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Normwidrigkeit und Zurechnung bei Sonderdelikten

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Belmar Todorovic, F. (2025). Normwidrigkeit und Zurechnung bei Sonderdelikten. Eine normtheoretische Untersuchung ihrer Begründung, der sich daraus ergebenden Folgen für die Beteiligung sowie ihrer Unterscheidung von den sogenannten unechten Sonderdelikten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59309-5
Belmar Todorovic, Felipe. Normwidrigkeit und Zurechnung bei Sonderdelikten: Eine normtheoretische Untersuchung ihrer Begründung, der sich daraus ergebenden Folgen für die Beteiligung sowie ihrer Unterscheidung von den sogenannten unechten Sonderdelikten. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59309-5
Belmar Todorovic, F (2025): Normwidrigkeit und Zurechnung bei Sonderdelikten: Eine normtheoretische Untersuchung ihrer Begründung, der sich daraus ergebenden Folgen für die Beteiligung sowie ihrer Unterscheidung von den sogenannten unechten Sonderdelikten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59309-5

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Normwidrigkeit und Zurechnung bei Sonderdelikten

Eine normtheoretische Untersuchung ihrer Begründung, der sich daraus ergebenden Folgen für die Beteiligung sowie ihrer Unterscheidung von den sogenannten unechten Sonderdelikten

Belmar Todorovic, Felipe

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 326

(2025)

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About The Author

Felipe Belmar Todorovic, LL.M. ist ein chilenischer Rechtswissenschaftler, der sich in Strafrecht und Rechtstheorie spezialisiert hat. Er absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaft mit summa cum laude an der Universidad de Chile. Belmar erwarb sein LL.M. und seinen Doktortitel an der Universität Hamburg, ebenfalls mit summa cum laude. Zu seinen Forschungsgebieten gehören das Strafrecht, die allgemeine Theorie des Rechts, die Anerkennung von nichtmenschlichen Tieren und die Entwicklung von künstlichen Intelligenzen. In seinen Arbeiten wendet Belmar Ansätze der analytischen Philosophie und Sprachphilosophie an, insbesondere der Handlungs- und Normentheorie.

Abstract

Handlungen haben unterschiedliche Bedeutungen, je nach Kontext und Handelndem. Mit den Delikten ist es nicht anders. Die Rechtsordnung stellt unterschiedliche Anforderung an die Rechtssubjekte, je nach ihrer Position. Diese Arbeit untersucht die Erwartungen, die an Sonderstellungen gebunden sind, und ihre Grenzen. Es wird die These vertreten, dass Sonderdelikte als Verstöße gegen Sondernormen zu verstehen sind. Aus dieser normativen Beschränkung folgt der Schluss, dass Täter von einem Sonderdelikt nur derjenige sein kann, der sich in einer Sonderstellung befindet. Die Frage über die genauen Zurechnungskriterien der Täterschaft und Teilnahme bei den Sonderdelikten wird gründlich erforscht.

Bezüglich der sog. unechten Sonderdelikte werden ihre Struktur und Unterschiede zu Sonderdelikten erörtert. Die Untersuchung führt zu dem Ergebnis, dass diese Delikte »bloße« Qualifikationen von Gemeindelikten sind. Auf dieser Grundlage wird ein Interpretationsschlüssel des § 28 StGB vorgeschlagen.
»Antinormativity and Imputation in Special Offenses. A Norm-Theoretical Investigation of their Foundation, their Consequences for Participation and their Differentiation from the so called Improper Special Offenses«: Actions have different meanings depending on the context and the actor. It is not different with crimes. The legal system places different demands on legal subjects depending on their position. This work examines the expectations attached to special positions and their limits. It is argued that special offenses are to be understood as violations of special norms. On this basis, an interpretation key of § 28 StGB is proposed.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
Kapitel 1: Normen als Gründe für Handlungen 22
A. Verhalten, Handlung und Straftat 22
B. Verhaltensnormen und Sanktionsnormen: Normen als Handlungsgründe 26
I. Verhaltensnormen, Sanktionsnormen und ihre Funktionen 26
II. Verhaltensnormen als ausschließende Handlungsgründe 30
C. Askriptive Regeln: Zurechnung, Pflichtverletzung und Schuld 32
I. Handlungsfähigkeit und Pflichtverletzung 32
II. Motivationsfähigkeit und Schuld 36
III. Versuch als Pflichtverletzung ohne Normwidrigkeit 37
IV. Außerordentliche Zurechnung: Fahrlässigkeit und andere Subrogationskriterien 38
Kapitel 2: Sonderdelikte und Sondernormen 41
A. Sonderdelikte als Übertretung von Sondernormen 41
I. Normen mit beschränktem Adressatenkreis 41
II. Normen mit näher gekennzeichneten Subjekten 48
III. Delikte mit gesteigerten Pflichten 49
B. Paradigmenwechsel: Die Ersetzung des Begriffs der Sonderdelikte für die Einordnung der besonderen persönlichen Merkmale 51
I. Tatbezogene und täterbezogene Merkmale 51
II. Tatbezogene Merkmale als rechtsgutsbezogene Merkmale 56
III. Wertneutrale und wertbezogene bzw. rein typisierende und tatunwerterhebliche Merkmale 59
IV. Einheitslösung: Die Gleichbehandlung aller persönlichen Merkmale 61
V. Unrechts-‍, Schuld- und gemischte Merkmale 64
C. Pflichtdeliktslehren: Die Verletzung einer Sonderpflicht als täterschaftsbegründendes Kriterium 68
I. Vergleichbarkeit der Begriffe der Sonderdelikte und der Pflichtdelikte und Roxins ursprüngliche Definition 68
II. Pflichtdelikte als das Handeln gegen eine Institution 71
III. Die Garantensonderdelikte als Umformung der Pflichtdelikte 75
IV. Schlussbemerkungen und Kritik der Pflichtdeliktslehre 77
D. Die relative Modifizierung des Unrechts wegen der Ausübung einer Sonderrolle 83
I. Modifizierung durch die Überantwortung eines Gemeinschaftswertobjekts an das Sondersubjekt 83
II. Die Steigerung des Unwerts durch eine intensivierte Beziehung zum Rechtsgut 88
E. Schlussbemerkungen über die Begründung der Sonderdelikte und den Anwendungsbereich des § 28 StGB 90
I. Schlussfolgerungen zur Begründung der Sonderdelikte 90
II. Der Anwendungsbereich des § 28 StGB: Was soll unter den Begriff der besonderen persönlichen Merkmale fallen? 95
Kapitel 3: Die Zurechnung der Sonderdelikte 102
A. Täterschaft und Sonderdelikte 102
I. Kriterien der Zurechnung zur Täterschaft 102
1. Extensiver und restriktiver Täterbegriff 102
2. Subjektive Theorien zur Unterscheidung von Täterschaft und Teilnahme 103
3. Formell-objektive Theorie 105
4. Materiell-objektive Theorie der Tatherrschaft 106
a) Tatherrschaftslehre im Allgemeinen und unmittelbare Täterschaft als Handlungsherrschaft 106
b) Mittelbare Täterschaft als Willensherrschaft 108
c) Mittäterschaft als funktionelle Tatherrschaft 110
d) Kritik der Tatherrschaftslehre 113
5. Täterschaft und Teilnahme als Strukturen strafrechtlicher Zurechnung 116
a) Beteiligungsformen und unmittelbare Täterschaft 116
b) Mittelbare Täterschaft als Zurechnung eines fremden Verhaltens als eigenes 120
c) Mittäterschaft als gegenseitige Repräsentation 126
II. Täterschaft beim Sonderdelikt 128
1. Modifizierung der Täterschaftskriterien bei den Sonderdelikten? 128
2. Mittelbare Täterschaft bei den Sonderdelikten und das Problem des sog. qualifikationslosen dolosen Werkzeugs 132
3. Mittäterschaft beim Sonderdelikt 137
B. Teilnahme und Sonderdelikte 140
I. Die Strafbarkeit der Teilnahme 140
1. Das Akzessorietätsprinzip und seine vermeintlich strafeinschränkende Funktion laut der reinen Verursachungstheorie 140
2. Akzessorietätsorientierte Begründungen der Teilnahme 142
3. Teilnahme als sekundäre Pflichtverletzung 145
II. Die Teilnahme am Sonderdelikt 148
1. Die Teilnahme des Extraneus am Sonderdelikt 148
a) Teilnahmedelikt und § 28 StGB als Begründung der Strafbarkeit des Extraneus 148
b) Die Reduktion der Teilnahme am Sonderdelikt auf die Beteiligung des Extraneus 152
c) Die Teilnahme des Extraneus aus der Perspektive der Akzessorietät der Teilnahme 155
2. Teilnahme des Intraneus am Sonderdelikt 159
a) Konstruktive Unmöglichkeit der Teilnahme eines Intraneus? 159
b) Die Teilnahme des Intraneus durch die Nichterfüllung aller Tatbestandsmerkmale 161
C. Die Auslegung des § 28 Abs. 1 StGB: Begründung, Lockerung oder Strafzumessung 163
Kapitel 4: Die sogenannten unechten Sonderdelikte 165
A. Die theoretische Einordnung der unechten Sonderdelikte: Sonderdelikte oder Qualifikationen von Gemeindelikten? 165
I. Sog. unechte Sonderdelikte als Sonderdelikte 165
II. Sog. unechte Sonderdelikte als Delikte gemischter Art 167
III. Sog. unechte Sonderdelikte als Qualifikationen von Gemeindelikten 169
B. Die Folgen der Einordnung der unechten Sonderdelikte als Qualifikationen im Allgemeinen 170
I. Grundgedanken bezüglich der tatbestandlichen Abwandlungen und der Formen der Konkurrenz 170
II. Eine normlogische Untersuchung der Verhaltensnormen und Sanktionsnormen bei Konstellationen von Grunddelikten und tatbestandlichen Abwandlungen 174
1. Qualifikationen als Modifikationen der Verletzung einer gleichen Verhaltensnorm auf der Sanktionsnormebene 174
2. Sanktionsnormen als Handlungsgründe? 178
III. Die Gesetzeskonkurrenz als Instrument zur Vermeidung der Doppelbewertung und das Verhältnis zwischen den Kategorien der Spezialität und der tatbestandlichen Abwandlung 183
C. Die Folgen der Einordnung der unechten Sonderdelikte als Qualifikationen im Besonderen: Die Auslegung des § 28 Abs. 2 StGB 190
I. Die sogenannte „Tatbestandsverschiebungslösung“ und die Durchbrechung des Akzessorietätsgrundsatzes 190
II. Die Strafzumessungslösung als mögliche interne und externe Harmonisierung des § 28 StGB 192
III. Stellungnahme: Zurechnungslösung als Gesetzesauslegung, Strafzumessungslö‍sung als Ausgangsbasis einer besseren Vorschrift 198
D. Das delictum sui generis und dessen Auswirkungen auf die Unterscheidung zwischen unechten und echten Sonderdelikten 203
Schlussbemerkungen 208
Literaturverzeichnis 212
Sachwortverzeichnis 220