Strafrecht und Menschenwürde

Franz-Xaver Lehmeyer

doi:10.3790/978-3-428-59497-9

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Lehmeyer, F. (2025). Strafrecht und Menschenwürde. Dogmatik und Funktion des Art. 1 Abs. 1 GG im Rahmen von Extremsituationen und Extremsanktionen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59497-9

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Strafrecht und Menschenwürde

Dogmatik und Funktion des Art. 1 Abs. 1 GG im Rahmen von Extremsituationen und Extremsanktionen

Lehmeyer, Franz-Xaver

Schriften zum Strafrecht, Vol. 445

(2025)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59497-9
978-3-428-19497-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59497-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 396
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2025
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Franz-Xaver Lehmeyer absolvierte das Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München mit dem Schwerpunkt »Strafjustiz, Strafverteidigung, Prävention«. Nach dem Referendariat am OLG München war er unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Wirtschaftsstrafrecht an der LMU München, bevor er im Jahr 2021 in den Justizdienst eintrat. Zunächst war er in den Jahren 2021/2022 am Amtsgericht München als Richter tätig. Seit 2022 ist der Autor Staatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft München I – seit 2025 in der Abteilung für Staatsschutz und politische Strafsachen.

Abstract

Art. 1 Abs. 1 GG beeinflusst als erste Norm und oberstes Prinzip der Verfassung alle Bereiche des Strafrechts. Der Autor wählt in seiner Untersuchung einen intradisziplinären Ansatz, der Verfassungs- und Strafrecht verbindet, um für ausgewählte Konflikte das Menschenwürdeargument präzise herauszuarbeiten. Er bedient sich dazu der drei Extreme »Rettungstötung«, »Rettungsfolter« sowie »lebenslange Freiheitsstrafe«. Die Betrachtung dieser außergewöhnlichen, den jeweiligen Entscheidungsträger bzw. Verurteilten immens belastenden Grenzbereiche des Rechts ermöglicht es, dogmatische Einfallstore der Menschenwürde im Strafrecht zu analysieren und zu festigen. Im Wege einer Synthese bestimmt der Autor sodann eine Funktion der Menschenwürde bei der Begründung von Schuldstrafe, im dreistufigen Deliktsaufbau und bei der Begrenzung von Strafsanktionen. Der Leser erfährt auf anschauliche Weise, dass Menschenwürdeschutz weitaus mehr bedeutet als die bloße Bewahrung eines Tabus.»Criminal Law and Human Dignity. Dogmatics and Function of Art. 1 para. 1 GG in the Context of Extreme Situations and Extreme Sanctions«: In his thesis, the author chooses an intradisciplinary approach that combines constitutional and criminal law in order to precisely work out the human dignity argument for selected conflicts. To this end, he uses the three extremes of killing and torturing in order to save others as well as life imprisonment. The reader is introduced to the nature of the protection of human dignity in criminal law through these borderline areas of the law.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	19
Teil 1: Problemexposition	23
A. Die Menschenwürde als Rechtsbegriff	23
B. Das Tabu im (Straf-)‌Recht	27
C. Weg und Ziel der Untersuchung	31
Teil 2: Analyse von Extremsituationen und Extremsanktionen – Einfallstore für die Menschenwürde in der Strafrechtsdogmatik	33
Kapitel 1: Der Abschuss gekaperter Flugzeuge – Rettungstötung	33
A. Hinführung und Konfliktpotential	33
B. Die Regelung des LuftSiG im Problemfeld der Rettungstötungen	35
I. Beschreibung des Szenarios	36
II. Eingrenzung und Klärung der Begrifflichkeiten	38
1. Gefahrgemeinschaft versus Gefahrengemeinschaft	39
2. Symmetrie versus Asymmetrie	41
3. Egoismus versus Altruismus	43
C. Der Aufopferungsgedanke als Vorstufe einer Abwägung	45
I. Theorien zur Aufopferung des Einzelnen	45
1. Aufopferung für ein staatliches Gemeinwohl	46
2. Mitverantwortung und Fairness als Begründungsmodelle	47
3. Vertragstheoretisches Modell	50
a) Abstrakte Formulierung	51
b) Konkrete Überprüfung	53
c) Übertragung auf den Flugzeugabschuss und Menschenwürdebezug	54
II. Neo-kontraktualistisches Verständnis des rechtfertigenden Notstands	55
1. Intrapersonale Interessenabwägung	56
2. Angemessenheit	57
3. Einordnung des Gedankenmodells und Menschenwürdebezug	58
III. Grenzen von Hilfeleistung und Aufopferung	60
D. Grundlagen des Abwägungsverbots – Das Leben als Höchstwert	63
I. Der Wert eines Menschenlebens	64
II. Religiöser Einfluss	67
III. Intuition und Plausibilität	70
IV. Verfassungsrechtliche Stütze der Höchstwerttheorie	72
1. Grundrechtliche Genealogie eines unbedingten Lebensschutzes	72
2. Inkonsistenz durch Bedingungen	74
E. Das Urteil des BVerfG zum LuftSiG – Konsequenz für das Strafrecht	77
I. Anzuwendender Maßstab	77
II. Abschuss des Flugzeugs unter Geltung der Menschenwürde	78
III. Rechtsgebietsübergreifender Gehalt der Entscheidung	79
F. Strafrechtliche Reformulierung des Menschenwürdearguments	80
I. Einordnung auf Ebene der Rechtfertigung	81
II. Charakteristikum der Rechtmäßigkeitsprüfung – Gebot einer einheitlichen Betrachtungsweise	82
III. Notwehr gem. § 32 StGB	85
1. Keine Abwägung bei § 32 StGB	86
2. Einfallstor für die Menschenwürde	87
IV. Rechtfertigender Notstand gem. § 34 StGB	88
1. Das Wesen des rechtfertigenden Notstands – Ein ethisches Prinzip?	88
2. Die Interessenabwägung als Zentrum des rechtfertigenden Notstands	89
a) Abwägungsmaterial	90
b) Abwägungsmaßstab	92
c) Abwägungsprozess	93
aa) Abstrakte Güterabwägung	93
(1) Das Rangverhältnis betroffener Rechtsgüter	93
(2) Leben gegen Leben	94
bb) Konkrete Interessenabwägung	95
d) Zwischenergebnis: Die Menschenwürde als abstrakte Abwägungsschranke	96
3. Interessenabwägung und Rechtsordnung	96
a) Doppelnatur allgemeiner Rechtsprinzipien?	97
aa) Friedensfunktion des Rechts	97
bb) Autonomieprinzip	98
b) Die erzwungene Blutspende als weiterführendes Paradigma	100
c) Die Grenze der Aufopferung im rechtfertigenden Notstand	101
d) Zwischenergebnis: Die Menschenwürde als konkrete Abwägungsschranke	103
4. Das Menschenwürdeargument im rechtfertigenden Notstand	104
a) Instrumentalisierung und Freiheit des Einzelnen	105
b) Die menschliche Physis als Objekt	111
G. Bestandskraft des Menschenwürdearguments in der Extremsituation 9/11	114
I. Fehlende Instrumentalisierung	115
II. Quantitative Abwägungen – Utilitarismus und Deontologie	117
1. Utilitaristisches Verständnis des § 34 StGB?	118
2. Deontologisches Verständnis der Menschenwürde	121
III. Qualitative Abwägungen	122
1. Der Einwand der Todgeweihtheit	122
2. Der Einwand des glücklichen Zufalls	124
3. Der Einwand der mutmaßlichen Einwilligung	126
4. Qualitative Abwägungen im Rahmen aktueller Konfliktlagen	127
IV. Defensivnotstand	130
1. Der Mensch als Gefahr	131
2. Durchbrechung der Gefahrzuständigkeit	133
H. Ergebnis der Analyse der Extremsituation der Rettungstötung	134
Kapitel 2: Die Aussageerzwingung zur Lebensbewahrung – Rettungsfolter	136
A. Hinführung und Konfliktpotential – Eine neue Folterdebatte	136
B. Dimensionen des Szenarios	138
I. Ein Entführungsfall als Ausgangspunkt: „Fall Daschner“	138
II. Weiterer Verfahrensgang – Kammerbeschlüsse des BVerfG	140
III. Grenzfälle terroristischer Bedrohung – Das ticking time bomb scenario	141
C. Grundlagen des Folterverbots	143
I. Begriffsbestimmung	143
1. Unklares Bild in der deutschen Rechtsprechung	143
2. Völkerrechtliche Vorgaben	144
3. Kernelemente einer Folterdefinition	147
a) Intensität	147
b) Finalität	148
c) Öffentliche Dimension	149
4. (Androhung der) Rettungsfolter als Sonderfall	150
II. Staatliche Folter als Verstoß gegen die Menschenwürde	152
1. Subjektive Kernzonen und Ensembletheorie	153
a) Bestimmung der Menschenwürde über subjektive Positionen	153
b) Schwachstelle der Bestimmung	155
2. Objektives Rechtsprinzip	156
3. Kein Verstoß bei strafrechtlicher Rechtfertigung?	159
III. (Strafprozessuale) Korrelationen des Folterverbots	160
1. Das Misshandlungsverbot des Art. 104 Abs. 1 S. 2 GG	160
2. Die verbotenen Vernehmungsmethoden des § 136a StPO	162
3. Der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit (nemo tenetur)	164
D. Die Strafbarkeit der staatlichen Rettungsfolter – Reformulierung des Menschenwürdearguments	165
I. Tatbestand	165
II. Rechtfertigung	168
1. Anwendbarkeit der Rechtfertigungsgründe auf staatliches Handeln	168
a) Gleichlauf der Rechtsgebiete	169
b) Differenzierte Beurteilung der Rechtmäßigkeit	169
c) Keine strafrechtliche Eingriffsbefugnis für polizeiliches Handeln	170
2. Nothilfe gem. § 32 StGB	172
a) Grundgedanken von Notwehr und Nothilfe	173
aa) Eckpfeiler des Notwehrrechts	173
bb) Dualistische Konzeption des Notwehrrechts	173
cc) Spezifika der Nothilfe als Fremdverteidigung	175
b) Rettungsfolter im Licht der Voraussetzungen der Nothilfe	178
aa) Gegenwärtigkeit des Angriffs	179
bb) Geeignetheit von Folter als Nothilfehandlung	180
cc) Erforderlichkeit	182
c) Gebotenheit als Einfallstor für die Menschenwürde‍(n)	183
aa) Gebotenheit als gesetzliche Verankerung der sozialethischen Einschränkungen	184
bb) Das Rechtsbewährungsprinzip als materialer Leitgedanke der sozialethischen Einschränkungen	186
cc) Rechtsbewährung und Menschenwürde – Eine neue Fallgruppe soz‍i‍a‍lethischer Einschränkung	188
dd) Einschränkung der Einschränkung – Die Würdekollision	192
(1) Aktivierung der Opferwürde	192
(2) Verfassungsrechtliche Auflösung der Kollision von Achtungs- und Schutzpflicht	197
(3) Übertragung des verfassungsrechtlichen Vorrangs auf die Nothilfe des Amtsträgers	202
3. Notstand gem. § 34 StGB	205
III. (Übergesetzliche) Entschuldigung	207
E. Die Strafbarkeit privater Folterhandlungen	210
I. Ein privates Folterszenario	210
II. Drittwirkung der Menschenwürde	212
III. Kollision von Schutz- und Achtungspflicht	215
F. Ergebnis der Analyse der Extremsituation der Rettungsfolter	217
Kapitel 3: Die lebenslange Freiheitsstrafe – Strafe im Angesicht der Menschenwürde	219
A. Hinführung und Konfliktpotential	219
B. Die Abschaffung der Todesstrafe als Extremsanktion – Einordnung des Menschenwürdearguments	220
I. Interpretationsoffenheit	220
II. Art. 102 GG als Konkretisierung von Leben und Würde	222
III. Revisibilität – Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 79 Abs. 3 GG	224
IV. Zwischenergebnis: Grenzverschiebung	225
C. Das Urteil des BVerfG zur lebenslangen Freiheitsstrafe als Ausgangspunkt	226
I. Verfahrensgang und Angriffspunkte	226
1. Psychische Vernichtung	227
2. Absolutheit der Strafandrohung	227
II. Zentrale Aussagen des Urteils in Zusammenhang mit der Menschenwürde	228
1. Keine Feststellung irreparabler psychischer Schäden	229
2. Keine Verfassungswidrigkeit der absoluten Strafandrohung	231
III. Interpretation und Weichenstellung durch das Urteil – Neuralgische Punkte	233
IV. Bedeutung für die Zukunft – Öffnung für einen Wandel der Prämissen	236
D. Absolutheit der Strafandrohung	238
I. Das Schuldprinzip als Maßstab	238
1. Strafe und Schuld	238
2. Das Schuldprinzip und seine Ausprägungen im Strafrecht	243
a) Keine Strafe ohne Schuld (Strafbegründungsschuld)	243
b) Keine Strafe über die Schuld hinaus – Der Grundsatz schuldangemessenen Strafens (Strafzumessungsschuld)	244
3. Schuld und Menschenwürde – Die verfassungsrechtliche Begründung des Schuldprinzips	245
II. Absolutheits-Exklusivitäts-Mechanismus: Die Mindestverbüßungsdauer gem. § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB	248
1. Die Bedeutung der Mindestverbüßungsdauer	249
2. Gehalte des Gebots schuldangemessenen Strafens	250
a) Abstraktes Gebot	251
b) Konkretes Gebot	252
c) Die absolute Mindeststrafe – Einordnung als abstraktes oder konkretes Problem	253
3. Das abstrakte Gebot schuldangemessenen Strafens im Hinblick auf die absolut-exklusive Mindestverbüßungsdauer gem. § 211 i.V.m. § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 StGB	254
a) Das Wesen der Mordmerkmale des § 211 Abs. 2 StGB	254
b) Tauglichkeit der Mordmerkmale für eine Unrechtssteigerung	257
aa) Besondere Gefährlichkeit	257
bb) Besondere Verwerflichkeit	260
c) Der Absolutheits-Exklusivitäts-Automatismus: Probleme und Lösungsansätze	261
aa) Korrekturmöglichkeiten	261
(1) Typenkorrektur	261
(2) Restriktive Auslegung der Tatbestandsmerkmale	263
(3) Rechtsfolgenlösung für die Heimtücke	263
(4) Übertragung auf andere Mordmerkmale	266
bb) Verstoß gegen den Schuldgrundsatz? – Das Problem mangelnder gradueller Differenzierung	268
(1) Gesetzgeberisches Misstrauen und richterliche Interpretation	268
(2) Die starre Norm und ihre Unfähigkeit flexibler Schuldzuschreibung	270
cc) Verstoß gegen die Menschenwürde	273
(1) Verstoß gegen das Gebot schuldangemessenen Strafens	274
(2) Verstoß gegen das Schulderfordernis als Minimalvoraussetzung	276
III. Zwischenergebnis	277
E. Lange Haftdauer und Unbestimmtheit – Lebenslange Freiheitsstrafe als Vernichtungsstrafe	278
I. Der Verbrecher als Menschenwürdeträger	279
II. Flexibilisierung des Gewährleistungsgehalts für die Extremsanktion	281
III. Neue Einsichten zu Haftschäden	284
1. Allgemeine Haftdeprivationen	284
2. Spezifische Belastungen für Langzeitinhaftierte	286
3. Besonderheit für lebenslänglich Inhaftierte – Unbestimmtheit	288
a) Die besondere Schwere der Schuld gem. § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StGB	288
b) Die Gefährlichkeitsprognose gem. § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 i.V.m. § 57 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StGB	290
4. Psychische Auswirkungen der lebenslangen Haft	291
a) Internationale Erkenntnisse	291
b) Studien in Deutschland	292
c) Suizidrate nach aktuellen Erhebungen	295
5. Relativierung der empirischen Befunde: Non-liquet Situation	297
IV. Rückschlüsse auf die Wirkweise der Menschenwürde für die Extremsanktion	300
F. Ergebnis der Analyse der Extremsanktionen	302
Teil 3: Synthese der Grenzbereiche des Rechts – Funktionen der Menschenwürde im Strafrecht	304
A. Funktion der Menschenwürde bei der Begründung von Strafe	304
I. Menschenwürde und Eigenverantwortlichkeit	304
II. Die Würde als Konstruktions- und Interpretationsprinzip	309
III. Zwischenergebnis: Der Würdeträger als Subjekt strafrechtlicher Verantwortung	310
B. Funktion der Menschenwürde im dreistufigen Deliktsaufbau	310
I. Tatbestand	311
II. Rechtfertigung	313
1. Die Menschenwürde als normatives Tabu im Sinne einer Abwägungsschranke	314
a) Der subjektive Gewährleistungsgehalt des Art. 1 Abs. 1 GG – Grundrechtskern	315
b) Geltung für alle strafbewehrten Grundrechtseingriffe?	318
c) Die Würde des Unschuldigen – ein notstandsrechtliches Tabu	320
2. Die Menschenwürde als normatives Tabu im Sinne eines kategorialen Handlungsverbots	323
a) Der objektive Gewährleistungsgehalt des Art. 1 Abs. 1 GG – Ein materialer Gehalt des Rechtsstaats	323
b) Kategoriales Handlungsverbot im Strafrecht	325
c) Würdeverlust des Angreifers	327
aa) Abwägungstendenzen für den Entführungsfall	328
bb) Abwägungstendenzen für das ticking time bomb scenario	330
cc) Verwirkung des Würdeanspruchs	331
dd) Die Lösung über ein „Feindstrafrecht“	334
ee) Die Würde des Feindes im Rechtsstaat	336
III. Entschuldigung	338
IV. Zwischenergebnis	341
C. Funktion der Menschenwürde bei der Begrenzung von Strafe	342
I. Grundsatz des Verbots grausamer Strafen	343
II. Menschenwürdige Strafen – Menschenwürde und Resozialisierung	345
1. Differenzierung von Verhängung und Vollzug	345
2. Kern des Resozialisierungsgebots	345
III. Menschenwürdiger Vollzug – Menschenwürde und Personalität	347
1. Resozialisierung als Verstoß gegen die Menschenwürde?	347
2. Kernbereich körperlicher Integrität	348
3. Wahrung der personalen Identität und Integrität	350
IV. Zwischenergebnis: Zweierlei Tabu	352
D. Ausblick: Punitivität und Humanisierung des Sanktionensystems	353
Teil 4: Zusammenfassung der Ergebnisse	356
Literaturverzeichnis	362
Stichwortverzeichnis	394

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