Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter besonderer Berücksichtigung der Musikauswahl in den Hörfunkprogrammen des WDR

Norina Dehne

doi:10.3790/978-3-428-59671-3

Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter besonderer Berücksichtigung der Musikauswahl in den Hörfunkprogrammen des WDR

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Dehne, N. (2026). Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter besonderer Berücksichtigung der Musikauswahl in den Hörfunkprogrammen des WDR. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-59671-3

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Vielfalt im öffentlich-rechtlichen Rundfunk unter besonderer Berücksichtigung der Musikauswahl in den Hörfunkprogrammen des WDR

Dehne, Norina

Schriften zu Kommunikationsfragen, Vol. 54

(2026)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-59671-3
978-3-428-19671-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-59671-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 308
Collections: NBE D&H
NBE RECHT
Subjects: Music
Political structures: democracy
Constitution

Pricing

Institution: € 166.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 109.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Norina Dehne studierte an der Universität zu Köln zunächst Humanmedizin und wechselte nach einer Orientierungsphase zur rechtswissenschaftlichen Fakultät. Im universitären Schwerpunkt beschäftigte sie sich mit Medien- und Kommunikationsrecht und entwickelte insbesondere ein Interesse für das öffentliche Medienrecht in Gestalt der verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Grundlagen des Rundfunks. Für das hiesige – eher ungewöhnliche – Promotionsvorhaben fand sie an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn mit Herrn Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz einen Betreuer, der spontan bereit war, das Projekt an seinem renommierten öffentlich-rechtlichen Lehrstuhl zu unterstützen.

Abstract

Die Arbeit untersucht grundlegend, wozu der ÖRR auch angesichts bestehender Programmautonomie in programmlicher Hinsicht verpflichtet ist. Es wird herausgearbeitet, dass die vom BVerfG geforderte Abbildung von Vielfalt sich auch auf musikalische Inhalte bezieht, da - wie durch einen musikpsychologischen Teil der Arbeit belegt - Meinungsbildung und Integration auch durch Musik stattfindet. Am Beispiel der Musikauswahl in den Hörfunkprogrammen des WDR wird aufgezeigt, dass es zu Vielfaltsverstößen durch vollständige Nichtberücksichtigung des datenmäßig belegt äußerst erfolgreichen Schlagers und Deutschlands erfolgreichster Sängerin Helene Fischer kommt. Korrespondierend zur geräteunabhängigen Beitragspflicht begründet die Autorin ein Individualklagerecht des Rezipienten bei eklatanten Vielfaltsverstößen, da nach der Rechtsprechung des BVerfG nur die Möglichkeit des Empfangs von ÖRR in seiner vielfaltssichernden Funktion den für die Beitragspflicht vorausgesetzten individuellen Vorteil begründet.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	15
Einführung	17
I. Untersuchungsanlass	17
II. Gang der Darstellung	19
A. Geschichtliche Entwicklung des Rundfunks in Deutschland und verfassungsrechtliche Grundlagen	24
I. Einleitung	24
II. Anfänge und geschichtliche Entwicklung des Rundfunks in Deutschland	24
1. Vorbemerkungen	25
2. Vorgeschichte des Rundfunks	26
3. Die Rolle des Funks bei den Revolutionen von 1918 und 1919	28
4. Die Entwicklung des Rundfunks in der Weimarer Republik	29
a) Die Anfänge der Entwicklung	29
b) Die Struktur des Rundfunks in der Weimarer Republik	29
aa) Überblick	29
bb) Die regionalen Rundfunkbetreibergesellschaften	31
cc) Die Reichsrundfunkgesellschaft mbH	32
dd) Die „Drahtlose Dienst AG“ (Dradag)	34
ee) Die Überwachungsausschüsse	35
ff) Die Kulturbeiräte	37
c) Der Streit um den publizistischen Auftrag des Rundfunks	37
d) Der Konflikt zwischen dem Reich und den Ländern	40
e) Die rechtliche Stellung der Rundfunkteilnehmer (Hörer)	42
5. Die Rundfunkreform 1932	44
6. Die Entwicklung des Rundfunks im Dritten Reich	47
7. Die Rundfunkpolitik nach 1945	51
a) Die Gründung der Rundfunkanstalten unter der Kontrolle der Alliierten	51
b) Kursänderungen im Rundfunk nach Beendigung der Kontrolle durch die Alliierten?	55
aa) Die Aufspaltung des NWDR in NDR und WDR	55
bb) Die Gründung der ARD	57
8. Das „Adenauer-Fernsehen“ und der Kompetenzkonflikt zwischen Bund und Ländern	59
a) Die Versuche einer intensiveren Einflussnahme des Bundes bzw. der Regierung auf den Rundfunk	61
b) Die erste Rundfunkentscheidung des Bundesverfassungsgerichts	64
9. Fazit aus der historischen Entwicklung des Rundfunks im Hinblick auf den Vielfaltsaspekt und die Rolle der Musik	67
III. Die Konzeption der Rundfunkfreiheit gemäß Art. 5 I S. 2 Alt. 2 GG nach der Rechtsauffassung des Bundesverfassungsgerichts	70
1. Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit	71
a) Die Bedeutung des Rundfunks für den Meinungsbildungsprozess	71
b) Sonderdogmatik der dienenden Rundfunkfreiheit	72
c) Der objektiv-rechtliche Gehalt der Rundfunkfreiheit	73
2. Die positive Rundfunkordnung	75
3. Gesetzliche Vorgaben als Ausgestaltungen, nicht Beschränkungen der Rundfunkfreiheit	76
4. Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers	77
5. Die Programmautonomie als Grenze der gesetzgeberischen Gestaltungsfreiheit	78
6. Der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der dualen Rundfunkordnung in Abgrenzung zum privaten Rundfunk	79
a) Bedenken gegen den Privatrundfunk und gesetzliche Vorgaben	79
b) Abgrenzung öffentlich-rechtlicher und privater Rundfunk	81
7. Rechtfertigung der besonderen Behandlung des (öffentlich-rechtlichen) Rundfunks, auch nach Ende der Frequenzknappheit	83
a) Die Sondersituation des Rundfunks in der Anfangszeit	83
b) Festhalten an dem Regulierungserfordernis trotz veränderter tatsächlicher Gegebenheiten	84
c) Besondere Wirkmacht des Rundfunks, auch in Abgrenzung zur Presse	86
8. Rechtsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Qualifizierung seiner Aufgaben und Grundrechtsfähigkeit	87
a) Rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts und Übernahme einer öffentlichen Aufgabe	87
b) Grundrechtsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten	89
9. Bestands- und Entwicklungsgarantie	90
IV. Die Einordnung des Grundrechts der Rundfunkfreiheit von Seiten der Literatur	91
1. Literaturmeinungen, welche hinsichtlich der Einordnung als dienende Freiheit grundsätzlich mit dem BVerfG übereinstimmen	91
2. Literaturmeinungen, welche eine stärkere Betonung der subjektiv-rechtlichen Komponente der Rundfunkfreiheit präferieren	96
a) Verhältnismäßigkeitskontrolle auch zur Überprüfung der Ausgestaltungsgesetze	98
b) Generelle Abschaffung der Kategorie der Ausgestaltungsgesetze	98
c) Grundrechtlicher Schutz privater Rundfunkbewerber nicht erst auf der Basis einer gesetzlichen Zulassung	99
d) Zweifel an der Grundrechtsfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Anstalten und Verständnis der Veranstaltung öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Eingriff in die Rundfunkfreiheit privater Veranstalter	100
e) Ablehnung der dienenden Aufgabe in Bezug auf den privaten Rundfunk und Angleichung der Regulierung des Privatrundfunks an den Umgang mit der Pressefreiheit	101
3. Primär subjektiv-rechtliche Interpretation auf europarechtlicher Ebene	104
4. Trotz Divergierender Auffassungen weitgehende Übereinstimmung hinsichtlich der Vielfaltsverpflichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks	104
B. Der Umfang des Grundversorgungsauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und die Reichweite des Vielfaltserfordernisses	109
I. Der Grundversorgungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Sinne einer inhaltlichen Sendekompetenz	109
1. Einschränkende Auslegung zum Teil in Literatur und Medienpolitik	109
2. Extensive Auslegung des Begriffs der Grundversorgung durch das Bundesverfassungsgericht	110
II. Reichweite des Vielfaltserfordernisses	111
C. Musikpsychologische Grundlagen zur Absicherung der These des Bundesverfassungsgerichts	113
I. Das Untersuchungsziel	113
II. Musikwissenschaftliche Ausführungen zur Bedeutung der Musik	114
1. Musik als wesentlicher Teil der menschlichen Spezies	114
2. Evolutionsbiologische Ursachen der Musikalität	115
3. Die Spezialisierung des menschlichen Gehirns im Hinblick auf die Verarbeitung von Musik	117
4. Die Wechselwirkungen zwischen Musik, Persönlichkeit und Meinungsbildung	118
a) Musik als Identifikationsmerkmal	118
b) Verbreitung von Wertvorstellungen durch Musik	120
5. Der Einfluss der musikalischen Struktur auf das Hervorrufen von Emotionen	120
6. Die Bildung von Hörgewohnheiten auf der Basis neuronaler Schemata	122
7. Die Macht der Musik	124
D. Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und deren Auswirkungen auf die an dieses Institut zu stellenden Anforderungen	125
I. Die aktuelle Gesetzeslage	125
1. Die Rundfunkfinanzierung auf der Basis des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (RBeitrStV)	125
2. Gründe für die Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag	126
II. Rezeption des geänderten Finanzierungssystems in der Literatur	127
1. Fehlende Gesetzgebungskompetenz der Länder infolge der Einordnung der Rundfunkabgabe als steuerähnlich	128
a) Kurze Darstellung der Abgabenarten	128
b) Zweifel an der Beitragseigenschaft des „Rundfunkbeitrags“ in der Literatur und Überschreiten der Grenzen zulässiger Typisierung (vor Ergehen der Entscheidungen des BVerwG und des BVerfG)	130
c) Einordnung der Rundfunkabgabe als steuerartig	132
2. Verstoß gegen die negative Informationsfreiheit	132
III. Einordnung der neuen Rundfunkabgabe als zulässigerweise erhobene nichtsteuerliche Abgabe durch das BVerwG und das BVerfG	133
1. Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts	133
a) Rundfunkempfangsmöglichkeit als individueller Vorteil	133
b) Wohnungsinhaberschaft als zulässiges Anknüpfungsmerkmal	134
c) Einhalten der Grenzen zulässiger Typisierung	134
d) Sachliche Rechtfertigung für die Erhebung einer Vorzugslast	135
2. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	136
a) Nähere Umschreibung des individuell zurechenbaren Vorteils	137
b) Zulässige Anknüpfung an die Wohnungsinhaberschaft	138
c) Kein Verstoß gegen die Informationsfreiheit in ihrer negativen Ausprägung	138
d) Rechtswidrigkeit der Beitragspflicht für Zweitwohnungen	139
IV. Verbleibende Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Beitragserhebung bzw. an der Beitragseigenschaft der neuen Rundfunkabgabe (nach Ergehen der Entscheidungen des BVerwG und des BVerfG)	139
V. Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über Steuern als Alternative?	140
1. Keine Eigenfinanzierung durch Werbeeinnahmen oder Bezahlsendungen	140
2. Einführung einer Rundfunksteuer	141
a) Fehlende Gesetzgebungskompetenz der Länder zum jetzigen Zeitpunkt	141
b) Zulässigkeit einer Rundfunksteuer bei unterstellter Grundgesetzänderung	142
aa) Rundfunksteuer als Zwecksteuer	142
bb) Vereinbarkeit mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragsfestsetzung	143
(1) Die Grundsätze des Bundesverfassungsgerichts zur Beitragsfestsetzung	143
(2) Konkretisierung der nur sehr eingeschränkten Abweichungskompetenzen zu Gunsten der Länder	145
cc) Unvereinbarkeit des dargelegten Beitragsfestsetzungsmodells mit der Idee der Einführung einer Rundfunksteuer	146
3. Finanzierung aus dem allgemeinen Steueraufkommen	148
VI. Schlussfolgerungen aus dem derzeitigen Modell der Rundfunkfinanzierung für die Vielfaltsanforderungen und die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Gesellschaft	149
1. Erhöhter Rechtfertigungsdruck auf der Basis der Beitragspflicht	149
2. Anforderungen auch im Hinblick auf die „Rundfunkverweigerer“	150
3. Schlussfolgerungen aus dem Beitragsfestsetzungssystem	151
E. Vielfaltsbegriff und Methoden der Vielfaltssicherung	153
I. Bedeutung des Begriffs der Vielfalt	153
1. Kriterien für die Feststellung von Vielfalt im Rundfunk	153
2. Optimierungsgebot	156
3. Einschränkungen des Vielfaltsgebotes	157
a) Anspruch einer Partei auf Teilnahme in einer bestimmten Sendung	157
b) Mögliche Rechtfertigung der fehlenden Berücksichtigung einer Partei im Gesamtprogramm	161
c) Übertragung der zu den Parteien angestellten Überlegungen auf das Vielfaltserfordernis im Allgemeinen und Schlussfolgerungen hinsichtlich der Vielfaltsverpflichtung	163
aa) Allgemeine Geltung der parteibezogenen Erwägungen	163
bb) Schlussfolgerungen für das allgemeine Vielfaltserfordernis	164
II. Die Sicherung der Meinungsvielfalt auf der Basis der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	166
1. Bestimmung der Bezugsgröße des Gesamtprogramms	166
a) Gesamtbetrachtung von privatem und öffentlich-rechtlichem Rundfunk?	167
b) Zulässigkeit divergierender Schwerpunktsetzung in den einzelnen Programmen einer Rundfunkanstalt	168
2. Die Binnenorganisation der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten	169
3. Die Regelung der anstaltsinternen Kontrolle, einschließlich der Funktionen der Organe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, durch den einfachen Gesetzgeber, am Beispiel des WDR	174
a) Die Funktionen von Intendant/in und Rundfunkrat	174
b) Die Zusammensetzung des Rundfunkrats und die Beschlussfassung	177
III. Kritik am dargestellten System der anstaltsinternen Vielfaltssicherung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks	180
1. Realitätsferne Forderung der Vertretung des Allgemeininteresses durch Mitglieder von gesellschaftlichen Gruppen im Rundfunkrat	180
2. Kritik an der Zusammensetzung des Rundfunkrats	181
3. Bestimmung der Mitglieder des Rundfunkrats auf parlamentarischer Basis?	183
4. Mangelnde Effektivität der Arbeit des Rundfunkrats	185
a) Die Problematik der fehlenden Programmgestaltungskompetenz des plural besetzten Rundfunkrats	185
b) Fehlende Ausrichtung der Kontrollkompetenzen des Rundfunkrats auf den Hörfunk	188
5. Fazit und Verbesserungsvorschläge	189
F. Untersuchungen zur Wahrung der Vielfalt im WDR-Hörfunk im Hinblick auf die dort stattfindende Musikauswahl, unter besonderer Berücksichtigung des Genres „Schlager“ und der Beispielsperson Helene Fischer	193
I. Einfachgesetzliche Vorgaben zur Vielfalt im MStV und WDR-G	193
II. Untersuchung der einzelnen Hörfunkprogramme des WDR	197
1. Vorgaben im WDR-G	197
2. Umsetzung durch die Rundfunkanstalt und musikalische Gestaltung der Programme	197
III. Verstoß gegen die Vielfaltsverpflichtung durch Nichtberücksichtigung des Genres deutscher Schlager sowie der Sängerin Helene Fischer im Gesamtprogramm des WDR-Hörfunks	202
1. Außerachtlassung des deutschen Schlagers	203
a) Die Umfunktionierung des Hörfunkprogramms „WDR 4“ vom Schlagersender zum Oldie- und Deutschpop-Sender	203
b) Der Begriff des Schlagers im Wandel der Zeit und die Popularität dieser Musikrichtung in der heutigen Zeit	205
c) Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse und Erörterung der Problematik des Vielfaltsverstoßes durch Nichtberücksichtigung einer sehr weit verbreiteten musikalischen Strömung	215
2. Vielfaltsverstoß durch Nichtberücksichtigung der Sängerin Helene Fischer im Gesamtprogramm des WDR-Hörfunks	217
a) Möglichkeit eines Vielfaltsverstoßes durch Nichtberücksichtigung einer Einzelperson	218
b) Die Nicht-Präsenz der Sängerin Helene Fischer im Hörfunkprogramm des WDR und die Popularität der Sängerin im Sinne eines messbaren musikalischen Erfolgs	219
aa) Auswertung der Playlists der verschiedenen Hörfunkprogramme des WDR	219
bb) Die Popularität der Beispielsperson Helene Fischer	220
c) Fazit	231
3. Verstoß gegen die Informationspflicht der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten	231
4. Unzulässigkeit der Begründungen für die Nichtberücksichtigung extrem populärer musikalischer Inhalte in den Hörfunkprogrammen des WDR	233
a) Fehlende gesellschaftliche Akzeptanz?	233
b) Die Gefahr des Abschaltimpulses bzw. der Abschreckung von Rezipienten bei polarisierenden Inhalten	234
aa) Ausschließlich inhaltliche Aspekte der ausgeschlossenen Musikstücke entscheidend	235
bb) Maßgebliche Orientierung an der Einschaltquote nur im privaten Sektor zulässig	237
cc) Der inhaltliche Wert der Lieder von Helene Fischer	238
dd) Die Personenbezogenheit der Musikauswahl durch den WDR	239
c) Musik nicht nur als Bindeglied zwischen den Wortbeiträgen	241
5. Ergebnis	242
IV. Kritik an der Grundkonzeption des WDR nach dem Vorbild des Formatradios	242
1. Die Zielgruppenausrichtung des WDR und die Gleichförmigkeit der Programme	242
2. Orientierung an dem aus den USA stammenden Gedanken des Formatradios	244
3. Widerspruch zwischen der Grundkonzeption des Formatradios und der verfassungsrechtlichen Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einschließlich der Integrationsfunktion	246
V. Vorschläge für eine verbesserte Gestaltung des Hörfunksystems	249
1. Einrichtung eines Universalprogramms	249
2. Festlegung einer Charts-Quote im WDR-G	252
G. Rechtsschutzmöglichkeiten des Einzelnen gegen Verstöße des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Hinblick auf dessen Vielfaltsverpflichtung	254
I. Beschränkte staatliche Rechtsaufsicht	254
II. Die Programmbeschwerde	257
III. Klagerechte des Einzelnen im Falle eines Vielfaltsverstoßes	259
1. Allgemeine Leistungsklage des Rezipienten auf der Basis der rundfunkrechtlichen Vielfaltsvorschriften	259
2. Verpflichtungsklage des Rezipienten auf Einschreiten der beschränkten staatlichen Rechtsaufsicht	264
3. Allgemeine Leistungsklage des übergangenen Künstlers	265
a) Klage gestützt auf das Grundrecht der Kunstfreiheit aus Art. 5 III S. 1 Var. 1 GG	265
b) Klage, gestützt auf den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 I GG	267
IV. Kritik an der Einordnung der Vielfaltsnormen als nicht individualschützend von Seiten der Rechtsprechung und eigener Lösungsvorschlag	268
1. Allgemeine Wertungsgesichtspunkte auf der Basis der Einordnung der Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit sowie der Beitragspflicht	269
2. Widerspruch zwischen der Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Rundfunkbeitrags und der Versagung der subjektiven Betroffenheit bei Vielfaltsverstößen	272
3. Eigener Lösungsvorschlag	275
a) Die Problematik des von der Allgemeinheit abgrenzbaren Personenkreises als Kriterium für die individualschützende Wirkung einer Norm	275
b) Eröffnung von Individualklagemöglichleiten auf der Basis der rundfunkrechtlichen Vielfaltsvorschriften	277
aa) Klagebefugnis nur in eklatanten Fällen	277
bb) Weitere Klagemöglichkeiten neben der gegen den WDR gerichteten allgemeinen Leistungsklage auf Berücksichtigung bestimmter Inhalte im Programm	278
V. Abweichendes Ergebnis durch den am 1. Juli 2023 in Kraft getretenen Dritten Medienänderungsstaatsvertrag?	280
H. Schlussbetrachtung	284
Literaturverzeichnis	288
Sachwortverzeichnis	305

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