Rechtsfragen der Frankfurter Auschwitz-Prozesse

Patrick Krampitz

doi:10.3790/978-3-428-59541-9

Rechtsfragen der Frankfurter Auschwitz-Prozesse

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Krampitz, P. (2025). Rechtsfragen der Frankfurter Auschwitz-Prozesse. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59541-9

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Rechtsfragen der Frankfurter Auschwitz-Prozesse

Krampitz, Patrick

Schriften zum Strafrecht, Vol. 454

(2025)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59541-9
978-3-428-19541-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59541-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 208
Collections: D&H 2025
NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Organized crime
Legal history
Genocide & ethnic cleansing

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Patrick Krampitz studierte Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und schloss sein Studium im Jahr 2016 mit dem Schwerpunktbereich Kriminologie, Jugendkriminalrecht, Strafvollzug ab. Während seiner Promotionsphase arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer führenden deutschen Wirtschaftskanzlei in Köln sowie als wissenschaftliche Hilfskraft an der Universität zu Köln, bevor er nach dem Referendariat seine Tätigkeit als Rechtsanwalt in einer renommierten Kölner Umweltrechtsboutique aufnahm.

Abstract

Die Frankfurter Auschwitz-Prozesse sollten die deutsche Gesellschaft mit der Realität des Holocaust konfrontieren. Doch die Urteile des Landgerichts Frankfurt wirkten jahrzehntelang hemmend auf die Strafverfolgung von NS-Verbrechen, obschon es bereits damals abweichende Rechtsprechung deutscher Gerichte gab. Der enge Tatbegriff und strenge Anforderungen an die tatbestandliche Beihilfe führten dazu, dass viele Täter straflos blieben - etwa einfache Lagerbedienstete. Diese restriktive Rechtsprechung war wohl auch Ausdruck einer gesellschaftlichen Schlussstrichmentalität. Erst das späte Umdenken, etwa im Fall Demjanjuk, ermöglichte neue Verfahren - wenn auch nur gegen nachrangige Beteiligte. Die Untersuchung zeigt: Eine klare juristische Fassung staatlich organisierter Verbrechen ist unerlässlich - nicht nur für die Aufarbeitung der NS-Zeit, sondern auch für die strafrechtliche Bewertung moderner Staatskriminalität.»Legal Issues of the Frankfurt Auschwitz Trials«: The Frankfurt Auschwitz trials shaped the German prosecution of Nazi crimes - and at the same time hampered it. The dissertation sheds light on the legal foundations and consequences of the verdicts and shows why many perpetrators went unpunished. At the same time, it establishes links to today's reappraisal of state crimes and calls for the consistent legal recording of organized violence.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	15
Kapitel 1: Das Konzentrationslager Auschwitz	17
A. Die Entwicklung der nationalsozialistischen Konzentrationslager	17
B. Auschwitz	19
I. Errichtung des Lagers und Inhaftierung politischer Gegner	19
II. Zwangsarbeit	20
1. Monowitz	20
2. Birkenau	22
III. Vernichtung	24
C. Formen der Vernichtung	26
I. Lagerbedingungen	26
II. Massenvernichtung	27
1. Die Selektionen	28
a) Selektionen auf der Rampe	28
b) Lagerselektionen	29
2. Der Vorgang der Vernichtung in den Gaskammern	30
III. Andere Formen der Exekution	32
D. Die Organisation des Lagers	33
Kapitel 2: Die Verfolgung von NS-Verbrechen bis zum ersten Frankfurter Auschwitz-Prozess	34
Kapitel 3: Der erste Frankfurter Auschwitz-Prozess als Grundstein für die Verfolgung der Verbrechen im KL Auschwitz?	44
A. Die Verfahrensentstehung	44
B. Die Ermittlungen	45
Kapitel 4: Die Rechtsfragen der Frankfurter Auschwitz-Prozesse	49
A. Abgrenzung von Tateinheit und Tatmehrheit (Tatbegriff)	50
I. Einheitliche Handlung im natürlichen Sinne	51
II. Tatbestandliche Handlungseinheit	51
III. Die natürliche Handlungseinheit	52
1. Historie und Voraussetzungen	52
2. Die natürliche Handlungseinheit bei Verletzung höchstpersönlicher Rechtsgüter verschiedener Rechtsträger	53
3. Zusammenfassung	54
B. Die Voraussetzungen einer tatbestandsmäßigen Beihilfe	55
Kapitel 5: Die Beurteilung der Rechtsfragen durch das LG Frankfurt im ersten und zweiten Auschwitz-Prozess	58
A. Der erste Frankfurter Auschwitz-Prozess	58
I. Die Sichtweise von Staatsanwaltschaft und Schwurgericht zum Tatbegriff	58
1. Der Angeklagte Mulka	58
a) Die Funktion des Angeklagten Mulka in Auschwitz	59
b) Tatvorwurf und Würdigung der Staatsanwaltschaft	60
c) Tatsächliche Feststellungen und rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	63
aa) Die tatsächlichen Feststellungen	63
bb) Die Berechnung der Opfer durch das Gericht	65
cc) Ergebnis	65
d) Zusammenfassung	66
2. Der Angeklagte Baretzki	66
a) Der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft	67
b) Tatsächliche Feststellungen und rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	67
c) Ergebnis	70
3. Der Angeklagte Klehr	70
a) Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft	71
b) Tatsächliche Feststellungen und rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	71
II. Zusammenfassende Analyse der Rechtsansichten von Staatsanwaltschaft und Schwurgericht zum Tatbegriff	72
1. Das Schwurgericht	72
2. Die Staatsanwaltschaft	76
III. Zu den Voraussetzungen einer tatbestandlichen Beihilfe	77
1. Der Angeklagte Dr. Schatz	78
a) Der Tatvorwurf	78
b) Die Feststellungen des Gerichts aufgrund der Beweisaufnahme	78
c) Die rechtliche Würdigung des Gerichts	79
2. Die abweichende Ansicht der Staatsanwaltschaft	79
IV. Die Rechtsprechung des Schwurgerichts zur Beihilfe	81
V. Die Revision vor dem BGH	82
B. Der zweite Frankfurter Auschwitz-Prozess	84
I. Die Angeklagten	84
1. Der Angeklagte Burger	85
2. Der Angeklagte Erber	85
3. Der Angeklagte Neubert	85
II. Der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft	86
1. Der Angeklagte Burger	86
2. Der Angeklagte Erber	86
3. Der Angeklagte Neubert	86
III. Tatsächliche Feststellungen und rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	87
1. Der Angeklagte Burger	87
2. Der Angeklagte Erber	88
3. Der Angeklagte Neubert	89
IV. Die abweichende Ansicht der Staatsanwaltschaft	90
1. Der Angeklagte Burger	90
2. Der Angeklagte Erber	91
3. Der Angeklagte Neubert	91
V. Die Rechtsprechung des Schwurgerichts zum Tatbegriff	92
VI. Die Rechtsprechung des Schwurgerichts zur Beihilfe	92
C. Zusammenfassung der Rechtsprechung im ersten und zweiten Auschwitz-Prozess	95
Kapitel 6: Die Rechtsprechung anderer deutscher Gerichte zu den Taten in den Vernichtungslagern	99
A. Der Ulmer Einsatzgruppen-Prozess	99
B. Sobibor	103
C. Belzec	106
D. Chelmno	108
I. LG Hannover 1963	108
II. LG Bonn 1963	110
III. LG Kiel 1965	111
E. Treblinka	112
F. Das Verfahren Hunsche/Krumey	115
I. Das Urteil des LG Frankfurt a. M. gegen Hunsche 1962	116
II. Die Aufhebung des Urteils durch den BGH 1963	116
III. Das Urteil des LG Frankfurt a. M. gegen Hunsche und Krumey 1965	117
1. Der Angeklagte Hunsche	117
2. Der Angeklagte Krumey	117
IV. Die Aufhebung des Urteils durch den BGH 1967	118
V. Das rechtskräftige Urteil des LG Frankfurt a. M. 1969	119
G. Zwischenergebnis	120
Kapitel 7: Die weiteren Frankfurter Auschwitz-Prozesse wegen Beteiligung an der Massenvernichtung	122
A. Der vierte Frankfurter Auschwitz-Prozess	122
I. Der Verfahrensgegenstand	122
II. Der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft	123
III. Tatsächliche Feststellungen des Schwurgerichts	124
1. Der Angeklagte Dr. Beg.	124
2. Der Angeklagte Wol.	125
IV. Die rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	126
V. Die Rechtsprechung des Schwurgerichts zum Tatbegriff	129
VI. Die Rechtsprechung des Schwurgerichts zur Beihilfe	131
B. Der fünfte Frankfurter Auschwitz-Prozess	131
I. Der Tatvorwurf der Staatsanwaltschaft	131
II. Tatsächliche Feststellungen des Schwurgerichts	132
III. Die rechtliche Würdigung des Schwurgerichts	132
Kaptel 8: Kritik und Folgen der Rechtsprechung der ersten zwei Frankfurter Auschwitz-Verfahren	134
A. Kritik an der Rechtsprechung	134
B. Die Folgen der Rechtsprechung des Frankfurter Auschwitz-Prozesses	139
I. Einstellungsverfügung der StA Frankfurt a. M. gegen Angehörige der sog. Fahrbereitschaft	141
II. Einstellungsverfügung gegen die Kompanien des Wachsturmbanns 1982	142
III. Einstellungsverfügung gegen Angehörige der Gefangeneneigentumsverwaltung	143
IV. Die Anklage der Staatsanwaltschaft Köln gegen einen Aufseher des Effektenkommandos	145
V. Nichtwiederaufnahme des Strafverfahrens gegen Oskar Gröning 2005	146
VI. Fazit zu den Folgen der Rechtsprechung	147
Kapitel 9: Die Bewertung der Rechtsprechung der ersten beiden Auschwitz-Verfahren	153
A. Falsche und wechselnde Voraussetzungen bei der tatbestandlichen Beihilfe	153
B. Jeden Tag ein neuer Willensentschluss?	155
C. Handhabung der Kriterien einer natürlichen Handlungseinheit	156
D. Thesen	157
Kapitel 10: Alternativer Ansatz für die Abgrenzung von Real- und Idealkonkurrenz im nationalsozialistischen Vernichtungssystem	159
A. Die Notwendigkeit eines alternativen Ansatzes	159
I. LG München II – Demjanjuk	159
II. Das Verfahren gegen Oskar Gröning	161
1. LG Lüneburg	161
2. BGH	162
III. Das Verfahren gegen Reinhold Hanning	164
IV. Bedarf zur Bestimmung der Haupttat(en)?	166
B. Die Taten der Haupttäter	169
I. Ein Befehl zum Genozid?	170
II. Auschwitz als Vernichtungslager	170
III. Rechtliche Einordnung	171
1. Verschiedene Arten der Ermordung	171
2. Auslösung der Aktionen in unterschiedlichen Ländern	172
IV. Ergebnis	175
C. Das nationalsozialistische Vernichtungssystem als organisierter Machtapparat?	175
I. Der organisierte Machtapparat in der Literatur	176
1. Die Organisationsherrschaft der Hintermänner	176
2. Die Fungibilität des Einzelnen	176
3. Die Rechtsgelöstheit des Machtapparates	178
4. Die erhöhte Tatgeneigtheit der Vordermänner	178
5. Zwischenergebnis	179
II. Der organisierte Machtapparat in der Rechtsprechung	179
III. Ergebnis	180
D. Akzessorietät der Handlungen des Vordermanns beim organisierten Machtapparat	181
I. Die konkurrenzrechtliche Betrachtung mehrerer Tatbeteiligter in der Rechtsprechung	181
II. Sonderfall organisierter Machtapparat?	182
1. Die Fungibilität der Vordermänner als maßgebliches Kriterium	183
2. Zwischenergebnis	184
III. Der Vorteil der vorgestellten Lösung	184
IV. Ausblick	185
Kapitel 11: Die Legitimität von NS-Verfahren über 75 Jahre nach Kriegsende	187
Fazit	190
Literaturverzeichnis	195
Stichwortverzeichnis	207

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