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Sacheigentum und Urheberrecht im Konflikt

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Stenzel, F. (2026). Sacheigentum und Urheberrecht im Konflikt. Die vollständige Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als andere Beeinträchtigung nach § 14 UrhG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59727-7
Stenzel, Fatima Désirée. Sacheigentum und Urheberrecht im Konflikt: Die vollständige Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als andere Beeinträchtigung nach § 14 UrhG. Duncker & Humblot, 2026. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59727-7
Stenzel, F (2026): Sacheigentum und Urheberrecht im Konflikt: Die vollständige Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als andere Beeinträchtigung nach § 14 UrhG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-59727-7

Format

Sacheigentum und Urheberrecht im Konflikt

Die vollständige Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als andere Beeinträchtigung nach § 14 UrhG

Stenzel, Fatima Désirée

Studien zu Eigentum und Urheberrecht, Vol. 10

(2026)

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Book Details

About The Author

Fatima Stenzel studierte Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover mit Schwerpunkt im IT-Recht und Recht des geistigen Eigentums. Promotionsbegleitend war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover tätig. Im Anschluss an das juristische Referendariat arbeitete sie als Rechtsanwältin mit Fokus auf Wirtschafts-, Schadens- und Datenschutzrecht sowie als Regierungsrätin in einem Landesministerium. Zudem übernahm sie Lehraufträge im Informations- und Medienrecht. Heute ist sie Richterin an einem Landgericht.

Abstract

Die Arbeit untersucht, ob die vollständige Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werkes vom Integritätsschutz des § 14 UrhG umfasst ist. Während die ältere Rechtsprechung dem Eigentümer eine weitreichende Befugnis zur Zerstörung einräumte, stellte der Bundesgerichtshof 2019 klar, dass auch die Vernichtung eine »andere Beeinträchtigung« im Sinne des § 14 UrhG darstellt. Damit wird dem Urheberpersönlichkeitsrecht verstärkt Geltung verschafft, zugleich aber das Spannungsverhältnis zum Eigentumsrecht verschärft. Erforderlich bleibt daher stets eine einzelfallbezogene Abwägung. Die Arbeit hinterfragt die Argumentation des Bundesgerichthofs und definiert grundlegend den Begriff des Werks. Neben konkreten Kriterien der Interessenabwägung werden praxisnahe Vorschläge zur Reduzierung von Rechtsunsicherheiten durch zivilprozessuale Anwendungshinweise, strukturierte Prüfungsschritte sowie vertragliche Modelle vorgestellt, die eine Konfliktvermeidung ermöglichen.»Property Rights and Copyright in Conflict. The Complete Destruction of a Copyright-Protected Work as »Other Impairment« Pursuant to Section 14 of the German Copyright Act (UrhG)«: This work examines whether the complete destruction of a copyright-protected work is covered by Section 14 of the German Copyright Act (UrhG). While older case law granted owners broad rights, the Federal Court of Justice ruled in 2019 that complete destruction is qualified as »other impairment«. This strengthens authors’ moral rights but intensifies the tension with property rights. The study proposes criteria for balancing these interests and offers practical approaches to solve conflicts.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Problemaufriss 15
Kapitel 1: Themeneinführung und Grundlagen 18
A. Überblick und Systematik des § 14 UrhG 18
I. § 14 UrhG: Das Entstellungs- und Beeinträchtigungsverbot 18
II. Die in § 14 UrhG normierten Eingriffsarten 19
B. Grundlegender Interessenkonflikt zwischen Eigentümer und Urheber 22
I. Ausgangslage und einfachgesetzliche Regelungstendenz 23
1. Normative Ausgangslage 23
2. Einfachgesetzliche Regelungstendenz 25
II. Verfassungsrechtliche Erwägungen 28
1. Einbeziehung verfassungsrechtlicher Erwägungen im Privatrecht 28
2. Einschlägige Grundrechte bzgl. Sacheigentum und Urheberrecht 30
a) Grundrechte des Eigentümers einer Werkverkörperung 30
b) Grundrechte des Urhebers eines Werkes 30
aa) Art. 14 Abs. 1 GG – Eigentum 30
bb) Art. 5 Abs. 3 GG – Kunstfreiheit 32
cc) Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG – allgemeines Persönlichkeitsrecht 36
(1) Das Urheberpersönlichkeitsrecht im Verhältnis zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht 37
(a) Erscheinungsform des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 39
(b) Selbstständiges Persönlichkeitsrecht 40
(c) Wesensmäßige Verschiedenartigkeit 41
(2) Entscheidung und Folgen für die grundrechtliche Bewertung 42
dd) Verhältnis der einschlägigen Grundrechte zueinander 45
c) Geltungsvorrang einer Grundrechtsposition 46
3. Erfordernis einer Einzelfallabwägung 48
III. Zusammenfassung 48
C. Urheberrechtliche Grundlagen 49
I. Urheberrecht und dessen Ausgangspunkt unter besonderer Berücksichtigung des Urheberpersönlichkeitsschutzes 49
1. Frühe Entwicklungen des Urheberpersönlichkeitsschutzes 50
2. „Moderne“ Urheberrechtstheorien als Ausgangspunkt 52
3. Grundlagen des heutigen Urheberrechtsgesetzes 53
II. Der Urheber 54
III. Das Werk und der Werkbegriff des Urheberrechts 55
IV. Übertragbarkeit und Schutzdauer des Urheberrechts 61
V. Integritätsschutz im Urheberrechtsgesetzes 63
1. Änderungsrechtliche Regelungen 63
a) Entstellung oder andere Beeinträchtigung des Werkes nach § 14 UrhG 65
b) Änderung des Werkes nach § 39 UrhG 65
c) Bearbeitung und Umgestaltung nach § 23 UrhG 65
d) Sonstige Änderungsrechtliche Vorschriften 66
2. Systematik der Regelungen 66
a) Selbstständigkeit der änderungsrechtlichen Regelungen 67
b) Gesamtschau der änderungsrechtlichen Regelungen 70
3. Stellungnahme 71
VI. Zusammenfassung 76
D. Fazit 77
Kapitel 2: Die vollständige Vernichtung des Werkes und § 14 UrhG 79
A. Rechtsprechungsentwicklung zum „Vernichtungsverbot“ 79
I. Bisherige Rechtsprechung 80
1. KG Berlin – „Totenmaske I“ 80
2. LG München I – „Hajek I & II“ 81
3. LG Hamburg – „Astra-Hochhaus“ 82
4. Änderungstendenzen Anfang der 2000er – LG Bielefeld 82
II. Entscheidungen des BGH im Jahr 2019 84
1. „HHole (for Mannheim)“ und „PHaradise“ 84
2. „Minigolfanlage“ 86
III. Zusammenfassung 87
B. Verankerung eines Vernichtungsverbotes im Urheberrechtsgesetz 87
I. Schutz des Urhebers vor Vernichtung seines Werkes 88
1. Keine Beeinträchtigung der ideellen Interessen des Urhebers 89
2. Erwerb der Vernichtungsbefugnis bei Veräußerung des Werkstücks 91
3. Bewusstes Absehen von der Normierung eines Vernichtungsverbotes durch den Gesetzgeber 93
4. Kollision mit Denkmalschutzrecht aufgrund von Erhaltungspflichten des Eigentümers 94
a) Telos des Denkmalschutzrechts im Vergleich zum Urheberrecht 94
b) Erhaltungspflichten des Eigentümers 96
5. Schutz des Urhebers vor jeder Vernichtung 99
a) Autografische Werke 101
b) Allografische Werke 101
c) Werkoriginale als Schutzgegenstand 102
6. Zusammenfassung 102
II. Normative Verankerung eines Vernichtungsverbots 103
1. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als Anknüpfungspunkt 103
2. § 14 UrhG als Anknüpfungspunkt 104
a) Ableitung des Vernichtungsverbot aus § 14 UrhG 106
b) Kein Rückgriff auf die Generalklausel des § 11 S. 1 UrhG 109
3. Ergebnis 110
III. Prüfung des § 14 UrhG bei der Vernichtung einer Werkverkörperung 111
1. Allgemeiner Streitstand zum Prüfungsaufbau des § 14 UrhG 111
2. Prüfung der Werkvernichtung als Fall des § 14 UrhG 115
a) Andere Beeinträchtigung durch Vernichtung eines Werkoriginals 115
aa) Vollständige Vernichtung als „schärfste Form“ der anderen Beeinträchtigung? 115
bb) Erforderlichkeit der Abgrenzung der Eingriffsarten 116
b) Eignung zur Interessengefährdung 117
aa) „Fahrlässige“ Vernichtung eines Werkoriginals 118
bb) „Heimliche“ Vernichtung 122
cc) Aufgedrängte Werkverkörperungen 124
dd) Zusammenfassung 127
c) Interessenabwägung und deren Kriterien 128
aa) Ideelle Interessen des Urhebers 129
(1) Gestaltungshöhe 130
(2) Beziehung des Urhebers zu seinem Werk 132
(3) Grad der Öffentlichkeit des Werkoriginals 135
(4) Noch bestehende Schutzdauer 136
bb) Interessen des Eigentümers 138
(1) Bestehen eines Gebrauchszwecks 139
(2) Immobile Werkoriginale 140
(3) Motive des Eigentümers für die Vernichtung 144
(4) Persönlichkeitsrechtlicher Bezug zum Werkoriginal 146
cc) Zusammenfassung 147
d) Öffentliche und kirchliche Einrichtungen 149
3. Zusammenfassung 152
IV. Überblick des Prüfungsaufbaus von § 14 UrhG 154
C. Rechtsfolgen des § 14 UrhG 155
I. Allgemeines 155
II. Verletzungstatbestand 155
III. Unterlassungsanspruch 156
IV. Beseitigungsanspruch 158
V. Schadensersatzanspruch 159
D. Fazit 162
Kapitel 3: Das Vernichtungsverbot nach § 14 UrhG in der Praxis 164
A. Vorgehen und Regelungen in anderen Rechtsordnungen 164
I. Der Werkintegritätsschutz im Rechtssystem des common law 164
II. Der Werkintegritätsschutz in Kontinentaleuropa 170
III. Sonstige Regelungen 174
B. Vorprozessuale Folgen und präventive Interessensicherung 176
I. Pflichten oder Obliegenheiten als Folge des Vernichtungsverbotes? 176
1. Keine Pflichten zwischen Urheber und Eigentümer 176
2. Obliegenheiten des Eigentümers 180
a) Erhaltung des Werkoriginals 180
b) Verhalten im Vorfeld der Vernichtung 181
aa) Mitteilung an den Urheber über bevorstehende Vernichtung? 181
bb) Angebot der Rücknahme des Werkoriginals an den Urheber? 185
c) Aufbewahrung des Werkoriginals 187
d) Weiterveräußerung oder Dereliktion des Werkoriginals 188
e) Planungsalternativen bei unbeweglichen Gegenständen 189
3. Obliegenheiten des Urhebers 191
a) Ausübung des Zugangsrechts 191
b) Öffentliche Sichtbarkeit des Urhebers 192
c) Rücknahme des Werkoriginals 193
4. Zusammenfassung 194
II. Präventive Interessensicherung durch Individualvereinbarungen 194
1. Das Recht auf Werkintegrität als Gegenstand von Rechtsgeschäften 195
2. Der urheberpersönlichkeitsrechtliche Kern als Begrenzung der Vertragsfreiheit 197
3. Anwendung und Ausgestaltung von Rechtsgeschäften über die vollständige Vernichtung 202
a) Grundsätzliche Disponibilität 203
b) Rechtsnatur der Disposition über die vollständige Vernichtung 203
aa) Absolute Verzichtserklärung 204
bb) Schuldrechtliche Gestattungsvereinbarungen 205
cc) Einwilligung 207
(1) Rechtsnatur der Einwilligung 207
(2) Wirkung der Einwilligung und Widerrufsmöglichkeit 210
(3) Ausgestaltung des Widerrufs 215
dd) Tatbestandsausschließende oder rechtfertigende Einwilligung 216
ee) Verhältnis der Einwilligung zur zugrundeliegenden Vertragsbeziehung 217
c) Zusammenfassung 218
4. Regelungsansätze zur Vereinbarung eines Vernichtungsverbotes 218
5. Zusammenfassung 219
III. Individualvertragliche Gestaltungsanregungen 220
1. Grundsätzliches 220
2. Einwilligung zur Vernichtung 220
3. Schutz vor Vernichtung 221
IV. Gesetzliche Gestaltungsanregungen 222
C. Anwendungsvorschlag für § 14 UrhG im Zivilprozess 222
I. Bewertung der bisherigen Rechtsprechung 222
II. Prüfung des § 14 UrhG unter prozessualen Gesichtspunkten 223
1. Darlegung der geistigen oder persönlichen Urheberinteressen 224
2. Anscheinsbeweis der Eignung zur Interessengefährdung 226
3. Interessenabwägung 229
III. Anwendungsbeispiel nebst Abwandlungen 231
D. Fazit 232
Thesen 234
Literaturverzeichnis 236
Sachwortverzeichnis 249