Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts

Anna Leisner-Egensperger

doi:10.3790/978-3-428-51583-7

Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts

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Leisner-Egensperger, A. (2004). Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51583-7

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Vielfalt – ein Begriff des Öffentlichen Rechts

Leisner-Egensperger, Anna

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 965

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51583-7
978-3-428-11583-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51583-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 223
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

"In Vielfalt geeint" soll sich Europa nach der Präambel des Entwurfs eines Verfassungsvertrags neuen Herausforderungen stellen. Aber nicht nur im Gemeinschafts-, auch im deutschen Staats- und Verwaltungsrecht wird "Vielfalt" als zu bewahrender oder erwünschter Ordnungszustand angesprochen.

Die Autorin untersucht hier die Frage, ob es einen Rechtsbegriff der Vielfalt im Öffentlichen Recht als Gegengewicht zu dem etablierten, oftmals schematisierenden öffentlich-rechtlichen Gleichheitsbegriff gibt, vielleicht sogar als dessen Schranke. Aus vielfältigen Ausprägungen der Vielfalt in verschiedenen Rechtsbereichen - wie etwa Meinungs- und Medienvielfalt, Parteienvielfalt, kultureller wie wirtschaftlicher Vielfalt, föderaler Vielfalt im Bundesstaat, Regionalismus als "entwicklungsfähiger Vielfalt" - entwickelt sie Grundorientierungen für einen allgemeinen Vielfaltsbegriff: Vielfalt kann sich zu einem Rechtsgebot für Staatsorgane verdichten, Vielfalt mag dazu führen, dass die Vielfalt der Organisationen oder Institutionen auch zu einer Vielfalt materieller Entscheidungen führt, und es kann sich schließlich diese materiell-rechtliche Vielfalt im Grundrechtsbereich entfalten. So leistet die Verfasserin einen Beitrag dazu, dass Vielfalt als ein Rechtsbegriff des Öffentlichen Rechts, vor allem aber als ein Rechtswert bewusst wird.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	13
A. Vielfalt als Rechtsbegriff – Ziel und Plan der Untersuchung	19
I. „Vielfalt“: Außerrechtliche und rechtstypische Begrifflichkeit – das Untersuchungsprogramm	19
1. „Vielfalt“ – „Mannigfaltigkeit“: Der „klassische“ allgemeine Sprachgebrauch	19
2. Vielfalt – ein neuer materieller Rechts- und Gesetzesbegriff: materielle Vielfaltsgebote	21
3. Mannigfaltigkeit der Entscheidungsträger – Organisationspluralismus als Ermöglichung materieller Vielfalt	23
4. Gleichheit, Freiheit und Demokratie als „Räume der Vielfalt“	25
5. Öffentlich-rechtliche Untersuchungen	25
II. Notwendigkeit induktiver Methodik – fehlende rechtliche Vielfaltssystematik	26
1. Vielfalt – ein rechtlich nicht systematisierbarer Begriff?	26
2. Stufen relativierender Wortverwendung von „Vielfalt“ im Rechtssinn	27
3. Fehlen einer „Dogmatik der Vielfalt“	29
4. Notwendigkeit der Induktion	29
III. Allgemeine Fragen an die folgenden Einzeluntersuchungen	30
B. Der „Pluralismus“ – grundsätzliche Diskussionen über Vielfalt	32
I. Die Pluralismusdiskussion	32
1. Pluralismus – eine akzeptierte Harmonieformel	32
2. Der Streit um die so genannten Pluralismustheorien	34
II. Pluralismus des Gruppen- und Verbändestaates	36
1. Ein Gemeinwohl – aus einer Vielfalt von Gruppeninteressen	36
2. Bereiche der Vielfalt in der Pluralismusdiskussion – der Gruppenstaat – gestufte Vielfalt	38
3. Der Verbändestaat als Vielfaltsstaat	39
III. Pluralistische Demokratie: Vielfalt als Staatsgrundsatznorm	42
IV. Ergebnis: Pluralismusdiskussion – Bedeutung und Probleme für eine Erfassung der Vielfalt	43
C. Rechtliche „Vielfaltsgebote“	44
I. Vielfalt zwischen grundrechtlicher Freiheit und staatlichem Sicherungsauftrag	44
1. Die möglichen Rechtsfolgen eines Vielfaltsgebotes	44
2. Vielfaltsbegriff – Untersuchungsgegenstand als rechtliche Voraussetzung	45
II. Meinungsfreiheit – ein „Vielfaltsimperativ“	46
1. Meinungsfreiheit als Meinungsvielfalt	46
2. Ansätze für die Erfassung des Begriffs der Meinungsvielfalt	50
3. Meinungsvielfalt im Gemeinschaftsrecht	54
4. Ergebnis zur Meinungsvielfalt	55
III. Insbesondere Medienvielfalt – staatsgesicherte, „staatsorganisierte“ Meinungsfreiheit	56
1. Medienvielfalt als Meinungsvielfalt – organisatorische Akzentuierungen	56
2. „Staatsmeinungen“, staatliche Medienordnung und Meinungsvielfalt	56
3. Medienvielfalt in und durch Wettbewerb?	58
4. Das „ausgewogene Gesamtprogramm“ in Außen- und Binnenpluralismus	60
5. Insbesondere: Die Kontrolle durch die „gesellschaftlich relevanten Kräfte“	62
6. Ergebnisse der medialen Vielfaltsbetrachtung	64
IV. Parteienvielfalt	65
1. Die fundamentale Bedeutung der Parteienstruktur für das Rechtssystem	65
2. Mehrparteiensystem und Parteienvielfalt – (Aus-)Wahlfreiheit	66
3. Parteien zwischen Programm- und Personalvielfalt	68
4. Innerparteiliche Demokratie als parteienrechtliches Vielfaltsgebot?	69
5. Ergebnis: Parteienvielfalt – lediglich freiheitssichernde Folge der Meinungsvielfalt	69
V. Kulturelle Vielfalt	70
1. „Kultur“ – ein Vielfaltsbegriff	70
2. Kulturstaat als Vielfaltsstaat	71
3. Grundgesetzliche Vielfaltsverbürgungen im Kulturbereich	72
4. Vielfalt als Staatsorganisationsprinzip im Kulturstaat: Der Kulturföderalismus	76
5. Ergebnis: Kulturhoheit in Vielfalt – Konkretisierungen des Vielfaltsbegriffs	79
VI. Wirtschaftliche Vielfalt als staatliches Ordnungsziel	80
1. Vielfaltsgebot und staatsferne, privatautonom agierende Wirtschaft	80
2. Marktwirtschaft als „Wirtschaft in Vielfalt“	82
3. Eigentum als Vielfaltsgebot	85
4. Berufsvielfalt	89
5. Wettbewerbsordnung als geordnete Vielfalt	92
VII. Umweltvielfalt – Naturschutz	96
1. Umweltschutz – ein Vielfaltsbegriff	96
2. Vielfalt – Begriffsentfaltung im neuen Naturschutzrecht	98
3. Begriff der Vielfalt im Naturschutzrecht	100
4. „Anthropozentrik“, Ästhetik und Vielfalt	102
5. Exkurs: Raumordnung, Baurecht	104
6. Ergebnisse aus dem Naturschutzrecht für den Vielfaltsbegriff	104
VIII. Zusammenfassende Schlussbemerkungen zu „Vielfalt als Rechtsgebot“	105
D. Vielfalt rechtlicher Organisationsformen	107
I. Die Fragestellung: Von der Organisationsvielfalt zur materiellen Lösungsvielfalt	107
II. Der Föderalismus als Ordnungsprinzip eines „Vielfaltsstaates“	108
1. Föderalismus – nur ein philosophischer, soziologischer, historischer oder politischer Begriff?	108
2. Föderalismus als Staatsgrund(satz)norm: Legitimation aus Vielfalt	111
3. Föderalismus als Garantie von Vielfalt	113
4. Rechtliche Ausprägungen föderaler Vielfalt: Territorialgliederung und Staatsqualität der Länder	115
5. Vielfalt als Schranke der Unitarisierung	118
6. Ländervielfalt zwischen Konkurrenz und Kooperation	121
7. Ergebnisse zu „Vielfalt im Föderalismus“	122
III. Insbesondere Föderale Vielfalt und Lebensverhältnisse im Bundesstaat	123
1. „Einheitliche Lebensverhältnisse“ (Art. 72 Abs. 2 a.F.) – organisationsrechtlicher Leerlauf eines materiellen Vielfaltsgebots	123
2. Die Verfassungsänderung von 1994	126
3. Von der „Einheitlichkeit“ zur „Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse“	128
4. Wahrung der Rechts- und Wirtschaftseinheit	130
5. Regelungsbereichsspezifische Bedeutung der Vielfalt	133
6. Aufgabe und Chance für das Bundesverfassungsgericht: Entwicklung einer Vielfaltsdogmatik	135
7. Ergebnis zu den „vielfältigen Lebensverhältnissen“ im Bundesstaat	136
IV. Europäischer Föderalismus und Regionalismus – Gemeinschaftsrecht und Vielfalt	137
1. Föderales Vielfaltsdenken und Gemeinschaftsrecht	137
2. „Europa der Regionen“ – eine entwicklungsfähige Föderalform im Gemeinschaftsrecht	139
3. Regionalismus als Vielfalt fördernde Gestaltung	140
4. Regionale Aufgabenfelder: zwischen Vielfalt und Angleichung	141
5. Die Organisation von Regionen in Europa: Chance oder Gefahr für die Vielfalt?	143
6. Ergebnis: Regionalismus als „entwicklungsfähige Vielfalt“	145
V. Kommunalrecht – organisierte Vielfalt	146
1. Allgemeine Bezüge des Kommunalrechts, insbesondere Öffnungen zur Vielfalt	146
2. „Gemeindlichkeit“ aus und in eigenständiger Vielfalt – Realitätsbezug	149
3. Die Selbstverwaltung als „wesentlicher Vielfaltsbegriff“	151
4. Die kommunalen Handlungsspielräume – örtliche Aufgaben und Vielfalt	154
5. Ergebnis: Kommunalrecht als Vielfaltsmaterie	158
VI. Verwaltungsvielfalt	159
1. Die Fragestellung: Administration zwischen Einheitlichkeit der Vollziehung und immanenten Vielfaltstendenzen	159
2. „Außenpluralisierung der Verwaltung“, nach Aufgaben, Handlungsformen, Verfahren, Organisation	160
3. Organisatorische „Innenpluralisierung“ der Verwaltung	164
4. „Realitätsrezeption“ und Vielfalt in der Verwaltung	168
5. Ermessen und Beurteilungsspielraum – Vielfaltsrezeption im Verwaltungshandeln	169
6. Privatisierung – neue Vielfaltsformen aus der Verwaltung und in ihr	171
7. Ergebnis: Die Verwaltung als vielfaltssichernde Gewalt	172
E. Gleichheitsgrundsatz und Vielfaltsgebote	174
I. Fragestellungen: Gleichheit als Vielfaltssperre, Vielfaltsraum, Vielfaltsgebot?	174
1. Vielfalt in der Abwägung zu Einheitlichkeit	174
2. Gleichheit – als „Grundnorm der Vereinheitlichung“ in Spannung zur Vielfalt	174
II. Die Chance der Vielfalt: in den weiten Räumen der Gleichheit	175
III. „Gleiches gleich – Ungleiches ungleich behandeln“ als grundsätzliches Gebot der Achtung von Vielfalt	176
1. Die frühere Formel	176
2. Die Vielfalt der Gleichheitsformeln – alle zu Vielfalt führend	177
IV. Ungleichheiten als Vielfalt	178
1. Die „faktische Ungleichheit“ – Realitätsrezeption von Vielfalt	178
2. Die „natürlichen Unterschiede“	179
3. Vielfalt nur bei Differenzierungsgeboten?	180
V. Die Gestaltungsfreiheit des Gesetzgebers nach dem Gleichheitssatz: ein rechtlicher Vielfaltsraum	181
1. Gestaltungsfreiheit als Gleichheitsraum und Gleichheitsgebot	181
2. Vereinheitlichung auf dem Rückzug – im Namen der Gleichheit	181
VI. Vielfalt als Gegenprinzip zur Gleichheit	182
1. Der Zug aller Gleichheit zur Einebnung	182
2. Materielle Gleichheit – unerreichbar, und doch allgemeiner Motor der Vereinheitlichung	183
3. Vielfalt gegen Gleichheit?	184
VII. Vielfalt aus Freiheit – gegen Gleichheit	185
1. Deduktion aus der Freiheit und induktive Vielfaltsbetrachtung	185
2. Entstehung von Vielfalt aus Freiheitsbelieben	185
3. Freiheit – kein Zwang zur Vielfalt	186
4. Vielfalt mit der Legitimation der Freiheit gegen vereinheitlichende Gleichheit	188
VIII. Ergebnis: Vielfalt als Ausprägung und Schranke der Gleichheit	189
F. Ergebnisse für eine „Lehre der Vielfalt“	191
G. Ergebnisse der Untersuchung im Einzelnen	194
I. Pluralismusdiskussion – Bedeutung und Probleme für eine Erfassung der Vielfalt	194
II. Vielfalt als Rechtsgebot	194
III. Vielfalt im Föderalismus	196
IV. „Vielfältige Lebensverhältnisse“ im Bundesstaat	196
V. Regionalismus als entwicklungsfähige Vielfalt	197
VI. Kommunalrecht als Vielfaltsmaterie	198
VII. Die Verwaltung als vielfaltssichernde Gewalt	199
VIII. Vielfalt als Ausprägung und Schranke der Gleichheit	200
Literaturverzeichnis	202
Sachwortverzeichnis	218

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