Legal Technology, Anwaltshaftung und anwaltliches Risikomanagement

Simon Hager

doi:10.3790/978-3-428-59242-5

Legal Technology, Anwaltshaftung und anwaltliches Risikomanagement

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Hager, S. (2025). Legal Technology, Anwaltshaftung und anwaltliches Risikomanagement. Die Anwaltshaftung als Stolperstein für anwaltliche Legal-Tech-Anwendungen?. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59242-5

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Legal Technology, Anwaltshaftung und anwaltliches Risikomanagement

Die Anwaltshaftung als Stolperstein für anwaltliche Legal-Tech-Anwendungen?

Hager, Simon

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 65

(2025)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59242-5
978-3-428-19242-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59242-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 624
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Legal skills: advocacy
Artificial intelligence

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Simon Hager studierte von 2012 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Julius-Maximilians-Universität Würzburg. Von 2013 bis 2021 war er zunächst als studentische Hilfskraft und ab 2018 als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Handels- und Gesellschaftsrecht der Julius-Maximilians-Universität Würzburg von Herrn Prof. Dr. Christoph Teichmann tätig. Seine Dissertation wurde durch den Lehrstuhlinhaber betreut. Von 2021 bis 2023 absolvierter er das Referendariat im OLG Bezirk Bamberg (Landgericht Würzburg). Seit Januar 2024 ist er als Richter auf Probe am Bayerischen Verwaltungsgericht Würzburg tätig.

Abstract

Mit den neuen technischen Möglichkeiten, die nicht zuletzt durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz eröffnet werden, steht die anwaltliche Mandatsbearbeitung vor einem grundlegenden Wandel. Diese Arbeit widmet sich der Frage nach der Zukunft der anwaltlichen Rechtsdienstleistung und untersucht, welche haftungsrechtlichen Gefahren Rechtsanwälte bei der Nutzung digitaler Hilfsmittel beachten sollten. Dabei werden sowohl künftige technische Entwicklungen als auch der Status quo in den Blick genommen. Durch diese Arbeit werden mögliche Wege aufgezeigt, mit denen Rechtsanwälte existenzgefährdende Haftungsrisiken vermeiden können, ohne auf den Einsatz von Legal Technology verzichten zu müssen. So werden die teils versteckten Risiken bei der Nutzung von Legal Technology herausgearbeitet, aber auch dargelegt, dass bei einem umsichtigen anwaltlichen Risikomanagement die anwaltliche Berufshaftung keine unüberwindbare Hürde darstellt.»Legal Technology, Attorney Liability and Attorney Risk Management. Lawyer’s Liability as a Barrier for Legal Tech Applications?«: This work comes to the conclusion that legal technology will not replace lawyers. However, the use of legal technology by lawyers leads to new, neglected questions of legal professional liability. This work is dedicated to these and shows to what extent the risks of professional liability threatening the existence of a lawyer can be avoided through legal liability management. The focus is on the drafting of lawyers' contracts, lawyers' company law and lawyers' professional liability insurance.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Einleitung	25
A. Problemaufriss	26
I. Digitalisierung juristischer Tätigkeitsfelder in Wissenschaft und Praxis	26
II. Neue Dienstleister auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt	28
III. Folgen für die Anwaltschaft	29
B. Stand der Wissenschaft	30
C. Untersuchungsgegenstand	32
D. Gang der Untersuchung	33
Kapitel 1: Die Auswirkungen von Legal Technology auf die anwaltliche Rechtsdienstleistung	36
A. Begriffsbestimmung Legal Technology	37
I. Historische Entwicklung	38
II. Kategorisierungen des Legal-Tech-Marktes	39
III. Der Wortlaut als Ausgangspunkt	41
IV. Fokussierung auf den Kern juristischer Tätigkeiten	43
V. Anknüpfung an die Erbringung einer Rechtsberatung	44
VI. Legal Technology als Vehikel zur Strukturierung und Standardisierung von juristischem Fachwissen	46
VII. Schlussbetrachtung	48
B. Gewerbliche Legal-Tech-Dienstleister als neue Akteure auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt	49
I. Die hinter den Legal-Tech-Dienstleistern stehenden Geschäftsmodelle	50
1. Die Durchsetzung von Forderungen mit Hilfe von Legal Technology	50
2. Das Zessionsmodell	52
3. Vertrags- und Dokumentengeneratoren	53
4. Außergerichtliche Interessenvertretung mittels Legal Technology	54
5. Intermediäre zwischen Rechtssuchenden und Rechtsanwälten	55
6. Schlussbetrachtung	56
II. Die Öffnung des Rechtsdienstleistungsmarktes durch die Rechtsprechung vor dem Hintergrund des Art. 12 Abs. 1 GG	56
1. Das Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG)	57
2. Die Rechtsprechung des BVerfG zur Reichweite des RDG bei Inkassodienstleistern	59
3. Das wenigermiete.de-Urteil des BGH	60
4. Das Smartlaw-Urteil des BGH	64
5. Das Lkw-Kartell-Urteil des LG München I	66
6. Das HateAid-Urteil des OLG Köln	70
7. Vorschläge zur Reform des RDG	71
8. Fazit	74
III. Die Reaktion der Anwaltschaft auf die neue Konkurrenz durch Legal-Tech-Dienstleister	74
1. Die Rolle von Rechtsanwälten bei den Geschäftsmodellen von Legal-Tech-Dienstleistern	75
2. Die Reaktionen der Rechtsanwaltskammern	76
3. Die Reaktion des Deutschen Anwaltsvereins	78
4. Fazit	78
IV. Zusammenfassung	79
C. Das disruptive Potential von Legal Technology auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt	79
I. Begriffsbestimmungen	80
1. Die anwaltliche Tätigkeit	80
2. Disruptive Effekte	81
3. Die Kommodifizierung der Rechtsdienstleistung und die digitale Fertigungsstraße	82
II. Welche Vorteile bietet Legal Technology gegenüber der klassischen anwaltlichen Rechtsdienstleistung?	85
1. Effizienzsteigerung durch Legal Technology	85
2. Verbesserung des Zugangs zum Recht	88
3. Dezentralisierung und Visualisierung der Rechtsdienstleistung	92
4. Die unbegrenzte Skalierbarkeit automatisierter Rechtsdienstleistungen	93
5. Die Unvoreingenommenheit der Tools gegenüber den Rechtssuchenden	95
6. Der Mensch als potenzielle Fehlerquelle	96
7. Die Bewahrung von Expertenwissen	97
8. Legal Technology als Instrument zur automatisierten Rechtsdurchsetzung	98
9. Fazit	101
III. Welche Hindernisse stehen disruptiven Effekten auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt entgegen?	102
1. Die rechtlichen Hürden für nicht-anwaltliche Legal-Tech-Dienstleister	102
2. IT-Sicherheit und Legal Technology	104
3. Die Unübersichtlichkeit des Rechtsdienstleistungsmarktes als bremsender Faktor	105
4. Kosten als limitierender Faktor bei der Entwicklung neuer Legal-Tech-Dienstleistungen	107
5. Der Mensch als verdeckte Fehlerquelle	109
6. Technik- und Sprachbarrieren bei der Inanspruchnahme digitaler Rechtsdienstleistungen	110
7. Menschliche Empathie als wesentlicher Bestandteil der Rechtsdienstleistung	112
8. Legal-Tech-Dienstleistungen abseits standardisierbarer Fallkonstellationen	114
9. Die Automatisierung des Subsumtionsvorgangs	115
10. Fazit	120
IV. Die neue Stellung der Anwaltschaft auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt	121
1. Die Konkurrenz durch Legal-Tech-Dienstleister	121
2. Die Stärken der anwaltlichen Rechtsberatung	122
3. Die Perspektiven mit Legal Technology	123
4. Schlussbetrachtung	125
Kapitel 2: Die Einsatzfelder von Legal Technology bei der anwaltlichen Mandatsbearbeitung	127
A. Der Ablauf der anwaltlichen Mandatsbearbeitung	127
I. Das anwaltliche Mandat	127
II. Die Stufen der anwaltlichen Mandatsbearbeitung	128
B. Die Einsatzmöglichkeiten von Legal Technology in den unterschiedlichen Stadien der anwaltlichen Mandatsbearbeitung	130
I. Vorüberlegungen	130
1. Künstliche Intelligenz	130
a) Die Funktionsweise konventioneller Software	131
aa) Definition des Softwarebegriffs	131
bb) Algorithmen	131
cc) Konventionelle Software als ein regelbasiertes System	132
dd) Zusammenfassung	133
b) Ansätze zur Definition des Begriffs der „Künstlichen Intelligenz“	133
aa) Die unterschiedliche Bedeutung von „Artificial Intelligence“ und „Künstlicher Intelligenz“	134
bb) Die Nachbildung kognitiver menschlicher Leistungen	135
cc) Beschränkung auf „starke“ Künstliche Intelligenz	136
dd) Anknüpfung an den Turing-Test	137
ee) Die Künstliche Intelligenz als Black-Box	137
ff) Der Definitionsansatz der EU-Kommission	138
gg) Eigene Bewertung	139
c) Die technischen Hintergründe	140
aa) Die historische Entwicklung intelligenter Systeme	141
bb) Technische Grundlagen	142
cc) Ein Überblick über die unterschiedlichen Ansätze des Machine Learning	144
(1) unsupervised learning	144
(2) reinforcement learning	145
(3) supervised learning	146
(4) Schlussbetrachtung	147
d) Begriffliche Abgrenzung zwischen Künstlicher Intelligenz und Expertensystemen	147
2. Legal Technology im Vorfeld der eigentlichen Mandatsbearbeitung	149
a) Die Mandantenakquise	149
b) Büroverwaltungssoftware (Office Tech)	152
II. Die Anwendung von Legal Technology im Kernbereich der anwaltlichen Mandatsbearbeitung	154
1. Die Anwendung von Legal Technology bei der Sachverhaltserfassung und bei der Sachverhaltsanalyse	155
a) Die Sachverhaltserfassung unter Anwendung von Legal Technology	156
aa) Grundlagen der anwaltlichen Sachverhaltserfassung	156
bb) Die Sachverhaltserfassung durch Legal Technology	157
(1) Das persönliche Mandantengespräch unter Zuhilfenahme von digitalen Fernkommunikationsmitteln	157
(2) Die Sachverhaltserfassung mit Hilfe von Online-Formularen	158
(3) Die Sachverhaltserfassung mit Hilfe von Legal Chatbots	160
b) Die Sachverhaltsanalyse unter Einsatz von Legal Technology	162
aa) Grundlagen der anwaltlichen Sachverhaltsanalyse	162
bb) Die Sachverhaltsanalyse durch Legal Technology	163
(1) Die unterschiedlichen Analyseverfahren	164
(2) Die automatisierte Dokumentenanalyse	166
(3) Exkurs: Rechtsvisualisierung	169
2. Die Anwendung von Legal Technology bei der Rechtsprüfung	170
a) Das Auffinden von Rechtserkenntnisquellen unter Einsatz von Legal Technology	170
aa) Grundlagen der anwaltlichen Recherche	170
bb) Die anwaltliche Recherche mittels Legal Technology	171
(1) Kanzleiinterne Datenbanken	172
(2) Rechtsinformationssysteme	173
(a) Die historische Entwicklung der Rechtsinformationssysteme	174
(b) Die Anbieter von Rechtsinformationssystemen	174
(c) Technische Grundlagen	176
b) Die Rechtsprüfung unter Einsatz von Legal Technology	178
aa) Grundlagen der anwaltlichen Rechtsprüfung	178
bb) Die anwaltliche Rechtsprüfung mit Hilfe von Legal Technology	179
(1) Instrumente zur Unterstützung der anwaltlichen Rechtsprüfung	180
(2) Rechtsgeneratoren	181
(a) Regelbasierte Rechtsgeneratoren	181
(b) Rechtsgeneratoren auf Basis Künstlicher Intelligenz	183
3. Die Anwendung von Legal Technology bei der Rechtsberatung und Rechtsgestaltung	185
a) Grundlagen der anwaltlichen Rechtsberatung im engeren Sinne	185
b) Die anwaltliche Rechtsberatung mit Hilfe von Legal Technology	186
aa) Legal Technology zur Unterstützung der persönlichen anwaltlichen Rechtsberatung	187
bb) Automatisierte Rechtsberatung durch Legal Technology	189
(1) Die Funktionsweise eines Rechtsberatungstools	189
(2) Der Einsatz von Rechtsberatungstools zur Unterstützung der persönlich erbrachten, anwaltlichen Rechtsdienstleistung	191
(3) Beispiele aus der Praxis	191
cc) Dokumentengeneratoren	192
(1) Der Einsatz von Dokumentengeneratoren durch Mandanten und Rechtsanwälte	193
(2) Die Funktionsweise eines Dokumentengenerators	194
(a) Die Eingabekomponente	194
(b) Die Dokumentenerstellung	195
(c) Die Dokumentenausgabe	196
(3) Einsatzfelder Künstlicher Intelligenz	197
4. Die Anwendung von Legal Technology bei der Rechtsdurchsetzung	198
a) Grundlagen der anwaltlichen Rechtsdurchsetzung	198
b) Die gerichtliche Rechtsdurchsetzung mit Hilfe von Legal Technology	199
aa) Legal Prediction	200
(1) Historische Entwicklung	200
(2) Technische Grundlagen	201
(3) Anwendungsbeispiele	203
(4) Exkurs: Legislative Prediction	204
bb) Die Kommunikation zwischen Rechtsanwälten und Gerichten	204
cc) Legal Technology im Gerichtsverfahren	207
(1) Die elektronische Akte	207
(2) Virtuelle Verhandlungen	207
(3) Automatisierte Gerichtsentscheidungen	209
c) Die außergerichtliche Rechtsdurchsetzung mit Hilfe von Legal Technology	209
aa) Die Geltendmachung von Ansprüchen	210
bb) Online Dispute Resolution	210
(1) Grundlagen	211
(2) Einsatzfelder von ODR	213
Kapitel 3: Die Wechselwirkung zwischen der anwaltlichen Nutzung von Legal Technology und den vertraglichen Pflichten des Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten	215
A. Der Anwaltsvertrag als rechtliches Fundament der anwaltlichen Rechtsdienstleistung	216
I. Die schuldrechtliche Einordnung des Anwaltsvertrags	217
II. Der Vertragsschluss	218
1. Einschränkungen der negativen Vertragsfreiheit bei Nutzung von Legal Technology?	219
2. Das Zustandekommen des Anwaltsvertrags bei über das Internet erbrachter Rechtsdienstleistungen	221
a) Die elektronische Übermittlung der Willenserklärung	221
b) Der Vertragsschluss mittels automatisierter oder autonomer Willenserklärungen	222
aa) Die offerta ad incertas personas	223
bb) Die automatisierte Willenserklärung	223
cc) Die autonome Willenserklärung	225
dd) Fazit	226
c) Der Vertragsschluss bei kostenloser Bereitstellung von Prüfungstools	226
3. Verbraucherschutzrechte im Anwaltsvertrag	227
a) Der Anwaltsvertrag als Fernabsatzvertrag	227
b) Informationspflichten im elektronischen Geschäftsverkehr	229
c) Der Anwaltsvertrag als Verbrauchervertrag über digitale Produkte	230
III. Rechtsquellen der vertraglichen Pflichten des Rechtsanwalts gegenüber seinem Mandanten	231
1. Regelungen der anwaltlichen Pflichten im BGB und im anwaltlichen Berufsrecht	232
2. Der Anwaltsvertrag als primäre Quelle der anwaltlichen Pflichten	232
3. Die durch die Rechtsprechung entwickelten Anwaltspflichten	233
4. Exkurs: Vorvertragliche Pflichten des Rechtsanwalts gegenüber einem Rechtssuchenden	235
B. Die Rechtsdienstleistung unter Einbeziehung von Legal Technology als anwaltliche oder nicht-anwaltliche Rechtsdienstleistung	236
I. Die Abgrenzung zwischen anwaltlichen und nicht-anwaltlichen Tätigkeiten	237
1. Gründe für die Abgrenzung zwischen anwaltlichen und nicht-anwaltlichen Dienstleistungen	237
2. Gesetzliche Anknüpfungspunkte für die Abgrenzung	238
3. Abgrenzungskriterien	240
a) Die Vorranglösung	240
b) Kriterienbasierte Abgrenzung	240
c) Abgrenzung anhand des Schwerpunkts der Tätigkeit	241
aa) Objektiver Beurteilungsmaßstab	241
bb) Subjektivierter Beurteilungsmaßstab	242
d) Stellungnahme	243
II. Kategorisierung der anwaltlichen Legal-Tech-Anwendungen	244
1. Die Unterstützung von Softwareentwicklungen durch Rechtsanwälte	244
2. Softwareentwicklung und -vertrieb durch Rechtsanwälte	245
3. Die Nutzung von Legal Technology zur Unterstützung der rechtlichen Beratung und Vertretung des Mandanten	248
4. Die Bereitstellung von vollautomatisierten Rechtsberatungstools und Dokumentengeneratoren	249
a) Eigenentwicklungen des Rechtsanwalts	250
aa) Einzelfallanwendungen	250
bb) Skalierbare Anwendungen	251
b) Entwicklungen durch Drittanbieter	253
aa) Durch den Rechtsanwalt ausgestaltete Systeme	253
bb) Bereitstellung einer Fremdsoftware	254
III. Schlussbetrachtung	254
C. Die anwaltsvertraglichen Pflichten bei Nutzung von Legal Technology	255
I. Die Verpflichtung des Rechtsanwalts zur persönlichen Leistungserbringung	256
1. Pflichtumfang	257
2. Auswirkungen auf Legal-Tech-Anwendungen	258
a) Die digitale Kommunikation mit dem Mandanten	258
b) Die Unterstützung der persönlichen Leistungserbringung durch Legal Technology	259
c) Die Automatisierung der Leistungserbringung	260
aa) Rechtsprechung des BGH	260
bb) Folgen für die Automatisierung der anwaltlichen Tätigkeit	261
3. Fazit	262
II. Der Verschuldensmaßstab bei Nutzung von Legal Technology durch den Rechtsanwalt	263
1. Der allgemeine Verschuldensmaßstab	263
2. Der Einfluss von Legal Technology auf den Sorgfaltsmaßstab	264
a) Der Umgang mit EDV-Risiken	264
aa) Softwarefehler	264
bb) Einbeziehung von Erfüllungsgehilfen	266
cc) Verhalten Dritter	267
b) Der Einsatz von Legal Technology als verkehrsübliche Sorgfalt?	268
3. Das Erfordernis einer Verschuldenszurechnung bei Nutzung intelligenter Systeme	268
III. Die anwaltlichen Hauptleistungspflichten bei Anwendung von Legal Technology durch den Rechtsanwalt	269
1. Die Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung	270
a) Anforderungen an die Aufklärung des Sachverhalts	271
aa) Die Ermittlung der Ziele des Mandanten	271
bb) Die Aufklärung des Sachverhalts	272
b) Folgen der Sachverhaltsaufklärungspflicht für anwaltliche Legal-Tech-Anwendungen	274
aa) Die Eröffnung digitaler Kommunikationskanäle	274
(1) Die Informationsübermittlung durch den Mandanten	274
(2) Die Feststellung der Identität des Mandanten	276
bb) Der Einsatz von Online-Formularen und Chatbots	276
(1) Menschliche Eigenschaften als Voraussetzung einer vollständigen Sachverhaltsaufklärung?	277
(2) Anforderungen an eine automatisierte Sachverhaltserfassung	278
cc) Besonderheiten der Sachverhaltsanalyse mittels Legal Technology	280
dd) Zwischenfazit	281
c) Rückwirkung auf Art und Umfang der Sachverhaltsaufklärungspflicht	281
d) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	283
e) Schlussbetrachtung	285
2. Die Pflicht zur umfassenden rechtlichen Prüfung	285
a) Anforderungen an die anwaltliche Rechtsprüfung	286
b) Folgen der Rechtsprüfungspflicht für die Anwendung von Legal Technology	288
aa) Die Anwendung von Recherchetools durch den Rechtsanwalt	289
(1) Folgen der Rechtsprüfungspflicht für die Anwendungen von Recherchetools	289
(2) Rückwirkung auf Art und Umfang der Rechtsprüfungspflicht	290
(a) Kein Absinken des Pflichtenumfangs	290
(b) Pflicht zur Nutzung von Rechtsinformationssystemen?	291
(aa) Meinungsstand	291
(bb) Stellungnahme	292
(cc) Ausnahmen	293
(c) Verkürzung des Zeitraums zur Kenntnisnahme neuer Rechtsentwicklungen	294
(3) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	295
(4) Schlussbetrachtung	296
bb) Die Nutzung von Legal Technology bei der anwaltlichen Rechtsprüfung im engeren Sinne	297
(1) Folgen der Rechtsprüfungspflicht für die Anwendung von Rechtsgeneratoren und anderen Rechtsprüfungstools	297
(a) Anwendung als Kontrollinstrument	297
(b) Anwendung zur automatisierten Rechtsprüfung	298
(aa) Rückführbarkeit der Systemausgabe auf den Rechtsanwalt	298
(bb) Erforderlicher Umfang der automatisierten Rechtsprüfungen	300
(2) Rückwirkung auf Art und Umfang der Rechtsprüfungspflicht	301
(a) Absenkung der Rechtsprüfungspflicht	301
(b) Pflicht zur Nutzung von Legal Technology zur Kontrolle der anwaltlichen Rechtsprüfung	303
(3) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	304
(4) Schlussbetrachtung	305
3. Die Pflicht zur Beratung und Belehrung des Mandanten	305
a) Anforderungen an die anwaltliche Rechtsberatung im engeren Sinne und die Belehrung des Mandanten	306
b) Folgen der Rechtsberatungspflicht für die Anwendung von Legal Technology	308
aa) Der erforderliche Beratungsumfang	308
bb) Der individuelle Mandant als Bezugspunkt für den Beratungsumfang	309
c) Rückwirkung auf Art und Umfang der Rechtsberatungspflicht des Rechtsanwalts	311
aa) Absenkung der Rechtsberatungspflicht	311
bb) Verpflichtung des Rechtsanwalts, den Mandanten auf abstrakte Risiken hinzuweisen	313
cc) Zugang des Mandanten zu vorläufigen Beratungsergebnissen	314
dd) Pflicht zur Nutzung von Legal Technology zur Kontrolle der anwaltlichen Rechtsberatung	314
ee) Instruktionspflichten	315
d) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	316
e) Schlussbetrachtung	317
4. Die Pflicht des Rechtsanwalts zur ordnungsgemäßen Prozessvertretung	318
a) Die Vertretung des Mandanten in einer virtuellen Gerichtsverhandlung	318
aa) Allgemeine Anforderungen zur Wahrnehmung von Gerichtsterminen	319
bb) Besondere Anforderungen an die anwaltliche Vertretungspflicht bei virtueller Teilnahme an der mündlichen Verhandlung	319
b) Die inhaltlichen Anforderungen an anwaltliche Schriftsätze	322
c) Die Pflicht zur Wahrung materieller und prozessualer Fristen bei Anwendung von Legal Technology	323
aa) Allgemeine Anforderungen an den Umgang mit Fristen	323
bb) Auswirkungen auf den Einsatz elektronischer Fristenkalender	324
cc) Auswirkungen auf den Einsatz von Textverarbeitungsprogrammen zur Erstellung fristwahrender Dokumente und Schriftsätze	326
dd) Die Besonderheiten der elektronischen Übermittlung von Schriftsätzen an die Gerichte	326
(1) Sorgfaltsmaßstab	326
(2) Passive Nutzungspflicht	327
(3) Aktive Nutzungspflicht	330
(a) Anforderungen an die elektronische Einreichung nach § 130a ZPO	331
(aa) Zulässige Dateiformate	331
(bb) Nachweis der Authentizität	332
(cc) Verwendung von Container-Signaturen	334
(b) Eingang eines elektronischen Dokuments gem. § 130a Abs. 5 ZPO	336
(aa) Nachrichtenversand an die falsche Empfangsadresse	337
(bb) Zurechnung von technischen Störungen	338
(c) Die Pflicht zur elektronischen Übermittlung gem. § 130d ZPO	340
(aa) Pflicht zum Wechsel des Übermittlungswegs bei technischen Störungen	341
(bb) Pflicht zur aktiven Nutzung des beA	342
(cc) Anwendung des § 130d S. 2 ZPO bei Störung des Sendegeräts	344
(dd) Das Merkmal der „vorübergehenden“ Störung	345
ee) Schlussbetrachtung	346
IV. Die anwaltlichen Nebenleistungs- und Schutzpflichten bei Anwendung von Legal Technology durch den Rechtsanwalt	348
1. Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht	349
a) Anforderungen der Verschwiegenheitspflicht an die Mandatsbearbeitung durch den Rechtsanwalt	349
b) Folgen der vertraglichen Verschwiegenheitspflicht für die Anwendung von Legal Technology	352
aa) IT-Sicherheit zum Schutz der Mandantengeheimnisse	352
bb) Die Vertraulichkeit elektronischer Kommunikationskanäle	353
(1) Ausspähung der Kommunikation durch unbefugte Dritte	353
(2) x07Kenntnisnahme durch den Kommunikationsdienstleister und sonstige IT-Dienstleister	356
(3) Erforderliche Schutzmaßnahmen	356
(4) Hinweispflicht des Rechtsanwalts	358
cc) Anforderungen an mobiles Arbeiten	360
c) Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen	362
aa) Non-Legal-Outsourcing und Legal Process Outsourcing	362
bb) Inanspruchnahme von IT-Dienstleistungen nach § 43e BRAO	363
cc) Übertragung der Grundsätze des § 43e BRAO auf die vertragliche Verschwiegenheitsverpflichtung des Rechtsanwalts	368
d) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	368
e) Schlussbetrachtung	370
2. Die Pflicht zur Wahl des relativ sichersten Weges	371
a) Anforderungen der Pflicht zur Wahl des relativ sichersten Weges an die anwaltliche Mandatsbearbeitung	371
b) Folgen der Pflicht zur Wahl des relativ sichersten Weges für die Anwendung von Legal Technology	373
c) Rückwirkung auf Art und Umfang der Pflicht zur Wahl des relativ sichersten Wegs	375
d) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	376
e) Schlussbetrachtung	376
3. Pflicht zur Vermeidung der Vertretung widerstreitender Interessen	377
a) Anforderungen der Pflicht zur Vermeidung von Interessenkonflikten an die anwaltliche Mandatsbearbeitung	377
aa) Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen nach § 43a Abs. 4 BRAO und § 3 BORA	378
bb) Die Reform des § 43a Abs. 4 BRAO	380
cc) Auswirkungen auf die Pflicht zur Vermeidung von Interessenkollisionen	383
b) Folgen der Pflicht zur Vermeidung von Interessenkollisionen auf die Anwendung von Legal Technology	383
aa) Vergleichsabschlüsse in Legal-Tech-gestützten Massenverfahren	384
bb) Identifizierung von Interessenkollisionen bei einer automatisierten Erfassung des Sachverhalts	386
cc) Keine Interessenkollisionen bei der Inanspruchnahme externer Dienstleister	387
c) Rückwirkung auf Art und Umfang der Pflicht zur Vermeidung von Interessenkollisionen	388
d) Auswirkungen auf den anwaltlichen Sorgfaltsmaßstab	389
e) Schlussbetrachtung	390
4. Die allgemeine Schadensverhütungspflicht	390
a) Anforderungen an die allgemeine Schadensverhütungspflicht	391
b) Wechselwirkung der allgemeinen Schadensverhütungspflicht mit der Anwendung von Legal Technology	391
aa) Allgemeine Anforderungen an die IT-Sicherheitsinfrastruktur	393
bb) Erforderliche Schutzmaßnahmen	394
cc) Auswirkungen auf den Sorgfaltsmaßstab	397
dd) Schlussbetrachtung	398
V. Fazit	399
Kapitel 4: Wege zur Reduzierung des anwaltlichen Haftungsrisikos bei der Nutzung von Legal Technology	402
A. Das Recht zur privatautonomen Ausgestaltung der Anwaltshaftung durch die Parteien des Anwaltsvertrags	403
I. Die Ausgestaltung des Anwaltsvertrags als Ausdruck der privatautonomen Gestaltungsfreiheit	404
1. Verfassungsrechtliche Absicherung der Vertragsfreiheit	405
2. Unionsrechtliche Absicherung der Vertragsfreiheit	406
3. Einfachgesetzliche Absicherung der Vertragsfreiheit	407
4. Fazit	410
II. Instrumente des anwaltlichen Risikomanagements zur Verminderung Legal-Tech-spezifischer Risiken	410
B. Beschränkung der Haftungsrisiken durch Weisungen des Mandanten	412
I. Rechtliche Grundlagen des vertraglichen Weisungsrechts	412
II. Abgrenzung der Weisung von einer vertraglichen Abrede	414
III. Eignung der Weisung zur Verringerung der Legal-Tech-bezogenen Haftungsrisiken	414
IV. Fazit	415
C. Beschränkung der Haftungsrisiken durch Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse	416
I. Definitionen	417
1. Haftungsbeschränkung	417
2. Haftungsausschluss	418
II. Gesetzliche Grenzen für die Beschränkung und den Ausschluss der anwaltlichen Haftung	419
1. Bestehen einer vertraglichen Beziehung zwischen Rechtsanwalt und Mandant	419
2. Schranke des § 276 Abs. 3 BGB	420
3. Schranke des § 134 BGB i. V. m. § 52 BRAO	421
a) § 134 BGB als Bindeglied zum anwaltlichen Berufsrecht	421
b) Die Schranken des § 52 BRAO für anwaltliche Haftungsbegrenzungen	422
aa) Grundlagen	422
bb) Die vertragliche Begrenzung von Ersatzansprüchen nach § 52 Abs. 1 S. 1 BRAO	424
(1) § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BRAO	424
(2) § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BRAO	428
(3) Verhältnis zwischen § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BRAO und § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BRAO	431
cc) Haftungsausschlüsse auf Grundlage des § 52 Abs. 1 S. 1 BRAO	432
dd) Rechtsfolge eines Verstoßes gegen § 52 BRAO	432
ee) Zwischenfazit	434
c) Auswirkung auf die Beschränkung Legal-Tech-spezifischer Haftungsrisiken	435
4. Schranke des § 138 BGB	436
a) Grundlagen	437
b) Sittenwidrigkeit von Haftungsbeschränkungen	438
5. Schranken durch die Anforderungen an die Einbeziehung und Wirksamkeit Allgemeiner Geschäftsbedingungen gem. §§ 305 ff. BGB	438
a) Grundlagen des AGB-Rechts	439
aa) Die Funktion der Kontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen	439
bb) Anforderungen an Allgemeine Geschäftsbedingungen	440
(1) Durch eine Partei gestellte Vertragsbedingungen	441
(2) Vorformulierte Vertragsbedingung	441
(3) Für eine Vielzahl von Verträgen bestimmte Klausel	442
(4) Keine im Einzelnen ausgehandelte Klausel (§ 305 Abs. 1 S. 3 BGB)	443
cc) Einbeziehungskontrolle	444
(1) § 305 Abs. 2 BGB	444
(a) § 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB	445
(b) § 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB	446
(2) § 305c Abs. 1 BGB	447
dd) Vorgaben zur Auslegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen	448
ee) Inhaltskontrolle	449
(1) Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle	450
(2) Inhaltskontrolle bei vorformulierten Vertragsbedingungen gegenüber Unternehmermandanten	450
(3) Die Generalklausel des § 307 Abs. 1 und 2 BGB	452
(a) Unangemessene Benachteiligung i. S. d. § 307 Abs. 1 S. 1 BGB	453
(b) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB	456
(c) Unangemessene Benachteiligung nach § 307 Abs. 2 BGB	458
(aa) § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB	459
(bb) § 307 Abs. 2 Nr. 2 BGB	460
(d) x07Berücksichtigung von den Vertragsschluss begleitenden Umständen des Einzelfalls	462
ff) Rechtsfolgen	462
gg) Verhältnis zu anderen Vorschriften	464
b) AGB-rechtliche Grenzen für Beschränkungen der anwaltlichen Haftung	464
aa) Einbeziehungskontrolle	465
bb) Vorgaben zur Auslegung von Haftungsbeschränkungen nach § 305c Abs. 2 BGB	466
cc) Inhaltskontrolle	466
(1) Anwendbarkeit der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB	466
(a) Streitstand	466
(b) Stellungnahme	467
(2) Vereinbarkeit mit § 309 Nr. 7 BGB	469
(3) Vereinbarkeit mit § 307 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB	469
dd) Das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB	471
ee) Rechtsfolgen	473
ff) Zwischenfazit	474
6. Schranke des § 242 BGB	475
a) Grundlagen	475
b) Auswirkung auf die Beschränkung Legal-Tech-spezifischer Haftungsrisiken	476
III. Folgen für die Eingrenzung Legal-Tech-spezifischer Risiken durch Haftungsbegrenzungen	477
D. Beschränkung des Haftungsrisikos durch die Ausgestaltung der anwaltsvertraglichen Pflichten des Rechtsanwalts	478
I. Die vertragliche Beschränkung der anwaltlichen Pflichten	478
1. Allgemeine Anforderungen	479
a) Konkludente Beschränkung der anwaltsvertraglichen Pflichten	479
b) Beschränkung der anwaltsvertraglichen Pflichten durch eine ausdrückliche vertragliche Abrede	481
2. Rechtsfolgen bei wirksamer Beschränkung der vertraglichen Pflichten	481
3. Abgrenzung zwischen Haftungsbeschränkungen und Beschränkungen der anwaltlichen Pflichten	482
II. Gesetzliche Grenzen für die Beschränkung der anwaltsvertraglichen Pflichten des Rechtsanwalts	483
1. Grenzen für die Beschränkung der anwaltlichen Leistungspflichten	484
a) Disponibilität der anwaltlichen Pflichten	484
b) Schranke des § 134 BGB	484
aa) § 134 BGB i. V. m. § 52 BRAO	485
bb) § 134 BGB i. V. m. § 43 BRAO	486
c) Schranke des § 138 BGB	487
aa) Äquivalenzstörungen	487
bb) Missachtung des anwaltlichen Vertrauensverhältnisses	488
cc) Fazit	489
d) Schranke der §§ 305 ff. BGB	490
aa) Einbeziehungskontrolle	490
bb) Vorgaben zur Auslegung von Mandatsbeschränkungen nach § 305c Abs. 2 BGB	491
cc) Inhaltskontrolle gem. §§ 307 – 309 BGB	492
(1) Anwendungsbereich der Inhaltskontrolle	492
(2) Vereinbarkeit mit § 309 Nr. 7 BGB	493
(a) Streitstand in Rechtsprechung und Schrifttum	493
(b) Stellungnahme	495
(3) Vereinbarkeit mit § 307 Abs. 1 S. 1 und Abs. 2 BGB	497
(a) Vertragszweck des Anwaltsvertrags	497
(b) Beschränkung der Pflicht zur umfassenden Sachverhaltsaufklärung	498
(aa) Ansätze zur Beschränkung der Pflicht zur umfassenden Sachverhaltsaufklärung	499
(bb) Rechtliche Beurteilung	500
(cc) Fazit	502
(c) Beschränkung der Pflicht zur umfassenden rechtlichen Prüfung	502
(aa) Ansätze zur Beschränkung der Pflicht zur umfassenden rechtlichen Prüfung	503
(bb) Rechtliche Bewertung	503
(cc) Fazit	504
(d) Beschränkung der Pflicht zur Beratung und Belehrung des Mandanten	505
(aa)) Ansätze zur Beschränkung der Pflicht zur Beratung und Belehrung des Mandanten	505
(bb) Rechtliche Beurteilung	506
(cc) Fazit	509
(e) Beschränkung der Pflicht zur persönlichen Leistungserbringung	509
(f) Fazit	510
dd) Transparenzgebot gem. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB	510
e) Schranke des § 242 BGB	512
f) Schlussbetrachtung	513
2. Grenzen für die Beschränkung der anwaltlichen Nebenleistungs- und Schutzpflichten	514
a) Hinweispflichten gem. § 241 Abs. 2 BGB	515
aa) Schranke des § 134 BGB	515
bb) Schranke des § 138 BGB	516
cc) Schranke der §§ 305 ff. BGB	518
(1) Einbeziehungskontrolle	518
(2) Inhaltskontrolle gem. §§ 307 – 309 BGB	519
(a) Ausschluss der Pflicht zur Risikoaufklärung	519
(b) Beschränkung der Pflicht zur Risikoaufklärung	520
(aa) Anforderung an die Interessenabwägung	520
(bb) Beschränkung genereller Risiken	521
(cc) Beschränkung einzelfallbasierter Risiken	522
(c) Schlussbetrachtung	522
(3) Transparenzkontrolle gem. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB	523
dd) Schranke des § 242 BGB	524
ee) Fazit	524
b) Die anwaltliche Verschwiegenheitspflicht	525
aa) Dispositionsbefugnis des Mandanten	526
bb) Schranken des § 134 BGB i. V. m. § 43a Abs. 2 BGB	526
(1) Allgemeine Voraussetzungen für eine wirksame Entbindung von der anwaltlichen Schweigepflicht nach § 43a Abs. 2 BGB	527
(2) Entbindung von der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht bei Nutzung digitaler Kommunikationskanäle und bei mobilem Arbeiten	527
(3) Entbindung von der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen	528
(4) Fazit	529
cc) Schranke des § 138 BGB	530
dd) Schranke der §§ 305 ff. BGB	531
(1) Einbeziehungskontrolle	531
(2) Inhaltskontrolle gem. §§ 307 – 309 BGB	531
(3) Transparenzkontrolle gem. § 307 Abs. 1 S. 2 BGB	533
ee) Schranke des § 242 BGB	533
ff) Fazit	533
c) Die Pflicht zur Wahl des relativ sichersten Weges	534
aa) Schranke des § 138 BGB	534
bb) Schranke der §§ 305 ff. BGB	535
cc) Fazit	536
d) Die Pflicht zur Vermeidung der Vertretung widerstreitender Interessen	536
aa) Schranke des § 134 BGB i. V. m. § 43a Abs. 4 BRAO	536
bb) Schranke des § 138 BGB	537
cc) Schranke der §§ 305 ff. BGB	537
dd) Fazit	538
e) Die Pflicht zur Ergreifung der erforderlichen IT-Sicherheitsmaßnahmen	538
aa) Schranke des § 138 BGB	539
bb) Schranke der §§ 305 ff. BGB	539
cc) Schranke des § 242 BGB	540
dd) Fazit	541
f) Schlussbetrachtung	541
III. Folgen für die Eingrenzung Legal-Tech-spezifischer Risiken durch Begrenzungen der anwaltlichen Pflichten	542
E. Beschränkung der Haftungsrisiken durch die Nutzung juristischer Personen und Personengesellschaften mit begrenzter Haftung	543
I. Haftungsbegrenzung durch die Wahl der Gesellschaftsform	544
1. Die Personengesellschaft als Vehikel zur Begrenzung des Haftungsrisikos	544
2. Die Kapitalgesellschaft als Vehikel zur Begrenzung des Haftungsrisikos	546
3. Auswertung	548
II. Begrenzung der Haftung durch die Konzentration auf einzelne Mitglieder der Berufsausübungsgesellschaft	549
III. Folgen für die Eingrenzung der Legal-Tech-spezifischen Risiken durch die Nutzung juristischer Personen oder Personengesellschaften	551
F. Beschränkung der Haftungsrisiken durch den Abschluss einer geeigneten Berufshaftpflichtversicherung	552
I. Grundlagen der anwaltlichen Berufshaftpflichtversicherung	552
II. Gesetzliche Vorgaben für die anwaltliche Berufshaftpflichtversicherung	554
1. Vorgaben nach dem Versicherungsvertragsgesetz	554
2. Vorgaben nach der Bundesrechtsanwaltsordnung	554
III. Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten	557
IV. Die Versicherungsabdeckung bei Nutzung von Legal Technology durch den Rechtsanwalt	559
1. Abdeckung durch die Pflichtversicherung	559
2. Möglichkeiten zur Abdeckung ungedeckter Schadensrisiken	561
V. Folgen für die Eingrenzung der Legal-Tech-spezifischen Risiken durch den Abschluss von Haftpflichtversicherungen	563
G. Schlussbetrachtung	564
Kapitel 5: Zusammenfassung und Ausblick	568
A. Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse	568
B. Ausblick	573
Literaturverzeichnis	576
Stichwortverzeichnis	615

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Legal Technology, Anwaltshaftung und anwaltliches Risikomanagement

Die Anwaltshaftung als Stolperstein für anwaltliche Legal-Tech-Anwendungen?

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