Ausschließlichkeitsrecht und gesetzliche Vergütung im Wandel

Maximilian Merkle

doi:10.3790/978-3-428-58993-7

Ausschließlichkeitsrecht und gesetzliche Vergütung im Wandel

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Merkle, M. (2025). Ausschließlichkeitsrecht und gesetzliche Vergütung im Wandel. Eine urheberrechtliche Untersuchung anhand der Freiheit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58993-7

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Ausschließlichkeitsrecht und gesetzliche Vergütung im Wandel

Eine urheberrechtliche Untersuchung anhand der Freiheit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch

Merkle, Maximilian

Studien zu Eigentum und Urheberrecht, Vol. 8

(2025)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58993-7
978-3-428-18993-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58993-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 390
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2025
Subjects: Copyright law
Cloud computing

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
A. Einleitung	13
B. Gang der Untersuchung	17
C. Neue Technologien als Herausforderung an das Urheberrecht als Ausschließlichkeitsrecht	19
I. Private Kopiervorgänge im Regelungsbereich des Urheberrecht	19
II. Neue technische Möglichkeiten für die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	21
1. Cloud-Computing und Einsatz im privaten Bereich	22
a) Die Technik des Cloud-Computing	23
b) Cloud-Computing und Privatkopie	25
aa) Die Vervielfältigung im Umfeld des Cloud-Computing	26
bb) Hersteller der Vervielfältigung beim Speichern in der Cloud	32
(1) Die Vervielfältigungshandlung als ergebnisbezogener Begriff	33
(2) Endnutzer oder Cloud-Anbieter als Hersteller der Vervielfältigung?	35
cc) Handlungs- und Erfolgsort – Anwendbares Recht?	39
c) Zwischenergebnis	42
2. Die Bedeutung der Internetstruktur für die Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	43
a) Die Struktur des Internets	44
b) Die physikalische Datenübertragung über das Internet	46
c) Netzarchitektur und Privatkopie	47
d) Zwischenergebnis und weiterer Untersuchungshorizont	48
D. Das Urheberrecht als Ausschließlichkeitsrecht und die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	52
I. Das Urheberrecht als ausschließliches Recht	52
II. Einschränkungen des Ausschließlichkeitsrechts in bestimmten Fällen	55
III. Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch	56
1. Vervielfältigungszweck: privater und sonstiger eigener Gebrauch	57
2. Entstehung und Zielsetzung der Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	60
3. Die Ausgestaltung im LUG/KUG	61
4. Die technische Entwicklung – eine unbekannte Herausforderung	62
5. Fehlende Kontrollierbarkeit der Vervielfältigung im privaten Bereich – Reaktionen auf die technische Entwicklung	63
6. Die Reaktion der Rechtsprechung auf die technische Entwicklung	65
7. Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch im Gesetzgebungsverfahren zum Urheberrechtsgesetz von 1965	72
a) Der Referentenentwurf von 1954	72
b) Der Ministerialentwurf von 1959	73
c) Der Regierungsentwurf von 1962	74
aa) Mangelnde Umsetzbarkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs	76
bb) Verzicht auf ein Verbotsrecht und Ausgleich mittels Vergütungsanspruch	76
cc) Der Vergütungsschuldner – Vorverlagerung der Vergütungspflicht	78
dd) Eine Entscheidung zugunsten der Privatsphäre?	83
ee) Eine Entscheidung zugunsten der Informationsfreiheit?	86
(1) Die Schutzgebotsfunktion der Informationsfreiheit	86
(2) Allgemein zugängliche Quellen	86
(3) Ungehinderte Unterrichtung	88
ff) Eine Entscheidung anhand der Sozialbindung des Urheberrechts	91
gg) Pauschale Erhebung der Urhebervergütung	94
d) Zwischenergebnis	96
e) Die Verfassungsmäßigkeit des § 53 Abs. 5 UrhG 1965	96
8. Die Freiheit der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch als Grundsatz oder Ausnahme?	99
9. Anspruch auf Privatkopie?	102
10. Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch im Gesetzgebungsverfahren zur Urheberrechtsnovelle von 1985	105
a) Kopierpraxis und technische Entwicklung	106
b) Die Reaktion des Gesetzgebers	110
aa) Private Werknutzung auf sekundärer und tertiärer Stufe	111
bb) Private Aufnahmen auf Bild- oder Tonträger – die Einführung der Leerkassettenabgabe	115
cc) Private Fotokopien – Die Einführung der Geräteabgabe für Fotokopierer und die Betreiberabgabe	119
dd) Vergütungshöhe: Die Anlage zu 54 UrhG ersetzt die 5 %-Regelung	124
ee) Der Vergütungsschuldner	127
ff) Zwischenergebnis	131
c) Die Vergütungsregelungen im Blick von Rechtsprechung und Gesetzgebung	132
11. Weitere Anpassungen der Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch und ihrer Vergütungsregelungen nach 1985	135
12. Das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft – Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch im Gesetzgebungsverfahren zu den Urheberrechtsnovellen von 2003 (sog. Erster Korb) und 2007 (sog. Zweiter Korb)	137
a) Kopierpraxis und technische Entwicklung	137
b) Vorgaben des europäischen Gesetzgebers	141
aa) Digitale Vervielfältigung, Privatkopie und Schutz technischer Schutzmaßnahmen	141
bb) Vorübergehende Vervielfältigungen	144
cc) Anspruch auf einen gerechten Ausgleich	146
dd) Der Dreistufentest	149
c) Die Anpassung der Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	151
aa) Anpassungen der § 16 Abs. 1 und § 53 Abs. 1 UrhG an die Vorgaben der Art. 2 und Art. 5 Abs. 2b) InfoSoc-Richtlinie	151
(1) Notwendige Differenzierung zwischen analoger und digitaler Vervielfältigung?	152
(2) Die offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage	155
(3) Vereinbarkeit der Voraussetzung der offensichtlich rechtswidrig hergestellten oder öffentlich zugänglich gemachten Vorlage mit Art. 5 Abs. 2b) InfoSoc-Richtlinie	158
(4) Herstellung des Vervielfältigungsstücks durch einen Dritten	161
bb) Außerdem: Die Vervielfältigung zum sonstigen eigenen Gebrauch gemäß § 53 Abs. 2 UrhG und § 53a UrhG	161
cc) Der Schutz wirksamer technischer Schutzmaßnahmen in §§ 95a–d UrhG	162
dd) Technische Schutzmaßnahmen und Privatkopie – Kritik am System der Schrankenregelung	165
(1) Abschaffung der Schranke der digitalen Privatkopie trotz technischer Schutzmaßnahmen?	165
(2) Beibehaltung der Schranke der digitalen Privatkopie trotz technischer Schutzmaßnahmen?	165
ee) Die Ausnahme vorübergehender Vervielfältigungen in § 44a UrhG	169
ff) Die Neustrukturierung der Vergütungsregelungen in §§ 54–54h UrhG	170
(1) Die Vergütungspflicht gemäß § 54 UrhG	171
(2) Die Vergütungshöhe gemäß § 54a UrhG	176
(3) §§ 54b–h UrhG	180
gg) Der Vergütungsschuldner	182
hh) Zwischenergebnis	189
d) Die Vergütungspflichtigkeit einzelner technischer Geräte und Medien im Blick der Rechtsprechung	190
aa) Die Videorecorder-Entscheidung	191
bb) Die Readerprinter-Entscheidung	192
cc) Die Telefaxgeräte-Entscheidung	193
dd) Die Scanner-Entscheidung	193
ee) Die Entscheidungen zu Druckern und Plottern und PCs	195
ff) Multifunktionale Träger: Speicherkarten von Mobiltelefonen	200
gg) Musik-Handys	201
hh) Externe Festplatten, USB-Sticks und Speicherkarten	201
ii) Speicherplatz in der Cloud	202
IV. Werknutzung und Vergütung – das Ausschließlichkeitsrecht als ökonomische Dispositionsbefugnis	203
1. Das Urheberrecht als ausschließliches Herrschaftsrecht – Grundsatz der Ausschließlichkeit	203
2. Vertragliche Nutzungsvereinbarung und Vergütung	204
3. Die Zwangslizenz und ihre Vergütung	205
4. Gesetzliche Lizenz und gesetzlicher Vergütungsanspruch	206
a) Die Rechtsnatur des gesetzlichen Vergütungsanspruchs gemäß §§ 44aff. UrhG	207
b) Unterscheidung zwischen Vergütungsbefugnis und Vergütungsanspruch	208
c) Der gesetzliche Vergütungsanspruch als Anspruch eigener Art	210
d) Der gesetzliche Vergütungsanspruch als abgeschwächtes Verwertungsrecht	211
e) Der gesetzliche Vergütungsanspruch als urheberrechtlicher Anspruch	214
E. Ausschließlichkeitsrecht und Vergütung als grundrechtliche geschützte Positionen	216
I. Völkerrechtliche Verankerung	216
II. Art. 17 Abs. 2 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union	217
III. Grundgesetzlicher Schutz schöpferischer Leistung	218
IV. Urheberrecht als absolutes Recht	218
1. Vom Naturrecht zur Theorie des geistigen Eigentums	218
2. Die Lehre vom Immaterialgüterrecht	220
3. Wideraufleben des Begriffs vom geistigen Eigentum	222
4. Geistiges Eigentum im UrhG von 1965	226
5. Geistiges Eigentum in Abgrenzung zum Sacheigentum	227
V. Urheberrecht und Ausschließlichkeitsrecht im Schutzbereich des Art. 14 GG	231
1. Die Begründung der Zuordnung des geistigen Eigentums zu Art. 14 GG	232
2. Funktionen des geistigen Eigentums	234
3. Der Eigentumsbegriff des Art. 14 GG	237
a) Die Institutsgarantie des Art. 14 Abs. 1 S. 1 GG	238
b) Institutsgarantie und Inhaltsbestimmung	239
c) Vorgaben der Institutsgarantie an den Gesetzgeber	240
d) Besonderheiten des geistigen Eigentums	243
4. Inhalts- und Schrankenbestimmung durch den Gesetzgeber	246
a) Eigentumsgarantie und Sozialmodell	247
b) Das Verhältnis von Eigentumsgarantie und Sozialbindung	248
c) Sozialbindung und Gestaltungspielraum des Gesetzgebers	250
d) Die Sozialbindung des geistigen Eigentums	253
aa) Interesse der Allgemeinheit und Maßstab für einen Interessenausgleich	257
bb) Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit	258
(1) Eingriffe in das Verfügungsrecht	262
(2) Eingriffe in das Verwertungsrecht/Ausschluss des Vergütungsanspruchs	270
(3) Zwischenergebnis: Maßstab der Interessabwägung im Einzelfall	277
(4) Einordnung der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch	278
5. Abgrenzung von Inhalts- und Schrankenbestimmung und Enteignung	279
6. Schrankenregelungen als geeignetes Korrektiv	281
a) Weiter Anwendungsbereich	283
b) Grundsätzlich enge Auslegung	283
c) Erweiternde Auslegung	284
VI. Zwischenergebnis	287
F. Die Schranke der Vervielfältigung zum privaten Gebrauch und ihre Vergütung de lege ferenda – Zugleich: Implikationen für ein neues Verwertungsrecht?	290
I. Weitere Diskussion um einen Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums	291
1. Vitorino-Bericht	291
2. Castex-Bericht	295
3. Reda-Bericht	296
4. Mitteilungen der Kommission	298
II. Exkurs: Tendenzen der DSM-Richtlinie und des UrhDaG hinsichtlich des Ausschließlichkeitsrechts des Urhebers	298
III. Gestaltungsmaßstäbe für eine urheberrechtliche Regelung de lege lata: Urheberrecht und Technik	300
1. Wechselwirkung zwischen Urheberrecht und Technik	301
2. Techniknormativität und Technikneutralität	302
IV. Cloud-Computing und Privatkopie de lege ferenda	307
1. Tatbestand der Privatkopie bei Vervielfältigungen in der Cloud	307
2. Ausfall der Geräte- und Speichermedienabgabege mäß § 54 Abs. 1 UrhG	308
3. Anpassungsbedarf des Schuldnerkreises für die Vergütung der Privatkopie	309
4. Die Erfassung von Cloud-Dienstleistern nach dem Vorbild der Betreiberabgabe gemäß § 54c UrhG: die Anbieterabgabe	313
a) Technische Einordnung	313
b) Funktionale Einordnung und Handlungsbedarf im Sinne der erarbeiteten Voraussetzungen	315
V. Internetstruktur und Privatkopie de lege ferenda	321
1. Technische Einordnung	321
2. Funktionale Einordnung und Handlungsbedarf im Sinne der erarbeiteten Voraussetzungen: eine Strukturtheorie	322
3. Vorschlag für eine Anpassung des § 54c UrhG	330
VI. Formulierung eines neuen Verwertungsrechts: aus der Strukturtheorie folgt ein Weiterleitungsrecht	330
1. Das Weiterleiten als urheberrechtliche Nutzungshandlung	330
2. Bedarf der Formulierung eines neuen Verwertungsrechts	337
3. Zwischenergebnis und Formulierungsvorschlag für ein Weiterleitungsrecht	344
VII. Neubewertung der Reichweite der Freiheit zur privaten Vervielfältigung gemäß § 53 Abs. 1 UrhG	345
1. Erneute Betrachtung der Begründung der Privatkopie	345
2. Neubewertung im Sinne der Art. 14 GG und Art. 5 Abs. 5 InfoSoc-Richtlinie	352
3. Vorschlag für eine Anpassung des § 53 Abs. 1 S. 1 UrhG	356
VIII. Vorschlag einer ergänzenden Vergütungspflicht	356
1. Vergütungsausfall aufgrund neuer Vervielfältigungsmöglichkeiten im Internet	356
2. Vergütungs- bzw. Abgeltungslösung	357
3. Formulierungsvorschlag für eine ergänzende Vergütungspflicht	360
G. Zusammenfassung und Ausblick	361
Literaturverzeichnis	365
Sachwortverzeichnis	389

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