Vervielfältigungen gemeinfreier Werke visueller Kunst

Pascal Ebel

doi:10.3790/978-3-428-59552-5

Vervielfältigungen gemeinfreier Werke visueller Kunst

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Ebel, P. (2025). Vervielfältigungen gemeinfreier Werke visueller Kunst. Auswirkungen des Schutzrechtsentfalls nach § 68 UrhG auf Nutzungsbeschränkungen für gemeinfreie Werke in Museen und dessen Vereinbarkeit mit den Grundrechten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59552-5

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Vervielfältigungen gemeinfreier Werke visueller Kunst

Auswirkungen des Schutzrechtsentfalls nach § 68 UrhG auf Nutzungsbeschränkungen für gemeinfreie Werke in Museen und dessen Vereinbarkeit mit den Grundrechten

Ebel, Pascal

Studien zu Eigentum und Urheberrecht, Vol. 9

(2025)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59552-5
978-3-428-19552-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59552-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 344
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
RECHT 2025
Subjects: International law: intellectual property

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Pascal Ebel studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt Universität zu Berlin. Nach Beendigung seiner Studien mit dem Schwerpunkt im Geistigen Eigentum sowie im Persönlichkeitsrecht und Abschluss des Ersten Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer Boutique für öffentliches Wirtschaftsrecht und auch in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig sowie zuletzt beratend in einem Digitalunternehmen. Begleitend verfasste er seine Dissertation unter der Ägide von Prof. Dr. Eva Inés Obergfell. Gegenwärtig leistet er sein Referendariat in Berlin.

Abstract

Die DSM-Richtlinie war in der Gesellschaft und der Rechtslehre berüchtigt: Artikel 14, der in § 68 UrhG seine deutsche Umsetzung fand, blieb indes eine rechtliche Randnotiz. Er verwehrt Vervielfältigungen gemeinfreier Werke visueller Kunst den Schutz verwandter Schutzrechte. Die Untersuchung legt dabei erstens den neuen Gattungsbegriff der visuellen Kunst aus und analysiert die großen Gemeinsamkeiten und kleineren Unterschiede zu den Werkarten der bildenden Künste und des visuellen Werks. Zweitens legt sie dar, warum zuvorderst Museen es schwieriger haben werden, weiterhin visuelle Kunst in ihren Räumen vor Nutzungen Dritter zu schützen - zeigt aber auch Lösungsansätze. Drittens wird begründet, warum Artikel 14 mit den Unionsgrundrechten auf Eigentum und Gleichbehandlung unvereinbar ist. Damit liefert diese Untersuchung einen neuen Beitrag zu der seit Einführung eines Urheberrechts schwelenden Auseinandersetzung zwischen Gemeinfreiheit und Urheberrecht.»Reproductions of Works of Visual Art in the Public Domain. Effects of the Loss of Protection (Section 68 UrhG) on Usage Restrictions for Works in the Public Domain in Museums and Its Compatibility with Fundamental Rights«: The study examines the largely overlooked Article 14 of the DSM Directive. This provision excludes related rights for reproductions of works of visual art in the public domain. Central issues of the study include the interpretation of the term »work of visual art«, the implications of Article 14 for other areas of law, and its compatibility with EU fundamental rights. Lastly, the study considers the impact on the museum sector, which is primarily affected by this provision.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	23
Einführung in den Untersuchungsgegenstand	27
A. Nutzungsbeschränkungen für gemeinfreie Werke visueller Kunst in Museen	27
B. Forschungsfragen und Forschungsstand	30
C. Gang dieser Untersuchung	35
Kapitel 1: Das Museum als eine kulturelle Einrichtung	38
A. Der Begriff des Museums	38
I. Geschichte des Museumsbegriffs	38
II. Neuere Entwicklung und eigene Begriffsbestimmung	40
III. Abgrenzung zu Kulturerbe erhaltenden Einrichtungen	42
IV. Abgrenzung zu kulturellen Einrichtungen	43
B. Museen in der deutschen Kulturlandschaft	43
I. Herkömmliche Museen in Deutschland und ihr Ausstellungsgut	44
II. Einordnung anderer kultureller Einrichtungen	45
C. Die rechtliche Organisation von Museen	46
I. Einrichtungen des öffentlichen Rechts	47
II. Privatrechtliche Organisation	48
Kapitel 2: Nutzungsbeschränkungen bei gemeinfreien Werken nach dem bisherigen Recht	49
A. Werke in Museen	50
I. Deutscher und unionsrechtlicher Werkbegriff	50
II. Werke in Museen	51
B. Begriff und Zweck der Gemeinfreiheit	53
I. Begriffe der Gemeinfreiheit	53
II. Ansätze zur Rechtfertigung der Gemeinfreiheit	54
1. Individualistische Begründungen	55
2. Kollektivierende Begründungen	58
C. Nutzungsbeschränkungen von Museumsträgern für das Museumspublikum	60
I. Schutz von Vervielfältigungen gemeinfreier Werke nnach § 72 UrhG	60
1. Voraussetzungen für den Schutz von Lichtbildern nund Lichtbildwerken	61
2. Lichtbilder von Lichtbildern	62
3. Lichtbilder von zweidimensionalen gemeinfreien Werken	62
a) Begriff der Zweidimensionalität	63
b) Umgang in einem Teil des Schrifttums	63
c) Meinung des Bundesgerichtshofs und anderer Teile des Schrifttums	64
d) Gemeinfreie zweidimensionale Werke als Lichtbildwerke	65
4. Lichtbilder von dreidimensionalen gemeinfreien Werken	65
II. Schutz über Rechte der Museumsträger als Eigentümer	66
1. Eigentum und Besitz an gemeinfreien Werkstücken in Museen	66
2. Ansprüche bei Beeinträchtigungen des Eigentums oder Besitzes	67
3. Schutz vor Nutzungen unbeweglicher gemeinfreier Werkstücke	68
a) Vervielfältigungen gemeinfreier unbeweglicher Werke	68
aa) Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung	69
bb) Engerer Zuweisungsgehalt des Eigentumsrechts	71
cc) Fehlende Beeinträchtigung des Eigentums	72
dd) Nicht hinnehmbare Rechtsfolgen	74
b) Verbot weiterer Nutzungen gemeinfreier Werke	75
4. Erweiterung der Betrachtungen nauf Nutzungen beweglicher Werkstücke	77
a) Ansichten im Großteil der Rechtsprechung	77
b) Meinungen im Schrifttum und vor einigen Gerichten	78
c) Verbot weiterer Nutzungen des Werkstückes	80
5. Erweiterung auf Nutzungen nder Eigentumsvervielfältigungen durch Dritte	80
6. Nutzungsbeschränkungen aus dem Hausrecht des Museumsträgers	81
7. Einfluss des öffentlichen Rechts auf das Eigentumsrecht neines öffentlich-rechtlich organisierten Museums	83
a) Einschränkung durch die Widmung als Museum	84
b) Einschränkung durch die Grundrechtsbindung	87
8. Einfluss des öffentlichen Rechts auf das Eigentumsrecht nbürgerlich-rechtlich organisierter Museumsträger	89
III. Nutzungsbeschränkungen aus Besichtigungsverträgen	90
1. Abschluss von Besichtigungsverträgen	90
2. Einbezug über allgemeine Geschäftsbedingungen	91
3. Inhaltskontrolle von vertraglichen Nutzungsbeschränkungen	92
4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen vertragliche Nutzungsbeschränkungen	94
IV. Gesamtschau der Nutzungsbeschränkungen nnach bisherigem Recht	95
D. Verwertungsrechtsähnliche Rechte in der Hand der Museumsträger	97
Kapitel 3	99
Kapitel 3: Beweggründe für Nutzungsbeschränkungen in Museen	99
A. Streben nach Ordnung in den Museumsräumen	99
B. Möglicher wirtschaftlicher Antrieb der Museumsträger	100
I. Leistungen der Museumsträger	100
II. Finanzierung der Leistungen	101
1. Staatliche und private Museumsförderung	101
2. Unmittelbar besuchsorientierte Einnahmequellen	103
3. Im weiteren Sinne besuchsorientierte Einnahmemöglichkeiten	103
a) Geschäft zwischen Museumsträgern, Fotografen und Bildagenturen	103
b) Verkauf von Merchandise in Museen	105
c) Licensing von Rechten in der Hand des Museumsträgers durch Dritte	105
d) Museumsshop als Anbieter von Merchandise	106
4. Weitere Einnahmequellen	107
III. Nutzungsbeschränkungen als Sicherung der Finanzierungsquellen	107
1. Verhütung des Verlusts besuchsorientierter Einnahmequellen	107
2. Förderung eigener Nutzungen gemeinfreier Werke	108
3. Bedeutungserhalt des Merchandise und des Museumsshops	108
IV. Ausklammerung finanzieller Beweggründe durch den Bundesgerichtshof	109
C. Kultureller Antrieb	109
I. Rolle des ausgestellten Werkstückes im Museum	110
II. Gefahr zusammenhangloser, bezugloser Informationen	111
III. Wahrung eines Bildes von Museen in der öffentlichen Wahrnehmung	111
IV. Nutzungsbeschränkungen zur Sicherung einer Rolle im kulturellen Leben	113
D. Größere Bedeutung wirtschaftlicher und kultureller Interessen	114
Kapitel 4: Schutzrechtsentfall für gemeinfreie Werke visueller Kunst	115
A. Verbesserter Zugang zu Werken im Recht der Europäischen Union	115
I. Entwicklung in den Richtlinien	115
1. Werkzugang nach der InfoSoc-Richtlinie	116
2. Werkzugang nach der Verwaiste-Werke-Richtlinie	117
3. Beschränkte allgemeine Zugänglichmachung in den vorigen Richtlinien	117
II. Hintergrund von Art. 14 DSM-Richtlinie	117
1. Ursprüngliche Vorstellung der Kommission über den allgemeinen Werkzugang	118
2. Regelungen zum besseren Werkzugang im Unionsgesetzgebungsverfahren	118
3. Einfluss von Interessengruppen bei Einfügung des Schutzrechtsentfalls	120
III. Umsetzung von Art. 14 DSM-Richtlinie in deutsches Recht	122
1. Verfahren des deutschen Umsetzungsgesetzes	122
2. Stellungnahmen und Gutachten zum Entwurf von § 68 UrhG	123
IV. Blickwechsel bei Zugänglichmachung von Werken	125
B. Die Vervielfältigung gemeinfreier visueller Werke	125
I. Vorbemerkungen zur Auslegung von § 68 UrhG	126
1. Art der Rechtsbegriffe in § 68 UrhG	126
2. Einfluss des Unionsrechts auf die Auslegung von § 68 UrhG	127
II. Der Werkbegriff im Schutzrechtsentfall	128
1. Gegenstand der Vervielfältigungshandlung	128
2. Rückausnahme des Schutzrechtsentfalls	129
3. Festigung des unionsrechtlichen Werkbegriffes in Art. 14 DSM-Richtlinie	130
III. Gemeinfreiheit des Werkes als „neuer“ Rechtsbegriff	131
1. Erstreckung des Schutzrechtsentfalls auf niemals geschützte Werke	132
a) Weites Verständnis in Art. 14 DSM-Richtlinie	132
b) Kein anderes Verständnis in deutscher Umsetzung	133
2. Erstreckung des Schutzrechtsentfalls auf niemals schutzfähige Gegenstände	133
a) Erweiterung des Wortlauts von § 68 UrhG im Schrifttum	134
b) Erfassung solcher Werke durch Rechtsfortbildung	134
aa) Kein Kompetenzverstoß durch Analogieschluss	135
bb) Schutzrechtsentfall als abschließende Regelung	137
cc) Keine analoge Anwendung der Unionsregelung	137
c) Keine Analogie im deutschen Recht	138
IV. Die visuelle Kunst	138
1. Wortlaut der DSM-Richtlinie	139
a) Wörtliches Begriffsverständnis	139
aa) Der Kunstbegriff	139
bb) Visualität der Kunst	141
cc) Bildende Kunst	142
dd) Abbildende Kunst	143
b) Kunsttheoretischer Hintergrund	143
aa) Kunsttheoretisches Verständnis hinter der deutschen Sprachfassung	144
bb) Kunsttheoretisches Verständnis hinter anderen Sprachfassungen	144
cc) Einfluss der Kunsttheorie auf den Begriff der Richtlinie	146
c) Vergleich mit dem Begriff in der Neufassung von § 68 UrhG	147
d) Schlussfolgerungen für eine Begriffsbestimmung	147
2. Systematik des Begriffes des Visuellen	148
a) Standort des Schutzrechtsentfalls in der DSM-Richtlinie	149
aa) Die Überschrift des dritten Titels	149
bb) Die benachbarten Vorschriften	150
cc) Keine eindeutige Erkenntnis aus dem Standort in der DSM-Richtlinie	151
b) Begriff des visuellen Werkes in der Verwaiste-Werke-Richtlinie	152
aa) Verhältnis der Verwaiste-Werke- zur DSM-Richtlinie	152
bb) Das Wortlautverständnis	152
cc) Systematik	154
dd) Sinn und Zweck des Begriffes nfür die Verwaiste-Werke-Richtlinie	155
ee) Keine Übertragbarkeit des Begriffsverständnisses nauf die DSM-Richtlinie	155
c) Visualität im internationalen Recht	156
d) Schlussfolgerungen für eine Begriffsbestimmung	157
3. Sinn und Zweck des Schutzrechtsentfalls	157
a) Erwiderung auf mitgliedsstaatliche Rechtsentwicklungen	158
b) Absichtserklärung in Erwägungsgrund 53 DSM-Richtlinie	161
c) Schlussfolgerungen für eine Begriffsbestimmung	163
4. Vorschlag einer Begriffsbestimmung	164
a) Ohne Schwierigkeiten einordbare Werkarten	164
b) Grenzfälle	165
c) Verhältnis zu den Begriffen der bildenden Künste nund der visuellen Werke	166
V. Vervielfältigungsbegriff im Schutzrechtsentfall	167
1. Vervielfältigungsergebnis als Anknüpfung	167
2. Einfluss der Erwägungsgründe auf den Vervielfältigungsbegriff	168
a) Rolle der Treue der Vervielfältigung zum Werkoriginal	168
aa) Begriff der Originaltreue	169
(1) Zweidimensionale Vervielfältigung eines zweidimensionalen Werkes	170
(2) Dreidimensionale Vervielfältigung eines dreidimensionalen Werkes	170
(3) Zweidimensionale Vervielfältigung eines dreidimensionalen Werkes	170
bb) Schutzrechtsentfall bei originalgetreuen Vervielfältigungen	171
cc) Schutzrechtsentfall bei dem Original untreuen Vervielfältigungen	172
dd) Beeinflussung durch Veränderungen des Bildausschnitts	173
b) Keine Beschränkung des Anwendungsbereichs nauf digitalen Raum	174
c) Keine teleologische Reduktion auf nicht-kommerzielle Nutzungen	175
3. Weiter Vervielfältigungsbegriff als Spiegel des Regelungsziels	176
VI. Gesamtbetrachtung	176
C. Rechtsfolgen für die Leistungsschutzrechtsinhaber	177
I. Rechtsfolgen durch Akzessorietät verwandter Schutzrechte	177
1. Entfall von Rechtsfragen	178
2. Neuentfachung alter Rechtsfragen	179
II. Zeitliche Reichweite in Art 26 DSM-Richtlinie	180
1. Unstimmigkeit im Wortlaut des ersten Absatzes	180
2. Widerspruch zum zweiten Absatz	182
3. Lösung des Widerspruchs durch den Sinn und Zweck des zweiten Absatzes	184
III. Rechtsfolgen für Lizenzverträge	185
1. Rechtliche Unmöglichkeit im allgemeinen Schuldrecht	185
2. Grundsätze der Leerübertragung bei urheberrechtlichen Lizenzverträgen	186
a) Rechtsprechung zur Leerübertragung und Antworten des Schrifttums	187
b) Anwendung auf Lizenzverträge über Nutzungen von Lichtbildern	189
3. Anwendung auf Lizenzverträge über Nutzungen von Vervielfältigungen gemäß § 68 UrhG	190
a) Lizenzverträge vor dem 7. Juni 2021	190
b) Nach dem 7. Juni 2021 geschlossene Verträge	191
c) Nach dem 7. Juni fortgeführten Verträge	192
aa) Lizenzvertrag über einfache Vervielfältigungen	192
bb) Lizenzvertrag über vermeintliche Vervielfältigungswerke	193
d) Übertragbarkeit auf Unterlizenzverträge	193
e) Grundsätze der Leerübertragung nur in Ausnahmefällen übertragbar	194
4. Auswirkungen auf Lizenzverträge	195
a) Wirkungen für Schutzrechtsinhaber und Verwerter	195
b) Wirkungen für Rechteinhaber, Bildagenturen und Endnutzer	196
c) Vermeidung der Rückabwicklung ndurch Anwendung der Leerübertragung	198
5. Sonstige Handlungsmöglichkeiten der Vertragsteile	198
IV. Vollumfänglicher Entfall naller leistungsschutzrechtlichen Rechte	200
D. Einfluss auf andere Rechtsgebiete	201
I. Eingeschränkter Regelungsgehalt des Schutzrechtsentfalls	201
II. Effektive Wirksamkeit von Art. 14 DSM-Richtlinie im Eigentumsrecht	203
1. Widerspruch gegen das Eigentumsrecht	203
2. Einfluss auf die Grundsätze der Rechtsprechung	204
a) Vervielfältigungen des Eigentums	205
b) Weitere Verwertungen bereits erschaffener Vervielfältigungen	205
3. Einfluss auf die Ansätze des herrschenden Schrifttums	206
a) Vervielfältigungen des Eigentums	206
b) Verwertungen bereits erschaffener Vervielfältigungen	206
4. Einfluss auf das Eigentumsrecht	207
III. Effektive Wirksamkeit von Art. 14 DSM-Richtlinie im Vertragsrecht	208
1. Widerspruch zum deutschen Vertragsrecht	208
2. Der Einfluss auf die Grundsätze von Rechtsprechung und Schrifttum	209
a) Nutzungsverbote in allgemeinen Geschäftsbedingungen	209
b) Untersagung von Verwertungen der Vervielfältigung nals Schadensinhalt	212
aa) Keine Berücksichtigung bei Äquivalenz und Adäquanz	212
bb) Einschränkende Auslegung des Schutzzweckes der Norm	214
3. Weniger Möglichkeiten zu Nutzungsbeschränkungen nim Vertragsrecht	216
IV. Gesamtbetrachtung	217
E. Schutzrechtsentfall als Verrechtlichung mittelbarer Folgen der Gemeinfreiheit	217
Kapitel 5: Vereinbarkeit von § 68 UrhG mit höherrangigem Recht	219
A. Anwendbares Grundrechtsregime	219
I. Verhältnis der deutschen und der Unionsgrundrechte	219
II. Grad der Vereinheitlichung von Art. 14 DSM-Richtlinie	222
1. Systematik zwischen Art. 14 DSM-Richtlinie und verwandten Schutzrechten	223
2. Sinn und Zweck von Art. 14 DSM-Richtlinie	224
3. Erlaubnis zur überschießenden Umsetzung von Art. 14 DSM-Richtlinie	225
III. Kein Wille zur überschießenden Umsetzung in § 68 UrhG	225
IV. Gleichlauf zwischen Art. 14 DSM-Richtlinie und § 68 UrhG	227
B. Vereinbarkeit mit dem Grundrecht auf geistiges Eigentum	227
I. Grundrechtseinschränkung in Art. 14 DSM-Richtlinie	228
1. Einschränkender Gehalt	228
a) Erkenntnisse aus der Auslegung	229
b) Widerspruch gegen die übliche Vorgehensweise bei Vertragsverletzungen	230
c) Art. 14 DSM-Richtlinie als grundrechtsverkürzende Norm	233
2. Einschränkung des Grundrechts für bisherige und künftig gehinderte Schutzrechtsinhaber	233
a) Begriff der Einschränkung insbesondere bei Richtlinien	233
b) Belastende Wirkung für bisherige Schutzrechtsinhaber	234
aa) Allgemeine Einschränkung für bisherige Schutzrechtsinhaber	235
bb) Einordnung in die Einschränkungsarten von Art. 17 GR-Ch	236
c) Belastung für künftig gehinderte Schutzrechtsinhaber	238
3. Grundrechtseinschränkung nur für ehemalige Schutzrechtsinhaber	240
II. Rechtfertigung der Schutzrechtseinschränkung	240
1. Sinn und Zweck von Art. 14 DSM-Richtlinie nmit Blick auf die europäischen Ziele	241
2. Eignung hinsichtlich der ermittelten Ziele	243
3. Erforderlichkeit zur Zielerreichung	245
a) Erste Alternative: Ausnahme und Beschränkung nstatt Schutzrechtsentfall	246
aa) Geringere Belastung für Schutzrechtsinhaber	246
bb) Keine gleiche Eignung für die Ziele des Unionsgesetzgebers	248
b) Zweite Alternative: Berücksichtigung der Gewerblichkeit	248
aa) Geringere Belastung für Schutzrechtsinhaber	249
bb) Keine gleiche Eignung für die Ziele des Unionsgesetzgebers	249
c) Dritte Alternative: Fristenauslauf für bisherige Schutzrechtsinhaber	250
4. Angemessenheit im engeren Sinne	251
a) Bedeutung der Interessen der Allgemeinheit	252
b) Ausmaß der Grundrechtseinschränkung in Art. 14 DSM-Richtlinie	254
c) Angemessenes Verhältnis zwischen Bedeutung der Interessen nund Ausmaß der Grundrechtseinschränkung	254
aa) Erste mildernde Maßnahme: nBegrenzung auf verwandte Schutzrechte	255
bb) Zweite mildernde Maßnahme: Eingrenzungen des Tatbestandes	256
cc) Versäumte Maßnahme: Ausgleichspflicht in Geld für Bestandsfälle	256
(1) Kaum Erkenntnisse vom Europäischen Gerichtshof	257
(2) Geldausgleich in der Europäischen Menschenrechtskonvention	259
(3) Geldausgleich nach dem Schrifttum	261
(4) Zusammenfassung der zu berücksichtigenden Gesichtspunkte	262
dd) Wahrung der Angemessenheit angesichts der getroffenen nund versäumten mildernden Maßnahmen	263
(1) x07Gefahrentragung und Verantwortlichkeit der bisherigen Schutzrechtsinhaber	263
(2) Vertrauensschutz für bisherige Schutzrechtsinhaber	264
(3) Auswirkungen der mildernden Maßnahmen auf die Angemessenheit	265
(4) Schwere und Tragweite angesichts der Bedeutung des Ziels	266
(5) Kein systematischer Widerspruch zum bisherigen Vorgehen in Richtlinien	268
d) Unangemessenheit des Schutzrechtsentfalls ndurch den fehlenden Ausgleich	269
III. Verstoß gegen das Recht auf geistiges Eigentum nin Art. 17 Abs. 2 GR-Ch	270
C. Vereinbarkeit mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz	270
I. Fälle von Ungleichbehandlungen in Art. 14 DSM-Richtlinie	270
II. Ungleichbehandlung vergleichbarer Sachverhalte	271
1. Entfall der verwandten Schutzrechte und nicht der Urheberrechte	272
2. Beschränkung des Anwendungsbereichs auf Werke visueller Kunst	273
a) Vergleichbarkeit mit anderen Werkgattungen	274
b) Vergleichbarkeit mit niemals schutzfähigen Gegenständen	276
c) Unbegründetheit der Befürchtungen im Gesetzgebungsverfahren	277
3. Beschränkung auf Vervielfältigungen gemeinfreier Werke	277
4. Vergleichbarer Sachverhalt bei Beschränkung des Anwendungsbereichs	278
III. Keine Rechtfertigung der Ungleichbehandlung	279
1. Bedeutung der Ziele von Art. 14 DSM-Richtlinie	280
2. Unterschiedliche Schutzbedürftigkeit verwandter Schutzrechte	280
3. Rechtsgeschichtlicher Grund ohne Rechtfertigung der Ungleichbehandlung	282
IV. Verstoß des Schutzrechtsentfalls gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in Art. 20 GR-Ch	282
D. Rechtsschutzmöglichkeiten der Betroffenen	283
I. Nichtigkeitsklage nach Art. 263 Abs. 2 AEUV	283
1. Handlung des Unionsgesetzgebers mit Adressaten	283
2. Unmittelbare und individuelle Betroffenheit durch Art. 14 DSM-Richtlinie	284
a) Unmittelbarkeit	284
b) Individualität	285
3. Art. 14 DSM-Richtlinie als Rechtsakt mit Verordnungscharakter	287
II. Anstreben eines Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 267 AEUV	288
1. Erfolg einer Vorlage vor dem Europäischen Gerichtshof	288
2. Vorschlag einer Vorlagefrage	290
III. Eingeschränkte Beschwerdemöglichkeiten vor dem Bundesverfassungsgericht	290
IV. Möglichkeit des Rechtsschutzes als Ausdruck der Kompetenzverteilung	291
Kapitel 6	293
Kapitel 6: Auswirkungen des Schutzrechtsentfalls auf Museen	293
A. Pole der Darbietung von gemeinfreien Werken visueller Kunst	294
B. Kulturtheoretische Auswirkungen	295
C. Wirtschaftliche Auswirkungen des Schutzrechtsentfalls	296
I. Einfluss auf die Preisgestaltung durch Museumsträger	297
II. Einfluss auf das Licensing der unkörperlichen Güter in einem Museum	298
1. Licensing des Namens, der Marke und der Werke eines Museumsträgers	298
2. Einfluss auf die Geschäftstätigkeit anderer Wirtschaftsteilnehmer	299
a) Inhaber verwandter Schutzrechte	300
b) Bildagenturen	300
III. Einfluss auf den Verkauf von Merchandise	302
IV. Stärkerer Wettbewerbsdruck auf Angebote im Museumsshop	303
V. Mögliche finanzielle Einbußen und ihre Folgen	304
D. Auswirkungen auf das übrige Kulturmanagement	305
I. Zusammenhanglosigkeit der verbessert zugänglichen Informationen	305
II. Ordnung in den Museumsräumen	306
III. Öffentliche Wahrnehmung des Museums	307
IV. Änderung in der Angebotsausgestaltung	307
1. Grundsätze der Gestaltung der Angebote in der Kulturwirtschaft	307
2. Einfluss auf die Angebote von Museen	308
V. Geringe Auswirkungen auf das übrige Kulturmanagement	310
E. Die Unabhängigkeit der Pole für die Darbietung von Werken in Museen	311
Schlussbetrachtung	313
Ergebnisse	314
Literaturverzeichnis	325
Stichwortverzeichnis	342

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