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Der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung in der deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des Publizitätsgrundsatzes

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Kurze, F. (2025). Der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung in der deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des Publizitätsgrundsatzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59313-2
Kurze, Florian Alexander. Der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung in der deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des Publizitätsgrundsatzes. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59313-2
Kurze, F (2025): Der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung in der deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des Publizitätsgrundsatzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59313-2

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Der Eigentumsvorbehalt und die Sicherungsübereignung in der deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung unter Berücksichtigung des Publizitätsgrundsatzes

Kurze, Florian Alexander

Studien zum vergleichenden Privatrecht / Studies in Comparative Private Law, Vol. 27

(2025)

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Abstract

Der Autor untersucht die Rechtslage und -praxis dieser zwei aus der deutschen Rechtsordnung kaum wegzudenkenden Mobiliarkreditsicherungsmittel in Deutschland, Österreich und der Schweiz mittels rechtsvergleichender Betrachtung. Maßgeblich ist hierbei die Gewichtung des in allen drei Rechtsordnungen bekannten Strebens nach Publizität, das in einem Zielkonflikt zu den Bedürfnissen des Verkehrs nach möglichst praxistauglichen Regelungen steht und von den untersuchten Rechtsordnungen mit ganz unterschiedlicher Konsequenz umgesetzt wird. In der Arbeit wird die Bewältigung dieses Zielkonflikts am konkreten Beispiel der untersuchten Rechtsfiguren, aber auch auf abstrakter Ebene intensiviert dargestellt und der Stellenwert der Publizität im modernen Rechtsverkehr einer kritischen Beurteilung zugezogen. Sie enthält schließlich eine Auseinandersetzung mit aktuellen und vergangenen Entwicklungen auf dem Gebiet der Mobiliarkreditsicherung in den drei untersuchten Rechtsordnungen sowie Modellgesetzen auf supranationaler Ebene.»Retention of Title and Fiduciary Transfer of Ownership for Security Purposes in German, Austrian, and Swiss Law with consideration of the Principle of Publicity«: This study compares the legal status and practice of the two instruments of secured transaction in Germany, Austria, and Switzerland. The key issue is the conflict between publicity and the practical needs of commerce, which is implemented differently by the reviewed legal systems. The conflict is depicted both through the specifically examined legal instruments and on an abstract level. Additionally, the study addresses potential future legal developments.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Gesetzesverzeichnis 13
Einleitung 15
1. Teil: Das Recht des Eigentumsvorbehaltes und der Sicherungsübereignung im Allgemeinen 17
A. Das Konzept des Eigentumsvorbehaltes 17
I. Der Eigentumsvorbehalt im Allgemeinen 17
II. Die Grundkonstruktion eines Eigentumsvorbehaltes in Deutschland 18
III. Die Grundkonstruktion eines Eigentumsvorbehaltes in Österreich 23
IV. Die Grundkonstruktion eines Eigentumsvorbehaltes in der Schweiz 28
B. Das Konzept der Sicherungsübereignung 35
I. Die Sicherungsübereignung im Allgemeinen 35
II. Die Grundkonstruktion einer Sicherungsübereignung in Deutschland 37
III. Die Grundkonstruktion einer Sicherungsübereignung in Österreich 43
IV. Die Grundkonstruktion einer Sicherungsübereignung in der Schweiz 47
C. Vergleich der Regelungen 52
2. Teil: Die Anerkennung und Ausgestaltung der Sonderformen des Eigentumsvorbehaltes und der Sicherungsübereignung 58
A. Das Anwartschaftsrecht 58
I. Das Anwartschaftsrecht in der deutschen Rechtsordnung 59
II. Das Anwartschaftsrecht in der österreichischen Rechtsordnung 63
III. Das Anwartschaftsrecht in der Schweizer Rechtsordnung 66
IV. Vergleich 70
B. Verlängerter Eigentumsvorbehalt 74
I. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt in der deutschen Rechtsordnung 74
II. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt in der österreichischen Rechtsordnung 77
III. Der verlängerte Eigentumsvorbehalt in der Schweizer Rechtsordnung 81
IV. Vergleich 83
C. Verarbeitungsklauseln 86
I. Verarbeitungsklauseln in der deutschen Rechtsordnung 86
II. Verarbeitungsklauseln in der österreichischen Rechtsordnung 87
III. Verarbeitungsklauseln in der Schweizer Rechtsordnung 89
IV. Vergleich 91
D. Erweiterter Eigentumsvorbehalt 94
I. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt in der deutschen Rechtsordnung 94
II. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt in der österreichischen Rechtsordnung 95
III. Der erweiterte Eigentumsvorbehalt in der Schweizer Rechtsordnung 96
IV. Vergleich 97
E. Einseitiger Eigentumsvorbehalt 98
I. Der einseitige Eigentumsvorbehalt in der deutschen Rechtsordnung 99
II. Der einseitige Eigentumsvorbehalt in der österreichischen Rechtsordnung 100
III. Der einseitige Eigentumsvorbehalt in der Schweizer Rechtsordnung 101
IV. Vergleich 103
F. Gutgläubiger Erwerb unter Eigentumsvorbehalt 105
I. Gutgläubiger Erwerb unter Eigentumsvorbehalt in der deutschen Rechtsordnung 105
II. Gutgläubiger Erwerb unter Eigentumsvorbehalt in der österreichischen Rechtsordnung 106
III. Gutgläubiger Erwerb unter Eigentumsvorbehalt in der Schweizer Rechtsordnung 107
IV. Vergleich 108
G. Nachgeschalteter Eigentumsvorbehalt 109
I. Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt in der deutschen Rechtsordnung 109
II. Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt in der österreichischen Rechtsordnung 110
III. Der nachgeschaltete Eigentumsvorbehalt in der Schweizer Rechtsordnung 111
IV. Vergleich 112
H. Zusammenfassung 112
3. Teil: Analytische Betrachtung der von den Rechtsordnungen getroffenen Ausgestaltungen 115
A. Rechtspolitische Ausgangssituation 115
B. Auswirkungen der Regelungen auf die Wahrnehmung rechtspolitischer Ziele und Folgen für die Rechtspraxis 118
I. Auswirkungen der deutschen Regelungen auf die Wahrnehmung rechtspolitischer Ziele und Folgen für die Rechtspraxis 118
1. Wahrnehmung der rechtspolitischen Ziele bei der Kreditsicherung 118
2. Folgen der Unterwanderung des Publizitätsprinzips 120
3. Zusammenfassung 122
II. Auswirkungen der österreichischen Regelungen auf die Wahrnehmung rechtspolitischer Ziele und Folgen für die Rechtspraxis 123
1. Wahrnehmung der rechtspolitischen Ziele bei der Kreditsicherung 123
2. Dogmatische Begründung für die unterschiedliche rechtliche Behandlung 125
a) Sicherungsübereignung und Eigentumsvorbehalt 125
aa) Geringere Täuschungsgefahr 125
bb) Zug-um-Zug-Prinzip 128
cc) Charakter als Kreditsicherungsgeschäft 129
dd) Missbrauchspotential 129
ee) Zwischenergebnis 130
b) Unzulässige Sonderformen 131
aa) Verringerung der Haftungsmasse 131
bb) Neuheit der Sache 131
cc) Zug-um-Zug-Prinzip 132
dd) Zwischenergebnis 133
c) Nachträglicher Eigentumsvorbehalt 133
3. Zusammenfassung 134
III. Auswirkungen der Schweizer Regelungen auf die Wahrnehmung rechtspolitischer Ziele und Folgen für die Rechtspraxis 135
1. Wahrnehmung der rechtspolitischen Ziele bei der Kreditsicherung 135
2. Dogmatische Begründung für die unterschiedliche rechtliche Behandlung 137
3. Geringe Praktikabilität des Eigentumsvorbehalts 139
a) Nachteile der konkreten Ausgestaltung des Registers für die Attraktivität 139
b) Alternative Sicherungsmittel 141
c) Zwischenergebnis 144
4. Zusammenfassung 144
IV. Gesamtbetrachtung 145
C. Bewertung besitzloser Mobiliarkreditsicherung aus rechtspolitischen und Effizienzgesichtspunkten 149
I. Grundannahmen der Effizienz 149
II. Typisches Verhalten der Beteiligten 150
III. Wirtschaftliche Vorteile der besitzlosen Mobiliarkreditsicherung 150
IV. Mögliche Nachteile der besitzlosen Mobiliarkreditsicherung 153
1. Täuschungsgefahr für Drittgläubiger 154
a) Nachteile aufgrund tatsächlich getäuschter Gläubiger 154
b) Auswirkungen der Täuschungsgefahr auf die Kreditvergabepraxis 158
c) Zwischenergebnis 159
d) Verringerung der Täuschungsgefahr als rechtspolitisches Ziel 161
e) Ergebnis 164
2. Gefahr der Übersicherung 164
3. Schädigung ungesicherter Drittgläubiger 169
4. Veräußerungsgefahr durch den Schuldner 175
V. Zusammenfassung 176
D. Ergebnis 180
4. Teil: Ausblick 184
A. Grundlageerwägungen einer Entwicklung 184
B. Entwicklungen im Diskussionsstand 187
I. Schweiz 188
II. Österreich 191
III. Deutschland 192
C. Konkrete Anforderungen an die Ausgestaltung eines Registers 193
D. Entwicklungsmöglichkeiten aus rechtsvereinheitlichender Perspektive 201
I. DCFR 205
1. Vorgaben 205
2. Bewertung 208
3. Zwischenergebnis 211
II. UNCITRAL Model Law on Secured Transactions 211
1. Vorgaben 211
2. Bewertung 214
3. Zwischenergebnis 215
III. UNIDROIT (Kapstadt-Konvention) 215
1. Vorgaben 215
2. Bewertung 218
3. Zwischenergebnis 219
IV. Schauer-Entwurf 220
1. Vorgaben 220
2. Bewertung 222
3. Zwischenergebnis 223
V. Zusammenfassung 224
E. Notwendigkeit einer Registerreform 225
F. Abschlussbemerkungen 231
Literaturverzeichnis 233
Stichwortverzeichnis 252