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Unternehmen in der Verantwortung

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Braun, A. (2025). Unternehmen in der Verantwortung. Die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte in analogen Lieferketten und digitalen Räumen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59555-6
Braun, Alicia. Unternehmen in der Verantwortung: Die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte in analogen Lieferketten und digitalen Räumen. Duncker & Humblot, 2025. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59555-6
Braun, A (2025): Unternehmen in der Verantwortung: Die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte in analogen Lieferketten und digitalen Räumen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59555-6

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Unternehmen in der Verantwortung

Die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte in analogen Lieferketten und digitalen Räumen

Braun, Alicia

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 367

(2025)

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About The Author

Alicia Braun studierte von 2017 bis 2022 Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth. Dort absolvierte sie das Schwerpunktbereichsstudium »Menschenrechte: Geschichte, Kontexte, Universalisierung« und legte 2021 die Erste Juristische Staatsprüfung ab. Von April 2022 bis März 2024 war sie am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Grünberger, welcher auch die Dissertation betreute, und von April 2024 bis September 2024 am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Ben Köhler an der Universität Bayreuth tätig. Im Januar 2025 wurde Alicia Braun von der Universität Bayreuth promoviert. Seit Oktober 2024 absolviert sie ihr Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Bamberg.

Abstract

Unternehmen werden sowohl im Bereich der Lieferkettenregulierung als auch im digitalen Raum verschiedene Sorgfaltspflichten auferlegt, um diese bezüglich des Grund- und Menschenrechtsschutzes in die Verantwortung zu nehmen. Diese Sorgfaltspflichten wurden gerade in den letzten Jahren durch Gesetze wie das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), die Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) und den Digital Services Act (DSA) verrechtlicht. Die Arbeit untersucht in diesem Kontext, wie sich die Inanspruchnahme von Unternehmen zum Schutz der Grund- und Menschenrechte in analogen Lieferketten und digitalen Räumen unterscheidet, welche Parallelen bestehen und ob sich durch eine gemeinsame Analyse der gesetzlichen Vorgaben Synergien und Nutzungspotenziale für den unternehmerischen Menschenrechtsschutz insgesamt ergeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass ein umfassender Blick auf die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen an verschiedenen Stellen Potenzial bietet.»Corporate Responsibility. The Duty to Respect Human Rights in Supply Chains and Digital Spaces«: In both the digital sphere and in supply chains, companies face due diligence obligations to protect human rights. This doctoral thesis examines, based on the provisions of the Liefer-kettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG), the Corporate Sustainability Due Diligence Directive (CSDDD) and the Digital Services Act (DSA), how the design of corporate human rights responsibility differs across these regulatory areas and whether synergies and potential benefits can be identified through a comparative analysis.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
§ 1 Einführung 17
I. Die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen 20
II. Untersuchungsziel und -gegenstand 24
III. Methodische Grundlagen 27
1. Die UN-Leitprinzipien als Vergleichsmaßstab 28
2. Die UN-Leitprinzipien als Interpretationsmaßstab 30
3. Alternative Untersuchungsmaßstäbe 32
4. Resümee 34
IV. Forschungsstand 35
V. Gang der Untersuchung 38
Teil 1: Entwicklung und Status quo der menschenrechtlichen Unternehmensregulierung 40
§ 2 Das LkSG, die CSDDD und der DSA als Gegenstand der Untersuchung 40
I. Die aktuelle Lieferkettenregulierung 40
1. Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz – LkSG 40
2. Die Corporate Sustainability Due Diligence Directive – die europäische Lieferkettenregulierung 43
II. Der Digital Services Act 46
§ 3 Die menschenrechtliche Verantwortung von Unternehmen – bereichsübergreifende Regulierungsansätze 50
I. Menschenrechtliche Verantwortung qua Völkerrecht 51
1. Die völkervertragsrechtliche Verantwortung von Unternehmen für die Menschenrechte 52
2. Die völkergewohnheitsrechtliche Verantwortung von Unternehmen für die Menschenrechte 55
3. Die völkerstrafrechtliche Verantwortung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen 56
4. Zwischenergebnis 57
II. Globale Rahmenabkommen zur Ausgestaltung einer menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen 57
1. Die Draft Norms on the Responsibilities of Transnational Corporations and Other Business Enterprises with regard to Human Rights 58
2. Die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte 60
a) Die Pflicht des Staates zum Schutz der Menschenrechte 60
b) Die Verantwortung des Unternehmens zur Achtung der Menschenrechte 61
c) Der Zugang zu Abhilfe 64
d) Die Bedeutung der UN-Leitprinzipien 64
3. Der UN Global Compact 68
4. Die International Labour Organisation und ihre Übereinkommen 70
5. Die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen 72
6. Zwischenergebnis 75
§ 4 Analoge Lieferketten und digitale Räume – eine Gegenüberstellung 77
I. Die Regulierungspfade von analogen Lieferketten und digitalen Räumen im Kontext von Wirtschaft und Menschenrechten 77
1. Die Regulierungspfade vor dem LkSG/der CSDDD und dem DSA 78
a) Unternehmerischer Menschenrechtsschutz in analogen Lieferketten 79
b) Unternehmerischer Menschenrechtsschutz in digitalen Räumen 83
aa) Der Regulierungskreislauf im digitalen Raum 84
(1) Die erste Phase – das Internet ist kein rechtsfreier Raum 85
(2) Die zweite Phase – privatautonome Ausgestaltung der negativen Grenzen der Verantwortlichkeit 87
(3) Die dritte Phase – Verschärfungen des Rechtsrahmens 88
(a) Die Konkretisierung des Rechtsrahmens durch die Rechtsprechung 88
(b) Die Verschärfung des Rechtsrahmens durch die Rechtssetzung 89
(c) Der Einfluss von Verhaltenskodizes auf den Rechtsrahmen 92
bb) Schlussfolgerung 95
c) Zwischenergebnis 95
2. Die parallelen Pfade von LkSG/CSDDD und DSA 96
3. Zusammenfassung 98
II. Pfadabhängigkeiten bei der Inanspruchnahme von Unternehmen zum Grund- und Menschenrechtsschutz? 99
1. Das Prinzip der Pfadabhängigkeit 99
2. Pfadabhängigkeiten bei der Inanspruchnahme von Unternehmen in analogen Lieferketten 103
3. Pfadabhängigkeiten bei der Inanspruchnahme von Unternehmen in digitalen Räumen 106
4. Zusammenfassung 110
Teil 2: Die Pflicht zur Achtung der Menschenrechte im LkSG/in der CSDDD und im DSA – Analyse der Referenzgebiete 111
§ 5 Das Risikomanagement 112
I. Modus Procedendi – das Verfahren der Gegenüberstellung 112
II. Die Risikoanalyse 114
1. Die Risikoanalyse im LkSG/in der CSDDD 114
2. Die Risikoanalyse nach Art. 34 DSA 116
3. Gegenüberstellung der Risikoanalyse der Lieferkettenregulierung und des DSA 119
a) Vergleich der gesetzlichen Vorgaben 120
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 122
aa) Aufbau der Risikoanalyse 123
bb) Ermittlung der nachteiligen Auswirkungen 123
cc) Bewertung der identifizierten Risiken 125
dd) Priorisierung von nachteiligen Auswirkungen 127
ee) Kommunikation an die wesentlichen Entscheidungsträger*innen 130
ff) Zwischenergebnis 131
c) Synergieeffekte und Nutzungspotenziale 132
III. Die Risikosteuerung 133
1. Die Risikosteuerung durch das LkSG/die CSDDD 133
a) Präventivmaßnahmen 133
b) Abhilfemaßnahmen 136
2. Die Risikosteuerung im DSA 137
a) Die Risikominderung nach Art. 35 DSA 137
b) Der Krisenreaktionsmechanismus nach Art. 36 DSA 139
3. Gegenüberstellung der Risikosteuerung der Lieferkettenregulierung und des DSA 140
a) Vergleich der gesetzlichen Bestimmungen 140
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 144
aa) Abgabe einer Grundsatzerklärung – LP 16 der UN-Leitprinzipien 144
(1) Annahme der Grundsatzerklärung auf höchster Führungsebene 145
(2) Belastbare Erklärung zur Achtung der Menschenrechte 145
(3) Menschenrechtsbezogene Erwartungen des Unternehmens 146
(4) Bekanntmachung der Grundsatzerklärung 147
(5) Politiken und Verfahren zur Verankerung der Grundsatzerklärung 148
(6) Zwischenergebnis 149
bb) Maßnahmen zur Risikosteuerung 150
(1) Weitgehende Kongruenz zwischen LP 19 und § 7 LkSG 152
(2) Die Abweichungen des Art. 11 CSDDD 153
(3) Modifikationen der Risikosteuerung im DSA 155
cc) Zwischenergebnis 159
c) Synergieeffekte und Nutzungspotenziale 160
aa) Konkretisierte Risikosteuerungsmaßnahmen 160
bb) Der Krisenreaktionsmechanismus, Art. 36 DSA 163
4. Zusammenfassung 164
§ 6 Der Zugang zu Abhilfe durch Beschwerdemöglichkeiten 166
I. Beschwerdemechanismen 166
1. Die Beschwerdemechanismen des LkSG sowie der CSDDD 166
a) Beschwerdebefugnis 167
b) Verfahrensanforderungen 168
c) Einvernehmliche Beilegung 170
d) Zwischenergebnis 171
2. Die Beschwerdemechanismen des DSA 171
a) Das Melde- und Abhilfeverfahren nach Art. 16 DSA 173
b) Das interne Beschwerdemanagementsystem nach Art. 20 DSA 176
c) Die außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 DSA 177
d) Zwischenergebnis 179
3. Gegenüberstellung der Beschwerdemechanismen der Lieferkettenregulierung und des DSA 180
a) Vergleich der gesetzlichen Bestimmungen 180
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 184
aa) Allgemeines 185
bb) Die acht Wirksamkeitskriterien des LP 31 186
(1) Legitimität 186
(2) Zugänglichkeit 189
(a) Zugänglichkeit des Beschwerdeverfahrens nach dem LkSG 189
(b) Zugänglichkeit des Beschwerdeverfahrens nach der CSDDD 191
(c) Zugänglichkeit der Beschwerdeverfahren nach dem DSA 192
(3) Berechenbarkeit 193
(a) Berechenbarkeit des Beschwerdeverfahrens nach dem LkSG 194
(b) Berechenbarkeit der Beschwerdeverfahren nach dem DSA 195
(4) Ausgewogenheit 196
(a) Ausgewogenheit des Beschwerdeverfahrens nach dem LkSG 197
(b) Ausgewogenheit des Beschwerdeverfahrens nach der CSDDD 197
(c) Ausgewogenheit der Beschwerdeverfahren nach dem DSA 198
(5) Transparenz 199
(6) Rechte-Kompatibilität 200
(7) Quelle kontinuierlichen Lernens 201
(8) Auf Austausch und Dialog aufbauend 203
cc) Zwischenergebnis 204
c) Synergieeffekte und Nutzungspotenziale 206
aa) Priorisierte Meldungen durch vertrauenswürdige Hinweisgeber 207
(1) Vertrauenswürdige Hinweisgeber im Sinne des Art. 22 DSA 207
(2) Vertrauenswürdige Hinweisgeber im Anwendungsfeld des LkSG/der CSDDD 209
bb) Digitales Melde- und Abhilfeverfahren 214
cc) Außergerichtliche Streitbeilegung 215
dd) Zwischenergebnis 216
II. Individualrechtsschutz – der Anspruch auf Schadensersatz als Zugang zu Abhilfe 217
1. Der zivilrechtliche Schadensersatzanspruch im LkSG/der CSDDD 218
a) Der Anspruch auf Schadensersatz im Anwendungsfeld des LkSG 218
b) Der Schadensersatzanspruch der CSDDD 224
2. Der Schadensersatzanspruch im DSA 227
3. Gegenüberstellung des Schadensersatzanspruchs der Lieferkettenregulierung und des DSA 231
a) Vergleich der gesetzlichen Bestimmungen 231
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 232
aa) Zugang zu Abhilfe durch die Staaten 233
bb) Staatliche gerichtliche Mechanismen 234
(1) Praktische und verfahrensmäßige Schranken 236
(2) Rechtliche Schranken 238
(a) Anspruch auf Abhilfe im DSA und in der CSDDD 238
(b) Anspruch auf Abhilfe im LkSG 240
c) Zusammenfassung 243
§ 7 Check and Publish – Evaluation der ergriffenen Sorgfaltspflichten 244
I. What gets measured gets managed – die Überprüfung der Wirksamkeit der ergriffenen Sorgfaltspflichten 244
1. Die Wirksamkeitskontrolle im LkSG und in der CSDDD 244
2. Die Wirksamkeitskontrolle im DSA 246
a) Die unabhängige Prüfung nach Art. 37 DSA 247
b) Die interne Überprüfung durch die Compliance-Abteilung nach Art. 41 DSA 249
c) Zwischenergebnis 250
3. Gegenüberstellung der Wirksamkeitskontrolle der Lieferkettenregulierung und des DSA 250
a) Vergleich der gesetzlichen Bestimmungen 250
aa) Regelungsstruktur und Anwendungsbereich 250
bb) Zuständigkeit für die Wirksamkeitskontrolle 251
cc) Inhalt der Wirksamkeitskontrolle 254
dd) Wirksamkeitskontrolle als unternehmerische Daueraufgabe 256
ee) Zwischenergebnis 256
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 256
aa) Implementierung der Wirksamkeitskontrolle in alle erforderlichen internen Berichterstattungsverfahren 257
bb) Rückmeldung durch interne und externe Quellen 258
cc) Nutzung qualitativer und quantitativer Indikatoren 260
dd) Zwischenergebnis 261
c) Synergieeffekte und Nutzungspotenziale 262
aa) Vorgaben zur Einrichtung einer Compliance-Abteilung nach Art. 41 DSA 262
bb) Ausbau der externen Kontrolle nach dem Vorbild des Art. 37 DSA 263
(1) Verpflichtende Auditierung 264
(2) Freiwillige Auditierung 266
(3) Die Kosten einer Auditierung als Kehrseite der Medaille 267
cc) Kontrolle durch Datenzugang, Art. 40 DSA 268
(1) Der Anspruch auf Datenzugang nach Art. 40 DSA 269
(2) Kontrolle durch Datenzugang im Anwendungsfeld der Lieferkettenregulierung 272
dd) Zwischenergebnis 274
II. Transparenz- und Berichtspflichten 274
1. Transparenz- und Berichtspflichten im LkSG und in der CSDDD 275
2. Transparenz- und Berichtspflichten im DSA 279
a) Die übergreifenden Transparenzberichtspflichten nach Art. 15 DSA 280
b) Die auf Online-Plattformen bezogenen Transparenzberichtspflichten nach Art. 24 DSA 281
c) Die zusätzlichen Transparenzberichtspflichten von VLOPs und VLOSEs nach Art. 42 DSA 282
d) Zwischenergebnis 282
3. Gegenüberstellung der Transparenz- und Berichtspflichten der Lieferkettenregulierung und des DSA 283
a) Vergleich der gesetzlichen Bestimmungen 283
b) Die Mindestvorgaben der UN-Leitprinzipien 286
c) Synergieeffekte und Nutzungspotenziale 292
aa) Die interne Dokumentationspflicht 292
bb) Einrichtung einer Datenbank nach dem Vorbild des Art. 24 Abs. 5 DSA 293
4. Zusammenfassung 298
Teil 3: Synthese zur menschenrechtlichen Verantwortung von Unternehmen in analogen Lieferketten und digitalen Räumen 299
§ 8 Resümee und Ausblick 299
I. Die Entwicklung und der Status quo der menschenrechtlichen Unternehmensregulierung 299
II. Die Analyse der Referenzgebiete 302
III. The end of the beginning 305
Literaturverzeichnis 307
Stichwortverzeichnis 331