Anschließend leistete er sein Rechtsreferendariat in Ankara ab und wurde 2015 in die Anwaltskammer Ankara aufgenommen. Mit einem Stipendium des türkischen Bildungsministeriums absolvierte er zunächst ein Masterstudium an der LMU München. Anschließend promovierte er 2024 an derselben Universität bei Prof. Dr. Ralf Kölbel zum Thema »Vergleich der Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach deutschem und türkischem Recht«. Seit 2024 arbeitet er an der juristischen Fakultät der Universität Hacettepe.

Abstract

Beim Erlaubnistatbestandsirrtum irrt der Täter über das Vorliegen rechtfertigender Umstände. Im deutschen Recht fehlt eine eigene Regelung, so dass § 16 Abs. 1 StGB analog angewendet wird. Diese Lösung wird von Lehre und Rechtsprechung überwiegend akzeptiert. Im türkischen Recht hingegen behandelt Art. 30 Abs. 3 tStGB den Erlaubnistatbestandsirrtum wie einen Verbotsirrtum, was aufgrund einiger unklarer Voraussetzungen in der Regelung zu Verwirrung führt. Die türkische Lehre schlägt Änderungen vor, um die derzeitige unklare Situation zu lösen. Es wird vorgeschlagen, Art. 30 Abs. 3 tStGB aufzuheben und Abs. 1 analog wie im deutschen Recht anzuwenden. Die Studie zeigt, dass die deutschen Theorien und Erfahrungen hilfreich sind, um das türkische Recht zu verbessern. Eine systematischere und kohärentere Terminologie im türkischen Recht würde zu klareren rechtlichen Lösungen beitragen. Das Fazit betont, dass beide Rechtssysteme voneinander profitieren können, indem sie die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums klarer und konsistenter gestalten.»Comparison of the Treatment of Mistake of Objective Elements of Justification Reasons under German and Turkish Law«: In the case of a mistake of objective elements of justification reasons, the offender mistakenly believes in the existence of justifying circumstances. Germany has no specific regulation but applies § 16 (1) of the criminal code by analogy, which addresses errors that remove intent, a generally accepted solution. Turkey treats this similarly to an error affecting fault through Art. 30 (3) of the criminal code, which leads to confusion. This study shows that the theories developed in German doctrine can improve Turkish law and emphasizes the need for systematic terminology for clear legal solutions.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einleitung 15
I. Erlaubnistatbestandsirrtum als Gegenstand des Vergleichs 15
II. Gang der Darstellung 16
B. Die Rechtslage im deutschen Recht 18
I. Sinn und Aufbau der Verbrechenslehre 18
1. Die geschichtliche Entwicklung 20
a) Der klassische Verbrechensaufbau 20
b) Der neoklassische Verbrechensaufbau 21
c) Der finale Verbrechensaufbau 23
2. Heute herrschende Lehre 24
II. Aufbau des Erlaubnistatbestands 25
1. Der objektive Erlaubnistatbestand 25
2. Der subjektive Erlaubnistatbestand 28
a) Erforderlichkeit eines subjektiven Rechtfertigungselements 28
b) Inhalt des subjektiven Rechtfertigungselements 30
c) Der umgekehrte Erlaubnistatbestandsirrtum 32
d) Subjektives Rechtfertigungselement beim Fahrlässigkeitsdelikt 33
3. Zusammenfassung 34
III. Irrtumslehre 34
1. Die Entwicklung der Irrtumsrechtsprechung 35
2. Die heutige Regelung der Irrtümer im StGB 37
IV. Überblick über den Meinungsstand – Die Theorien über die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums 38
1. Vorsatztheorien 38
2. Schuldtheorien 39
a) Strenge Schuldtheorie 40
b) Die Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen 42
c) Die eingeschränkte Schuldtheorie 43
d) Die rechtsfolgenverweisende Schuldtheorie 44
3. Die Rechtsprechung zum Erlaubnistatbestandsirrtum 46
4. Zusammenfassung 47
V. Einzelheiten und Stellungnahme zur Debatte über die rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums 48
1. Die direkte Anwendung des § 16 StGB 48
a) Diskussionen über den zweistufigen Verbrechensaufbau 49
aa) Normenkonflikt 49
bb) Wertungsmäßiger Unterschied 51
cc) Rechtswidrigkeit als Tatbestandsmerkmal 53
dd) Rechtswidrigkeitsregeln 54
ee) Erforderlichkeit der Vorstellung des Fehlens aller Rechtfertigungsgründe 56
ff) Duldungspflicht 57
gg) Generalpräventive Funktion 59
b) Annahme des unechten zweistufigen Verbrechensaufbaus 60
c) Möglichkeit der unmittelbaren Anwendung von § 16 StGB 61
d) Zwischenergebnis 62
2. Die direkte Anwendung des § 17 StGB 62
a) Die Appellfunktion des Tatbestandsvorsatzes 62
b) Unvereinbarkeit mit dem Erfordernis der subjektiven Rechtfertigungselemente 64
c) Stellung des Erlaubnistatbestandsirrtums 66
d) Unmöglichkeit einer Analogie des § 16 StGB 68
e) Die Unbilligkeit der Rechtsfolgen des § 17 StGB 69
f) Zwischenergebnis 71
3. Die analoge Anwendung des § 16 StGB 72
a) Mangel an der Vorsatzschuld 72
b) Mangel am Vorsatzunrecht 75
c) Rechtsfolgen hinsichtlich der Teilnahmelehre 77
aa) Gleichbehandlungstheorie 78
bb) Differenzierungstheorie 79
cc) Schlussfolgerung 79
d) Zwischenergebnis 80
VI. Besondere Situationen 80
1. Unterscheidung zwischen Erlaubnistatbestandsirrtum und Erlaubnisirrtum 80
2. Abergläubische Fehlvorstellungen 82
3. Zweifel über das Vorliegen eines Rechtfertigungsgrundes 82
VII. Ergebnis zum deutschen Recht 84
C. Die Rechtslage im türkischen Recht 86
I. Aufbau des Erlaubnistatbestands 87
II. Einschlägige Regelungen im türkischen Strafgesetzbuch 90
1. Definition von Vorsatz und Fahrlässigkeit 90
a) Die gesetzliche Regelung 90
b) Stellung des subjektiven Elements im Verbrechensaufbau 91
aa) Die Ansichten, die das subjektive Element in der Schuld verorten 91
bb) Die Ansichten, die das subjektive Element außerhalb der Schuld verorten 92
c) Rechtswidrigkeit als Tatbestandsmerkmal und Gegenstand des Vorsatzes 93
d) Einwilligung als negatives Tatbestandsmerkmal 94
2. Gründe, welche die strafrechtliche Verantwortung aufheben oder mildern 95
a) Die gesetzliche Regelung 95
b) Diskussionen über die Klassifizierung von Notstand 96
c) Überschreitung der Grenzen 98
3. Akzessorietätsprinzip und mittelbare Täterschaft 99
4. Irrtumsregelungen 100
5. Zusammenfassung 102
III. Positionen in der Lehre und Rechtsprechung zur Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums 103
1. Positionen in der Lehre 104
a) Ansichten parallel zur strengen Schuldtheorie 104
b) Ansichten parallel zur Lehre von den negativen Tatbestandsmerkmalen 107
c) Ansichten parallel zur eingeschränkten Schuldtheorie 108
d) Ansichten parallel zur rechtsfolgenverweisenden Schuldtheorie 111
e) Andere Ansichten 112
2. Die Position der Rechtsprechung 114
3. Zusammenfassung 115
IV. Die Diskussionen über die rechtliche Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums nach tStGB 118
1. Die direkte Anwendung von Art. 30. Abs. 1 tStGB 119
2. Die direkte Anwendung von Art. 30. Abs. 3 tStGB 119
a) Fiktion des Rechtfertigungsgrundes 119
b) Ausschluss von Vorsatz und Fahrlässigkeit bei Unvermeidbarkeit 120
c) Erlaubnistatbestandsirrtum als Verbotsirrtum 121
3. Die analoge Anwendung von Art. 30 Abs. 1 tStGB bei vermeidbarem Erlaubnistatbestandsirrtum 123
a) Analogieverbot im türkischen Strafrecht 124
b) Die Möglichkeit der Analogie im Fall des vermeidbaren Erlaubnistatbestandsirrtums im türkischen Recht 127
4. Schlussfolgerung 130
V. Lösungsvorschläge de lege ferenda 131
1. Änderungsvorschlag von Abanoz 131
2. Änderungsvorschlag von Erman 132
3. Änderungsvorschlag von Karaaslan 133
4. Änderungsvorschlag von Meraklı 133
VI. Ergebnis zum türkischen Recht 134
D. Rechtsvergleichende Betrachtung 136
I. Unterschiede, die sich auf die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums auswirken 136
1. Irrtumsregelungen 136
2. Verbrechensaufbau 138
3. Subjektiver Erlaubnistatbestand 139
4. Klassifizierung von Rechtfertigungsgründen und Entschuldigungsgründen 140
II. Die Ansichten in Lehre und Rechtsprechung über die Behandlung des Erlaubnistatbestandsirrtums 142
1. Die Ansichten in der Lehre 142
2. Die Rechtsprechung 143
III. Weitere Auswirkungen der derzeitigen Praxis in Bezug auf die Rechtsfolgen 144
1. Teilnahme 144
2. Irrtum über das Vorliegen der Einwilligung 145
3. Abgrenzung zwischen Erlaubnistatbestandsirrtum und Erlaubnisirrtum 146
E. Gesamtergebnis 147
Literaturverzeichnis 150
Stichwortverzeichnis 163