Verteilung des täuschungsbedingten Irrtumsrisikos und Wertbilanzierung der gesamten Vermögenslage beim Betrug

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Verteilung des täuschungsbedingten Irrtumsrisikos und Wertbilanzierung der gesamten Vermögenslage beim Betrug
– unter besonderer Berücksichtigung eines normativierenden und bilanziellen Konzepts
Schriften zum Strafrecht, Vol. 446
(2025)
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About The Author
Von 2008 bis 2015 arbeitete Zong-Han Lin als Rechtsanwalt in Taiwan. 2017 LL.M. an der Georg-August-Universität Göttingen. Im Jahr 2024 promovierte er an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Dr. iur.). Seit Januar 2025 ist er wieder als Rechtsanwalt in Taipeh, Taiwan, tätig.Abstract
Die Arbeit befasst sich im Wesentlichen mit der Frage, ob das Verhältnis von Vermögensordnung, Vermögensdelikten und Wirtschaftsstrafrecht einer vertieften und kritischen Auseinandersetzung mit den theoretischen und praktischen Problemen bedarf, um schlüssig begründet werden zu können. Sie orientiert sich zunächst an der Verteilung des Irrtumsrisikos im Rahmen der betrugsrelevanten Täuschungshandlung und der Irrtumsdogmatik. Sodann widmet sie sich folgenden Themen: der Begriffsunterscheidung zwischen Eigentum bzw. Eigentumsdelikt und Vermögen bzw. Vermögensdelikt und dem Gefährdungsschaden und der Berechnung des Vermögensschadens, der durch Buchführungs- bzw. Bilanzierungsmethoden berechnet bzw. beziffert werden kann. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung liegt auf IFRS, IAS, HGB, InsO, IDW RS HFA u.a., wobei der Autor auch einen systematischen und kritischen Blick auf die Vermögensdelikte und die einschlägigen Nebenstrafgesetze im Bereich des Wirtschaftsstrafrechts wirft.»Distribution of the Risk of Error Due to Deception and Valuation of the Entire Asset Situation in the Case of Fraud. With Special Consideration of a Normative and Accounting Concept«: The thesis is concerned with the relationship between Vermögensordnung, property offences and economic criminal law, which requires an examination of the theoretical and practical problems to be conclusively justified. It deals with the following issues: the distinction between the concepts of ownership or ownership offences and assets or assets offences and the damage to property (assets) and the calculation of this damage, which can be calculated in accounting.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 21 | ||
Kapitel 1: Einleitung in die betrugsspezifische Problematik | 27 | ||
A. Methodische Vorüberlegungen: Marktwirtschaft und Vermögensordnung | 27 | ||
I. Fragestellung: Wie bezieht sich das Vermögen auf das Wirtschaftskonzept? | 27 | ||
II. Perspektivenwechsel: oikonomia/Eigentumsdelikte vs. (Kapital-)Marktwirtschaft/Vermögensdelikte | 29 | ||
B. Juristische Betrachtung bezüglich der privatrechtlichen Vermögensordnung | 32 | ||
I. Gesamtvermögen und Schadenslehre bezüglich der Wertsaldierung | 32 | ||
II. Verteilung des Irrtumsrisikos und bilanzielle Schadenslehre | 32 | ||
Kapitel 2: Dogmengeschichtliche Ausgestaltung der betrügerischen Wahrheitspflichtverletzung | 35 | ||
A. Ausgangslage: Pflichtenlehren | 35 | ||
I. Rechtspflichtverletzung wegen Normübertretung | 35 | ||
1. Vermögen als Können: ultra-posse-nemo-obligatur-Grundsatz und Pflichtengrenzen | 35 | ||
2. Vernunftrechtliche formelle Rechtspflicht und Rechtszwang | 36 | ||
II. Schuldlose bzw. objektive vs. schuldhafte bzw. subjektive Unrechtslehre | 37 | ||
III. Materieller Ausgangspunkt der strafrechtlichen Pflichtenlehre | 38 | ||
B. Normativierung und Funktionalisierung des Unrechtgehalts der Täuschung als vermögensschädigende Wahrheitspflichtverletzung | 40 | ||
I. Die Gesetzgebung vom PrALR 1794 zum Preußischen Strafgesetzbuch 1851, verglichen mit der französischen Gesetzgebung des Code pénal de 1810 | 40 | ||
II. Wahrheitspflicht und Wahrheitsrecht: tatbestandliche Ausdifferenzierung eines Betrugs vom stellionatus oder crimen falsi | 42 | ||
1. Irrtumsrisikoverteilung beim Betrug: Fälschungsdelikt als Delikt der Wahrheitspflichtverletzung | 42 | ||
2. Genese des Vermögensdelikts: Vermögensschutz statt publica fides | 45 | ||
III. Qualifizierte Wahrheitspflichtverletzung beim strafbaren Betrug: Bereicherungsabsicht und Vertrauensbruch | 46 | ||
1. Eigenschaften der zivilrechtlich arglistigen Täuschung | 46 | ||
2. Subjektiv orientierte Ansätze zum Versuch der Abgrenzung | 48 | ||
a) Benachteiligungswille bzw. Beschädigungsabsicht (Köstlin) | 48 | ||
b) „Gewinnsucht“ als unrechtsbeschränkendes Merkmal (Merkel) | 48 | ||
3. Eigene Stellungnahme: objektiv qualifizierter Vertrauensbruch zur gravierenden Erschütterung der Wirtschaftsinstitutionen | 49 | ||
C. Fazit | 50 | ||
Kapitel 3: Verhältnis der falschen Tatsachenbehauptungen zum Geltungsanspruch | 51 | ||
A. Ausgangslage: Sprache als Kommunikationsmedium der Sinnausdrücke | 51 | ||
I. Lógos und geäußerte Sinnausdrücke | 51 | ||
II. Sprachlicher Kommunikationsprozess nach der sozialen Systemtheorie | 52 | ||
B. Betrügerische Tatsachenaussagen bzw. -behauptungen als Gegenstand der Wahrheitsbeurteilung | 55 | ||
I. Urteil über die Wahrheit/Falschheit: Tatsachenaussagen statt Tatsachen | 55 | ||
II. Substrat der Tatsachenaussagen (Seins-Aussage) bezüglich der Interpretation der institutionellen Tatsachen | 56 | ||
1. Fait social als Realität sui generis | 56 | ||
2. In der Vermögensordnung wurzelndes institutionelles Tatsachenverständnis | 57 | ||
C. Grenzen der täuschungsgeeigneten Tatsachenbehauptungen I: Prognose über das Zukünftige | 58 | ||
I. Objektiv prognosebasierende Bedingungen | 58 | ||
1. Zukunftsorientierte Prognose als Mischung von Tatsachenbehauptungen und Werturteilen | 58 | ||
2. Umgestaltung der sog. inneren Tatsachen: auf gegenwärtigen Bedingungen basierende Tatsachenprognose | 60 | ||
II. Prognose als Falsifikations- bzw. Widerlegungsvorgang: Nachweisbarkeit der besonderen Wirklichkeitsaussagen | 62 | ||
III. Methodische Debatten: Falsifikations- bzw. Widerlegungsmaßgaben ≠ Verteilungsregeln des Irrtumsrisikos | 63 | ||
D. Grenzen der täuschungsgeeigneten Tatsachenbehauptungen II: marktschreierische Anpreisungen und sonstige unmögliche Behauptungen | 66 | ||
I. Untaugliche Abgrenzungskriterien zwischen Tatsachen und Werturteilen: Problematik der marktschreierischen Anpreisungen | 66 | ||
1. Bezugsnorm: Werbeaussage gem. §§ 5, 16 Abs. 1 UWG | 66 | ||
2. Marktschreierische Anpreisungen und Geschäftsüblichkeit | 67 | ||
a) Falsifikationsanforderung: Ansatz der beweiszugänglichen Tatsachenaussagen | 67 | ||
b) Methodischer Änderungsbedarf: schutzwürdiges Vertrauen statt Beweiszugänglichkeit | 69 | ||
3. Faustregel: Geschäftsüblichkeit und abgeschwächte Geltungsbeurteilung einer geschäftlichen bzw. kommerziellen Werbeaussage | 70 | ||
a) Ansätze der Geschäftsüblichkeit | 70 | ||
b) Abgeschwächte Geltungs- bzw. Richtigkeitsaussage und vermindertes schutzwürdiges Vertrauen | 71 | ||
4. Zwischenfazit: Willenserklärung mit normativ abgeschwächter Geltung und vermindertem Geltungs- bzw. Wahrheitsanspruch | 74 | ||
a) Willenserklärung als erforderliches In-Geltung-Setzen | 74 | ||
b) Begriffspaar: Geltungs-, Wahrheits- bzw. Richtigkeitsbehauptung und Geltungs- bzw. Wahrheitsanspruch | 75 | ||
II. Unmögliche Behauptungen: geschäfts- und betrugsirrelevanter Okkultismus und Aussagen ohne kundgebende Funktion | 77 | ||
1. Betrugsirrelevante Behauptungen durch Okkultismus | 77 | ||
2. Bedeutungslosigkeit: apriorische bzw. ideale Unmöglichkeit und contradictio in adiecto | 78 | ||
E. Fazit | 80 | ||
Kapitel 4: Strafbarkeitsgrenzen der mehrdeutig schriftlichen Irreführung trotz wahrer Erklärung | 81 | ||
A. Ausgangslage: Spezifikum der mehrdeutigen nonverbalen Sinnausdrücke | 81 | ||
I. Mehrdeutige nonverbale Sinnausdrücke und Interpretationsbedarf | 81 | ||
II. Juristische Sprache und grammatische Auslegung | 82 | ||
B. Verhältnis der nonverbalen bzw. schriftlichen Erklärung zur konkludenten Täuschung | 83 | ||
I. Verhältnis der ausdrücklichen Erklärung zur verbalen Äußerung | 83 | ||
II. Spektrum der Erklärungsbedürftigkeit: von expliziten (verbalen) zu impliziten Sinnausdrücken | 85 | ||
III. Prüfstein der konkludenten Täuschung: nonverbale bzw. schriftliche Irreführung trotz wahrer Erklärung | 87 | ||
C. Konkludente Täuschung: objektiv-normative Verteilungsregeln des Irrtumsrisikos | 89 | ||
I. Lackners Orientierungsrisiko und sonstige einschlägige Lehren | 89 | ||
II. Muster in Handelsgeschäften: nonverbale oder schriftliche Willenserklärung und Regeln der geschäftlichen Risikoverteilung | 93 | ||
1. Fallgruppe 1 | 95 | ||
2. Fallgruppe 2 | 96 | ||
3. Fallgruppe 3 | 97 | ||
III. Rein objektiv-normativer Täuschungsbegriff und Irrtumsrisikoverteilungsregeln | 98 | ||
1. Gemischt faktische Ansätze des Täuschungsbegriffs? | 98 | ||
2. Objektiv-normative Faustregel zur Verteilung des Irrtumsrisikos | 99 | ||
D. Betrug trotz wahrer Erklärung unter dem objektiv-normativen Täuschungsbegriff | 101 | ||
I. Rechtsansichten der konkludenten Täuschung von Insertionsofferten | 101 | ||
1. Subjektives Täuschungsverständnis: Planmäßigkeit zur Hervorrufung des falschen Gesamteindrucks (BGHSt 47, 1) | 101 | ||
2. Objektiv-normativer Täuschungsbegriff trotz wahrer Erklärung | 101 | ||
a) Kritik an dem subjektivierenden Interpretationsansatz des BGH | 101 | ||
b) Lesbarkeit des Schreibens bezüglich Darstellungsformen und Inhalten | 103 | ||
3. Auslegung der Verkehrsregeln gem. § 305c BGB unter dem rein normativ-objektiven Täuschungsbegriff | 104 | ||
a) Objektiv-normative Wahrheitsgarantie | 104 | ||
b) Auslegung der Verkehrsregeln gem. § 305c BGB | 104 | ||
4. Zwischenergebnis: betrugsrelevante Verkehrsregeln gem. § 305c BGB | 106 | ||
a) Ansatzpunkt der Überraschungs- bzw. Mehrdeutigkeitsklausel | 106 | ||
b) Differenzierter Empfängerhorizont maßgeblich? | 106 | ||
c) Qualifizierte Strafschwelle: enttäuschte Konsistenz- und Kontinuitätserwartungen | 107 | ||
d) Privatrechtliche Verkehrsregeln bezüglich des Erwartungsbruchs | 108 | ||
II. Zur Feststellung der konkludenten Täuschung von Abo-Fallen | 110 | ||
1. Wettbewerbsrechtliche Verkehrsregeln bezüglich der Richtlinie 2005/29/EG (UGP-RL), § 3 UWG | 110 | ||
a) BGH NJW 2014, 2595: keine Übertragbarkeit der EU-Richtlinie | 110 | ||
b) Kritik: Bindungswirkung der UWG-Verkehrsregeln | 112 | ||
2. Verkehrsregeln bei Online-Bestellungen | 113 | ||
a) Rechtsnatur der Button-Lösung im Onlinehandel | 113 | ||
b) Standardisierung der nonverbalen Darstellungsform im Onlinehandel | 115 | ||
aa) Mehrdeutiger sowie kostenpflichtiger Onlinehandel | 115 | ||
bb) Button-Lösung aufgrund der virtuellen Distanz in Abo-Fallen | 116 | ||
E. Fazit | 117 | ||
Kapitel 5: Unterlassungskausalität und täuschungsbedingte Aufklärungspflichtverletzungen | 118 | ||
A. Kausalerklärungslehre und Unterlassungskausalität | 118 | ||
I. Hume'sche Regularitätstheorie der Kausalität und INUS-Bedingung | 118 | ||
II. Juristische Unterlassungskausaliät als gesetzmäßige Bedingung | 119 | ||
B. Betrugsrelevante Aufklärungspflichten als negative Bedingungskette für die Unterlassungsdogmatik | 123 | ||
I. Spezifikum: vermögensbedingte Aufklärungspflichten und Pflichtwidrigkeitszusammenhang | 123 | ||
II. Entsprechungsklausel als Leerformel | 125 | ||
C. Fazit | 126 | ||
Kapitel 6: Ignorantia facti als betrugsrelevantes Irrtumsmerkmal | 127 | ||
A. Ausgangslage: betrugsrelevante Irrtumsbedingtheit und Ausnutzung des Willensmangels | 127 | ||
I. Problemskizze | 127 | ||
II. Irrtumsherrschaft als vertypte mittelbare Täterschaft zur Ausnutzung der kommunikativen Elemente im Betrugstatbestand | 128 | ||
1. Ausnutzung des Willensmangels | 128 | ||
2. Irrtumsherrschaft als vertypte mittelbare Täterschaft | 130 | ||
B. Ignorantia facti und betrugsrelevantes Irrtumsmerkmal | 131 | ||
I. Wirtschaftliche Kommunikation und normativer Irrtumsbegriff | 131 | ||
II. Ignorantia facti als Zurechnungslehre | 132 | ||
1. Aristoteles' und Thomas von Aquins Zurechnungslehre der ignorantia | 132 | ||
2. Römisch-bürgerrechtliche und moderne schuldrechtliche Irrtumslehre | 133 | ||
III. Normative Irrtumslehre statt psychologischer Irrtumsansätze | 135 | ||
1. Psychologischer Irrtumsbegriff | 135 | ||
2. Methodische Rückkehr zur normativen Irrtumslehre | 137 | ||
a) Ausgangspunkt: Gross'sche Lehre von der näheren Relation zur Sache | 137 | ||
b) Normativierung des Irrtumsmerkmals | 138 | ||
C. Juristische Auslegung des Irrtumsmerkmals: Zurechenbarkeit der betrugsspezifischen Ausnutzung der ignorantia facti | 140 | ||
I. Kein Wort über die „positive Fehlvorstellung“ im Betrugstatbestand | 140 | ||
II. Irrtumsbedingtheit als kommunikatives Merkmal beim Betrug | 142 | ||
1. Gegensatz zur Irrtumsbedingtheit: furtum usus ohne Verletzung der kommunikativen Wahrheitspflichten | 142 | ||
2. Irrtumsbedingte Erschleichung i.S.d. § 265a StGB | 143 | ||
3. „In Unkenntnis lässt“ als kommunikatives Merkmal ( Irrtumsbedingtheit) | 145 | ||
III. Teleologische Betrachtungsweise: kommunikative Ausnutzung der Unkenntnis des Getäuschten | 147 | ||
1. Grundlagen: Irrtumsbedingtheit und kommunikatives Irrtumsmerkmal | 147 | ||
2. Angesichts der irrtumsbedingten Gegenstandsmanipulation | 148 | ||
a) Rechtsnatur der betrugsrelevanten Verfälschung des Objekts Abeggs | 148 | ||
b) Irrtumsbedingtheit: kommunikative Verhaltensweise | 149 | ||
3. Ergänzender Begründungsweg zur Ermittlung des Normschutzzwecks | 151 | ||
a) Vorbemerkung | 151 | ||
b) Gebot der widerspruchsfreien normativen Wertung | 151 | ||
c) Berücksichtigung des funktionalen Normschutzzwecks | 152 | ||
D. Fazit | 153 | ||
Kapitel 7: Allgemeiner Teil der Schadenslehre – Konzept des Gefährdungsschadens im Sinne der Vermögensbilanzierung | 154 | ||
A. Problemskizze | 154 | ||
B. Klassisches Vermögensverständnis bezüglich des Wirtschaftssystems | 155 | ||
I. Vermögen im Privatrechtsverhältnis | 155 | ||
1. Vermögensbegriff hinsichtlich der Versubjektivierung des Anspruchs und Verobjektivierung des Schuldverhältnisses | 155 | ||
a) Genese des modernen Vermögensbegriffs | 155 | ||
b) Objektives Schuldverhältnis im Privatrechtssystem | 156 | ||
c) Versubjektivierung des objektiven Rechts: materiell-rechtliche Rechtsansprüche | 157 | ||
2. Vermögensordnung als Synthese von subjektiven Eigentums- bzw. Vermögensrechten und objektivem Schuldverhältnis | 158 | ||
II. Vermögensordnung als vertrauensbedingtes und institutionalisiertes Tauschsystem | 159 | ||
1. Privatrechtlicher Kreditbegriff und seine normative Funktion | 159 | ||
2. Vermögensordnung und wirtschaftlicher Kredit | 160 | ||
C. In der Vermögensordnung verankerter Vermögensbegriff | 161 | ||
I. Eigentum im Gegensatz zu Vermögen | 161 | ||
1. Ausgangspunkt | 161 | ||
2. Strenge Dichotomie von Eigentum und Vermögen | 162 | ||
a) Grundlage des Eigentums: dominium plenum im Sachenrecht | 162 | ||
b) Vermögensbegriff im Schuldverhältnis | 164 | ||
3. Dogmatische Bildung der Vermögensordnung: Vermögen als Ganzes | 165 | ||
II. Zur Ausrichtung auf die privatrechtlich konstituierte Vermögensordnung | 167 | ||
1. Zur Kritik der rein juristisch und wirtschaftlich zugrunde liegenden Vermögensbegriffe | 167 | ||
a) Methodisches Defizit der klassischen juristischen Vermögenslehre | 167 | ||
b) Grenzen des Saldierungsprinzips zur Schadensberechnung: Gebot der Einheit der Vermögenrechtsordnung | 168 | ||
2. Beurteilungsgegenstand des Vermögensschadens: wirtschaftliche Verfügungsmacht bezüglich des gesamten Vermögenswertes | 173 | ||
D. Bilanzmethodische und bilanzrechtsorientierte Modifikation: Vermögenslehre als bilanzierungsfähige Vermögensschadenslehre | 175 | ||
I. Meinungsspektren der schadensgleichen Vermögensgefährdung oder des Gefährdungsschadens und kritische Würdigung | 175 | ||
1. Faktische Betrachtungsweise hinsichtlich der Versuchsdogmatik: unmittelbarer Zusammenhang mit der Erfolgsrealisierung | 176 | ||
2. Kritik an der sog. Unmittelbarkeitsthese und der sog. Versuchsdogmatik: schadensgleiche Versuchsphase? | 181 | ||
3. Ansätze des subjektiv-rechtlichen Schadensausgleiches und des Erst-recht-Schlusses sowie an diesen Ansätzen geübte Kritik | 182 | ||
a) Ansätze des zivilrechtsorientierten oder kondiktionsrechtlichen Schadensausgleiches nach Cramer und Kindhäuser | 182 | ||
b) Erst-recht-Schluss bzw. Tatbestandsvergleich: endgültiger Gefährdungsschaden gegenüber dauerhafter Enteignung | 184 | ||
c) Kritische Würdigung | 185 | ||
aa) Methodisches Defizit der personalen Vermögenslehre | 185 | ||
bb) Funktionaler Vermögensbegriff als persönlichkeitsbezogener Ansatz | 186 | ||
cc) Kritik an dem zivilrechtlichen bzw. kondiktionsrechtlichen Ausgleichsanspruch | 187 | ||
dd) Unzulänglicher Erst-recht-Schluss | 188 | ||
4. Zwischenfazit | 190 | ||
II. Methodische Grundzüge: Wertberechnung und Handels- bzw. Steuerbilanz | 190 | ||
1. Buchführungsförmige Schlussbilanz: Aktiva und Passiva | 190 | ||
2. Eigenkapital ( Netto- bzw. Reinvermögen): Bilanzierung zwischen Gewinn (Vermögen/Erträgen) und Verlust (Schulden/Aufwendungen) | 194 | ||
3. Form der Ausgeglichenheit und der Schadensberechnung | 197 | ||
a) Schlussbilanz: Stichtagsbezogenheit als Anhaltspunkt der Buchhaltung | 197 | ||
b) Vermögensschadensberechnung als bilanzieller Wertausgleichsprozess | 198 | ||
4. True-and-fair-view-Grundsatz in der Handels- bzw. Steuerbilanz: fair-value-Vermögensbewertungsprinzip, Vorsichtsprinzip, Realisationsprinzip, Imparitätsprinzip | 199 | ||
a) Marktwertorientierte Vermögensbewertung: fair-value-Bewertungsprinzip | 200 | ||
b) Strenges (Ertrags-)Realisationsprinzip | 201 | ||
c) Vorsichts- und Imparitätsprinzip: Rückstellungen auf den Schuldposten | 202 | ||
aa) Verhältnis des Vorsichtsprinzips zum Imparitätsprinzip: Begriffskongruenz auf der Verlustseite | 202 | ||
bb) Einzelheiten des Imparitätsprinzips | 205 | ||
cc) Imparitätsprinzip und Bewertung des Ausfall- bzw. Kreditrisikos | 207 | ||
d) Imparitätsprinzip als Oberbegriff des (Ertrags-)Realisationsprinzips | 210 | ||
III. Bilanzrechtliche Angleichung an die Schadenslehre: bilanzielle Wertsaldierung der Vermögensdisposition | 211 | ||
1. Bilanzierung der Vermögenslage und Schadensbestimmung | 211 | ||
2. Schadensgleiche Vermögensgefährdung als qualitative Verschlechterung der Vermögenslage bezüglich des bedrohten Gesamtvermögenswertes | 212 | ||
E. Revision und Konkretisierung der Bilanzierungsmethode | 215 | ||
I. Suche nach der Auslegungsgrenze des Imparitätsprinzips I: Überschuldungsbilanz als materielles Hilfsmittel bei der Ermittlung des Vermögensschadens | 215 | ||
1. Spezifikum der insolvenzrechtlichen Überschuldung | 215 | ||
2. Angleichung oder Umdeutung der Handels- bzw. Steuerbilanz: Rückstellungsunfähigkeit der Vermögensgefährdung in den finanziellen Posten | 219 | ||
3. Bilanzielle Vorteile der Überschuldungsbilanz: unparteiische Bewertungsmaßgabe mittels Hervorhebung der rückstellungsunfähigen Posten der Bilanz | 221 | ||
II. Suche nach der Auslegungsgrenze des Imparitätsprinzips II: Verhältnis des Eingehungsbetrugs und des sog. schwebenden Geschäfts zur Wertsaldierung | 224 | ||
1. Vermögensschaden beim Eingehungsbetrug und Saldierungsprinzip | 224 | ||
2. Nichtbilanzierungsgrundsatz aufgrund unzureichender drohender Verlustrisiken beim schwebenden Geschäft | 228 | ||
a) Schwebendes Geschäft und Grenzen der Wertbilanzierung | 228 | ||
b) Bilanzielle Behandlung: Grundsatz der Nichtbilanzierung des nicht-hinreichend realisierbaren Gefährdungsschadens | 229 | ||
aa) Maßgabe der Pflicht zur Bildung von Rückstellungen: Existenz der Drohverlustrisiken | 230 | ||
bb) (Ertrags-)Realisationsprinzip | 231 | ||
III. Zwischenfazit | 232 | ||
F. Fazit | 232 | ||
Kapitel 8: Besonderer Teil der Schadenslehre – Angleichung der persönlichen bzw. individuellen Schadenslehre an das Saldierungsprinzip | 234 | ||
A. Ausgangspunkt: Selbständiger Problemumriss der Schadenslehre im Rahmen der Vermögensdelikte | 234 | ||
I. Problemskizze | 234 | ||
II. Vorüberlegungen: Schadenslehren in Korrelation mit Vermögenslehren | 235 | ||
III. Faustregel: Orientierung an der objektiv-wirtschaftlichen Schadenslehre | 237 | ||
IV. Präzisierungsgebot des Schadensbegriffs: Vermögensschaden beim Betrug Vermögensnachteil bei der Untreue | 238 | ||
B. Schadenslehre und Objektivierungsbedarf der Schadensberechnung | 240 | ||
I. Persönliche bzw. individuelle Komponente | 240 | ||
1. Persönlichkeit Individualität | 240 | ||
2. Wesen des persönlichen Wirtschaftszwecks: wirtschaftliche Rationalität | 241 | ||
a) Wirtschaftliche Zweckrationalität als subjektive Berechenbarkeit | 241 | ||
b) Wirtschaftliche Systemrationalität und systemtheoretischer Zweckbegriff | 243 | ||
II. Kritische Würdigung: objektiv-individueller Schadenseinschlag als persönliche bzw. individuelle Schadenslehre | 244 | ||
C. Wirtschaftlicher Tauschwert als kompensationsfähiger Vermögenswert | 248 | ||
I. Dichotomie der Wertlehren: Nutzwert vs. Tauschwert | 248 | ||
1. Prototyp des persönlichkeitsbezogenen Wertbegriffs | 248 | ||
a) Archaischer und wirtschaftsfremder Kreditbegriff in primitiven Gesellschaften | 248 | ||
b) Dignitas als antiker persönlicher Wertbegriff | 249 | ||
c) Zwischenfazit: Ökonomisierung der Wertlehre | 250 | ||
2. Volkswirtschaftliche Ausgangslage i.S. der Grenznutzentheorie | 252 | ||
a) Tauschwert vs. Marktpreis | 252 | ||
b) Nationalökonomische Grenznutzentheorie als rein subjektive Wertlehre | 252 | ||
c) Strukturparallelität: Marktpreismechanismus im Wirtschaftssystem vs. marktpreisbezogene Wertbezifferung im Wege des Schadensberechnungsprozesses im Vermögenrechtssystem | 254 | ||
3. Problemkomplex im Vermögensrechtssystem: bilanzrechtlich-wirtschaftliche Schadens- und Wertbemessung vs. Ansatz der sog. „intersubjektiven Wertsetzung“ zur Schadensbegründung | 258 | ||
II. Von der zivilrechtlichen Differenzhypothese zum bilanzrechtlichen Saldo: Berechnung eines immateriellen Vermögensschadens als Prüfstein | 264 | ||
1. Zivilrechtliche Differenzhypothese vs. Vermögenssaldo | 264 | ||
2. Berechenbarkeitsgrenze der immateriellen Vermögensschäden | 266 | ||
a) Ausgangspunkt: Grenze der bilanzierungsfähigen immateriellen Vermögensschäden | 266 | ||
b) Materialisierung der immateriellen Vermögenswerte | 269 | ||
c) Angleichungsprozess an den geldwertäquivalenten Vermögenswert: Rechnungslegungsinstrument gem. IAS 38 | 270 | ||
D. Vereinheitlichung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden zur Angleichung an das Saldierungsprinzip | 275 | ||
I. Beurteilung der Ausgeglichenheit der tauschbaren Vermögenswerte als Kern der berechenbaren Schadenslehre | 275 | ||
1. Kritik an den Ansätzen des sog. idealen Äquivalentes | 275 | ||
2. Wertäquivalent als bilanzielle Beurteilung des vermögensbedingten Wertausgleiches | 277 | ||
a) Do ut des im Vermögensaustauschverhältnis | 277 | ||
b) Objektivierbare Stoffgleichheit | 278 | ||
II. Gegenseitige Verpflichtungen als prognosetauglicher Bilanzgegenstand | 281 | ||
1. Bilanzierungsunfähiger persönlicher oder individueller Nutzwert | 281 | ||
2. Bilanzielle Schadensrelevanz: Wertsaldierung der Vermögenslage | 282 | ||
III. Perspektivenwechsel in der juristischen Praxis: juristische Angleichung an die Wertbilanzierungsmethode | 284 | ||
1. Traditionelles Konzept der persönlichen bzw. individuellen Schadenslehre | 284 | ||
a) BGHSt 16, 220 | 284 | ||
b) BGHSt 16, 321 | 285 | ||
c) Österreichischer OGH JBl 1971, 46 | 285 | ||
2. Methodisches Defizit der klassisch persönlichen bzw. individuellen Schadenslehre | 286 | ||
3. Taktik der juristischen Auslegungsmethode der Justiz: Vorrang der bilanziellen Schadenslehre | 287 | ||
a) Vorrang des Saldierungsprinzips | 287 | ||
b) Objektive Vermögenslage: Möglichkeit oder Zumutbarkeit der Wertrealisierung | 289 | ||
4. Zwischenfazit: wirtschaftlich kompensierbare Verpflichtungen | 290 | ||
E. Problematik der Lehre von der Zweckverfehlung: Untertyp der gegenseitig bilanzierungsfähigen Verpflichtungen | 291 | ||
I. Fehlende marktmäßige Ausgeglichenheit des Wirtschaftszwecks | 291 | ||
II. Bilanzierungsfähiger Vermögenswert statt wirtschaftlichen Zwecks | 293 | ||
1. Kommerzialisierungsgedanke als bilanzierungsfähiges Wertäquivalent | 293 | ||
a) Kommerzialisierungsgedanke bezüglich der zweckverfehlten Erschleichung | 293 | ||
b) Modifizierte Kommerzialisierbarkeit: bezifferbare bzw. bilanzierungsfähige Vermögenserschleichung | 294 | ||
2. Marktmäßige sowie schadensrelevante Vermögenserschleichung als objektivierbarer Vermögensschaden | 295 | ||
a) Schadensrelevanz: Kommerzialisierung der Vermögenserschleichung | 295 | ||
b) Fallgruppe 1: Anstellungsbetrug | 296 | ||
c) Fallgruppe 2: Subventionsbetrug | 298 | ||
3. Zwischenfazit: nutzlose Zweckverfehlungslehre | 301 | ||
F. Fazit | 302 | ||
Kapitel 9: Verhältnis des Betrugs zum Diebstahl hinsichtlich der Exklusivitätsthese im Zwei- und Dreipersonenverhältnis | 304 | ||
A. Problemumriss: Exklusivitätsverhältnis zwischen Betrug (Vermögensdelikt) und Diebstahl (Eigentumsdelikt) | 304 | ||
I. Fallgruppe 1: Sachbetrug vs. Trickdiebstahl | 306 | ||
II. Fallgruppe 2: Dreiecksbetrug vs. Diebstahl in mittelbarer Täterschaft | 306 | ||
B. Rahmenbedingungen zur Ausgestaltung der Abgrenzungsmaßgaben | 308 | ||
I. Begriffspaar: Selbstbindungspflicht und Befugnis | 308 | ||
II. Wissenszurechnung und Anforderung des spezifischen Näheverhältnisses zur Abgrenzung von Betrug und Diebstahl im Dreipersonenverhältnis | 310 | ||
C. Erster Prüfungsschritt: Abgrenzungsmaßstab zwischen (Sach-)Betrug (Vermögensdelikt) und (Trick-)Diebstahl (Eigentumsdelikt) | 311 | ||
I. Ausgangspunkt: (Kapital-)Marktwirtschaft/Vermögensdelikte vs. vorkapitalistisches Wirtschaftssystem/Eigentumsdelikte | 311 | ||
II. Differenzierung zwischen verschiedenen Unrechtstypen: Eigentumsdelikte (furtum) vs. Vermögensdelikte | 312 | ||
1. Begriff des furtums | 312 | ||
2. Furtum als diebstahlsähnliches Eigentumsdelikt | 314 | ||
a) Gewahrsamsbruch und Zueignungsbegriff | 314 | ||
b) Gewahrsamsbegriff und sachenrechtliches Herrschaftsverhältnis | 315 | ||
3. Vermögensdelikte: Emanzipation vom methodisch individualistischen (isoliert ausgestalteten) Eigentumsschutz | 317 | ||
III. Kritische Würdigung der Unrechtsabgrenzung zwischen Gewahrsamsbruch (Fremdschädigung) und Verfügung (Selbstschädigung) | 319 | ||
1. Dogmatischer Irrweg: autonome Selbstschädigung vs. heteronome Fremdschädigung (sog. Freiwilligkeitsthese) | 319 | ||
a) Subjektiver Aspekt der Unrechtsabgrenzung: Freiwilligkeits- bzw. Einverständnisthese | 319 | ||
b) Kritische Würdigung: fremdschädigende (heteronome) Eigenschaft des Betrugsunrechts | 322 | ||
2. Methodische Kritik an der sog. Unmittelbarkeitsthese | 323 | ||
a) Objektive Sicht der Unrechtsabgrenzung: Unmittelbare (endgültige) Vermögensverschiebung vs. andauernde (vollzogene) Eigentumsaneignung | 323 | ||
b) Kritische Würdigung: unzulängliche faktische „Unmittelbarkeit“ | 325 | ||
D. Zweiter Prüfungsschritt: Verfügungsberechtigter im Rahmen des privatrechtlichen Vermögensverwaltungs- bzw. Vermögensumsatzverhältnisses | 326 | ||
I. Schuld- und vermögensrechtliches Spezifikum | 326 | ||
1. Verwahrungsverhältnis als Prototyp zum Gewahrsam über fremdes Eigentum | 326 | ||
2. Prototyp des Vermögensverwaltungs- bzw. Vermögensumsatzverhältnisses | 327 | ||
II. Vermögensverwaltungsverhältnis und unbewusste (unfreiwillige) Verfügung in Fällen des Prozessbetrugs | 329 | ||
1. Indiz der gängigen Abgrenzungsfrage: systematische Spaltung zwischen Sach- und Forderungsbetrug | 329 | ||
2. Prozessbetrug als hoheitliches Treueverhältnis über fremdes Vermögen beim Forderungsbetrug | 331 | ||
E. Umgestaltung des Dreiecksbetrugs: Suche nach dem besonderen Näheverhältnis zwischen Getäuschtem und Geschädigtem | 333 | ||
I. Musterfall bezüglich des Verwahrungsverhältnisses des Pförtners: Sammelgaragenfall (BGHSt 18, 221) | 333 | ||
II. Methodisches Defizit der sog. faktischen Nähetheorie | 335 | ||
1. (Mit-)Gewahrsam des Verfügenden als faktisches Näheverhältnis | 335 | ||
2. Methodische Kritik an Kindhäusers faktischer Nähetheorie aus Sicht der Wirksamkeitstheorie und des Wahrheitsrechtsgedankens | 336 | ||
III. Auf dem (Mit-)Gewahrsamsverhältnis basierende Lagertheorie und Befugnistheorie | 338 | ||
1. Gewahrsamsverhältnis als gemeinsame Voraussetzung der herkömmlichen Lehren | 338 | ||
2. Methodische Kritik | 340 | ||
a) Lagertheorie: vage Rechtsnatur der faktischen Obhutsbeziehung | 340 | ||
b) Ambiguität der herkömmlichen Befugnistheorie | 340 | ||
IV. Eigene Würdigung: modifizierte Befugnistheorie | 342 | ||
1. Maßstab der modifizierten Befugnistheorie | 342 | ||
a) Tragweite der betrugstatbestandsspezifischen Überschreitung der Verfügungsbefugnis | 342 | ||
b) Kurze Anmerkung zu BGHSt 18, 221 | 344 | ||
2. Kritik an der auf dem Wahrheitsrechtsgedanken basierenden Befugnistheorie | 346 | ||
3. Zwischenfazit | 347 | ||
F. Fazit | 348 | ||
Kapitel 10: Schlussfolgerungen | 350 | ||
Literaturverzeichnis | 356 | ||
Stichwortverzeichnis | 392 |