Wahrheit im Strafprozess
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Wahrheit im Strafprozess
Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 296
(2021)
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Herrscht im Strafprozess ein oberstes Prinzip der Erforschung »materieller Wahrheit«, oder hat diese Formel eine andere Funktion? Was ist unter Wahrheit im Strafprozess zu verstehen? Und gibt es dafür ein Kriterium? Diesen Fragen geht der Autor nach, indem er zunächst den historischen Diskurs um die Prinzipien des Strafverfahrens und dessen Fortwirken analysiert und die Rolle der »materiellen Wahrheit« in der Rechtsprechung in den Blick nimmt. Im Anschluss zieht er zahlreiche, oft für das Problemfeld von Wahrheit im Strafprozess bisher nicht oder nur oberflächlich rezipierte erkenntnistheoretische Ansätze heran. Er zeigt, dass die »materielle Wahrheit« primär ein inhaltlich vager und deshalb sehr flexibler Argumentationstopos ist. Er legt dar, dass die in der Strafrechtswissenschaft am häufigsten bemühten philosophischen Positionen zu ernüchternden Ergebnissen führen, und plädiert für ein bescheideneres, auf pragmatistische Ansätze gestütztes Verständnis von Wahrheit im Strafprozess.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
A. Einleitung | 21 | ||
B. Der Wahrheitsbegriff in strafrechtswissenschaftlicher Literatur, Gesetzgebung und Rechtsprechung | 27 | ||
I. Ausgangspunkt: Wahrheit, Wahrscheinlichkeit, Gewissheit und Überzeugung in der strafrechtlichen Reformdiskussion des 18. und 19. Jahrhunderts und in der partikularstaatlichen Reformgesetzgebung | 27 | ||
1. Weichenstellungen im 18. Jahrhundert | 28 | ||
a) Wichtige strukturelle Veränderungen | 28 | ||
b) Moralische Gewissheit und Wahrscheinlichkeit als Maßstab im Strafprozess | 28 | ||
2. Wahrheit, Wahrscheinlichkeit, Gewissheit und Überzeugung in der strafrechtswissenschaftlichen Diskussion vom ausgehenden 18. Jahrhundert bis zur Entstehung der Reichsstrafprozessordnung | 31 | ||
a) „Materielle Wahrheit“, ihr Verhältnis zum Untersuchungsgrundsatz und alternative Wahrheitskonzepte | 31 | ||
aa) Das aufkommende Verfahrensziel der Erforschung „materieller Wahrheit“ | 31 | ||
bb) Der Begriff der „materiellen Wahrheit“ | 33 | ||
cc) Zur Verbindung von „materieller Wahrheit“ und inquisitorischer Verfahrensstruktur | 35 | ||
dd) Alternative Wahrheitskonzepte für den Strafprozess | 36 | ||
b) Der Wahrscheinlichkeitsmaßstab | 38 | ||
aa) Wahrscheinlichkeit statt Wahrheit | 38 | ||
bb) Verbindung des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs mit dem Wahrheits-, Überzeugungs- und Gewissheitsbegriff sowie mit bestimmten Verfahrensstrukturen und -stadien | 40 | ||
cc) Einschränkungen und Aufgabe des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs | 43 | ||
c) Wahrheit, Gewissheit und Überzeugung | 45 | ||
aa) „Materielle Wahrheit“ und begründete Überzeugung versus „intime conviction“ | 45 | ||
bb) Das problematische Verhältnis des Überzeugungs- und Gewissheitsmaßstabs zum Postulat der Wahrheitserforschung | 48 | ||
cc) Verbindungslinien zu Kants transzendentalem Idealismus | 52 | ||
3. Widerhall der Diskussion in der Reformgesetzgebung seit den 1840er Jahren | 54 | ||
a) Die Entwicklung in Preußen | 54 | ||
b) Die Gesetzgebung der anderen deutschen Partikularstaaten | 56 | ||
4. Zusammenfassung | 57 | ||
II. Der Wahrheitsbegriff unter der Reichsstrafprozessordnung bis zum Untergang der Weimarer Republik | 58 | ||
1. „Materielle Wahrheit“ als oberstes Verfahrensziel? Der Wahrheitsbegriff in der Entstehungsgeschichte der Reichsstrafprozessordnung | 58 | ||
a) Ein konturloser Begriff | 58 | ||
b) „Materielle Wahrheit“ als oberstes Ziel des Strafverfahrens? | 59 | ||
c) „Materielle Wahrheit“ als Argument | 62 | ||
d) Die zeitgenössische Kritik | 63 | ||
2. Die weitere Gesetzgebung bis 1933 | 65 | ||
a) Die Reformentwürfe von 1895, 1909 und 1919 | 65 | ||
b) Die weitere Entwicklung in der Weimarer Republik | 66 | ||
3. Der Wahrheitsbegriff in der Rechtsprechung des Reichsgerichts bis 1933 | 68 | ||
a) Der Untersuchungsgrundsatz und die Pflicht zur Erforschung „materieller Wahrheit“ | 68 | ||
b) Wahrheit, Wahrscheinlichkeit und Überzeugung | 69 | ||
c) Die Pflicht zur Erforschung der „materiellen Wahrheit“ als Argument | 71 | ||
4. Alte und neue Ansätze in der Strafrechtswissenschaft des Kaiserreichs und der Weimarer Republik | 73 | ||
a) Wahrheitserforschung als Verfahrensziel, „materielle Wahrheit“ und andere Wahrheitsbegriffe | 73 | ||
aa) Die uneinheitliche frühe Kommentarliteratur | 73 | ||
bb) Auswüchse: „Materielle Wahrheit“ als reines Schlagwort | 74 | ||
cc) Anknüpfung an die ältere Literatur | 75 | ||
dd) Neuartige Ansätze | 76 | ||
b) Fortwirkender Wahrscheinlichkeitsmaßstab | 78 | ||
c) Wahrheit und Überzeugung | 79 | ||
aa) Unverbundenes Nebeneinander von „materieller Wahrheit“ und Überzeugungsmaßstab | 79 | ||
bb) Verbindung von Wahrheits- und Überzeugungsbegriff | 80 | ||
cc) Alleiniger Überzeugungsmaßstab | 81 | ||
5. Zusammenfassung | 82 | ||
III. Der Wahrheitsbegriff im Strafverfahren des „Dritten Reichs“ | 83 | ||
1. Die nationalsozialistische Gesetzgebung zum Beweisrecht | 84 | ||
a) Die Verordnung zur Bildung von Sondergerichten vom 21. März 1933 | 84 | ||
b) Die gesetzliche Regelung der Pflicht zur Wahrheitserforschung von 1935 | 85 | ||
c) Die nationalsozialistischen Reformbestrebungen ab 1936 | 88 | ||
d) Die Vereinfachungsverordnungen 1939 und 1942 | 91 | ||
2. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts zwischen 1933 und 1945 | 92 | ||
a) Das Reichsgericht als Gegengewicht zu nationalsozialistischen Eingriffen in das Beweisrecht? | 92 | ||
b) Die Aufgabe des Verbots der Rügeverkümmerung im Jahr 1936 | 96 | ||
c) Die Pflicht zur Wahrheitserforschung als Mittel zur Durchsetzung spezifisch nationalsozialistischer Straftatbestände | 97 | ||
d) Wahrheit, Überzeugung und Wahrscheinlichkeit | 99 | ||
3. Der Wahrheitsbegriff in der strafrechtlichen Literatur von 1933 bis 1945 | 100 | ||
a) Die Bedeutung der Pflicht zur Erforschung „materieller Wahrheit“ für das nationalsozialistische Strafverfahren | 100 | ||
aa) Einbettung des gesamten Strafverfahrens in die nationalsozialistische Ideologie | 100 | ||
bb) Erforschung „materieller Wahrheit“ statt formalisierter Beweisaufnahme | 101 | ||
cc) Das übergeordnete Ziel der Wahrheitserforschung und die gewandelten Verfahrensrollen von Angeklagtem, Verteidiger und Richter | 102 | ||
b) Irrationalismus und Versiegen der erkenntnistheoretischen Diskussion | 104 | ||
4. Zusammenfassung | 105 | ||
IV. Der Wahrheitsbegriff in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur nach dem zweiten Weltkrieg | 106 | ||
1. Die Gesetzgebung zu § 244 Abs. 2 StPO in der jungen Bundesrepublik | 106 | ||
a) Der Rahmen: Gesetzesänderungen im Beweisrecht 1950 | 106 | ||
b) Der Wahrheitsbegriff im Gesetzgebungsverfahren | 107 | ||
aa) Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung | 107 | ||
bb) Äußerungen des Bundesjustizministers bei der ersten Lesung | 107 | ||
cc) Der Bericht des Rechtsausschusses | 108 | ||
dd) Schlussfolgerung | 108 | ||
2. Der Wahrheitsbegriff in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des Bundesverfassungsgerichts | 109 | ||
a) Ein blinder Fleck: Die „materielle Wahrheit“ im nationalsozialistischen Strafverfahren | 109 | ||
aa) Kontinuitäten: Reichsgericht, NS-Justiz und Bundesgerichtshof | 109 | ||
bb) Vergleich mit dem Bundesverfassungsgericht | 111 | ||
b) Die Erforschung der Wahrheit als Verfahrensprinzip und Argumentationstopos | 111 | ||
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs | 111 | ||
(1) Die Erforschung der Wahrheit als oberstes Prinzip und dessen Konkretisierung | 111 | ||
(2) Die Erforschung der Wahrheit als Argumentationstopos ohne erkenntnistheoretischen Gehalt | 112 | ||
bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 114 | ||
(1) Grundrechtsschutz | 114 | ||
(2) Eingriffsrechtfertigung | 114 | ||
(3) Verfassungsdogmatische Entwicklung | 115 | ||
(4) Neuere Beispiele | 117 | ||
(5) Fazit | 118 | ||
c) Erkenntnistheoretisch relevante Elemente in der Rechtsprechung zu Wahrheit, Wahrscheinlichkeit und Überzeugung | 118 | ||
aa) Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs | 119 | ||
(1) Anklänge an die Korrespondenztheorie und rein objektives Wahrheitsverständnis | 119 | ||
(2) Subjektiver Wahrheitsbegriff | 119 | ||
(3) Tatsachengrundlage und Beweismaß hoher Wahrscheinlichkeit | 122 | ||
(4) Ergebnis | 125 | ||
bb) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 125 | ||
(1) Objektives Wahrheitsverständnis | 125 | ||
(2) Andere Ansätze | 126 | ||
(3) Ergebnis | 127 | ||
3. Bestandsaufnahme der strafrechtlichen Literatur nach 1945 | 128 | ||
a) Der Rechtsprechung folgende und von einem korrespondenztheoretischen Wahrheitsverständnis ausgehende Ansätze | 128 | ||
aa) Die Rechtsprechung zur „materiellen Wahrheit“ aufgreifende Positionen | 128 | ||
bb) Bezugnahme auf einen korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff | 131 | ||
(1) Begründungen für die Verbindung „materieller Wahrheit“ mit einem korrespondenztheoretischen Wahrheitsbegriff | 131 | ||
(2) Maßgebliche Varianten der Korrespondenztheorie | 132 | ||
(3) Verschiedene Wahrheitskriterien | 133 | ||
(4) Korrespondenztheoretischer Wahrheitsbegriff als Maßstab für Kritik am Verfahrensziel „materieller Wahrheit“ und Ausgangspunkt weiterer Positionen | 134 | ||
b) Konsensustheorie, Systemtheorie und verwandte Ansätze | 135 | ||
aa) Konsensustheorie | 135 | ||
(1) Allgemein auf den Diskursbegriff Bezug nehmende Konzeptionen | 135 | ||
(2) Konsensustheoretischer Wahrheitsbegriff | 135 | ||
bb) Systemtheorie | 137 | ||
cc) Konsensprinzip und Wahrheitsbegriff bei Weßlau | 137 | ||
dd) Dialektische Wahrheitskonzepte | 138 | ||
c) Rezeption anderer philosophischer Wahrheitstheorien | 139 | ||
aa) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis | 139 | ||
bb) Kohärenztheorien | 140 | ||
cc) Deflationistische Theorien | 141 | ||
dd) Pragmatische Wahrheitstheorien | 141 | ||
d) Mischformen | 142 | ||
e) Weitere Ansätze | 143 | ||
aa) Verbindung des Wahrheitsbegriffs mit Verfahrenszielen und grundlegenden Verfahrensstrukturen | 143 | ||
bb) Soziologische, psychologische, anthropologische und kommunikationswissenschaftliche Aspekte | 145 | ||
cc) „Forensische Wahrheit“ | 149 | ||
dd) „Materielle Wahrheit“ unter Ideologieverdacht | 150 | ||
4. Zusammenfassung | 151 | ||
C. Wahrheit im Strafprozess im Lichte philosophischer Wahrheitstheorien | 153 | ||
I. Die Korrespondenztheorie bei Wittgenstein und Russell und der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis | 154 | ||
1. Vorüberlegungen: Ursprünge und Begriff der Korrespondenztheorie | 154 | ||
a) Klassische Formulierungen bei Aristoteles und Thomas von Aquin | 154 | ||
b) Schlussfolgerungen | 156 | ||
2. Die philosophischen Ansätze von Wittgenstein, Russell und Tarski | 157 | ||
a) Korrespondenztheoretische Konzeptionen bei Wittgenstein und Russell | 157 | ||
aa) Die Isomorphietheorie in Wittgensteins „Tractatus logico-philosophicus“ | 157 | ||
(1) Das ontologische Grundgerüst | 157 | ||
(2) Die Isomorphietheorie | 158 | ||
bb) Die Korrespondenztheorie bei Russell | 161 | ||
(1) Der Wahrheitsbegriff | 161 | ||
(2) Wahrheit, Wissen und wahrscheinliche Meinung | 163 | ||
b) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis | 168 | ||
aa) Grundsätzliche Formulierung des Problems bei Tarski und Selbstverortung seines Ansatzes | 168 | ||
bb) Materielle Adäquatheit, die Äquivalenzen der Form (T) und der semantische Charakter des Wahrheitsbegriffs | 169 | ||
cc) Anforderungen an die formale Korrektheit einer Wahrheitsdefinition | 170 | ||
(1) Allgemeine Erfordernisse | 170 | ||
(2) Antinomien und die Unterscheidung von Objekt- und Metasprache | 171 | ||
(3) Konsequenzen mit Blick auf die Alltagssprache | 173 | ||
dd) Der Weg zu einer Wahrheitsdefinition für einzelne Sprachen | 173 | ||
3. Übertragung auf den Strafprozess | 174 | ||
a) Gesetzliche Weichenstellungen zugunsten der Korrespondenztheorie? | 174 | ||
aa) Strafprozessordnung | 174 | ||
bb) Grundgesetz | 177 | ||
cc) Ergebnis und Konsequenzen | 178 | ||
b) Wittgensteins Isomorphietheorie und der Strafprozess | 178 | ||
aa) Übertragbarkeit des Grundgerüsts | 178 | ||
bb) Beschränkung wahrer Sätze auf Sätze der Naturwissenschaften | 179 | ||
cc) Die Analyse zusammengesetzter Sätze und der Vergleich von Elementarsätzen mit der Wirklichkeit | 181 | ||
(1) Schwierigkeiten bei der Übertragung des analytischen Programms auf den Strafprozess | 181 | ||
(2) Offene erkenntnistheoretische Fragen zum Vergleich von Elementarsätzen mit der Wirklichkeit | 183 | ||
dd) Normative und rechtstatsächliche Hindernisse für ein korrespondenztheoretisches Wahrheitsverständnis | 184 | ||
c) Der Ansatz Russells und der Strafprozess | 185 | ||
aa) Übertragbarkeit des Grundgerüsts | 185 | ||
bb) Keine Beschränkung des Wahrheitskonzepts auf Sätze der Naturwissenschaft und formalisierte Sprachen | 186 | ||
cc) Grundsätzliche Einwände und die Konsequenzen von Russells Wissenskonzept | 186 | ||
d) Tarskis semantischer Wahrheitsbegriff und der Strafprozess | 188 | ||
aa) Welche Sprache ist überhaupt maßgeblich? | 188 | ||
bb) Die Sprache der Tatsachenfeststellung gemessen an Tarskis Vorgaben | 190 | ||
cc) Fazit und Konsequenzen | 190 | ||
dd) Geringe Aussagekraft einer weiten korrespondenztheoretischen Tarski-Interpretation | 193 | ||
e) Einige ergänzende Bemerkungen zum Verhältnis von Wahrheitsbegriff und formaler Logik und zum Stellenwert der formalen Logik im Strafverfahren | 194 | ||
aa) Formale Logik und Wahrheitsbegriff | 194 | ||
bb) Zum Stellenwert der formalen Logik im Strafverfahren | 195 | ||
f) Kritik tatsächlich oder vermeintlich korrespondenztheoretischer Positionen in der strafrechtlichen Literatur | 198 | ||
aa) Unzureichende Rezeption älterer Ansätze und geringe Aussagekraft dieser Ansätze für das Strafverfahren | 198 | ||
bb) Zweifelhafte Selbstverortung einiger Ansätze als „korrespondenztheoretisch“ | 199 | ||
cc) Zur Verankerung korrespondenztheoretischer Vorstellungen in der Bevölkerung und in der juristischen Praxis | 201 | ||
dd) Zur angeblichen Naivität der Korrespondenztheorie und damit zusammenhängenden Fragen | 203 | ||
ee) Weitere zugunsten der Korrespondenztheorie vorgebrachte Argumente | 204 | ||
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten | 205 | ||
a) Diskussion der modernen Ansätze | 205 | ||
aa) Wittgensteins Isomorphietheorie | 205 | ||
(1) Problematische ontologische Annahmen | 205 | ||
(2) Die Reichweite der Analyse und die Ebene der Elementarsätze | 207 | ||
(3) Die Prüfung von Elementarsätzen auf ihre Wahrheit | 210 | ||
bb) Russells Wahrheits- und Wissenskonzept | 210 | ||
(1) Problematische ontologische Annahmen | 210 | ||
(2) Einander widerstrebende Elemente in Russells Wissenskonzept | 213 | ||
(3) Der Vergleich von Urteilen und Tatsachen | 214 | ||
cc) Der semantische Wahrheitsbegriff Tarskis | 214 | ||
(1) Naiver Realismus und metaphysische Rückstände? | 214 | ||
(2) Zur Einordnung als korrespondenztheoretischer Ansatz | 215 | ||
b) Zwei Grundprobleme der Korrespondenztheorien | 218 | ||
aa) Das Problem des externen Standpunkts | 218 | ||
bb) Das Problem des Wahrheitskriteriums | 220 | ||
(1) Schwäche der Korrespondenztheorien auf der Ebene des Wahrheitskriteriums | 220 | ||
(2) Zu den in der strafrechtlichen Literatur vorgeschlagenen Kriterien | 223 | ||
5. Zusammenfassung | 225 | ||
II. Die Konsensustheorie der Wahrheit (Habermas, Apel) | 228 | ||
1. Die philosophischen Ansätze | 228 | ||
a) Die Konsensustheorie bei Habermas | 228 | ||
aa) Die Konsensustheorie in der Fassung der „Wahrheitstheorien“ | 228 | ||
(1) Das Fundament: Rezeption der Sprechakttheorie, Kritik der Korrespondenztheorie und grundlegende begriffliche Unterscheidungen | 228 | ||
(2) Die Pointe der Konsensustheorie | 229 | ||
(3) „Hintergrundkonsensus“ und „ideale Sprechsituation“ | 230 | ||
(4) Zur Reichweite der Konsensustheorie und der Unterscheidung von Wahrheitsbegriff und Wahrheitskriterium | 232 | ||
bb) Weitere Entwicklung | 234 | ||
b) Die Konsensustheorie in der Fassung von Apel | 236 | ||
aa) Der Zusammenhang von Pragmatismus, Konsensustheorie und Fallibilismus | 236 | ||
bb) Apels Ansatz als Ergänzung der Konsensustheorie nach Habermas | 237 | ||
2. Übertragung auf den Strafprozess | 238 | ||
a) Der Ansatz Jahns im Überblick | 238 | ||
b) Einordnung des (Straf-)Prozesses bei Habermas und Alexy | 239 | ||
aa) Von Habermas' früher Position zur Sonderfallthese Alexys | 239 | ||
bb) Die Reichweite der Sonderfallthese | 243 | ||
cc) Das Verfahrensverständnis in „Faktizität und Geltung“ von Habermas | 245 | ||
c) Die Merkmale der Konsensustheorie der Wahrheit im Strafverfahren | 247 | ||
aa) Fehlender „Hintergrundkonsensus“ | 248 | ||
bb) „Ideale Sprechsituation“ und Strafprozess | 250 | ||
d) Weitere den philosophischen Hintergrund betreffende Einwände gegen den Ansatz Jahns | 253 | ||
e) Zur von Jahn vorgeschlagenen Auslegung des Merkmals „Bedeutung“ in § 244 Abs. 2 StPO | 253 | ||
f) Seitenblick: Konsensmaxime ohne konsensustheoretischen Wahrheitsbegriff | 256 | ||
3. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten | 257 | ||
a) Unklarer Stil und Rezeptionsproblematik | 257 | ||
b) Korrespondenztheoretische Elemente | 260 | ||
aa) „Tatsachen“, „Wirklichkeit“ und „Gegenstände“ | 260 | ||
bb) Die Bedeutung der Erfahrung für Diskurs und Konsens | 261 | ||
c) Kohärenztheoretische Elemente | 264 | ||
d) Begründen versus Überzeugen | 265 | ||
e) Mit der allgemeinen Argumentationsstruktur und der „idealen Sprechsituation“ zusammenhängende Einwände | 266 | ||
4. Zusammenfassung | 269 | ||
III. Kohärenztheorien der Wahrheit (Bradley, Blanshard, Neurath, Rescher) | 270 | ||
1. Zum Begriff der Kohärenztheorie | 270 | ||
2. Die philosophischen Ansätze | 272 | ||
a) Kohärenztheorien des philosophischen Idealismus | 272 | ||
aa) Bradley | 272 | ||
(1) Denken, Realität und der Wahrheitsbegriff | 272 | ||
(2) Kohärenz als Teil des Wahrheitstests | 273 | ||
bb) Blanshard | 275 | ||
(1) Kohärenz als Wahrheitskriterium und als Wesen der Wahrheit | 275 | ||
(2) Der Kohärenzbegriff | 277 | ||
b) Die Kohärenztheorie von Neurath | 278 | ||
aa) System und Kohärenz statt Korrespondenz | 278 | ||
bb) Die Rolle der Protokollsätze | 280 | ||
cc) Die Grenzen der Systematisierung und die Auswahl zwischen mehreren Systemen | 281 | ||
c) Die Kohärenztheorie von Rescher | 282 | ||
aa) Der Wahrheitsbegriff | 282 | ||
bb) Kohärenz als Wahrheitskriterium | 284 | ||
(1) Kohärenz als „authorizing criterion“ | 284 | ||
(2) Die doppelte Rechtfertigung des Kohärenzkriteriums | 284 | ||
(3) Der Gehalt des Kohärenzbegriffs | 286 | ||
cc) Die wesentlichen Merkmale von Reschers formalisierter Kohärenztheorie | 287 | ||
(1) Die Rolle der formalen Logik | 287 | ||
(2) Wahrheit als Ziel statt als Ausgangspunkt und das Konzept des Datums | 287 | ||
(3) Maximal konsistente Datensets, P-Konsequenzen und Auswahlkriterien | 288 | ||
(4) Relative, vorläufige Wahrheit und Wahrheitsgrade | 289 | ||
3. Übertragung auf den Strafprozess | 290 | ||
a) Die Kohärenztheorien in der Tatsacheninstanz | 290 | ||
aa) Die idealistischen Varianten von Bradley und Blanshard | 290 | ||
bb) Neuraths Kohärenztheorie | 292 | ||
cc) Die Kohärenztheorie von Rescher | 294 | ||
b) Die revisionsrechtliche Ebene | 297 | ||
aa) Allgemeine Überlegungen zum Wahrheitsverständnis im Revisionsverfahren vor dem Hintergrund der Rechtsprechung zur Rügeverkümmerung | 297 | ||
bb) Die Beweiskraft des Protokolls aus kohärenztheoretischer Perspektive | 304 | ||
cc) Die erweiterte Revision aus kohärenztheoretischer Perspektive | 305 | ||
dd) Konsequenzen einer Rechtsmittelbeschränkung mit Blick auf den Kohärenzgedanken und den Wahrheitsbegriff im Revisionsrecht | 308 | ||
ee) Kohärenz nicht nur als Wahrheitskriterium? | 309 | ||
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten | 309 | ||
a) Rückgriff auf logische Wahrheiten | 309 | ||
b) Drohende Zirkularität | 310 | ||
c) Das Problem mehrerer zugleich möglicher kohärenter Systeme | 310 | ||
aa) Ältere Formulierungen des Einwands | 310 | ||
bb) Das Regressargument von Walker | 312 | ||
d) Der Bezug zur Welt außerhalb des Systems | 313 | ||
e) Ein vermeintlich neuer Einwand von Thagard | 314 | ||
f) Unschärfe der Kohärenzkriterien und der kohärenztheoretischen Wahrheitsbegriffe | 315 | ||
5. Zusammenfassung | 318 | ||
IV. Deflationistische Wahrheitstheorien (Frege, Ramsey, Ayer, Strawson, Quine, Horwich) | 321 | ||
1. Zum Begriff des Deflationismus, dem Stellenwert entsprechender Ansätze in der philosophischen Diskussion und der Notwendigkeit einer Auswahl | 321 | ||
2. Die philosophischen Ansätze | 322 | ||
a) Ursprünge des Deflationismus bei Frege | 322 | ||
b) Die Redundanztheorie bei Ramsey und Ayer | 324 | ||
aa) Ramsey | 324 | ||
bb) Ayer | 325 | ||
c) Die performative Wahrheitstheorie von Strawson | 327 | ||
d) Wahrheit und Zitattilgung bei Quine | 330 | ||
aa) Quines Attacken gegen das Konzept von Propositionen als Wahrheitsträger, gegen den Tatsachenbegriff und gegen korrespondenztheoretische Vorstellungen | 330 | ||
bb) Das Wahrheitsprädikat als Mittel der Zitattilgung | 332 | ||
e) Die minimalistische Wahrheitstheorie von Horwich | 333 | ||
3. Übertragung auf den Strafprozess | 334 | ||
a) Bisherige Rezeption und grundsätzliche Übertragbarkeit | 334 | ||
b) Entbehrlichkeit des Wahrheitsbegriffs | 335 | ||
c) Die performative Funktion des Wahrheitsbegriffs | 336 | ||
d) Konsequenzen für das Verhältnis von Wahrheit und Überzeugung im Strafprozess und drohender Relativismus | 339 | ||
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten | 340 | ||
a) Inkohärenz aller deflationistischen Positionen? | 340 | ||
b) Bedeutung und Wahrheitsbedingungen | 342 | ||
c) Gerechtfertigte Behauptung statt Wahrheit und der Relativismusvorwurf | 343 | ||
d) Horwichs deflationistische Interpretation der „Philosophischen Untersuchungen“ von Wittgenstein | 347 | ||
e) Zwei Einwände gegen die Zitattilgungskonzepte | 349 | ||
5. Zusammenfassung | 350 | ||
V. Pragmatische Wahrheitstheorien (James, Dewey) | 352 | ||
1. Vorbemerkung | 352 | ||
2. Die philosophischen Ansätze | 353 | ||
a) Die pragmatische Wahrheitstheorie in der Fassung von James | 353 | ||
aa) Der philosophiegeschichtliche und wissenschaftstheoretische Rahmen | 353 | ||
bb) Realität, Geist und Wissen | 355 | ||
cc) Der Wahrheitsbegriff vor diesem Hintergrund | 357 | ||
(1) Die pragmatische Deutung der Korrespondenzformel, die dynamische Auffassung von Wahrheit und das Element absoluter Wahrheit | 357 | ||
(2) Die Notwendigkeit der Suche nach Wahrheit, Wahrheiten im Plural und das Verhältnis von alten und neuen Wahrheiten | 359 | ||
(3) Die Bedeutung des „common sense“ und der Kreditgedanke | 360 | ||
b) Der Wahrheitsbegriff bei Dewey | 361 | ||
aa) Der philosophiegeschichtliche und wissenschaftstheoretische Rahmen | 361 | ||
bb) Denken, Wissen und Untersuchung | 363 | ||
cc) Der Wahrheitsbegriff | 364 | ||
(1) Konkretes versus abstraktes Verständnis und der Zusammenhang von Wahrheit und Untersuchung | 364 | ||
(2) Die soziale Dimension von Wahrheit | 366 | ||
3. Übertragung auf den Strafprozess | 366 | ||
a) Grundsätzliche Übertragbarkeit der pragmatischen Wahrheitstheorien auf den Strafprozess | 367 | ||
b) „Materielle Wahrheit“ und pragmatischer Wahrheitsbegriff | 367 | ||
c) Das Verhältnis von Wahrheit, Überzeugung und Untersuchung | 369 | ||
aa) Ausgangspunkt: Die verschiedenen Wahrheitsbegriffe der Rechtsprechung und das unklare Verhältnis von Wahrheit und Überzeugung | 369 | ||
bb) Unklare Situation und vorläufige Überzeugung als Ausgangspunkte des Strafverfahrens | 371 | ||
cc) Wahrheit im Strafprozess als Ergebnis der methodengeleiteten Untersuchung von Überzeugungen | 372 | ||
d) Wahrheit im Strafprozess als relative und vorläufige Wahrheit | 374 | ||
e) Berufung, Revision und Wiederaufnahme im Lichte der pragmatischen Wahrheitstheorien | 375 | ||
aa) Pragmatischer Wahrheitsbegriff statt „materielle Wahrheit“ im Berufungs- und Wiederaufnahmeverfahren | 375 | ||
bb) Der prozessuale Wahrheitsbegriff des Revisionsrechts als Unterfall des pragmatischen Wahrheitsbegriffs | 376 | ||
f) Pragmatischer Wahrheitsbegriff und Absprachen | 377 | ||
g) Das Verhältnis des Gerichts zu tatsächlichen Feststellungen in rechtskräftigen Strafurteilen | 378 | ||
h) Weitere Elemente der pragmatischen Wahrheitstheorien im Strafprozess | 379 | ||
aa) „common sense“ | 379 | ||
bb) Der Kreditgedanke | 380 | ||
cc) Der soziale Aspekt von Wahrheit | 381 | ||
4. Diskussion unter philosophischen Gesichtspunkten | 382 | ||
a) Russells Angriffe auf die pragmatische Wahrheitstheorie von William James und ihr Widerhall in der deutschen Strafrechtswissenschaft | 382 | ||
aa) Angebliche Gleichsetzung von Wahrheit und Nützlichkeit und darauf aufbauende Einwände | 382 | ||
bb) Der Einfluss Russells auf die Rezeption der pragmatischen Wahrheitstheorien in der Strafrechtswissenschaft | 384 | ||
b) Russells Kritik an Deweys erkenntnistheoretischen Positionen | 386 | ||
aa) Überschneidungen mit der Kritik an James' Wahrheitstheorie | 386 | ||
bb) Weitere Einwände | 388 | ||
c) Der Royce-Putnam-Einwand gegen James' Wahrheitstheorie | 390 | ||
d) Die Verbindung von Wahrheitsbegriff und sozialem Fortschritt bei Dewey | 391 | ||
e) Die pragmatischen Wahrheitstheorien im Vergleich mit den wichtigsten anderen Wahrheitstheorien | 392 | ||
5. Zusammenfassung | 394 | ||
D. Zusammenfassung | 397 | ||
Literaturverzeichnis | 411 | ||
Sachwortverzeichnis | 442 |