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Ethische und rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings

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Börner, J. (2025). Ethische und rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59338-5
Börner, Josefine. Ethische und rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59338-5
Börner, J (2025): Ethische und rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59338-5

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Ethische und rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings

Börner, Josefine

Internetrecht und Digitale Gesellschaft, Vol. 70

(2025)

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About The Author

Josefine Börner studierte Rechtswissenschaften in Berlin. Ihren Schwerpunkt auf den Gewerblichen Rechtsschutz legte sie bereits im Rahmen eines Seminars zum Immaterialgüterrecht an der Freien Universität Berlin. Promotionsbegleitend und während ihres Referendariats war sie in verschiedenen internationalen Wirtschaftskanzleien im Bereich IP-/IT-Recht und dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) im Referat Datenschutz tätig. Josefine Börner ist seit 2024 als Rechtsanwältin bei Gleiss Lutz im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz tätig. Sie ist Mitglied der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR).

Abstract

Die Arbeit beschäftigt sich mit der ethischen und rechtlichen Verantwortlichkeit im Influencer Marketing, mit Fokus auf Influencer, dahinterstehende Unternehmen und Plattformen. Gegenstand ist das »Ob«, »Wie« und »Womit« von Werbung, insbesondere betreffend Kennzeichnungspflichten und inhaltliche Werbegrenzen im Lauterkeits- und Medienrecht. Die Arbeit analysiert das Zusammenspiel von ethischer und rechtlicher Verantwortung. Sie prüft, wie rechtsethische Erwägungen das bestehende Recht prägen können und an welcher Stelle im Influencer Marketing Anpassungsbedarf besteht. Aktuelle Entwicklungen wie die BGH-Rechtsprechung zum Influencer Marketing, die Neufassung des § 5a Abs. 4 UWG sowie der Digital Services Act (DSA) werden eingehend untersucht. Dabei wird insbesondere erörtert, ob die im DSA verankerten Werbekennzeichnungspflichten für Plattformen auf jegliche Werbetreibende ausgeweitet werden sollten.»Ethical and Legal Responsibility in the Context of Influencer Marketing«: This thesis examines ethical and legal responsibility in influencer marketing, focusing on influencers, companies and platforms. The work addresses the fundamental questions of »whether«, »how«, and »by what means« advertising should be conducted. It centers on advertising disclosure requirements and content-related advertising restrictions under unfair competition and media law, while exploring whether existing laws require adaptation based on legal ethics considerations.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 17
Kapitel 1: Einführung 19
A. Hintergrund und Problemstellung 19
I. Influencer Marketing als „neue“ Art der Werbung 20
1. Faktisches Bedürfnis für das Influencer Marketing zwecks Bewerbung von Produkten/Dienstleistungen 21
2. Rechtlicher Rahmen des Influencer Marketings im Lauterkeits- und Medienrecht 23
II. Wesen, Inhalt und rechtliche Grenzen des Influencer Marketings 23
1. Das „Ob“ und das „Wie“ der Werbung 24
2. Das „Womit“ der Werbung 24
III. Wirtschaftliche Relevanz des Influencer Marketings 24
IV. Soziale wie ethische Gefahren, rechtliche Risiken und mögliche Verantwortlichkeit beim Influencer Marketing 25
V. Aktualität der rechtlichen Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings in der Bundesrepublik Deutschland 26
1. Entwicklungen in der Rechtsprechung 26
2. Entwicklungen in der Gesetzgebung 27
VI. Bewegung gen künftige Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings? 27
B. Gang der Darstellung 27
Kapitel 2: Einordnung der Begrifflichkeiten und ethische Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 28
A. Ethische Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 28
I. Das Influencer Marketing als „neue“ Art der Werbung auf Plattformen im World Wide Web 28
1. Der Begriff der „Werbung“ 28
a) Werbung im Sinne des Lauterkeitsrechts 29
b) Werbung im Sinne des Medienrechts 32
c) Zwischenergebnis 34
2. Zwischenergebnis 35
3. Influencer, Unternehmen und Nutzer im Rahmen von Werbung im World Wide Web 35
a) Der Begriff des „Influencers“ und die Bedeutung vom „Influencer Marketing“ 35
aa) Begriff, Bedeutung und Tätigkeit des „Influencers“ im Allgemeinen 35
bb) Die „Nischentätigkeit“ des Influencers im Speziellen 37
cc) Die Einordnung des Influencers anhand der Followerschaft 37
dd) Das „Influencer Marketing“ 38
b) Zwischengeschaltete Agenturen und deren Rolle im Rahmen des Influencer Marketings 41
c) Zu bewerbende Unternehmen und deren Rolle im Rahmen des Influencer Marketings 41
d) Die Plattformen und deren Rolle im Rahmen des Influencer Marketings 42
e) Plattformnutzer als Abnehmer des Influencer Marketings 44
4. Zwischenergebnis 45
II. Ethische Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 45
1. Ethische Grundsätze im Recht 46
2. Ethische Grundsätze im Rahmen des Influencer Marketings 56
3. Sozialethische Gefahren im Rahmen des Influencer Marketings 59
a) Ethik betreffend Soziale Medien in der Nutzung 59
b) Ethik betreffend die Digitalisierung bzw. künftige Ausrichtung gen Met‍averse 61
c) Ethik betreffend Minderjährige 62
d) Ethik betreffend Erkennbarkeit von Werbung 64
e) Ethik betreffend die Bewerbung medizinischer Produkte wie Dienstleistungen 66
f) Ethik betreffend die Bewerbung von Alkohol 67
4. Bedeutung von Ethik im Recht und im Rahmen des Influencer Marketings 69
III. Zwischenergebnis 69
B. Zwischenergebnis 70
Kapitel 3: Rechtlicher Rahmen betreffend die Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings und dessen Folgen 71
A. Rechtlicher Rahmen betreffend die Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 71
I. Bedeutung der rechtlichen Verantwortlichkeit als „Haftung“ 71
1. Zu wahrender rechtlicher Rahmen: Umfang der „Haftung“ 72
a) „Haftung“ im lauterkeits- bzw. medienrechtlichen Sinne 72
b) Die lauterkeitsrechtliche Haftung im Generellen 73
aa) Das Haftungsprinzip nach §§ 8ff. UWG 74
bb) Das Sanktionsprinzip nach §§ 14, 15 HWG 74
c) Die medienrechtliche Haftung im Generellen 75
aa) Das Sanktionsprinzip nach §§ 7, 11 TMG 75
bb) Das Sanktionsprinzip nach §§ 109, 115 MStV bzw. § 20 JMStV 75
d) Zwischenergebnis 76
2. Haftungsadressaten 76
a) Der Influencer in der Haftung 76
b) Zwischengeschaltete Agenturen in der Haftung 77
c) Zu bewerbende Unternehmen in der Haftung 79
d) Die Plattform als Intermediär in der Haftung 80
3. Verfassungsgemäße Grenzen der Haftung: Der Grundrechtsschutz als Wertungsgröße 83
a) Ausgangspunkt: Schutzzweck hinreichender Informiertheit und Grundrechtsschutz der Werbeabnehmer 84
b) Grundrechtsschutz der Werbenden gemäß Art. 5 GG 85
aa) Schutz durch Meinungsfreiheit 86
bb) Schutz durch Pressefreiheit 87
cc) Schutz durch Rundfunkfreiheit 89
c) Grundrechtsschutz der Werbenden gemäß Art. 12 GG 90
d) Rechtfertigung unter Abwägung von Grundrechtspositionen 91
4. Zwischenergebnis 91
II. Zwischenergebnis 92
B. Folgen des divergierenden Haftungssystems als rechtlicher Rahmen des Influencer Marketings 92
Kapitel 4: Rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 93
A. Die rechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 93
I. Die lauterkeitsrechtliche Verantwortlichkeit des Influencers 93
1. Lauterkeitsrechtlicher Anwendungsbereich 94
a) Anwendungsbereich und Schutzzweck des UWG 94
b) Anwendungsbereich und Schutzzweck des HWG 95
c) Zwischenergebnis 96
2. Vorliegen eines Verbotstatbestandes nach UWG? 96
a) Ausgangspunkt: § 5a Abs. 6 UWG a.F. 97
aa) Geschäftliche Handlung des Influencers 98
(1) Verhalten zugunsten des eigenen Unternehmens 100
(a) Influencer als „Unternehmer“ i.S.d. UWG 100
(b) Absatzförderung eigener Produkte wie Dienstleistungen 101
(c) Schaffung und Steigerung der „Influencer-Marke“ 102
(d) Zwischenergebnis 105
(2) Verhalten zugunsten eines fremden – zu bewerbenden – Unternehmens 105
(a) Absatzförderung zugunsten eines fremden – zu bewerbenden – Unternehmens gegen Entgelt oder ähnliche Gegenleistung 105
(b) Absatzförderung zugunsten eines fremden – zu bewerbenden – Unternehmens ohne entsprechende Gegenleistung 107
(aa) Handlung des Influencers aus eigener Initiative als geschäftliche Handlung 107
(bb) Ausschließlich informative bzw. meinungsbildende Zielsetzung 110
(cc) Handlungsweisen zu vorrangig anderen Zielen als der Absatzförderung 113
(dd) Sonderfall: Elektronischer Verweis via Link, „Tap Tag“, „Tag“ oder „Hashtag“ 115
(ee) Zwischenergebnis 117
(c) Zwischenergebnis 118
(3) Zwischenergebnis 118
bb) Zwischenergebnis 118
cc) Nichtkenntlichmachung des kommerziellen Zwecks der geschäftlichen Handlung 119
dd) Zwischenergebnis 124
ee) Kommerzieller Zweck ausnahmsweise unmittelbar aus den Umständen erkennbar 125
ff) Geschäftliche Relevanz 131
gg) Zwischenergebnis 133
b) § 5a Abs. 4 UWG n.F. 133
aa) Hintergrund: Ratio der Novellierung des § 5a UWG 133
bb) Neuerungen im Rahmen des § 5a Abs. 4 UWG n.F. 134
(1) Voraussetzungen des § 5a Abs. 4 Satz 1 UWG n.F. (vormals § 5a Abs. 6 UWG a.F.) 134
(2) Neuerung des § 5a Abs. 4 Satz 2 UWG n.F. 134
(3) Neuerung des § 5a Abs. 4 Satz 3 UWG n.F. 135
cc) Bewertung der Neuerungen im Rahmen des § 5a Abs. 4 UWG n.F. 135
c) § 3 Abs. 3 UWG (Verstöße gegen die „Schwarze Liste“) 139
aa) In Verbindung mit Nr. 11 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG 139
(1) Geschäftliche Handlung des Influencers 140
(2) Einsatz redaktioneller Inhalte zum Zwecke der Verkaufsförderung 140
(3) Finanzierung durch den Unternehmer 141
(4) Fehlende eindeutige Erkennbarkeit der finanzierten Verkaufsförderung („Tarnung“) 142
bb) In Verbindung mit Nr. 22 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG 143
(1) Irreführung durch das Auftreten als Verbraucher 144
(2) Irreführung bei Tätigwerden „nicht für Zwecke seines Geschäfts, Handels, Gewerbes oder Berufs“ 145
cc) In Verbindung mit Nr. 28 des Anhangs zu § 3 Abs. 3 UWG („Womit“) 145
d) § 5 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 UWG 148
e) § 5a Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 UWG i.V.m. § 5b Abs. 4 UWG 150
f) § 3a UWG 152
g) Zwischenergebnis 153
3. Verstoß gegen heilmittelwerberechtliche Vorgaben? 153
a) § 3 HWG 154
b) § 11 HWG 156
aa) Verbot der Schleichwerbung (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 HWG) 157
bb) Verbot der Prominenten-Werbung (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 HWG) („Womit“) 159
(1) „Mega-Influencer“ und „Makro-Influencer“ 161
(2) „Mikro-Influencer“ und „Nano-Influencer“ 162
(3) Zwischenergebnis 163
cc) Verbot der Werbung gegenüber Kindern (§ 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 HWG) („Womit“) 164
dd) Sonderfall: Bewerbung operativer plastisch-chirurgischer Eingriffe (§ 11 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 und Nr. 2 HWG) („Womit“) 165
ee) Zwischenergebnis 166
c) Zwischenergebnis 166
4. Zwischenergebnis: Rechtsfolgen gemäß §§ 8ff. UWG bzw. §§ 14, 15 HWG („Haftung“) 166
II. Die medienrechtliche Verantwortlichkeit des Influencers 167
1. Medienrechtlicher Anwendungsbereich 169
a) Anwendungsbereich und Schutzzweck des TMG 170
b) Anwendungsbereich und Schutzzweck des MStV bzw. JMStV 173
2. Verstoß gegen § 6 TMG? 176
a) Vorliegen einer kommerziellen Kommunikation 176
b) Klare Erkennbarkeit der kommerziellen Kommunikation 178
c) Zwischenergebnis 180
3. Verstoß gegen Vorgaben des MStV bzw. JMStV? 181
a) § 22 Abs. 1 Satz 1 MStV 181
aa) Vorliegen einer Werbung 182
bb) Klare Erkennbarkeit und eindeutige Trennung der Werbung 184
cc) Zwischenergebnis 185
b) § 8 Abs. 3 MStV 185
c) § 8 Abs. 5 MStV 187
d) § 8 Abs. 7 MStV 189
aa) Verstoß gegen § 8 Abs. 7 Satz 1 Var. 1 MStV 189
(1) Einbindungshandlung („Erwähnung oder Darstellung (…) in Sendungen“) 190
(2) Werbeabsicht 190
(3) Irreführungspotenzial 194
(4) Zwischenergebnis 195
bb) Verstoß gegen § 8 Abs. 7 Satz 2 bis Satz 5 MStV 195
cc) Zwischenergebnis 199
e) § 10 MStV 199
f) § 74 MStV bzw. § 98 MStV in Verbindung mit §§ 8ff. MStV 201
g) § 6 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 JMStV („Womit“) 203
h) Sonderfall: Bewerbung von Alkohol (§ 8 Abs. 10 MStV bzw. § 6 Abs. 5 Satz 1 JMStV) („Womit“) 205
aa) Inhaltliche Grenze des § 8 Abs. 10 MStV 205
bb) Inhaltliche Grenze des § 6 Abs. 5 Satz 1 JMStV 206
i) Zwischenergebnis 207
4. Zwischenergebnis: Rechtsfolgen gemäß § 11 TMG bzw. §§ 109, 115 MStV und § 20 JMStV („Haftung“) 207
III. Die rechtliche Verantwortlichkeit des Influencers aus Sicht höchstrichterlicher Judikatur der Bundesrepublik Deutschland 208
1. Ausgangspunkt: Divergierende Rechtsprechung in den Jahren 2017–2021 208
a) Rechtsprechung zugunsten der Influencer 209
b) Rechtsprechung zulasten der Influencer 210
c) Bewertung und Zwischenergebnis 211
2. Rechtsklarheit durch die BGH-Judikatur? 212
a) Inhalt der höchstrichterlichen Entscheidungen 212
aa) Judikate aus September 2021 213
bb) Judikate aus Januar 2022 216
b) Einzelfallcharakter der Judikate: Das „Tap Tagging“ 217
c) (Keine) Notwendigkeit einer Vorlage an den EuGH? 217
d) Bedeutung der Entscheidungen für weitere Modalitäten des Influencer Marketings 218
e) Bewertung 218
3. Zwischenergebnis 222
4. Bewertung und Vergleich der höchstrichterlichen Judikatur im Verhältnis zu § 5a Abs. 4 UWG n.F. 224
5. Verhältnis zu weiteren lauterkeits- wie medienrechtlichen Vorgaben 224
6. Änderungsbedarf des gesamten Rechtsrahmens vs. Schaffung von Rechtssicherheit durch höchstrichterliche Judikatur? 225
7. Zwischenergebnis 226
IV. Die Verantwortlichkeit der zwischengeschalteten Agentur 226
V. Die Verantwortlichkeit der zu bewerbenden Unternehmen 226
VI. Die Verantwortlichkeit der Plattform als Intermediär 227
1. Lauterkeitsrechtliche Intermediärshaftung 227
a) Geschäftliche Handlung der Plattform 227
b) Lauterkeitsrechtliche Zuwiderhandlung 227
c) Zwischenergebnis 229
2. Medienrechtliche Haftung der Plattform 229
VII. Verfassungsgemäßheit der rechtlichen Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings 230
B. Zwischenergebnis 234
Kapitel 5: Ausblick: Künftige Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings und Vergleich zur rechtspolitischen Entwicklung innerhalb wie außerhalb der EU 236
A. Die künftige Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings: De lege ferenda? 236
I. Die nationale Lösung: Modell der gesetzgeberischen Vereinheitlichung lauterkeits- und medienrechtlicher Vorgaben 236
1. Notwendiges „lex influencer“? 237
2. Novellierung der einschlägigen nationalen Vorgaben? 237
3. Nationale Gesetzgebungskompetenz? 238
4. Zwischenergebnis 239
II. Die unionsrechtliche Lösung: Novellierung der EU-Vorgaben zur Gewährleistung eines unionsweiten „level-playing-fields“ 239
1. Novellierung unionsrechtlich maßgebender Vorgaben 240
2. Ausblick auf Vorgaben im Digital Services Act 243
3. Zwischenergebnis 244
III. Mittelweg: Rechtssprechungsgrundsätze als Auslegungs- und Wertungshilfen im Rahmen bestehender nationaler Vorgaben 245
B. Gesetzgeberische Entwicklung zum sozialethischen Einfluss des Influencer Marketings innerhalb wie außerhalb der EU 245
I. Beispiel Frankreich 245
1. Das nationale „Influencer-Gesetz“ 246
2. Vorbild für die Bundesrepublik Deutschland? 246
II. Beispiel Norwegen 247
1. Gesetz zur Kennzeichnungspflicht bei erfolgter Bildbearbeitung („Retusche“) durch Influencer 247
2. Vorbild für die Bundesrepublik Deutschland? 247
III. Zwischenergebnis 248
C. Konformität von ethischer wie rechtlicher Verantwortlichkeit im Rahmen des Influencer Marketings? 248
Kapitel 6: Zusammenfassung und Thesen 252
A. Zusammenfassung 252
B. Thesen 256
Literaturverzeichnis 259
Lehrbücher, Handbücher und Monografien 259
Kommentare 261
Aufsätze und Entscheidungsanmerkungen 262
Sachwortverzeichnis 272