Die Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende

Erik Weiss

doi:10.3790/978-3-428-58187-0

Die Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende

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Weiss, E. (2021). Die Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende. Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 JGG und zugleich ein Beitrag zur rechtspolitischen Diskussion um die strafrechtliche Behandlung Heranwachsender »de lege ferenda«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-58187-0

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Die Anwendbarkeit von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende

Eine rechtsdogmatische Untersuchung der Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 JGG und zugleich ein Beitrag zur rechtspolitischen Diskussion um die strafrechtliche Behandlung Heranwachsender »de lege ferenda«

Weiss, Erik

Schriften zum Strafrecht, Vol. 367

(2021)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-58187-0
978-3-428-18187-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-58187-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 122
Collections: RECHT 2021
D&H 2021
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Juvenile criminal law

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Erik Weiss studierte von 2010 bis 2015 Rechtswissenschaft an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Dort war er von 2015 bis 2019 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Strafrecht und Strafprozessrecht von Prof. Dr. Horst Schlehofer. Sein Referendariat absolvierte er von 2019 bis 2021 am Kammergericht Berlin, u.a. mit Stationen im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und in der Kanzlei WidmaierNorouzi Rechtsanwälte. Seit 2019 ist er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an dem Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Europäisches Strafrecht und Neuere Rechtsgeschichte von Prof. Dr. Martin Heger an der Humboldt-Universität zu Berlin beschäftigt.

Abstract

Achtzehn- bis einschließlich Zwanzigjährige nehmen als Heranwachsende eine besondere Stellung im deutschen Strafrecht ein. Denn ihre Taten können sowohl nach Jugend- als auch nach allgemeinem Strafrecht abgeurteilt werden. Doch um den adäquaten strafrechtlichen Umgang mit Heranwachsenden werden seit Langem kontroverse rechtsdogmatische und rechtspolitische Debatten geführt. Erik Weiss entwickelt eine methodisch stringente Auslegung der Anwendungsvoraussetzungen des § 105 Abs. 1 JGG. Er zeichnet die rechtspolitische Diskussion nach und zeigt auf, dass sowohl aus rechtsdogmatischer als auch rechtstatsächlicher Perspektive allein die vollständige Einbeziehung in das Jugendstrafrecht zu überzeugen vermag. Diese lässt sich durch eine Reform des dritten Teils des JGG erreichen.»Applicability of Juvenile Criminal Law to Adolescents«

As adolescents, 18- to 20-year-olds are treated exceptionally in German criminal law, as they can be sentenced under both juvenile and general criminal law. Yet, the adequate regime for treating adolescent criminal acts has been a long-standing subject of scholarly and legal policy debates alike. Erik Weiss takes a look at the conditions for the application of § 105 (1) JGG, offering a methodologically sound interpretation. He shows that from both dogmatic as well as factual viewpoints, full integration into juvenile criminal law is solely convincing, a goal to be achieved by reform of the third part of the JGG.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	13
A. Themeneingrenzung	13
B. Gang der Untersuchung	14
Erster Teil: Historie: Entwicklung hin zu § 105 JGG und die sie begleitende Diskussion	16
A. Das Jugendgerichtsgesetz von 1923	16
B. Das Reichsjugendgerichtsgesetz von 1943	18
C. Das Jugendgerichtsgesetz von 1953	20
D. Diskussion um die strafrechtliche Sonderbehandlung Heranwachsender ab 1953	22
I. Standpunkt der mit dem Jugendstrafrecht befassten Vereinigungen und Verbandstreffen	22
1. Der Deutsche Jugendgerichtstag	22
2. Die DVJJ	24
3. Der Deutsche Juristentag	26
4. Zusammenfassung der Ergebnisse	27
II. Meinungsstand in der Wissenschaft	27
III. Forderungen politischer Akteure	28
IV. Zwischenergebnis	30
E. Zusammenfassung der Ergebnisse der historischen Untersuchung	30
Zweiter Teil: Die Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 JGG	32
A. Gemeinsame Voraussetzungen der Nr. 1 und Nr. 2	32
I. Heranwachsender	32
II. Verfehlung, die nach den allgemeinen Vorschriften mit Strafe bedroht ist	32
B. Spezielle Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG: Das Einem-Jugendlichen-Gleichstehen in der sittlich-geistigen Entwicklung	33
I. Wortlautauslegung	33
1. Bezugnahme auf die Legaldefinition in § 1 Abs. 2 JGG	34
2. Allgemeinsprachliche Bedeutung des Begriffs „Jugendlicher“	36
3. Gesetzesformulierung: „[…] nach seiner sittlichen und geistigen Entwicklung noch einem Jugendlichen gleichstand‍[…]“	38
4. Zwischenergebnis: „Ungefestigter, noch prägbarer Mensch, bei dem Entwicklungskräfte noch in größerem Umfang wirksam sind“	38
5. Präzisierung des Merkmals „Ungefestigt“	39
II. Systematische Auslegung	40
1. Bezugnahme auf § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG	40
2. Bezugnahme auf § 2 Abs. 1 JGG	41
a) Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kriteriums des „ungefestigten Menschen“	42
b) Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kriteriums der „Prägbarkeit“	44
c) Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kriteriums des „Wirkens von Entwicklungskräften in größerem Umfang“	45
3. Ausgestaltung des § 105 JGG als Privilegierung für geminderte Schuld	47
a) Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kriteriums des „Wirkens von Entwicklungskräften in größerem Umfang“	48
b) Maßgeblichkeit des Kriteriums „entwicklungsbedingt verminderte Schuldfähigkeit, die mit der eines Jugendlichen vergleichbar ist“?	49
c) Maßgeblichkeit des Kriteriums „entwicklungsbedingt verminderte Schuldfähigkeit, die noch nicht der eines schuldfähigen 21-Jährigen entspricht“?	50
d) Schlussfolgerungen hinsichtlich des Kriteriums des „ungefestigten Menschen“	53
4. Zwischenergebnis: „Ungefestigter, noch prägbarer Mensch“	54
III. Historische Auslegung	54
1. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte des § 105 JGG hinsichtlich des Kriteriums des „ungefestigten, noch prägbaren Menschen“	55
2. Schlussfolgerungen aus der Entstehungsgeschichte des § 105 JGG hinsichtlich des Kriteriums des „Wirkens von Entwicklungskräften in größerem Umfang“	58
3. Zwischenergebnis: „Ungefestigter, noch prägbarer Mensch“	59
IV. Teleologische Auslegung – Abwägung bei Entscheidungsspielräumen innerhalb der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Auslegungskriterien	59
V. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zu den Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG	60
VI. Nachweisbarkeit des Kriteriums des „ungefestigten, noch prägbaren Menschen“	61
1. Kriterienkatalog der Marburger Richtlinien	61
a) Die Kriterien im Einzelnen	62
b) Aussagekraft des Kriterienkatalogs	63
2. Kriterienkatalog der Bonner-Delphi-Studie	65
3. Zusammenfassung	66
C. Spezielle Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG: Die Jugendverfehlung	67
I. Bedeutungsgehalt	67
1. Konkretisierungsansatz der Rechtsprechung	68
2. Konkretisierungsansätze in der Literatur	68
3. Kategorisierung der Kasuistik unter Bezugnahme auf die Marburger Richtlinien und die Bonner Delphi-Studie	69
II. Legitimation der von Rechtsprechung und Literatur entwickelten Konkretisierungskasuistik	70
1. Ausgangspunkt der Untersuchung	70
2. Relevanz der Kriterien „Konsistente, berechenbare Stimmungslage“ und „Eigenständigkeit im Verhältnis zu Eltern und Gleichaltrigen/Partnern“ innerhalb der Marburger Richtlinien	71
3. Relevanz der Algorithmen „Emotionalität und Impulsivität“ und „Soziale Autonomie und Autonomie in der Lebensführung“ innerhalb der Bonner Delphi-Studie	72
4. Ergebnis der Untersuchung	73
III. Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse zu den Anwendungsvoraussetzungen des § 105 Abs. 1 Nr. 2 JGG	74
D. Das Verhältnis zwischen § 105 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 JGG	75
Dritter Teil: Die strafrechtliche Behandlung Heranwachsender de lege ferenda	77
A. Vollständige Einbeziehung in das allgemeine Strafrecht	78
I. Regionale Anwendungsunterschiede	79
II. Verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Erstreckung des Erziehungsgedankens auf Heranwachsende	81
III. Einheit der Rechtsordnung	83
IV. Durchschnittlicher Entwicklungsstand der Personengruppe der Heranwachsenden	86
V. Vergleich mit anderen europäischen Rechtsordnungen	89
VI. Besondere Gewichtung der Strafzwecke des Schuldausgleichs und der Generalprävention	91
B. Regel-Ausnahmeverhältnis zugunsten des allgemeinen Strafrechts	94
I. Argumente, die die Befürworter einer vollständigen Einbeziehung in das allgemeine Strafrecht ebenfalls anführen	94
II. Wille des Gesetzgebers des JGG von 1953	95
III. Besondere Gewichtung der Strafzwecke des Schuldausgleichs und der Generalprävention	96
C. Beibehaltung des § 105 Abs. 1 JGG	97
D. Vollständige Einbeziehung in das Jugendstrafrecht	98
I. Argumente aus der Auseinandersetzung mit den bisher vorgestellten Reformmodellen	99
II. Kriminologische Erkenntnisse	100
III. Anforderungen an die Gesetzestechnik der „materiellen Typisierung“	101
E. Einbeziehung der 21- bis 24-Jährigen in das Jugendstrafrecht/ Einführung eines gesonderten Jungtäterrechts	103
F. Ergebnis der Untersuchung	106
G. Konkreter Änderungsvorschlag de lege ferenda	106
I. Zu § 105 JGG	107
1. Zu Absatz 1	107
2. Zu Absatz 2	107
3. Zu Absatz 3	109
II. Zu § 106 JGG	109
III. Zu § 107 JGG	110
IV. Zu § 108 JGG	110
V. Zu § 109 JGG	110
VI. Zu § 110 JGG	112
VII. Zu § 111 JGG	112
VIII. Zu § 112 JGG	112
IX. Gesamtschau der Änderungsvorschläge	112
Literaturverzeichnis	114
Stichwortverzeichnis	121

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