Die Tätigkeit der IT-Sachverständigen im deutschen Strafverfahren

Nicole Scheler

doi:10.3790/978-3-428-59431-3

Die Tätigkeit der IT-Sachverständigen im deutschen Strafverfahren

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Scheler, N. (2025). Die Tätigkeit der IT-Sachverständigen im deutschen Strafverfahren. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59431-3

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Die Tätigkeit der IT-Sachverständigen im deutschen Strafverfahren

Scheler, Nicole

Schriften zum Strafrecht, Vol. 450

(2025)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59431-3
978-3-428-19431-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59431-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 414
License: Open Access https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0
Subjects: Criminal procedure
Legal aspects of IT

About The Author

Nicole Scheler war von 2019 bis 2023 Doktorandin im DFG-Graduiertenkolleg 2475 »Cyberkriminalität und Forensische Informatik« der FAU Erlangen-Nürnberg und hat in diesem Zusammenhang zur Tätigkeit von IT-Sachverständigen in deutschen Strafverfahren geforscht. Daneben ist sie (Co-)Autorin des vhb-Kurses »Cyber-Kriminalität und digitale Strafverfolgung« und weiterer interdisziplinärer Publikationen.

Abstract

Die Arbeit untersucht die Rolle von IT-Sachverständigen im Strafverfahren. Sie zeigt, dass die Normen der StPO geeignet sind, die Probleme im Umgang mit dem IT-Sachverständigenbeweis zu lösen, die sich aufgrund der Besonderheit der forensischen Informatik ergeben. Die Verfahrensbeteiligten müssen jedoch die ihnen zugewiesenen Autoritäten ernst nehmen. Zum einen kann ein prozessuales Gleichgewicht nur sichergestellt werden, wenn die Einflussmöglichkeiten durch umfassende Akteneinsicht, Beweisanträge und das Fragerecht wahrgenommen werden; zum anderen ist auch nur durch eine konsequente Leitung (§ 78 StPO) wie etwa klar formulierte Untersuchungsaufträge und eine transparente Beweiswürdigung (§ 261 StPO) in Form einer systematischen Nachvollziehbarkeitsprüfung der gefühlte Kompetenzverlust der Richter:innen, nicht mehr selbst über Schuld und Unschuld entscheiden zu können, zu verhindern. Dafür ist ein Grundverständnis der jeweils anderen Disziplin Strafjustiz und IT unerlässlich.»The Role of IT Expert Witnesses in German Criminal Proceedings«: This thesis examines the role of IT expert witnesses in criminal proceedings. The German Code of Criminal Procedure is appropriate for dealing with the challenges of IT expert witnesses. The decisive factor is that those involved in the proceedings must exercise the authority assigned to them. This is the only way to ensure a fair trial and avoid a perceived loss of decision authority on the part of judges. A systematic review of the comprehensibility of expert opinions is essential for evaluation of evidence.

Section Title	Page	Action	Price
Widmung	5
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abbildungsverzeichnis	18
1. Teil: Einführung	19
A. Skizzierung der Forschungsfragen	21
B. Gang der Untersuchung	26
2. Teil: Grundlegendes zum IT-Sachverständigenbeweis im deutschen Strafverfahren	29
A. Die Dringlichkeit der Diskussion um das Thema des IT-Sachverständigenbeweises	29
I. Digitale Beweismittel	31
II. Zahlen und Praxisbeispiele	32
III. Die Besonderheit der forensischen Informatik	35
1. Die Abgekoppeltheit von der physischen Welt	36
2. Die Universalität	39
IV. Der IT-Sachverständige als bestmögliches und sachnächstes Beweismittel	40
V. Die Lücke im wissenschaftlichen Diskurs zum IT-Sachverständigenbeweis	48
VI. Zusammenfassung „Dringlichkeit der Diskussion um das Thema des IT-Sachverständigenbeweises“	51
B. Die deutsche StPO und der Sachverständigenbeweis	52
I. Die Wahrheitsfindung im Strafverfahren	52
1. Der Wahrheitsbegriff	53
2. Der Umfang der Wahrheitserforschung i. S. d. § 244 Abs. 2 StPO	61
3. Die Rationalisierung des Wahrheitsfindungsprozesses	65
II. Der Sachverständige im Strafverfahren	67
1. Der Begriff des „Sachverständigen“	67
2. Auftrag und Auswahl	70
a) Die Grenzen der eigenen Sachkunde des Auftraggebers	72
b) Die möglichen Auftraggeber	81
c) Die Auswahl	86
aa) Der Sachverständigenpool	86
bb) Die besondere Sachkunde	90
cc) Die persönliche Eignung	95
dd) Die Pflicht zur Objektivität, vgl. § 79 Abs. 2 StPO	96
ee) Urteilsverzerrungen („bias“)	97
d) Die Ernennung (Form der Bestellung)	101
e) Der Begutachtungszwang	104
f) Die Übertragung des Auftrags auf andere (Hilfs-)Personen	107
3. Art und Umfang der Gutachtenerstattung	111
a) Die Art der Gutachtenerstattung	111
b) Der Umfang der Gutachtenerstattung anhand des Beweisthemas	112
aa) Das Beweisthema als Tatsachenbehauptung	112
bb) Die Trennung zwischen Rechts- und sonstigen Tatsachenbehauptungen	113
cc) Die verschiedenen Tatsachentypen im Rahmen der Gutachtenerstattung	116
c) Die Formulierung des Beweisthemas im Untersuchungsauftrag	119
aa) Das Problem der Kommunikation und Übersetzung	122
bb) Das Problem des „Primens“	126
cc) Fazit	127
d) Die verschiedenen Aussagekategorien des Sachverständigenbeweises	127
aa) Die erste Kategorie: Die Mitteilung von abstrakten Erfahrungssätzen	129
bb) Die zweite Kategorie: Die Mitteilung von Schlussfolgerungen aus konkreten Tatsachen des Prozesses mithilfe von Sachkunde	131
cc) Die dritte Kategorie: Die Mitteilung über konkrete Tatsachen, zu deren Wahrnehmung bzw. Feststellung besondere Sachkunde benötigt wird	134
dd) Die Vornahme bloßer Verrichtungen	136
ee) Fazit	138
III. Die Abgrenzung zu anderen Prozessrollen	138
1. Die Abgrenzung zu Richterinnen	140
2. Die Abgrenzung zu (sachverständigen) Zeugen	141
a) Die Rolle des (sachverständigen) Zeugen im Strafverfahren, Zeuginnen, §§ 48 ff. StPO	142
b) Die Abgrenzung zu Ermittlungspersonen	144
c) Die Abgrenzung zum Augenscheinsgehilfen	146
d) Unterschiedliche Rechte- und Pflichtenkataloge	148
3. Abgrenzungskriterien	152
4. Fazit	158
IV. Der Versuch einer Kategorisierung und Bewertung der IT-Sachverständigentätigkeit aus juristischer Perspektive	158
1. Aus Sicht der Strafverteidiger	159
2. Eine Stellungnahme	162
3. Aus Sicht der Strafrichterinnen	163
a) Leitlinien zur Bestimmung der Sachverständigentätigkeit	163
b) OLG Schleswig, Beschluss vom 10.1.2017 – 2 Ws 441/16	164
c) LG Hamburg, Beschluss vom 7.8.2019 – 631 Qs 27/19	167
d) OLG Saarbrücken, Beschluss vom 20.9.2018 – 1 Ws 104/18	169
e) Weitere Rechtsprechungsentwicklung	170
4. Eine Stellungnahme	170
V. Einflussmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten auf den bestellten Sachverständigen	171
1. Die dominierende Stellung der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren	172
2. Ausgleichsmechanismen	176
a) Antragsrechte der Verfahrensbeteiligten	176
b) Die Einsicht in das schriftliche Gutachten und in die Arbeitsunterlagen	180
aa) Die Einsicht in das Sachverständigengutachten nach § 147 StPO	182
bb) Die Einsicht in die Arbeitsunterlagen nach § 147 StPO bzw. unter Berücksichtigung des Rechts auf ein faires Verfahren	183
cc) Fazit	188
c) Die Ablehnung des IT-Sachverständigen	189
aa) Ablehnungsrecht nach § 74 Abs. 1 S. 1 StPO i. V. m. § 22 Nr. 4 Var. 1 und 2 StPO	191
bb) Ablehnungsrecht nach § 74 Abs. 1 S. 1 StPO i. V. m. § 24 StPO	194
cc) Der abgelehnte Sachverständige	196
d) Fazit	201
VI. Die Grenzen der Sachverständigentätigkeit	201
1. Grenzen durch den Rahmen des Auftrags	203
2. Keine eigenen Ermittlungen	203
3. Die rechtsstaatliche Bindung bei der Durchführung des Gutachtenauftrags	205
4. Konsequenzen und weitere Sanktionen gegen den IT-Sachverständigen	210
VII. Die Leitung des Sachverständigen, § 78 StPO	211
1. Die Informationsbasis für die Sachverständigentätigkeit	213
2. Achtung der Weisungsfreiheit des Sachverständigen	216
3. Vorrang der Methodik mit bekannter Funktionalität	217
4. Checklisten	218
VIII. Zusammenfassung „Die deutsche StPO und der Sachverständigenbeweis“	219
3. Teil: Die Beschaffung des Tatsachenstoffes: Die forensische Informatik	221
A. Die forensische Wissenschaft	223
I. Die wissenschaftliche Methode	224
II. Der Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz der Forensik	227
B. Die forensische Informatik (als Teil der klassischen Forensiken)	229
I. Definition der „forensischen Informatik“ und ihre Aufgaben	230
II. Digitale Spuren im forensischen Prozess	232
1. Information und Träger	233
2. Die Entstehung digitaler Spuren	235
3. Eigenschaften digitaler Spuren	237
a) Flüchtigkeit	237
b) Technische Vermeidbarkeit	238
c) Manipulierbarkeit	239
d) Kopierbarkeit	241
e) Semantik	242
f) Big data	244
g) Verschlüsselungstechnologien	245
4. Fazit	246
III. Der forensische Prozess („the journey from data to evidence“)	246
1. Die Sicherung digitaler Spuren	248
a) Isolation des Beweismittels	249
b) Abstraktionsschichten	250
c) Fazit	252
2. Die Analyse digitaler Spuren	252
a) Ein Beispiel für den Ablauf einer Datenträger-Analyse	254
b) Datenanalyse-Methoden	257
aa) Deterministische Methoden	257
bb) Statistische Methoden	258
cc) Machinelearning-Methoden	259
c) Folgen für das Beweisrecht	260
3. Die Rekonstruktion des Tathergangs mit Assoziation mithilfe digitaler Spuren	260
a) Die Quantifizierung der Irrtumswahrscheinlichkeit	261
b) Identifizierung/Klassifizierung/Individualisierung/Assoziation	263
c) Beispiele (USB/Browser)	265
d) Verwendung von Wahrscheinlichkeiten	267
e) Fazit	271
4. Die Präsentation	272
5. Die Standards der forensischen Informatik	277
a) Die Integrität und Authentizität von digitalen Spuren	281
aa) Die Integrität digitaler Spuren	282
bb) Die Authentizität digitaler Spuren	282
cc) Die zugrundeliegenden Annahmen	283
dd) Organisatorische und technische Maßnahmen	284
b) Die (korrekte) Verwendung von wissenschaftlich verifizierten Methoden	285
c) Erforderliche Sachkunde des Forensikers	285
d) Die Wiederholbarkeit und Reproduzierbarkeit der Ergebnisse	286
e) Die Mitteilung über mögliche und nicht mögliche Schlussfolgerungen und Fehlerquellen	286
f) Die Dokumentation	287
aa) Exkurs: Die Zeitstempel	288
bb) Exkurs: Chain of custody	289
g) Einhaltung der verfahrensrechtlichen Grenzen	290
h) Die Bedeutung für das Beweisrecht	290
IV. Zusammenfassung „Die forensische Informatik (als Teil der klassischen Forensiken)“	291
C. Zusammenfassung „Die Beschaffung des Tatsachenstoffes: Die forensische Informatik“	293
4. Teil: Die Beweiswürdigung des IT-Sachverständigenbeweises	295
A. Grundlage der tatrichterlichen Überzeugung	301
I. Das Beweismaß der tatrichterlichen Überzeugung	302
II. Die persönliche Gewissheit	303
III. Die Regeln der praktischen Rationalität	305
1. Vollständige Beweiswürdigung	305
2. Allgemeine Regeln des schlussfolgernden Denkens	306
3. Auswirkungen der Einhaltung der forensischen Standards	307
4. Die objektiven Elemente zur Bestimmung der persönlichen Gewissheit	310
a) Die Nähe der Tatsachen zum Sachverhalt	311
b) Der Beweiswert des Indizes	311
aa) Ein Beispielsfall	312
bb) Die Fragentrias in Bezug auf das Belastungs- oder Entlastungsindiz	313
cc) Die Beweiskraft des Indizes	315
(1) Die Zuverlässigkeit der zugrundeliegenden Richtigkeitswahrscheinlichkeit	317
(2) Die Zuverlässigkeitsskala	318
(a) Gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis	319
(b) Standardisierte Verfahren	321
(c) Neue wissenschaftliche Erkenntnisse und Untersuchungsmethoden	327
(d) Wissenschaftliche Erkenntnis mit wissenschaftlich fundierter Richtigkeitswahrscheinlichkeit	327
(e) Sonstige Erfahrungssätze	330
(f) Die Folgen von Blackbox-Tools für die Beweiswürdigung	332
(3) Fazit und Ideen zur Verbesserung	335
dd) Die Belastungswahrscheinlichkeit	337
c) Zwischenergebnis	339
5. Darstellung in den Urteilsgründen, § 267 StPO	340
IV. Zusammenfassung „Grundlagen tatrichterlicher Überzeugung“	342
B. Die Würdigung von IT-Sachverständigenaussagen	343
I. Die Würdigung trotz mangelnder Sachkunde des Richters	346
II. Die Würdigung des untersuchten Sachverhalts des Sachverständigen (1. Schritt)	348
1. Erste Kategorie (Erfahrungssätze)	349
a) Ungeprüfte Übernahme der Bedingungsverhältnisse und Wahrscheinlichkeitsrelationen?	350
b) Tiefenstruktur des Erfahrungssatzes	351
2. Zweite Kategorie (Schlussfolgerungen/Befundbewertung/Assoziation)	352
a) Falsche Einschätzungen des Erfahrungssatzes	352
b) Trennung zwischen Rechts- und sonstigen Tatsachen	355
3. Dritte Kategorie (Befundgewinnung/Ergebnisse von Datenverarbeitungsvorgängen)	357
III. Die Würdigung der Person des Sachverständigen (2. Schritt)	358
1. Kriterien für die Vertrauenswürdigkeit von Aussagepersonen (Die Drei Faktoren)	359
2. Qualifikation des IT-Sachverständigen	361
3. Fazit	362
C. Vagheiten in der Person des Richters	362
I. Fehler im Vorgang der Beweisbewertung	363
II. Feststellbarkeit von Fehlern innerhalb des Vorgangs der Überzeugungsbildung	367
D. Ideen für eine Verbesserung	368
5. Teil: Zusammenfassung	374
A. Passt die tatsächlich ausgeführte Praxis der IT-Sachverständigen (noch) unter die Strafverfahrensvorschriften?	374
B. Wie kann eine möglichst (hochwertige) objektive Tatsachengrundlage für die tatrichterliche Überzeugungsbildung i. S. d. § 261 StPO in Bezug auf den IT-Sachverständigenbeweis in einem Strafverfahren geschaffen werden?	377
C. Wie sieht eine revisionssichere Beweiswürdigung des IT-Sachverständigenbeweises aus?	378
6. Teil: Ein Ausblick	381
Literaturverzeichnis	384
Stichwortverzeichnis	412

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