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Arztrecht – leicht gemacht

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Weirich, M. (2025). Arztrecht – leicht gemacht. Eine Einführung für Studierende, Juristen, Ärzte und Patienten. 3. Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht. https://doi.org/10.3790/978-3-87440-804-2
Weirich, Margrit. Arztrecht – leicht gemacht: Eine Einführung für Studierende, Juristen, Ärzte und Patienten. (3).Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-87440-804-2
Weirich, M (2025): Arztrecht – leicht gemacht: Eine Einführung für Studierende, Juristen, Ärzte und Patienten, 3,Edition Wissenschaft & Praxis - leicht gemacht, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-87440-804-2

Format

Arztrecht – leicht gemacht

Eine Einführung für Studierende, Juristen, Ärzte und Patienten

Weirich, Margrit

GELBE SERIE – leicht gemacht

(2025)

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About The Author

Margrit Weirich ist Fachanwältin für Medizinrecht. Sie führt ihre eigene, unter anderem, auf Arzthaftung spezialisierte Kanzlei in Koblenz. Nach dem Jurastudium in Würzburg und Lausanne und Referendariat im OLG-Bezirk Karlsruhe arbeitete sie für Kanzleien und einen Versicherungskonzern auf zahlreichen Rechtsgebieten, bevor sie sich auf das Medizinrecht fokussierte. Bei diesem kooperiert sie mit einer Frankfurter und einer Koblenzer Kanzlei und ist auch in die Rechtsvertretung eines Krankenhauses der Maximalversorgung eingebunden. Von 2014 bis 2018 war sie neben ihrer Anwaltstätigkeit Geschäftsführerin einer Zahnärztekammer. Sie berät Kammern der Heilberufe, hält Vorträge und Schulungen und vertritt die rechtlichen Interessen sowohl von Ärzten und Zahnärzten, als auch von Patienten.

Abstract



Arzt und Recht? Wie passt das zusammen und was sind die rechtlichen Grundlagen ärztlichen Handelns?


Diese Einführung verschafft in bewährt fallorientierter Weise einen Überblick über den Berufszugang, die Berufsausübung und das Behandlungsverhältnis sowohl zu Privat- als auch Kassenpatienten. Die unterschiedlichen Folgen, welche ärztliches Fehlverhalten nach sich ziehen kann, werden in diesem Kontext ebenso behandelt wie der wichtige Bereich der Arzthaftung.


Studierende, Juristen, Ärzte und Patienten erhalten einen fundierten und leicht verständlichen Einstieg in die folgenden Themen:


- Approbation, Niederlassung und Zulassung
- Offene und verdeckte Gewinnausschüttungen, nicht abziehbare Betriebsausgaben und die Einkommensermittlung
- Parteien- und Pflichtengefüge bei Arzt-/Krankenhausbehandlung
- GOÄ, EBM und IGel-Leistungen
- Fehlerkategorien, Beweislast und Verfahrensoptionen im Arzthaftungsrecht
- mögliche Straftatbestände und Konsequenzen ärztlichen Fehlverhaltens


»Medical Law - leicht gemacht«: Doctors and law? How do they fit together and what are the legal foundations of medical practice?


Students, lawyers, doctors and patients receive a well-founded and easy-to-understand introduction to the following topics:


- Licensing, practice and authorization
- Open and hidden profit distributions, non-deductible business expenses and income determination
- Party and obligation structures in medical/hospital treatment
- GOÄ, EBM and IGel services
- Error categories, burden of proof and procedural options in medical liability law
- Possible criminal offenses and consequences of medical misconduct

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Übersichten 6
Übersicht 1: Approbation 13
Übersicht 2: Möglichkeiten ärztlicher Berufsausübung 16
Übersicht 3: Niederlassung und Ausübung der Praxis 19
Übersicht 4: Nebenbetriebsstätten 20
Übersicht 5: Berufliche Kooperationsformen – „Gruppenpraxis“ 21
Übersicht 6: Kooperationsformen zur ambulanten Berufsausübung 25
Übersicht 7: Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung 28
Übersicht 8: Zulassung – Gesetzliche Hinderungsgründe 29
Übersicht 9: Wesentliche Rechtsfolgen der Zulassung 34
Übersicht 10: Ende/Entziehung/Ruhen der Zulassung (ohne MVZ) 42
Übersicht 11: Übergeordnete Prinzipien des Arztrechts und ihre Grenzen 47
Übersicht 12: Beendigung des Behandlungsvertrages 53
Übersicht 13: Ärztliches Behandlungsverhältnis 55
Übersicht 14: Das GKV-Viereck 57
Übersicht 15: Ambulante Behandlungsverhältnisse 58
Übersicht 16: Typen des Krankenhausaufnahmevertrags 62
Übersicht 17: Ärztliche Hautpflicht gem. § 630a BGB 71
Übersicht 18: Aufklärung 75
Übersicht 19: Ärztliche Pflichten im Behandlungsverhältnis 82
Übersicht 20: Privatärztliche Vergütungsarten 90
Übersicht 21: Privatärztliche Gebührenermittlung 91
Übersicht 22: Unterschiede der privat- und kassenärztlichen Vergütung 99
Übersicht 23: IGeL-Leistungen 100
Übersicht 24: Vertragliche Arzthaftung 103
Übersicht 25: Deliktische Arzthaftung 103
Übersicht 26: Haftungsgrundlagen/Zurechnungsnormen/Rechtsfolgen 114
Übersicht 27: Behandlungsfehlertypen 117
Übersicht 28: Prüfungspunkte – Eingriffsaufklärung 125
Übersicht 29: Aufklärungsadressat 133
Übersicht 30: Beweismaß und Beweiserleichterungen 145
Übersicht 31: Verfahrensoptionen im Arzthaftungsrecht 149
Übersicht 32: Mögliche Straftatbestände im Arztrecht 159
Übersicht 33: Rechtsfolgen ärztlicher Straftaten 160
I. Grundlagen des Arztrechts 7
Lektion 1: Der Arzt im Rechtssystem 7
Berufszugang/Berufsausübung/Weiterbildung 7
Approbation – Widerruf/Rücknahme /Ruhen/ Verzicht 11
Berufspflichten 13
Berufsgerichtsbarkeit 14
Lektion 2: Möglichkeiten und Formen der Ausübung ärztlicher Tätigkeit 16
Niederlassung und Ausübung der Praxis 17
Berufliche Kooperationen 20
Werbung 25
Lektion 3: Der Vertragsarzt (Kassenarzt) 27
Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung 27
Zulassungsfolgen 32
Disziplinarverfahren 35
Ruhen, Entziehung und Ende der Zulassung 38
Zulassungsverfahren 42
Lektion 4: Leitgedanken des Arztrechts 44
II. Die Rechtsbeziehungen zwischen Arzt und Patient 48
Lektion 5: Das Behandlungsverhältnis 48
Lektion 6: Die Parteien 56
Ambulante Behandlungsverhältnisse 56
Stationäre Behandlungsverhältnisse 61
Sonstige Probleme auf Patientenseite 65
Lektion 7: Die Pflichten des Arztes 69
Untersuchungs- und Behandlungspflicht 69
Die ärztliche Aufklärungspflicht 72
Dokumentationspflicht 78
Die ärztliche Schweigepflicht 81
Lektion 8: Die Pflichten des Patienten 83
Lektion 9: Die ärztliche Vergütung 89
Die ärztliche Vergütung bei der Behandlung von Privatpatienten 89
Die ärztliche Vergütung bei der Behandlung von Kassenpatienten 95
IGeL-Leistungen 100
III. Arzthaftung 102
Lektion 10: Haftungsgrundlagen 102
Lektion 11: Haftung wegen Behandlungsfehler 115
Lektion 12: Haftung wegen Aufklärungsfehler 124
Lektion 13: Die Beweislast im Arzthaftungsprozess 136
Lektion 14: Verfahrensoptionen 146
IV. Der Arzt im Strafrecht 150
Lektion 15: Mögliche Straftatbestände und ihre Folgen 150
Abkürzungen 161
Sachregister 163